Liebe Leute, @susannegoetze.bsky.social und ich haben viel erlebt: Drohmails, handgreifliche Klimaleugner - aber auch großartige Recherchen, Auszeichnungen, Nachtschichten. All das teilen wir nun persönlich mit Euch - in unserem NL:
Milliarden-Briefing. Abonniert gerne 💪
steady.page/milliarden-b...
Auch wenn die Debatte gerade ruhiger wird: Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ist politisch nicht vom Tisch. Warum? Welche Rolle spielen die Länder? Und wie läuft so ein Verfahren überhaupt ab? Alle Hintergründe und Fakten auf unserer neuen Themenseite:
correctiv.org/themen/debat...
Was Backhaus der Wal bedeute? Er habe mit ihm kommuniziert, sagt er und: >>ich habe das Gefühl, dass er mich akzeptiert hat.<< Das vergesse er in seinem Leben nie wieder. Und natürlich werde er morgen früh wieder hier sein, beim Wal. >>Wir haben einen Hund, wir haben ein Pony, wir haben Alpakas.<< >>Wir haben Tiere Zuhause«, sagt er dann, >>wir haben einen Hund, wir haben ein Pony, wir haben Alpakas.<<< Pause. Er sagt: >>So!<<, als ob damit alles gesagt wäre. Und in diesem >>So<< liegt vielleicht, warum für mehrere Millionen Euro am Donnerstagmorgen ein verletzter Wal auf Luftpolstern in den Atlantik geschwemmt werden soll. Aber Backhaus nennt den Wal auch nicht Wal.
Ich wiederhole mich, das ist wie ein Terry Pratchett Roman.
Wie gut sind Verbraucher vor schädlichen Stoffen in Kosmetik geschützt? Nicht gut – Recherche mit @annikajoeres.bsky.social
Trotz Verboten bleiben riskante Produkte im Handel. Der gepl. Chemie-Omnibus könnte erlauben, dass schädliche Stoffe noch jahrelang genutzt werden.
url-shortener.me/KQMB
AfD-Verteidigungssprecher Lucassen tritt zurück. Das prorussische Lager in seiner Partei nannte ihn spöttisch „Nato-Boy". Den Richtungsstreit habe ich mit @marcusbensmann.bsky.social
vor ein paar Tagen aufgedröselt. correctiv.org/aktuelles/af...
Mein Senf zum Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt:
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in MV lässt sich der Chefredakteur der wichtigsten Regionalzeitung von der AfD-Fraktion einladen. Zum Kurs des Zeitungsverlages, der dahinter steht, und seiner vermögenden Eigentümer haben @venohr.bsky.social und ich schon vor einiger Zeit recherchiert.
Titel Nius: „HateAid, Correctiv, Zero Covid“ von Pauline Voss
Ausgedachte Kausalketten, Verdachtsberichterstattung ohne harte Belege und Konfrontation, Meinung statt Information. Das ist handwerklich auf so vielen Ebenen einfach schlecht von der stv. NIUS-Chefredakteurin. Zu ihrer Ehrenrettung: Sie ist nicht die einzige bei NIUS, die auf dem Niveau arbeitet.
In Gelsenkirchen hat sich eine riesige illegale Mülldeponie ausgebreitet.
Unsere @correctiv.org-Recherche zeigt: Sie dient als Drehkreuz auch für andere illegale Müllentsorgung. Aktuelle Story von Michael Billig.
Die Zahl rechter Gewalttaten ist in Brandenburg im vergangenen Jahr auf einen Höchstwert gestiegen. Für 2025 seien 290 rechte, rassistische, antisemitische und queerfeindliche Angriffe gezählt worden, teilte der Verein mit.
www.tagesspiegel.de/berlin/recht...
Der rechtsextremen Kleinpartei „Die Heimat“ (früher NPD) ist es bei der hessischen Kommunalwahl gelungen, ihre lokalen Hochburgen zu halten. In Leun, Altenstadt und Büdingen wird sie weiter mit eigenen Mandaten vertreten sein. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Meine Kolleg*innen von @correctiv.org haben nach jahrelanger Recherche herausgefunden: Missbrauchsfälle wurden im Vatikan fein säuberlich archiviert. In der Kirchenspitze kann also niemand sagen, er hätte nichts gewusst. Was Traubensaft damit zu tun hat? Hier nachlesen: correctiv.org/aktuelles/ak...
Es wird nicht nur in BaWü gewählt am Wochenende. Ok, die AfD in NRW wählt “nur” einen neuen Vorstand. Warum diese Wahl richtungsweisend für die Partei ist, habe hier mit @marcusbensmann.bsky.social aufgedröselt.
Wer will mit mir arbeiten? 🙃
Das Verwaltungsgericht Köln stoppt die Hochstufung der #AfD auf Bundesebene – dagegen ist in Sachsen die Einstufung als gesichert rechtsextrem gerichtlich bestätigt. Ein Vergleich der Beschlüsse zeigt, worauf die Gerichte achten und was das für ein mögliches #Verbotsverfahren bedeutet.
Beiträge von Politikern wie #Spahn, #Reiche oder #Miersch rund um das #Heizungsgestz (jetzt #GMG) sind teils irreführend bis falsch. Wir von @correctiv.org ordnen ein:
correctiv.org/aktuelles/kl...
Wenn ihr langsam auch den Überblick verloren habt, wer bei der AfD seinen Vater oder seine Freundin wo angestellt hat - meine Kolleg*innen um @martinboehmer.bsky.social haben hier den ultimativen Filz-Tracker dazu gebaut: correctiv.org/aktuelles/ka...
6/6 Aber: Es ist eine vorläufige Entscheidung im Eilverfahren – das Hauptsacheverfahren läuft noch. Trotzdem könnte dieser erste Beschluss denen Auftrieb geben, die einem AfD-Verbotsverfahren ohnehin skeptisch gegenüberstehen.
5/6 Das überrascht nicht. Mit Begriffen wie „Remigration" lässt sich prima jonglieren: Die einen hören „mehr Abschiebungen", die anderen das Sellnersche Konzept, das auch Staatsbürger meint. Solange beides gleichzeitig gemeint sein kann, ist rechtlich schwer zu greifen.
4/6 Und dann ist da noch der Kampfbegriff der „Remigration". Das Gericht nennt den Begriff schlicht: unklar. Zu diffus, um daraus ein konkretes verfassungsfeindliches Ziel abzuleiten.
3/6 Trotzdem sagt das Gericht: Böse Worte sind noch kein Beweis für böse Pläne. Konkret fehlt dem Gericht der Nachweis, dass die AfD deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund rechtlich schlechter stellen will – also wenn sie tatsächlich an die Macht käme.
2/6 ... aber das und auch einzelne Äußerungen von Parteifunktionären reichen nicht aus, um der Partei eine verfassungsfeindliche Grundtendenz nachzuweisen. Heißt: Ja, Weidel spricht vom „Dschihad" auf "deutschen Straßen" oder ein sächsischer Landesvorsitzender nennt den Islam „religiösen Wahnsinn".
1/6 Das VG Köln hat entscheiden: Die AfD bleibt vorerst nur Verdachtsfall. In der Begründung des Beschlusses steht: Zwar sind einige AfD-Positionen, wie das Minarettbauverbot und das Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen, verfassungswidrig... www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/pre...
Neue Recherche von @martinboehmer.bsky.social und mir:
Isabel Knippel hat @correctiv.org einiges zu Frohnmaiers Karriere und Positionen zusammengetragen, ich durfte ein paar Details zu seinen Russland-Verbindungen beisteuern. Interessant ist die Dugin-Ideologie als Bogen hin zu Trump und MAGA. Lesenswert, mit vielen Details correctiv.org/aktuelles/ka...
Internationales Auschwitz Komitee:„Umso dringlicher wird deshalb unsere Anfrage an Deutschland, wann diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht wird.“ auschwitz.info/de/presse/pr...
Grafik über die Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt
Diese Grafik... says it all.
Tausende unbekannte chemische Stoffe schwimmen im Rhein. Eine unsichtbare, doch gravierende Gefahr. Für unsere Gesundheit, die Umwelt und - nicht auszuschließen - auch für unser Trinkwasser.
correctiv.org/aktuelles/ka...
Den afghanischen Ortskräften und Menschen aus der Zivilgesellschaft, denen Deutschland Aufnahme versprochen hat, droht nach Jahren des zermürbenden Wartens in Pakistan die Abschiebung nach Afghanistan. Auch die Ampel-Regierung trägt dafür eine Mitverantwortung. Neuer Text mit Pamela Kaethner:
Die #AfD Sachsen-Anhalt hat in ihrem #Wahlprogramm ein umfassendes Konzept zur „Remigration“ vorgelegt. Es geht um die #Rückholung ausgewanderter Deutscher, Zwangsabschiebungen und „freiwillige“ Rückkehrprogramme. Dahinter steckt eine Taktik.