Ich finde wir sollten Männer beim ersten Date sofort fragen, ob sie beim Gehen auf den Boden schlatzen und dann wissen wir eh schon alles.

Was sagt eigentlich die FPÖ zum Verhalten von Herrn Prantner?

„Auslända“? „Benzinpreis“? Irgenwie sowas wird es wohl sein. 🙃 Bei RTV hat Sellner heute übrigens Bühne bekommen.

Heute war Martin Sellner zu Gast bei RTV. Einfach so. Unpackbar einfach. @andibabler.at Herr Medienminister, bitte Förderungen für RTV einstellen. #Demokratieverteidigen

Jetzt unterzeichnen – RTV: Kein Steuergeld für rechtsextreme Hetze! Medienbehörde KommAustria: Überprüfen Sie die Förderung an RTV – kein Steuergeld für rechtsextreme Hetze!

aktion.aufstehn.at/medien/rtv/p...

sichern jetzt zwei SPÖ-ressorts die ZARA-finanzierung? ja. hat bauer die finanzierung abgeschoben? auch ja.
als institution musst du aber sicherheit haben. da kannst nicht zwei, drei, fünf monate warten und schulden machen, weil wird schon. in der praxis brauchst a schnelle finanzierung.
so.

wir bei der ganzen rassistischen und misogynen Gewalt, die soziale Medien gerade in regelrechte Kloaken verwandeln, die #GrenzedesSagbaren wieder zurück verschieben müssen. Weil Meinungsfreiheit auch bedeuten muss, dass Menschen nicht zur Zielscheibe gemacht und im Rudel tyrannisiert werden.

Insgesamt laufen bei @bohrn-mena.at und mir gerade über 500 Verfahren gegen #digitaleGewalt & #HassimNetz, rund 60 Verfahren wurden bereits abgeschlossen, nur 4 haben wir bisher verloren. Wir tun uns das an, weil wir uns sicher sind, dass wir diesen rechten Hetzern Grenzen setzen müssen. Weil …

das gilt auch für die ca. 1400 Personen, die an der Verbreitung seiner Hetze gegen mich beteiligt waren. Bereits in 2 Bundesländern wurden Teiler seines Posts wegen übler Nachrede schuldig gesprochen. Sie haben dank Grosz eine Vor- & Geldstrafe erhalten & müssen auch mir eine Entschädigung bezahlen.

Nun kann endlich das Hauptverfahren gegen ihn weitergeführt werden. Denn mir reicht es noch lange nicht. Nach der Unterlassungsklage werde ich ihn auch wegen Beleidigung, § 115 StGB und üble Nachrede, § 111 StGB (bis 6 Monate Freiheitsstrafe, bei Medienverbreitung bis 12 Monate) verklagen. Und …

REPUBLIK ÖSTERREICH Oberlandesgericht Wien 1 R 170/251 Das Oberlandesgericht Wien hat als Rekursgericht durch (Vorsitz), in der Rechtssache der klagenden und Partei Veronika Bohrn Mena, vertreten durch Dr. Robert Kerschbaumer, Rechtsanwalt in Lienz, wider die beklagte Partei Gerald Grosz, 15.2.1977, Unternehmer, Graz, vertreten durch Dr. Peter Borbas, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung (EUR 21.000), im Verfahren über die Rekurse beider Parteien gegen den Beschluss des Landesgerichts Krems vom 15.11.2025, 53 Cg 5/25b-21, über den Antrag der beklagten Partei auf nachträgliche Zulas- sung des ordentlichen Revisionsrekurses (S 508 ZPO), in nicht öffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Der Antrag der beklagten Partei, den Ausspruch über die Unzulässigkeit des ordentlichen Revisionsrekurses im Beschluss des Rekursgerichts vom 26.3.2026, 1 R 170/25i, dahin abzuändern, dass der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei, wird samt dem damit verbundenen ordentlichen Revisionsrekurs zurückgewiesen.

Begründung Der Beklagte stützt seinen Abänderungsantrag auf eine behauptete krasse Fehlbeurteilung des Rekursgerichts Sinngehalt der beanstandeten Äußerungen und Einbeziehung der Meinungsäußerungsfreiheit des Art 10 EMRK sowie das Fehlen „jüngerer" höchstgerichtlicher Rechtsprechung zur Frage, ob pointiert formulierte Social-Media-Beiträge derart am Grundrecht der Mei-nungsäußerungsfreiheit zu messen seien, dass im Zweifelsfall von der günstigsten mehrerer möglicher Auslegungs-variante auszugehen sei. Welche Auslegungsvariante hier die günstigste von mehreren möglichen sei, lässt der Beklagte offen. Das Rekursgericht erachtet den Antrag für nicht stichhältig. Er zeigt keine neuen Gesichtspunkte auf, die nicht schon bei der ursprünglichen Beurteilung der Revisionsrekurszulässigkeit berücksichtigt wurden (vgl Lovrek in Fasching/Konecny" § 508 ZPO Rz 8). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht ($ 508 Abs 4 ZPO) . Oberlandesgericht Wien 1011 Wien, Schmerlingplatz 11 Abt. 1, am 15. April 2026

Jetzt ist es RECHTSKRÄFTIG. ♥️ #Grosz hat wieder unnötig Geld verbrannt, sein Versuch die gerichtlich angeordnete #EinstweiligeVerfügung, die ich gegen seine Hetze erwirkt habe, vor dem OGH zu bekämpfen wurde abgewiesen. Er hat in ALLEN Punkten verloren & alle Rechtsmittel ausgeschöpft.🧵 #HassimNetz

Babler und Holzleitner retten Opferschutzstelle Zara – aber mit weniger Finanzierung als zuvor Mit 300.000 Euro soll der Verein kurzfristig gerettet werden. Vizekanzler Babler kritisierte im Zuge einer Pressekonferenz das Vorgehen von Familienministerin Claudia Bauer (ÖVP)

Zuerst: Es ist sehr gut, dass Zara weiter die Förderung für die Berarungsstelle gegen Hass im Netz bekommt

Zweitens: Es gibt mir schon zu denken, dass ein ÖVP-Ressort diesen Betrag einfach für sich einspart und zwei SPÖ-Ressorts jetzt einspringen & aus ihrem Budget diese wichtige Einrichtung retten

Bild vom Filmplakat. Text: Österreich-Filmpremiere: 7. Juni 2026, 15 Uhr, Filmcasino Wien

Future Sience - Das Ende der Tierversuche? Der neue Dokumentarfilm von Marc Pierschel beleuchtet die moderne Wissenschaft ohne Tierversuche. Ist eine Forschung ohne Tierversuche möglich? Wie lässt sich ein festgefahrenes System überwinden, das diesen Wandel um jeden Preis verhindern will?

Babler und Holzleitner retten Opferschutzstelle Zara – aber mit weniger Finanzierung als zuvor Mit 300.000 Euro soll der Verein gerettet werden. Vizekanzler Babler (SPÖ) kritisierte das Vorgehen von Familienministerin Bauer (ÖVP). Zuvor gab es auch Kritik von Neos-Chefin Meinl-Reisinger

Bauer ist untragbar.
Jedes Wort der Türkisen, mit dem sie Gewalt- und Hassverbrechen an Frauen anklagen ist wertlos, wenn sie an Schutz sparen. Danke @andibabler.at und @eviholz.bsky.social ! www.derstandard.at/story/300000...

Annalena Baerbock bei Jon Stewart: Eine Deutsche im Humor-Ausland Annalena Baerbock spricht mit Jon Stewart. Wenn unser Heugabelgedächtnis nicht täuscht, ist sie nicht unser erster Brüller in einer amerikanischen Late-Night-Show.

Annalena Baerbock spricht mit Jon Stewart. Wenn unser Heugabelgedächtnis nicht täuscht, ist sie nicht unser erster Brüller in einer amerikanischen Late-Night-Show.

Attacke auf israelische Waffenfabrik: Ulm 5 und das Stammheim-Ding Fünf pro-palästinensische Aktivist:innen brachen 2025 in die israelische Waffenfabrik Elbit in Ulm ein. Am 27. April beginnt der Prozess in Stammheim.

"Das Quintett kommt aus der Berliner Queerszene, wie bei vielen fing der zivile Ungehorsam beim Klimaschutz an. Es sind Künstler*innen & ein Philosoph, sind zwischen 23 & 39 Jahre alt, stammen aus Deutschland, Irland, Großbritannien & Spanien. In den eigenen Kreisen firmiert die Gruppe als "Ulm 5"."

ZARA bleibt. Mit uns gibt es darüber keine Diskussion. Wir haben die Finanzierung abgesichert. Wichtig ist, dass niemand diese Arbeit einstellen muss, sondern dass es sofort weitergehen kann. Wir stehen zusammen – gegen Rassismus, gegen Gewalt an Frauen und gegen Hass im Netz. (vk)

Die Bilanz des Stopps des Familiennachzugs in der März-Session des VfGH:
24 Entscheidungen, in denen die Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens festgestellt wird!
Verantwortlich dafür und stolz darauf ist die selbsternannte Familienpartei ÖVP. Es gibt eben solche und andere Familien. 🤥

Belästigungsvorwurf, Interventionen, Machtkämpfe: Geheime Dokumente belasten ORF-Stiftungsrat Prantner Der frühere ORF-Onlinechef verfasste zahlreiche Memos, die nun nach außen gelangten. Sie zeigen Politeinfluss und heftige Scharmützel im ORF

Und wieder ein Sittenbild eines „Top-Managers“.
@fabianschmid.bsky.social @laurinlorenz.bsky.social @mnikbakhsh.bsky.social @olimark.bsky.social

Belästigungsvorwurf, Interventionen, Machtkämpfe: Geheime Dokumente belasten ORF-Stiftungsrat Prantner Der frühere ORF-Onlinechef verfasste zahlreiche Memos, die nun nach außen gelangten. Sie zeigen Politeinfluss und heftige Scharmützel im ORF

"Zu einem Mediationsverfahren mit der Mitarbeiterin kam es nicht mehr. Sie musste die Abteilung wechseln, er blieb. Prantner sah das als Freispruch, das wollte er sich schriftlich vom damaligen ORF-Chef Wrabetz attestieren lassen. Die Managerin ging später vor Gericht"

#312 ORF. „Hunderte Interventionen“: Aus den Aktennotizen des Thomas Prantner YouTube video by Die Dunkelkammer – Der Investigativ-Podcast

youtu.be/9w5LpdsdUL8?...

Die Staatsaffäre: Datenklau im Innenministerium | FALTER Radio #1620 YouTube video by FALTER

Wir haben jetzt mal probeweise unseren Podcast zum Datenklau im BMI mitgefilmt. Für alle Cops des Landes

youtu.be/Enoedgjp-EY?...

1. Reiche behauptet als GF von Westenergie hätte sie nichts mit Gas zu tun gehabt. FALSCH! Westenergie ist auch Gasnetzbetreiber.

2. Sie behauptet nie lobbyistisch tätig gewesen zu sein. FALSCH! Sie war 4 Jahre GF vom VKU: einem eingetragenen Lobbyverband u.a. für Gas.

Siehe Lobbyregistereintrag:

Was unser Zusammenleben hier wirklich gefährdet sind gewalttätige Männer.
Wer sich dafür nicht interessiert sind Männer.
Nicht alle Männer, aber viel zu viele.

Was die FPÖ für die Menschen umgesetzt hat. Dafür sollten wir ihnen tagtäglich danken.😜

Foto von Sebastian Bohrn Mena

RASSIST VERURTEILT! Ein guter Tag startet mit der strafrechtlichen Verurteilung eines digitalen Gewalttäters. So geschehen gestern in Innsbruck. Neben Verfahrenskosten muss auch noch eine saftige Strafe zahlen. Doch die Sache ist damit für ihn noch nicht beendet, denn wir legen Berufung ein. (1)

Ex-Budgetsektionschef Gerhard Steger: "Schnell geht gar nichts" Gerhard Steger über Milliarden-Schulden, politische Angst, schlechte Finanzminister und welche heiligen Kühe geschlachtet werden müssen.

Er spricht aus jahrzehntelanger Erfahrung und er spricht damit viele große Wahrheiten gelassen aus. Der ehemalige Budgetsektionschef Gerhard Steger im Kurier-Podcast.
kurier.at/podcasts/mil...

Podcast: Die Staatsaffäre: Datenklau im Innenministerium Das Protokoll eines geheimen Monsterverfahrens. - Folge #1620

Das geht raus an alle 36.387 Polizisten. So wurden eure Daten geklaut. Diese Ansprüche habt ihr. Das müsste jetzt politisch geschehen.

Do not feed the bot ✨