Solche Gelegenheiten sind entscheidend, um in stetem Austausch zu bleiben. Denn gerade im Dialog mit Vertreter:innen aus Wirtschaft und Gesellschaft entstehen neue Perspektiven und ehrliche Diskussionen darüber, wo wir stehen und wo wir hinwollen.
📸 Alexander Kirvda/ Management Club
(Team FStS)
Staatssekretärin Michaela Schmidt hält einen Vortrag
Staatssekretärin Michaela Schmidt hält einen Vortrag im Management Club
Staatssekretärin Michaela Schmidt hält einen Vortrag im Management Club vor Publikum
Die Bekämpfung der Inflation ist kein ideologisches Projekt, sondern eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit.
Das war mein zentraler Punkt gestern im Management Club. Dabei hat sich gezeigt: Die besten Diskussionen entstehen oft dort, wo unterschiedliche Perspektiven aufeinandertreffen.
Ich bin stolz darauf, dass wir die Margen der Öl-Konzerne erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben. Rasches und entschlossenes Vorgehen gegen Preissteigerungen wirkt. Ohne diesen Eingriff wären die Preise an den Tankstellen wohl kaum so schnell gesunken. (Team FStS)
Wir müssen Österreich und seine Wirtschaft weiter mit möglichst geringem Schaden durch diese Krise bringen. Ein Teil des Schadens ist jedenfalls bereits angerichtet: als "Trumpflation". (Team FStS)
Ergänzend zur Spritpreisbremse müssen wir den Ölkonzernen auf die Finger schauen und sicherstellen, dass die Benzinpreise genau so schnell sinken, wie sie vor kurzem gestiegen sind. Und der Strompreis muss vom Gaspreis entkoppelt werden, eine Reform des Merit Order Systems ist notwendig. (3/3)
Manche Krisenfolgen werden erst jetzt sichtbar werden.
Ich will, dass wir Österreich mit möglichst geringem Schaden durch diese Phase bringen. Noch einmal halten wir ein Durchrauschen der Inflation nicht aus. Das gilt vor allem auch für die Gas- und Strompreise. (2/3)
Der Waffenstillstand im Iran stimmt vorsichtig optimistisch. Aber die wirtschaftlichen Folgen der Krise sind nicht so schnell vorbei. Unterbrochene Lieferketten, etwa für Dünger und Kunststoff, und zerstörte Energie-Infrastruktur müssen erst wieder aufgebaut werden. (Team FStS, 1/3)
Auf einem hellen Schreibtisch liegen eine gedruckte Tagesmappe des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport mit dem Datum 7. April 2026 sowie eine aufgeschlagene Ausgabe der Zeitung „Kurier“. Die Schlagzeile lautet „Mehrheit für ein Social-Media-Verbot“, mehrere Textstellen sind mit gelbem Marker hervorgehoben. In diesen geht es um Umfrageergebnisse für die Erbschafssteuer. Links daneben steht eine Glastasse mit Kaffee, vorne liegt ein gelber Textmarker.
Steuern sind selten beliebt. Aber die Österreicher:innen verstehen schon: jene, die sehr viel haben, können und sollen auch mehr für das Gemeinwesen beitragen. Dass Arbeit hoch besteuert wird, große Erbschaften aber kaum, ist schwer zu rechtfertigen. (Team FStS)
FPÖ am 11.11.25: "Budgetziel mit 4,9% klar verfehlt", "Doppelbudget gescheitert", "Zahlenchaos"
Statistik Austria am 31.3.26: Defizit 2025 4,2% BIP
FPÖ am 31.3.26: "von Budgetsanierung meilenweit entfernt", "Bezug zur Realität verloren"
=> Budgetkompetenz der FPÖ: Null
orf.at/stories/3425...
Budgetdefizit 2025 mit 4,2% des BIP deutlich niedriger als geplant (4,5%). Ursachen: Bessere Konjunktur & strenger Vollzug.
Wir setzen den Kurs struktureller Budgetsanierung auch 2026-2028 fort. Das schafft Planungssicherheit & erarbeitet Spielraum für gezieltes Gegensteuern in der Energiekrise.
Michaela Schmidt und Peter Kaiser
Danke, @kaiser-peter.at! Nach 52 Jahren im Dienst, davon 13 als Landeshauptmann, legst du heute deine Funktionen zurück. Du hast Kärnten politisch gestärkt, Brücken gebaut und das Land mit Umsicht und Herz geprägt. Du bleibst ein Ausnahmepolitiker und Vorbild.
(Team FStS)
Insgesamt gilt: mit jedem neuen Kraftwerk, mit jeder in Österreich erzeugten Kilowattstunde reduzieren wir nicht nur teure Importe, sondern machen wir uns von internationalen Krisen unabhängiger. Das EABG ist damit auch eine Antwort auf die aktuelle Ölkrise.
Mit dem Energiewendebeitrag schaffen wir ein Instrument, die Wertschöpfung aus Stromleitungen und Kraftwerken auch den Gemeinden und damit den Menschen vor Ort zukommen zu lassen. Das wird auch die Akzeptanz neuer Anlagen verbessern.
Die Ausbauziele für die Bundesländer sind verbindlich, bei Nichterfüllung gibt es finanzielle Konsequenzen. Gleichzeitig erleichtern wir Genehmigungsverfahren, damit von der Kraftwerks-Idee bis zum Einschalten künftig weniger Zeit vergeht.
Heute hat die Bundesregierung das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz ins Parlament geschickt: Mehr heimische, grüne Stromproduktion. Bis 2030 liegt das Ausbauziel bei 27 TWh. Zusätzlich soll 1 TWh Geothermie erschlossen werden. Thread ⬇️ (Team FStS) www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Danke, Nicola! 🙏🏻
Gut, einen echten Experten als Finanzminister zu haben. 🙌🏻
Infografik mit dem Titel „OMV: 3 Milliarden Euro Übergewinn im Jahr 2022“. Dargestellt ist ein Vergleich zwischen dem durchschnittlichen Nettogewinn der OMV über vier Jahre und dem Nettogewinn im Jahr 2022. Links ein gestapelter Balken für den 4-Jahres-Schnitt mit insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro, aufgeteilt nach Quartalen. Rechts ein deutlich höherer gestapelter Balken für 2022 mit insgesamt 5,2 Milliarden Euro, ebenfalls nach Quartalen dargestellt. Ein Pfeil zeigt vom Durchschnittsbalken zum höheren Wert 2022. In der Grafik hervorgehoben ist der „Übergewinn 2022“ von 3 Milliarden Euro, also die Differenz zwischen dem Durchschnitt und dem tatsächlichen Gewinn 2022. Quelle: OMV, eigene Berechnungen; Gestaltung: Momentum Institut.
Das war die Situation nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs 2022: der Gewinn der OMV hatte sich mehr als verdoppelt, mit den bekannten Folgen einer durchrauschenden Inflation. Wir machen es jetzt anders. Wir begrenzen Gewinnmargen von Tankstellen und Raffinerien und entlasten budgetneutral. (Team FStS)
Zusätzlich senken wir - befristet - die Mineralölsteuer. Beides zusammen soll den Preis um bis zu 10 Cent/Liter senken, ohne das Budget zu belasten. Die Regierung hat geliefert. Für die Umsetzung braucht es allerdings zumindest eine Oppositionspartei für die nötige Zweidrittelmehrheit. (2/2)
Seit dem Beginn der Kalamitäten auf den Öl-Märkten habe ich gesagt, dass wir gegen die stark steigenden Spritpreise vorgehen werden. Darauf hat sich die Regierung nun geeinigt: Wir begrenzen die Margen von Raffinerien und Tankstellen. Krisen dürfen kein Geschäftsmodell sein. (1/2, Team FStS)
Gemeinsam mit StS @michaela-schmidt.bsky.social Kärntner Sportstätten besichtigt. Sie sind zentraler Schlüssel für eine gesunde Gesellschaft, ermöglichen es Kinder, Jugendliche, Erwachsene für Bewegung zu begeistern & sind Basis für nationale & internationale Erfolge👇
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Dazu kommen Gegeneffekte: erwartbar ist, dass bei höheren Preisen weniger Sprit verkauft wird. Damit sinken Steuereinnahmen direkt; indirekt negativ wirkt sich das niedrigere Wirtschaftswachstum aus. Und der Staat hat selbst Mehrausgaben, denn auch Sprit für Polizeiauto und Schneepflug wird teurer.
2/3 des in Ö getankten Diesels wird von Unternehmen verbraucht. Sie holen sich die MWSt über den Vorsteuerabzug zurück. Finanzminister Marterbauer hat die realen Einnahmen-Steigerungen mit ca. 10 Mio. Euro pro Monat beziffert. Damit könnte man Sprit-Abgaben theoretisch um nur 1,3 Cent senken.
Bei einer Dieselpreis-Steigerung von 40 Cent gehen mathematisch bedingt 7 Cent an den Staat, während rund 33 Cent bei Ölwirtschaft und entlang der Wertschöpfungskette landen. Diese Mehreinnahmen gibt es aber nicht für jeden Liter. Denn für Unternehmen ist die Mehrwertsteuer im Einkauf irrelevant.
Stößt sich der Staat durch die hohen Spritpreise gesund?
Klingt einleuchtend, stimmt aber nicht: Mineralölsteuer und CO2-Preis sind fixe Werte pro Liter. Nur die Mehrwertsteuer von 20% hängt relativ vom Preis ab und sinkt oder steigt mit ihm mit, wie bei jedem anderen Gut auch. Thread 🧵 (Team FStS)
Ich halte das für eine gute Idee von @cbadelt.bsky.social. Wir haben in Österreich im Vergleich sehr wenig vermögensbezogene Steuern und recht hohe Steuern auf Arbeit. Eine "budgetneutrale" Erbschaftssteuer wäre ein vernünftiger Kompromiss.
Telekom-Regulierung klingt vielleicht nicht spannend, ist es aber: Wie stärken wir internationale Zusammenarbeit bei 5G, 6G und Weltraum-Kommunikation?
Darüber habe ich heute mit der Generalsekretärin der ITU in der Wiener UNO-City gesprochen. (Team FStS, Foto:BMWKMS/Schlögl)
Politische Diskussion ist gut, faktenbasierte politische Diskussion noch besser. Danke, Markus!
Im Tischtennis und überall: Unsere Sportler:innen haben sich ein sicheres und angstfreies Trainingsumfeld verdient. Präventionskonzepte müssen nicht nur auf Papier oder irgendwo auf Websites verfügbar sein, sie müssen tatsächlich gelebt werden. (Team FStS)
Die Benzinpreise steigen aktuell noch stärker, als es durch den Rohölpreis gerechtfertigt wäre. Extraprofite von Ölkonzernen auf Kosten der Allgemeinheit werden wir nicht akzeptieren. Deshalb wollen wir mit einem Spritpreisdeckel übermäßige Gewinne begrenzen - mit dem kroatischen Modell. (Team FStS)