Illustration der TV Moderatorin Caren Miosga, die wie Zahnpastawerbung lächelnd kokett den Kopf aufgestützt ein AFD Logo präsentiert. Textzeile: Miosga und die Entzauberung der AFD

Über weite Strecken scheint der Auftrag des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks Unterhaltung und Normalisierung zu sein.
In Amerika zerreißt ein Faschist die Demokratie und in Deutschland lässt der ÖRR Caren Miosga einen Faschisten fragen, ob der US Faschist ein Vorbild für Deutschland sein könne.

Chatkontrolle stoppen! Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ch...

Anlasslose Massenüberwachung: Messenger Signal wird Deutschland verlassen, wenn Chatkontrolle kommt In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sich...

Das Postgeheimnis gehört historisch zu den liberalen Grundrechten, die die Demokratie erst möglich machten und machen.
#justsaying

netzpolitik.org/2025/anlassl...

Cannabis-Club gibt auf – der einzige Bayerns mit Cannabisausgabe Der bislang einzige Cannabis-Club, der in Bayern bereits Cannabis an seine Mitglieder abgeben konnte, gibt nach einer juristischen Niederlage auf. Zugleich erhebt der Verein schwere Vorwürfe. Mehrere ...

Die Verbotspartei CSU hat mal wieder zugeschlagen.

Sicherheit im Straßenverkehr: Wie Helsinki zu null Verkehrstoten kam In den letzten zwölf Monaten starb in der finnischen Hauptstadt keine einzige Person im Verkehr. Nicht nur Tempolimits waren entscheidend.

„Helsinki hat knapp 700.000 Einwohner. Eine vergleichbar große deutsche Stadt wäre Frankfurt am Main, wo die Polizei im vergangenen Jahr 17 Verkehrstote zählte.“ Wir müssen endlich mit der #Verkehrswende anfangen, damit die #VisionZero auch in Deutschland Realität werden kann.
www.taz.de/!6104629

Bei einer Razzia bei einem AfD-Kommunalpolitiker in Rostock mit 60 Beamten wurden scharfe Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Es häufen sich die Fälle von Terrorverdächtigen im Umfeld der gesichert rechtsextremen Partei. Manche glauben immer noch, es gebe nicht genug für ein Verbotsverfahren.

Ich hatte hier jüngst ein Video aus einer Vorlesung gepostet. Es stieß auf reges Interesse, und mehrfach kam die Frage nach einer Version zum Teilen. Hier ist sie nun; Link im nächsten Post. Es geht um das brutale physikalische Maß für alles Weitere. Und darum, die Menschlichkeit nicht zu verlieren.

CDU-Bundestagsabgeordnete: Hat sich Caroline Bosbach Stimmen gekauft? Neue Vorwürfe gegen Caroline Bosbach: In ihrem Wahlkreis wird ihr Stimmenkauf vorgeworfen. Dort wurde sie in ein Amt gewählt, das Sprungbrett für ihre Bundestagskandidatur war.

"Ehrgeiz", die Erwartungen, die der Name hervorruft, zu erfüllen, führt dann zur Verwechslung von Bewerbungsmethoden in der Privatwirtschaft und demokratische Parteien:
Mitgliedschaften bei MIT sollten überzeugen und nachhelfen

Da stimmt ja schon die Erziehung nicht
www.t-online.de/nachrichten/...

Gefängnisskandal in Bayern - Gewalt gegen Häftlinge gravierender als vermutet? Häftlinge, die nackt und grundlos in Spezialzellen gesperrt wurden - mit diesen Vorwürfen begann der mutmaßliche Skandal um die JVA Gablingen. Inzwischen stehen auch massive Gewaltvorwürfe im Raum, di...

„Häftlinge, die nackt und grundlos in Spezialzellen gesperrt wurden - mit diesen Vorwürfen begann der mutmaßliche Skandal um die JVA #Gablingen. Inzwischen stehen auch massive Gewaltvorwürfe im Raum, die noch über Gablingen hinausgehen.“ #Bayern
www.tagesschau.de/investigativ...

Kein Sonderregister für trans* Personen – Nie wieder Listen gegen Minderheiten! Hallo, ich bin Penelope Alva Frank, Transfrau, queerfeministische Aktivistin und Gründerin der queerfeministischen Bewegung Queermany. Ich weiß, wie es ist, jeden Tag Blicke, Sprüche und Angriffe ausz...

Wusstest Du, dass das Innenministerium ein Sonderregister für trans, inter und nicht-binäre Menschen plant? Wir sagen: Nie wieder! Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen! weact.campact.de/petitions/ke...

Palantir-Software wird fahrlässig genutzt Gegen Bayerns Polizeigesetz läuft eine Verfassungsbeschwerde. Es geht um die Nutzung einer Software von Palantir, mit der Daten automatisiert verknüpft werden.

Lieber Finger verbrennen als verfassungsmäßige Gesetze schreiben - über die Wurschtigkeit in der Sicherheitspolitik mit Blick auf Palantir: Mein Kommentar #DLF
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Wie kann die Polizei Millionen ausgeben, ohne die Genehmigung ihrer Innenminister?

Es muss allen Parteien aufstoßen, dass die Polizei auf Software setzt, die faschistische Überwachungsabsichten impliziert hat?
Die Polizei ist eh schon zu mächtig, hat viel zu viele Befugnisse

#Palantir

How-to Radlnacht 19.07.25 - auf andere Rücksicht nehmen - auf die Anweisungen von Polizei und Ordner*innen achten - keinen Müll zurücklassen - keine Partei- und Nationalflaggen Ganz vorne im Demozug gibt es einen Block für Kinder, Familien und alle Menschen, die langsam fahren möchten Menschen, die langsam fahren möchten, starten ganz vorne und können später überholt werden radlnacht-augsburg.de

How-to RADLNACHT

Radlnacht Augsburg 2025

Wir sehen uns!

#Mobilitätswende #Fahrrad #Radlnacht #Augsburg

Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf wurde Opfer einer rechten Lügenkampagne, nachdem die SPD sie als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen hatte. Neben rechten Medien und bekannten Hetzplattformen schlossen sich Teile der Unionsfraktion im Bundestag an,

Wahl neuer Verfassungsrichter - Vorläufiges Gutachten von Kanzlei: Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf wegen Doktorarbeit unbegründet Der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Brosius-Gersdorf, ist nach einem von ihr selbst in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. Brosius-Gersd...

Traurig, dass die offensichtlich hanebüchenen Vorwürfe überhaupt gutachterlich beleuchtet werden müssen. Aber gut, dass das Ergebnis an Klarheit nichts zu wünschen übrig lässt. Wenn Spahn noch etwas Restehre hat, bittet er jetzt öffentlich um Entschuldigung.

Radlnacht 2025 19.07. Wir brauchen eure Unterstützung! Am 19. Juli starten wir wieder die beliebte Radinacht - eine Demo für sicheres Radfahren in Augsburg. Die Route führt unter anderem über die B 17 und zeigt, wie wichtig bessere Radwege für uns alle sind. Damit die Veranstaltung gelingt, sammeln wir Spenden für Technik, Flyer & Plakate. Jeder Beitrag zählt - auch kleine Beträge helfen! Letztes Jahr waren über 3.000 Radler*innen dabei. Seid auch Ihr dabei und unterstützt uns! Danke, euer Orga-Team unterstützt uns auf: www.gofundme.com/f/radlnacht-augsburg-2025

Du möchtest die Radlnacht Augsburg unterstützen?

Hier ist‘s möglich:

www.gofundme.com/f/radlnacht-...

Danke! Jeder Beitrag hilft!

#Augsburg #Fahrrad #Verkehrswende #Wirsindderverkehr

AfD: Mecklenburg-Vorpommern - Abgeordnete von FDP und CDU besuchen AfD-Sommerfest Für die extremen Rechten ist es eine Premiere: Beim AfD-Sommerfest in Mecklenburg-Vorpommern waren auch Parlamentarier von CDU und FDP zu Gast. Ihre Parteien versuchen sich nun in Erklärungen, Kritiker sehen die Brandmauer am Ende.

Für die extremen Rechten ist es eine Premiere: Beim AfD-Sommerfest in Mecklenburg-Vorpommern waren auch Parlamentarier von CDU und FDP zu Gast. Ihre Parteien versuchen sich nun in Erklärungen, Kritiker sehen die Brandmauer am Ende.

Radlnacht ...aber kein Fahrrad? Kein Problem! kostenfrei ein SWABI ausleihen mit dem Code RADLNACHT25 gültig am 19.07. von 19:00 bis 24:00 Uhr radlnacht-augsburg.de

Rad nacht ...aber kein Fahrrad? Kein Problem! Nur mechanische swabi-Räder Der Code kann beliebig oft genutzt werden In swabi-App unter „Zahlung+Rabatte" Bei Buchungsbeginn wird ein Betrag von 25 Euro „geblockt". Wird aufgehoben, wenn keine Strafen etc. anfallen. radlnacht-augsburg.de

RADLNACHT … aber kein eigenes, oder funktionstüchtiges Fahrrad?

Kein Problem, nutz einfach den Aktionscode und hol dir ein SWABI

#Augsburg #Fahrrad #Verkehrswende #Wirsindderverkehr

Gericht verbietet Kreuz in bayerischer Schule – „Verletzt negative Glaubensfreiheit“ Ein Kruzifix in einer bayerischen Schule verstößt gegen die Religionsfreiheit. Ein Gericht hat entschieden. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Dass Markus Söder, der sich zum Hüter der Libertas Bavariae aufspielt, zugleich in allen Klassen- und Amtsräumen Kreuze hängen sehen will, ist ja auch so ein absurder Witz. Ein Gericht hat dem nun Grenzen gesetzt. Gratulation an die beiden klagenden jungen Frauen. Ein toller Erfolg.

Unverzeihliche Fehler Milliardenverschwendungen, Maskenberichte und Intransparenz – es ist schwer, einen Überblick über die zahlreichen Vorwürfe gegenüber Spahn zu gewinnen. Zeit also für die ultimative Liste: Was wird Spahn in Bezug auf die Corona-Zeit vorgeworfen? Milliardenverschwendung bei Maskenbeschaffung: Der Bundesrechnungshof wirft Jens Spahn vor, für einen Schaden von 517 Millionen Euro bei der Beschaffung von Masken im Open-House-Verfahren verantwortlich zu sein. Zudem bestehe ein Risiko von 2,3 Milliarden Euro. Das zeigt der von uns veröffentlichte Bericht. Massiv überteuerte und schlechte Masken: Spahn soll dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitsministerium Masken zu stark überhöhten Preisen von bis zu 7 Euro bestellt hat. Preise von Masken soll er selbst hochgesetzt haben. Der Schaden: Mehrere Hundert Millionen Euro. Obwohl die Firma Emix massenhaft fehlerhafte Masken lieferte, zeigte sich Spahn nachgiebig. Das zeigt der ungeschwärzte Maskenbericht. Desolate Prozessstrategie: Durch die chaotische Beschaffung wurde Spahns Ministerium zigfach von Maskenhändlern verklagt. Dabei gab das Hunderte Millionen Euro in verlorenen Prozessen aus – bis die Prozessstrategie im Frühjahr geändert wurde. Machtmissbrauch bei Bevorzugung bestimmter Unternehmen: Spahn soll gegen den Rat von anderen Ministerien und Fachleuten bestimmte Unternehmen aus dem eigenen Umfeld bei Maskenlieferungen ohne Ausschreibung bevorzugt haben. Das Management der Lieferungen lief danach komplett aus dem Ruder. Laut Maskenbericht gewährte Spahns Ministerium einem CDU-Parteifreund 18 Millionen Euro, ohne dass eine Gegenleistung oder Rechtsgrundlage erkennbar sei. Schwärzungen und Löschungen im Maskenbericht: Die erste Version des Sudhof-Berichts gab das Gesundheitsministerium mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse nur geschwärzt und verändert heraus. Durch unsere Veröffentlichung des ungeschwärzten Berichts ist jetzt klar: Es ging bei den Schwärzungen vor allem darum, S…

Alle Vorwürfe gegenüber Spahn. Die ultimative Liste @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Radnacht Augsburg 2025 19.07. 11,6 km Gesamtstrecke 3,8 km über die B17 Die Route 2025

Radlnacht Augsburg
Die Route für 2025
11,6 km Gesamtstrecke
3,8 km über die B17

#Fahrrrad
#Verkehrswende
#Wirsindderverkehr

Stadt für alle, statt für Autos!

Radlnacht 19.07. Demo über die B17 für bessere Fahrradinfrastruktur in Augsburg! 19:30 - Programm 21:00 - Abfahrt Prinzregentenplatz

Mach mit! Mit dem Fahrrad durch die Nacht! Auch in diesem Jahr findet die Radlnacht wieder als Demonstration für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Augsburg statt. Wir setzen uns dafür ein, dass Rad fahren in Augsburg zu jeder Tages- und Jahreszeit sicher ist. Am 19.07. wird das erlebbar und die B17 wird zum breitesten Radweg der Stadt! Alle, die gerne radeln, sind herzlich eingeladen, mitzufahren! Die Route startet am Prinzregentenplatz, geht dann ca. 12 km durch die Stadt und über die B17. Weitere Infos: @radlnacht.augsburg radlnacht-augsburg.de

Radlnacht Augsburg 2025
19.07. - 19:30 Uhr
Prinzregentenplatz

Demo über die B17
für bessere Fahrradinfrastruktur
in Augsburg!

#Augsburg
#Fahrrad
#Verkehrswende

Rad nacht 2025 19.07. Wir brauchen eure Unterstützung! Am 19. Juli starten wir wieder die beliebte Radinacht - eine Demo für sicheres Radfahren in Augsburg. Die Route führt unter anderem über die B 17 und zeigt, wie wichtig bessere Radwege für uns alle sind. Damit die Veranstaltung gelingt, sammeln wir Spenden für Technik, Flyer & Plakate. Jeder Beitrag zählt - auch kleine Beträge helfen! Letztes Jahr waren über 3.000 Radler*innen dabei. Seid auch Ihr dabei und unterstützt uns! Danke, euer Orga-Team unterstützt uns auf www.gofundme.com/ f/radlnacht-augsburg-2025

Augsburg - Radlnacht 2025 - 19.07. ab 19 Uhr - Prinzregentenplatz

Neue Tierversuche: Nur wenig Glyphosat – trotzdem Krebs Das meistverkaufte Pestizid löste Forschern zufolge in einem Tierversuch auch in niedrigen Dosen mehrere Krebsarten aus. Muss die EU es verbieten?

Es gibt nur eine vernünftige Lösung:

Ein Verbot!

taz.de/Neue-Tierver...