Neuer Standard bewertet digitale Souveränität von Cloud-Diensten
von Dr. Oliver Diedrich
www.heise.de/news/Schwarz...
Schwarz Gruppe stellt Cloudstandard ES3 vor
von Nils Matthiesen
www.golem.de/news/it-infr...
European Sovereign Stack Standard (ES³)
stackit.com/de/warum-sta...
Posts by RA Michael Seidlitz
"Claude-Desktop-App installiert ungefragt Backdoor"
von Oliver Nickel
www.golem.de/news/ki-auf-...
"Anthropic secretly installs spyware when you install Claude Desktop"
by Alexander Hanff
www.thatprivacyguy.com/blog/anthrop...
kostenlose, plattformübergreifende, derzeit quantencomputersichere Open-Source-Verschlüsselungssoftware
Vier-Augen-Prinzip bei Verschlüsselungen mit Picocrypt NG umsetzen
von Herbert Hertramph
gnulinux.ch/picocrypt-ng
Picocrypt NG
github.com/Picocrypt-NG...
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2026, I-20 W 2/26
medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2...
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Zum Schutzbereich eines Unterwasser-Hundefotos und zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer KI-generierten Bearbeitung des Unterwasser-Hundefotos sowie zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Verwendung der KI-generierten Bearbeitung des Unterwasser-Hundefotos
Im Rahmen von Beschwerdeverfahren sind Datenschutzaufsichtsbehörden "Verantwortliche" iSd DSGVO und gemäß Art. 15 DSGVO zur Auskunft verpflichtet.
EuGH-Generalanwalt, Schlussanträge vom 16.04.2026, C‑205/25
infocuria.curia.europa.eu/tabs/documen...
European
Hacking the EU Age Verification app in under 2 minutes.
by Paul Moore
x.com/Paul_Reviews...
EU-App zur Altersprüfung: Experten knacken „Sorglos-Paket“ in Minuten
von Stefan Krempl
www.heise.de/news/EU-App-...
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Ist gegen einen eingetragenen Geschäftsführer ein uneingeschränktes zivilgerichtliches Tätigkeitsverbot von ungewisser Dauer ausgesprochen worden, so erlischt für die Geltungsdauer des Verbots seine Vertretungsmacht.
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Zum Erlöschen der Vertretungsmacht eines Geschäftsführers bei gerichtlich angeordnetem Tätigkeitsverbot
OLG Dresden, Beschluss vom 12.03.2026, 2 W 77/26
AZ eingeben
www.justiz.sachsen.de/esamosplus/p...
Bei einer Übermittlung von personenbezogenen Daten per E-Mail reicht als angemessene Schutzmaßnahme grundsätzlich eine Transport-Verschlüsselung aus; eine Inhaltsverschlüsselung ist grds. nicht erforderlich.
VG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2026, 29 K 7351/23
nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_dues...
Run This LLM
Search local LLM hardware requirements
by Thomas Unise
runthisllm.com
llmfit
A terminal tool that right-sizes LLM models to your system's RAM, CPU, and GPU. One command to find what runs on your hardware.
by Alex Jones
github.com/AlexsJones/l...
Schweiz
Bernischer Anwaltsverband
BAV-Merkblatt Nr. 4
Bewertung von KI-Anwendungen für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
Version 1 vom 10.04.2026
www.bav-aab.ch/de/documents...
Grafische Symbole in Bauantragsunterlagen für Krankenhaus-Umbau sind nicht urheberrechtlich geschützt, wenn deren Gestaltung durch technisch bedingte Merkmale oder von der Funktion vorgegebene Formen bestimmt ist.
LG Köln, Urteil vom 05.03.2026, 14 O 195/24
nrwe.justiz.nrw.de/lgs/koeln/lg...
EU-App zur Altersverifizierung
"Ende des Privaten:
Übernimmt Regierung nun Kontrolle über das Internet?"
Franz Becchi im Gespräch mit Dr. Patrick Breyer
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Zur Strafbarkeit der Bezeichnung einer Verteidigungspolitikerin auf sozialen Medien als „Adolfine die Kriegstreiberin“
hier: (noch) zulässige Meinungsäußerung
OLG Karlsruhe, Urteil vom 17.03.2026, 1 ORs 340 SRs 627/25
www.landesrecht-bw.de/bsbw/documen...
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Die von einem Streamingdienstanbieter für Gutscheinkarten verwendete Klausel, nach der eine Kündigung erst in Kraft tritt, sobald das Guthaben vollständig aufgebraucht ist, gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam ist.
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Kündigungsklausel in Netflix Gutscheinbedingungen war unwirksam
BGH, Urteil vom 16.04.2026, III ZR 152/25
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
European Data Protection Board
Template [2026] for Data Protection Impact Assessment (‘DPIA’)
Version 1.0
Adopted on 10 March 2026
Template
www.edpb.europa.eu/system/files...
Explainer
www.edpb.europa.eu/system/files...
Deshalb verbietet das LG Berlin Correctiv eine Kernaussage
"Im Wesentlichen unwahr; unklar, ungenau und unvollständig"
Beitrag von RA Dr. Felix Zimmermann
www.lto.de/recht/hinter...
LG Berlin II, Urteil vom 17.03.2026, 27 O 379/25, n. rkr.
www.berlin.de/gerichte/pre...
"Es ist Sache des Bundesgerichtshofs, den bei ihm anhängigen Rechtsstreit unter Berücksichtigung der Antworten des
Gerichtshofs zu entscheiden."
curia.europa.eu/site/upload/...
;-)
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Für eine Nutzung „zum Zwecke von“ Pastiches genügt es, dass der Charakter als „Pastiche“ für diejenigen erkennbar ist, denen das bestehende Werk bekannt ist, dem diese Elemente entnommen sind.
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Dieser kann verschiedene Formen annehmen, u. a. die einer offenen Nachahmung des Stils dieser Werke, einer Hommage an diese Werke oder einer humoristischen oder kritischen Auseinandersetzung mit diesen Werken.
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und die, einschließlich im Wege des „Sampling“, einige ihrer urheberrechtlich geschützten Elemente nutzen, um mit diesen Werken einen als solchen erkennbaren künstlerischen oder kreativen Dialog zu führen.
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Diese Ausnahme erfasst Schöpfungen, die an ein oder mehrere bestehende Werke erinnern, gleichzeitig aber wahrnehmbare Unterschiede diesen gegenüber aufweisen,
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EuGH äußert sich zur Tragweite der Ausnahme für „Pastiches“ im Zusammenhang mit Sampling
EuGH, Urteil vom 14.04.2026, C-590/23
infocuria.curia.europa.eu/tabs/documen...
Für Schadensersatzansprüche wegen Datenschutzverstößen sind auch dann die Zivilgerichte zuständig, wenn der Verletzer eine Behörde ist.
VG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2026, 29 K 2876/26
nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_dues...
Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 02.04.2026
Geplante digitale Ermittlungsbefugnisse gehen zu weit – Grundrechtschutz muss eingehalten werden
www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pm/DSK...
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
AI IN A NUTSHELL 1
Anbindung eines RAG-Subsystems an ein KI-System mit Sprachmodell
www.datenschutz-bayern.de/ki/AI_nut_01...
AI IN A NUTSHELL 2
KI-basierte Sprachübersetzungstools
www.datenschutz-bayern.de/ki/AI_nut_02...
Der österreichische MANZ Verlag bietet das folgende Buch zum kostenlosen Download an:
KI-Verordnung (KI-VO) einfach erklärt
von Prof. Dr. Wolfgang Zankl
Anmeldung zum Download
www.manz.at/produkte/sma...
"BrowserGate: So scannt LinkedIn offenbar euren Rechner"
Beitrag von Sascha Pallenberg
www.metacheles.de/browsergate-...
"LinkedIn Is Illegally Searching Your Computer"
investigation by Fairlinked - Allianz für digitale Fairness e.V.
browsergate.eu