Das Gericht stellte klar: Die Rettungseinsätze seien “Verfolgung von Zielen unzweifelhaftem Wert in Übereinstimmung mit verfassungsmäßigen Werten und internationalem Recht”. Wir fordern: #FreeHumanity1, #FreeTheShips! Das Piantedosi Dekret gehört endlich abgeschafft!
„Wir entschuldigen uns bei den Mitarbeiter*innen, die durch die Intrige gegen den Linken Bürgermeister in die Öffentlichkeit gezogen, diskreditiert und geschädigt wurden.“
Schon gelesen? Nein? Ich auch nicht. Wäre aber ein erster wichtiger Schritt. #houseofcardslichtenberg
Danke an Hendrikje und Sebastian für die gezeigte Solidarität. Die Diskreditierung lief vor allem auf dem Rücken der Mitarbeiter:innen. Das ist unentschuldbar. dielinke.berlin/presse/detai...
Die Berichterstattung zur #Wahlwiederholung in #Berlin, vor allem die Interpretation, ist in großen Teilen unterirdisch schlecht. Bei Vergleich der Wahlergebnisse der betroffenen Wahllokale wird klar: Nicht die Ampel, sondern SPD und FDP haben massiv verloren. Grüne weitgehend stabil. 1/2
![Screenshot:
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags
Aktuelle Stunde
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 24. Januar 2024 eine Aktuelle Stunde zum Thema
"Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln" beantragt.
Begründung:
Das Thema Remigration ist gegenwärtig in aller Munde. Der Bundeskanzler konstatierte jüngst, dass "wir [...] endlich im großen Stil abschieben [müssen]". Während die öffentliche Debatte in eine hysterische Umdeutung des Begriffs abgleitet, wird die Notwendigkeit wirkungsvoller Remigrationsmaßnahmen auch in Thüringen jede Woche deutlicher.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:ekhdjx2yt7al6w3rz7nwe4py/bafkreidhkau74zkjbgrlhguidqaorblvdrdr5uraako32ybh3c3wr7iu2a)
Screenshot: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags Aktuelle Stunde Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 24. Januar 2024 eine Aktuelle Stunde zum Thema "Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln" beantragt. Begründung: Das Thema Remigration ist gegenwärtig in aller Munde. Der Bundeskanzler konstatierte jüngst, dass "wir [...] endlich im großen Stil abschieben [müssen]". Während die öffentliche Debatte in eine hysterische Umdeutung des Begriffs abgleitet, wird die Notwendigkeit wirkungsvoller Remigrationsmaßnahmen auch in Thüringen jede Woche deutlicher.
Die #noAfD #Thüringen hat für das #plenumTH am Mittwoch eine „Aktuelle Stunde“ beantragt, die vor Rassismus nur so trieft. Nach Veröffentlichungen zu Deportationsplänen und Protesten Hunderttausender setzt die Thüringer AfD erneut eins drauf. Mittwoch ca. 15:15 Uhr ist es Thema im Landtag.
Eben bei Hart aber fair: Sahra Wagenknecht sagt, die deutsche Regierung falle in Europa negativ auf. Rückfrage, zweimal: Italien werde von Meloni regiert, Ungarn von Orban, ob ihr das lieber sei... Sie sagt unwirsch: „Da schrumpft die Wirtschaft nicht…“
Ich sags mal so: wenn du im Oktober im großen Stil abschieben willst, dann im Januar mit großem Tamtam bei Demos gegen Rechts mitläufst & nix wirklich nix an deiner Politik veränderst, dann ist dein Antifaschismus bedeutungslos und deine Haltung eine unglaubwürdige Show.
Aufruf zu #WirSindDieBrandmauer u.a. von
Lichtenberg 47, Babelsberg 03 und FSV Hansa 07.
Wo sind die Berliner Großen? Wo sind der 1. FC Union Berlin und Hertha BSC?
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unions-Politiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben. Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben. Es geht um Millionen.
Wenn die SPD wirklich etwas gegen Politikverdrossenheit tun will, soll sie erst mal erfolgreiche Volksentscheide respektieren:
Deutsche Wohnen,
Tempelhofer Feld.
Statt Volksbefragungen einzuführen, die sie manipulieren kann.
www.tagesspiegel.de/berlin/fur-m...
Vor allem der letzte Satz in diesem Text ist von Bedeutung, wenn wir uns die Frage stellen, was wir neben den Demos noch tun können. Wir haben es leider zugelassen, dass sich das Mediennetzwerk der Rechten ungezügelt ausbreiten konnte. Das sollten wir ändern.
...und während das Volk noch verzweifelt um die Demokratie kämpft, zerstört die CDU sie mit jedem Tag weiter...
Diese neurechte CDU treibt Menschen zur AfD!
Merkt ihr das gar nicht?
Das #BSW ist so eine inhaltliche Resterampe, dass sie sich einen gehörigen Schluck Rechtspopulismus gönnen. Antieuropäisch, Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Kniefall vor Putin, Beleidigungen politisch Andersdenkender. Haben wir leider schon im Land. Brauchen wir nicht. #BSW #Wagenknecht
Kommt euch etwas bekannt vor?
„Alle Welt sucht das Gespräch mit Rechtsradikalen. Warum? Haben sie einem etwas zu sagen? Ist nicht hinlänglich bekannt, was sie denken, fordern und propagieren? (…) Muß man an jeder Mülltonne schnuppern? Niemand wählt Nazis oder wird einer, weil er sich über deren Ziele täuscht - das Gegenteil ist der Fall: Nazis sind Nazis, weil sie welche sein wollen.“
Wiglaf Droste hat es schon 1993 auf den Punkt gebracht
Die Talkshows im ÖRR sind in der Regel ja outgesourct. Was wissen wir eigentlich über diese Unternehmen? Was arbeiten da für Leute? Welche Aufträge haben sie konkret? Nach welchen Kriterien arbeiten sie? Für was genau werden sie bezahlt? Wann sind Talkshows warum erfolgreich? etc etc etc
Am Wochenende waren über 1,5 Millionen aufmerksame Wächter, als Verteidiger eines weltoffenen Deutschlands auf der Straße und haben ihr Gesicht gezeigt gegen braunen Ungeist. Einfach ein dickes Dank an alle Menschen, die spontan auf die Straße gegangen sind.
#NieWiederIstJetzt
Das war groß, Berlin! So viele Menschen gegen Hass und Hetze. Das macht Mut!
Die #AfD ruft dazu auf, Journalisten in Schranken zu weisen und postet dazu auf Twitter Foto und Namen von Correctiv-Mitarbeitern. Das ist ein Aufruf zur Gewalt, ein Einschüchterungsversuch und damit ein Angriff auf die Pressefreiheit. Solidarität mit der Redaktion von Correctiv!
Die AfD versucht, die Redaktion von @correctiv.org mit Diffamierungen einzuschüchtern. Als Redaktion verurteilen wir dies als Angriff auf die Pressefreiheit. netzpolitik.org/2024/einschu...
Christian Lindner muss harsche Kritik für seine Rede vor Bauern einstecken. Mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete sei er als Bundesminister untragbar, findet die Vorsitzende der Linken und fordert seinen Rücktritt.
Lindner glaubt, er könnte den Kopf oben behalten, wenn er andere unter Wasser drückt, um sich auf ihre Schultern zu stellen. Seine Rede beim #Bauernprotest hat ihn zur Kenntlichkeit entstellt.
Da bleibt einem das Essen im Halse stecken. Der Beitrag ist in seiner schonungsslosen Authentizität erschütternd, er zeigt, wie tief rechtsextremes Gedankengut in der „Mitte der Gesellschaft“ verwurzelt ist.
www.rbb-online.de/abendschau/s...
Nach den Enthüllungen über rechtsextreme Geheimtreffen stellt sich die Frage umso drängender: Was hilft gegen die AfD? Noch mehr Empörung ist es nicht.
Neue Kolumne @taz.de: taz.de/Geheimtreffe...
Schild
@alttext.bsky.social
Hi Bsky-Crowd, zeigt mal, ob ihr viral könnt: Wir von
@correctiv.org würden gerne verstehen, wie Menschen im öffentlichen Raum auf unsere Geheimplan-Recherche („Deportationsgipfel“) reagieren. Wo gibt es Demos oder andere Aktivitäten, was beobachtet ihr? Gerne Post & Aktivitäten teilen! 🙏
Das H5N1-Virus breitet sich weltweit aus – und erreicht auch entlegene Orte. Nun wurde im US-Bundesstaat Alaska der erste durch die Erkrankung gestorbene Eisbär gefunden. Forschende sind alarmiert.
Eine Deutschlandkarte auf der farblich die Bevölkerungsentwicklung gekennzeichnet ist. Hellblau steht für Verluste und die neuen Länder sind gefährlich hellblau. Politisches Blau würde diesen Trend noch beschleunigen.
Mögen die Menschen erkennen, das wir ohne Zuwanderung vieles, von dem schon erreichten, nicht werden halten können. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vergiften nicht nur das Gesellschaftliche Klima, sondern schwächen massiv unser Land.
Bunte Vielfalt - statt blauer Einfalt!