Das Polizeigesetz NRW ist nicht verfassungskonform, sagt die Datenschutzbeauftragte Gayk. Ihre Kritik richtet sich gegen die weitgehenden Befugnisse zur Datenanalyse und auch gegen #Palantir netzpolitik.org/2026/automat...
Man sieht ein großes Flachdach. Am rand sind so genannte Windwalzen montiert
Als ich im Stadtrat anfing, gab es einen Moment, in dem ich erkannte, dass die meisten Kolleg*innen im Stadtrat technisch vollkommen unbedarft sind. Die story eskalierte echt.
Jemand kam auf die Idee, so genannte Windwalzen aufs Rathaus zu montieren.
Ich habe die Stadt vor einer Dummheit bewahrt
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Ich bin ein bekennender Fan des #Elektrotrucker Tobias Wagner, der nicht nur den gleichnamigen YouTube Kanal betreibt, sondern auch jeden Montag einen Newsletter mit Infos zum BEV Güterfernverkehr veröffentlicht. Aus diesem Newsletter ein Artikel über den neuen Volvo eLKW:
Australien hat 2025 einen Wendepunkt bei Heimspeichern erreicht: 221.000 neue Systeme, eine Verfünffachung der installierten Kapazität und fast doppelt so große Batterien pro Haushalt. Auslöser ist das staatliche „Cheaper Home Batteries Program“.
Experten des BMU kritisieren die #Atomkraft- Pläne der 🇪🇺EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen.ec.europa.eu
Insgesamt kommt das @umweltministerium.de zu dem Ergebnis, dass es "weder zum Durchbruch der #SMR -Technologie kommen wird noch eine öffentliche Förderung derartiger Konzepte sinnvoll ist."
Balkonkraftwerke boomen. Doch ihr größtes Problem bleibt: Sie liefern den meisten Strom mittags, wenn kaum jemand zu Hause ist. Ein österreichisches Unternehmen will das mit einer Solaranlage lösen, die direkt in den Gartenzaun eingefädelt wird.
... und man und frau fragt sich wieder, warum nicht 57% der Wähler:innen #DieGrünen oder #DieLinke wählen, mit denen sie das haben könnten!? 🙈
Eine Grafik mit Bildern von SPD-Justizministerin Stefanie Hubig, CSU-Innenminister Alexander Dobrindt und Palantir-Gründer Peter Thiel. Darüber der Slogan: "Keine KI-Massenüberwachung durch die Hintertür. Lex Palantir stoppen!"
Während #Palantir ein Manifest voller rechtsextremer Talking Points veröffentlicht, droht die Bundesregierung KI-Massenüberwachung durch die Hintertür einzuführen.
Das darf nicht passieren.
Wir sollten unsere Grundrechte vor KI-Überwachung & Big Tech schützen – statt sie schleichend auszuhöhlen.
Schwachsinn ist wenn du nach 50 Jahren noch immer kein Endlager hast, aber wieder über Atomenergie debattieren willst...
#SpahnUntersuchungsaussschuss
Atommüll Endlager in Bayern @Markus_Soeder
#ATOMKRAFT NEIN DANKE
Demonstration vom Jungfernstieg in Laufrichtung Mönckebergstraße. Thema sind erneuerbare Energien und die schlechte Energiepolitik von Katherina Reiche.
Demoschild: Careless Destroying US
Ach Hamburg. Liebe für immer.
Die Erneuerbaren sind die Zukunft! Damit die Regierung endlich ihre rückwärtsgewandte Energiepolitik stoppt, sind gestern zehntausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Das macht klar: Menschen wollen keine fossile Abhängigkeit, sie wollen Zukunft!
@katharinadroege.bsky.social
„Sprit- und Gaspreise sind hoch. Anders sieht es beim Strom aus, der wird kaum teurer. Reiches CDU-Wirtschaftsministerium gibt nun auch zu, wieso.“
www.fr.de/wirtschaft/s...
Und hier noch die Fragen an den Sprecher des Wirtschaftsministeriums, ob es zutreffe, was DER SPIEGEL berichtet hatte - nämlich dass EnBW auf Ersuchen des Wirtschaftsministeriums tätig wurde. Und ob auch Unternehmen, die sich mit Entwicklung von Batteriespeichern beschäftigen, kontaktiert wurden.
Trump behauptet, er sollte auf dem Bild einen Arzt darstellen. Klar, genau so sehen Ärzte aus – vielleicht wenn man privat versichert ist.
Die heute-show ist online: kurz.zdf.de/hs2610b/
„Was macht Katherina Reiche eigentlich beruflich?“ fragte jüngst @christianstoecker.de .
Jetzt wissen wir es: Sie ist (nach wie vor) als #Gas-Lobbyistin unterwegs - mit Nebentätigkeit als Wirtschaftsministerin...
"Zwölf Bürgerrechtsgruppen, darunter die Humanistische Union, der Chaos Computer Club und die Vereinigung demokratischer Jurist:innen, warnen gemeinsam nicht nur vor #Palantir, sondern generell vor der Ausweitung der Software-Überwachung."
Ich hoff, ich darf hier eine Liste von Petitionen zum Themenbereich anpinnen?
bsky.app/profile/mart...
Auf dem Post steht: "Wenn du für teuren Strom billige Argumente brauchst:" Darunter sieht man einen Zeitungsartikel von heute Morgen. Er zeigt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit der Schlagzeile: "Reiche-Ministerium bat Gaslobby um Argumente für Gaskraftwerke".
Die Gaslobby hat auf Reiches Wunsch Argumente geliefert, um den Ausbau von Stromspeichern zu erschweren. Krass, denn es wird hier gerade massiv investiert, um günstige Energie aus Wind & Sonne noch besser zu nutzen. Und der Vorgang wurde auch noch verschleiert & verspätet dem Lobbyregister gemeldet.
Happy Tax Day, New York. We’re taxing the rich.
Fossiler Lobbyismus am Limit: Reiches Ministerium bittet einseitig Gas-Konzern um Argumente für Gas-Kraftwerke und der Konzern vergisst das ins Lobbyregister einzutragen.
Es muss endlich umfassende Aufklärung und Konsequenzen geben - Reiche ist untragbar.
Geplantes Strom-Backup + Reiche-Ministerium bat Gaslobby um Argumente für Gaskraftwerke Das Wirtschaftsministerium hat beim EnBW-Konzern Vorschläge bestellt, die Batteriespeicher gegenüber Gaskraftwerken benachteiligen würden. Im Lobbyregister wurde das erst nach Anfrage des SPIEGEL vermerkt.
MEINUNG • Energiewende • Was macht Katherina Reiche eigentlich beruflich? Eine Kolumne von Christian Stöcker Die Wirtschaftsministerin hat einen so seltsamen Gastbeitrag über Energiepolitik geschrieben, dass nicht nur der eigene Koalitionspartner ihr öffentlich widerspricht: Sie erntet Widerspruch sogar von sich selbst. 12.04.2026, 09.20 Uhr Energie Federal Ministry
In Text 1 findet sich eine plausible Antwort auf die Frage aus der Überschrift von Text 2. #Reiche #EnBW
Ich bin wirklich nicht sicher, dass schnell sinkende Strompreise die Priorität unserer Wirtschaftsministerin sind.
NEWS: Huge first win for Mayor Mamdani’s tax-the-rich plans in NYC.
Mamdani just secured a deal with Gov. Hochul to create the state’s first-ever tax on $5 million+ second homes owned by ultrawealthy out-of-state residents.
shahak.de 21 Std. aus „Gestalten" › taz% ••• Q= Angriff auf Lahav Shapira Landgericht sieht kein antisemitisches Motiv Nach der Attacke auf Lahav Shapira hat das Landgericht Berlin eine mildere Strafe verhängt als die erste Instanz - und sieht kein antisemitisches Motiv. 13.4.2026 16:59 Uhr D teilen Ach, nur weil man einem deutschen Juden den Schädel eintritt und ein Video von der Tat auf dem Handy hat auf dem „Judenhurensohn" steht, ist das noch lange kein Antisemitismus . Erst wenn man in einem Halenkreuz-Kostüm He*| H*tler rufend im Umkreis von 30km eines KZs einen Juden zu Tode verprügelt kann man VIELLEICHT ein antisemitischen Motiv prüfen Weiter so, Deutschland - schaut mal, wo es euch hinbringt.
"Letzte Woche starb ein Arbeiter in einem Amazon-Lager in Oregon.
Über eine Stunde lang wurden die Arbeiter angewiesen, weiterzuarbeiten, während der Mann tot am Boden lag.
Ein Arbeiter wollte helfen, doch ein Manager wies ihn an: „Dreht euch einfach um und schaut nicht hin. Macht weiter!“
In Deutschland undenkbar.
Aber deswegen ist Samsung halt auch immer so ne kleine Bums Klitsche gebliebenen und Süd Korea bis heute ein Agrarstaat 🤡
Unter dem Motto " #Vermögensteuer statt Lobbyparty" haben Attacies heute beim sogenannten Tax Forum Berlin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) protestiert.
Wir fordern: #TaxTheRich statt Steuergeschenke, garniert mit Häppchen und Sekt!
👉 www.attac.de/startseite/t...
Sharepic Online Aktionskonferenz
Helft uns, Katherina Reiche aus der Sonne zu schieben! Kommt zu unserer mit Abstand größten Aktionskonferenz "Rettet die Erneuerbaren"! Vernetzt euch mit 2.000 weiteren Aktiven, entwickelt Ideen für eure Region, um die Anti-Erneuerbaren-Gesetze der Regierung aufzuhalten. is.gd/xPLuXa
