Investitionen: So wird das Sondervermögen verplempert Vor einem Jahr bewilligte der Bundestag ein riesiges Schuldenpaket für neue Investitionen. Eine Studie legt nahe: Das Geld wurde zu 95 Prozent zweckentfremdet.

www.zeit.de/wirtschaft/2...

Ja Mensch, das hat man ja so gar nicht kommen sehen....

Unterstützung eines AfD-Verbotsantrags durch Baden-Württemberg 2026 Nicht Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung, allein das Bundesverfassungsgericht entscheidet über ein Parteiverbot. Andererseits können nur die drei genannten Verfassungsorgane einen Antrag auf ei...

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/un...

‼️ Unsere Demokratie braucht Haltung – und sie braucht Konsequenz. ‼️

"Wir bringen als SPD-Fraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, den Grünen, in der Hamburgischen Bürgerschaft im kommenden Plenum am Mittwoch, den 14.1., einen Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbots ein.
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Wir könnten das an Silvester haben aber nein, es braucht amputierte Gliedmaßen, etliche Brände, Angriffe auf Rettungskräfte, traumatisierte Tiere, Mio. Tonnen Feinstaub und zahlreiche Tote, damit der Deutsche sich beim Feiern spürt🤬

Bitte unterschreibt das Böllerverbot innn.it/boellerverbot

Die neue Grundsicherung ist ein Frontalangriff auf Menschen in Armut, während Reiche auf unser aller Kosten noch reicher werden. Schluss mit dem Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!

Aktuelles aus der Stadtmission Erfahren Sie von Neuerungen oder Veränderungen in unserem Werk unter unseren aktuellen News. Ebenso finden Sie Pressemitteilungen und Informationen zum ...

Kältebusse abgebrannt: Berliner Stadtmission bittet um Spenden

"Heute Morgen um 3.15 Uhr haben Unbekannte den Kältebus der Berliner Stadtmission auf dem Parkplatz in der Seydlitzstraße angezündet. Das Feuer hat den Bus komplett zerstört."

#berlin #stadtmission #kältebus #spenden

Unser Sozialstaat, inklusive flächendeckender Krankenversicherung,sind große Errungenschaften unseres Landes und fester Bestandteil unserer Demokratie.

Die unfassbare Arroganz, mit der #CDU, #CSU und #SPD gerade versuchen all das in Schutt und Asche zu legen, sollte uns im höchsten Maße alarmieren!

SPIEGEL PODCAST FIREWALL: Villa, Masken, Investments Jens Spahn – eine Karriere in der Grauzone Sein Aufstieg war rasant, doch immer wieder begleiten Jens Spahn Vorwürfe wegen fragwürdiger Deals und Interessenkonflikte. »Firewall« rekonstruiert, wie der CDU-Mann bislang alle Affären überstehen konnte.

Der Podcast FIREWALL zeichnet die politische Karriere von Spahn nach, die von Affären, Machtmissbrauch & Skandalen geprägt ist. Kein anderer Spitzenpolitiker hätte das überlebt. Dass bei Spahn das bisher anders ist, wirft die Frage auf: Wer schützt ihn, warum & wie lange noch?

Lobby-Fußabdruck – jetzt per Gesetz! | abgeordnetenwatch.de

Unterschrieben!
www.abgeordnetenwatch.de/kampagnen/pe...

Diskriminierung stoppen - Care ins Grundgesetz! Wusstest Du, dass Care-Arbeit oft Armut, Jobverlust oder Ausgrenzung bedeutet? Das muss sich ändern! Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!

Wusstest Du, dass Care-Arbeit oft Armut, Jobverlust oder Ausgrenzung bedeutet? Das muss sich ändern! Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen! weact.campact.de/petitions/di...

Das fasst den Tag ganz gut zusammen: Der Staat hat sich auf die Seite des Faschismus geschlagen.

Die Rechtsextremen haben es nicht auf die CDU abgesehen, die CDU ist die Wiege der Rechtsextremen.

Ein CDUler ist nur ein AfDler mit Maske.

Baden-Württemberg: Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch. Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhand...

Nun sind es tatsächlich leider die Grünen gewesen, die da Tor zum Faschismus ein Stück weiter geöffnet haben und ihre Ideale verraten und verkaufen.

#DieGrünen #Faschismus

Gezeichnet!

Bluesky, do your magic. #nopalantir

petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/D...

Lebe dein Leben so, dass du für Friedrich Merz ein "Problem im Stadtbild" bist 💪

Bärbel Bas (SPD): "Wir verschärfen die Sanktionen beim Bürgergeld bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist."

Jens Spahn kommt vor Lachen nicht in den Schlaf...

Schaden Bürgergeld: 100.000.000€
Spahn Maskendeals: 5.000.000.000€
Schaden Steuerhint.: 100.000.000.000€

new York Times, Germany needs something new instead it's getting this Guy, opinion guest essay

The New York Times

Chatkontrolle stoppen! Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...

Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...

Neues Konzept soll Deutschlandticket ersetzen: Bus und Bahn ohne Kontrollen Bus und Bahn ohne Ticketautomaten und Kontrollen. Eine NGO hat ein Konzept für einen beitragsfinanzierten Nahverkehr vorgestellt – als Ersatz des Deutschlandtickets.

Hört sich nach einer guten Lösung an.

www.fr.de/wirtschaft/k...

Zum Thema Neukölln kann ich nichts sagen, dazu habe ich keine Informationen. Wird mich da aber gerne mal einlesen.

Da lassen Sie aber gerade einiges an Informationen und Details aus. Der Schal wurde ihr während dieses Festivals geschenkt und sie hat schlicht nicht darauf geachtet. Als man sie darauf aufmerksam gemacht hat, hat sie den Schall sofort abgelegt.

Warum? Palästina und Hamas ist nicht Deckungsgleich. Man kann dem palästinischen Volk Freiheit und Frieden wünschen und gleichzeitig die terroristische Organisation Hamas verurteilen für das was sie ist.

Gilt umgekehrt genauso für Israel.

Der Adenauer SRP: Immer noch beschlagnahmt!

🚨 POLIZEISKANDAL in Sachsen: CSD blockiert +++ Adenauer SRP+ geklaut +++ Rädelsführer: ein TV-Cop aus „Achtung Kontrolle!“ auf Kabel 1!

Statt die Demokratie zu schützen, liefert Polizei Sachsen Trash-Staat statt Rechtsstaat – live, täglich, kostenlos.
👉 Rückt den Adenauer raus! #freeAdenauerSRP+

Polizei Sachsen wieder mit illegalen Eingriffen in die Grundrechte unterwegs.

Polizei Sachsen wieder mit illegalen Eingriffen in die Grundrechte unterwegs.

Polizei Sachsen wieder mit illegalen Eingriffen in die Grundrechte unterwegs.

Polizei Sachsen wieder mit illegalen Eingriffen in die Grundrechte unterwegs.

BREAKING: Die Polizei Sachsen hat soeben rechtswidrig den Adenauer SRP+ beschlagnahmt. Der Adenauer war auf dem Weg zum CSD Döbeln, die halbe Autobahn wurde dafür abgesperrt, seit Stunden das Team festgehalten. Was ist schon wieder in Kretschmers Bundesland los? Was soll die Rechtsgrundlage sein?

Nur zur Einordnung:

Kosten illegaler Grenzkontrollen: pro Quartal ca. 30 Millionen €

Kosten durch Jens Spahn verursacht: ca. 3,5 Milliarden €

Kosten durch Steuerbetrug CumCum: ca. 30 Milliarden €

Zusätzliche Gelder, die wir für das Deutschlandticket gebraucht hätten: 800 Millionen.

Cipollas 5 Gesetze der Dummheit YouTube video by Sprouts Deutschland

Es ist mir völlig unverständlich, warum mir dies bisher unbekannt war.

NIUS ist ein künstlich von einem Multimillionär installiertes Propaganda-Medium, das mit Hass und Lügen versucht, Konservative rechtsradikal zu indoktrinieren. Es ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

Die unbequeme Wahrheit über Sozialschmarotzer beim Bürgergeld Friedrich Merz will das Bürgergeld reformieren und fünf Milliarden einsparen. Dabei gingen die Betrugszahlen sogar zurück, bestätigt die Bundesarbeitsagentur.

"Es verbreitet sich in der Politik die Unsitte, zum Themenkomplex Bürgergeld grotesk falsche Behauptungen in die Welt zu setzen."

Jedes Wort ein Volltreffer. Jeder Gedanke präziser als die hunderttausenden Zeitungsartikel über die typischen deutsche „politischen“ Standarddebatten. Ein Debakel, dass nur noch die Kunst klare Gedanken hinbekommt – und nicht mehr die „politischen“ Beobachter.