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Posts by Heike Kleffner

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(S+) »Demokratie leben!«: Was steckt hinter dem großen Umbau bei der Demokratieförderung? Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten das Geld. Insider sagen: weil sie ihr zu links sind.

Obwohl BKA einen Höchststand rechter Gewalt mit 1.600 Angriffe registriert hat, will Karin Prien die Förderung auch für @rechtegewalt.bsky.social streichen. Das ist unverantwortlich und lässt Betroffene rechter, rassistischer, antisemitischer Angriffe im Stich. #PKS
www.spiegel.de/politik/deut...

1 day ago 44 17 1 1
Dokumentation rechter Übergriffe – LOBBI – Für Betroffene rechter Gewalt

Rechte Gewalt trifft Familien, zB in Demmin #MV: Auf einem Spielplatz wird ein Vater rassistisch beleidigt und angegriffen. Eines seiner Kinder wird danach von einem Erwachsenen vom Klettergerüst gezogen, ins Gesicht geschlagen und rassistisch beleidigt. 3/4 #PKS #Rassismus
lobbi-mv.de/monitoring/

1 day ago 16 6 1 0
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Rechte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern: Zunehmende Brutalität Die Zahl rechter Angriffe in Mecklenburg-Vorpommern erreicht einen Höchststand. Eine große Rolle spielen dabei Jugendgruppen, die radikaler agieren.

In #MV #Brandenburg registrierten @lobbimv.bsky.social @opferperspektive.bsky.social für 2025 einen neuen Höchststand bei rechten, rassistischen, antisemitischen Gewalttaten. Die Angriffe werden brutaler, viele Täter*innen drohen auch mit AfD-"Machtübernahme". 2/4 #PKS
taz.de/Rechte-Gewal...

1 day ago 13 3 1 0
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BKA: Politisch motivierte Straftaten in Deutschland steigen auf neuen Rekordwert Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland erreichte 2025 mit fast 86 000 Fällen einen neuen Höchststand. Rechte Straftaten bleiben am häufigsten.

Täglich (!) 4-5 rechte Gewalttaten registrierte BKA in 2025 – ein Anstieg um 7%. Viele der 1.600 rechten Angriffe sind rassistische Botschaftstaten. Opferberatungsstellen @rechtegewalt.bsky.social zeigen: Polizeizahlen zeigen nur Ausschnitt der Realität. 1/4 #PKS
www.sueddeutsche.de/politik/bka-...

1 day ago 72 45 1 1
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„Demontage des Sozialstaates“: Merz-Regierung plant massive Einschnitte für Menschen mit Behinderung, Kinder und Familien Ein Leak empört: Demnach plant die Koalition radikale Kürzungen bei der Teilhabe. Vorschläge kommen aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium.

Die Regierung des Landes mit der drittgrößten Wirtschaft und den viertmeisten Milliardären der Welt, will Menschen, die nicht so viel Glück im Leben hatten, künftig noch mehr wie Scheiße behandeln.
www.fr.de/politik/fami...

2 days ago 1029 396 39 13
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Opinion | The Jewish Hero History Forgot (Published 2013)

On the anniversary of the Warsaw Ghetto Uprising, a tribute to Marek Edelman and his comrades, to the legacy of the now-largely-forgotten-hopefully-to-soon-be-revived-thanks-to @mollycrabapple.bsky.social Bund, and to the tremendous diversity of understandings of what it means to be a Jew.

1 day ago 54 18 6 1

That's the spirit!
Genau darüber wollen wir am Samstag, 25.4., auch auf dem @tazlab.bsky.social mit Robert Fietzke, Rachel Hanf, Alicja Orlow, Silvio Witt, Cathleen Hoffmann & Marcel Böge diskutieren. Was bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und MV droht - und was Hoffnung macht: taz.de/programm/202...

2 days ago 56 13 1 1
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Podcast: Wie Polizeigewerkschaften die Innenpolitik beeinflussen Das SWR Data Lab hat Pressemitteilungen und Social-Media-Beiträge der Gewerkschaft der Polizei und der Deutschen Polizeigewerkschaft sowie ihre Statements in verschiedenen Medien analysiert. Von Moha...

Recherche Drop:

Wie Polizeigewerkschaften die Innenpolitik beeinflussen. Eine große Datenrecherche zeigt, wie mächtig DPolG und GdP wirklich sind

www.ardsounds.de/episode/urn:...

2 days ago 158 76 4 1
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Rassistische Polizeigewalt: Fünf Schüsse von hinten Knapp ein Jahr ist vergangen, seit Lorenz A. in der Oldenburger Innenstadt von einem Polizisten getötet wurde. Er war 21 Jahre alt.

Knapp ein Jahr ist vergangen, seit Lorenz A. in der Oldenburger Innenstadt von einem Polizisten getötet wurde. Er war 21 Jahre alt.

2 days ago 129 54 0 6

Das ist ganz schlimm.

Die neue Grundsicherung ist schon schlimm genug. Die wird sich bereits massiv auf Kinder und Eltern auswirken, die von diesem Kahlschlag erneut betroffen sein werden. Man nimmt den Menschen das Geld UND die Unterstützung.

3 days ago 101 32 3 0
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Antisemitismus-Streit: Gewaltopfer Lahav Shapira kritisiert Berliner Richterin scharf Im Berufungsprozess zum brutalen Angriff auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira entschied die Richterin: Ein antisemitisches Motiv sei nicht belegt. Hier erklärt er, warum sein Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert ist.

Im Berufungsprozess zum brutalen Angriff auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira entschied die Richterin: Ein antisemitisches Motiv sei nicht belegt. Hier erklärt er, warum sein Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert ist.

2 days ago 39 12 5 2
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Wow!

Bundesweit sind heute mehr als 80.000 Menschen auf der Straße für die Erneuerbaren Energien.

Katherina Reiche kann mit ihrer fossilen Lobbypolitik einpacken - die Zukunft ist erneuerbar!

#ErneuerbareEnergienverteidigen

3 days ago 1642 439 50 13

Wir waren zu Gast im Podcast "Wem gehört die Stadt" und haben über unsere Statistik gesprochen.

Hier zu hören:
www.chemnitz-nazifrei.de/podcast/

4 days ago 12 7 0 0
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Die Sache mit der Meinungsfreiheit Wenn es um Meinungsfreiheit geht, sind einige ihrer "Verteidiger" schnell dabei, Aussagen zu verbieten. Wie passt das zusammen? Lies mehr dazu im neuen Beitrag von Matthias Meisner im Campact-Blog.

Wie #Meinungsfreiheit zum Kampfbegriff wird - meine neue Kolumne für @campact.de mit Stimmen u.a. von Jennifer Follmann, @ronensteinke.bsky.social, @medienmagazin-m.bsky.social, @janskudlarek.bsky.social, @renemartens.bsky.social, @altpapier.bsky.social (1/x)

www.campact.de/blog/2026/04...

6 days ago 48 19 3 2
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Es gibt gute Gründe, die Politik von Erdoğan entsetzlich zu finden. Aber null Gründe, deshalb einen Döner-Grill irgendwo anzugreifen.

Es gibt gute Gründe, die Politik von Netanyahu entsetzlich zu finden. Aber null Gründe, eine israelische Bar in München anzugreifen.

Solidarität mit dem #eclipse

1 week ago 1037 236 16 2
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Als Enkel eines Überlebenden fand Hape Kerkeling zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald eindringliche Worte über Verantwortung, Erinnerung und Menschlichkeit – und darüber, warum „Nie wieder“ mehr sein muss als ein Versprechen.
https://stiftung-gedenkstaetten.pulse.ly/84rntfsxzp

1 week ago 198 84 1 7

'The AfD "government program" for Saxony-Anhalt is a frontal assault on democracy and the human dignity of everyone living in LSA. In MAGA-style, they are announcing the abolition of fundamental and human rights.'

1 week ago 2 1 0 0
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NoAfD-Fonds: Spendenaktion gegen die AfD | Campact Mit dem NoAfD-Fonds wurden bereits über 1 Million Euro gesammelt. Wir zeigen, wer ihn finanziert und welche Projekte der Fonds unterstützt.

Statt Krokodilstränen am Wahlabend am 6. September in Magdeburg oder Beschwichtigung à la "wird schon nicht so schlimm werden, wie die AfD es offen ankündigt", braucht es jetzt Unterstützung für die demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt!

www.campact.de/rechtsextrem...

1 week ago 122 42 1 2
AfD-Antrag mit Folgen: Verein Jugendclub '83 in Wolfen verliert Fördermittel für Demokratieprojekt | MDR.DE Nachdem der Stadtrat einem Änderungsantrag der AfD zum Bundesprogramm "Demokratie leben" zugestimmt hat, gibt es jetzt erste Konsequenzen: Der Verein Jugendclub '83 in Wolfen kann weniger Projekte umsetzen.

Ein Ende der Angriffe des starken AfD-Flügels in der Union in Sachsen-Anhalt auf die demokratische Zivilgesellschaft ist nicht absehbar. Im Gegenteil. Es ist davon auszugehen, dass wie in Salzwedel und Wolfen weiter wichtige Jugend- und Kulturangebote zerstört werden. 2/3
www.mdr.de/nachrichten/...

1 week ago 67 8 1 0
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Radikale Pläne für Sachsen-Anhalt - Die Landes-AfD und ihr "Regierungsprogramm" Für die AfD in Sachsen-Anhalt ist eine absolute Mehrheit bei der Landtagswahl möglich. Am Wochenende beschließt sie ihr disruptives "Regierungsprogramm".

Das AfD "Regierungsprogramm" für Sachsen-Anhalt ist ein frontaler Angriff auf die Demokratie und Menschenwürde aller, die in LSA leben. Im MAGA-Style wird die Abschaffung von Grund- und Menschenrechten angekündigt. 1/2
www.deutschlandfunk.de/afd-sachsen-...

1 week ago 251 147 21 8
Viktor Orban am Rednerpult vor Menschenmenge.

Viktor Orban am Rednerpult vor Menschenmenge.

Ungarn soll Lizenzen für ein Programm erworben haben, das Menschen mit Daten der Online-Werbeindustrie überwachen kann – auch anhand von Handy-Ortungen. Genau das, wovor unsere Recherchen zu den #DatabrokerFiles warnen.

via @citizenlab.ca @vsquare.bsky.social

netzpolitik.org/2026/vor-sch...

1 week ago 200 89 6 4

Der Vater des Hanau-Attentäters erklärte seinen Sohn für unschuldig, bedrängte Hinterbliebene, forderte die Tatwaffe zurück und das Entfernen von Gedenkstätten. Nun teilt die Stadt mit: Er ist tot. Betroffener Etris Hashemi: "Sein Tod ändert nichts. Diese Ideologie lebt noch immer in vielen Köpfen."

1 week ago 382 75 5 4
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Zwischen Germano-Putinismus und Nationalmasochismus Ungeachtet des Vorwurfs der Vetternwirtschaft stimmten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fast ein Fünftel der Wähler für die AfD. Für die im Herbst anstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt…

Der AfD-Programmentwurf für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt ist extrem radikal. Von »Deutschtum«, »soldatischem Opfer« und »kulturfremder Migration« ist etwa die Rede. @stefanetgeton.bsky.social hat das Schriftstück kritisch analysiert: www.blaetter.de/ausgabe/2026...

1 week ago 45 28 4 1
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Am 8.4. fand in Salzwedel (Sa-Anh) ein Bürgerdialog der AfD-Fraktion inklusive Auftritt des Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund statt. Dort skizziert dieser schonmal, wie man nach dem Wahlsieg mit Behördenmitarbeitern umgehen wird, die nicht tun, was die AfD will.
(Via @davidbegrich.bsky.social)
1/8

1 week ago 694 408 33 34

Ich hatte nicht damit gerechnet, dass wirklich die Koalition in Berlin platzt, oder direkt wer zurücktritt (obwohl es dazu eigentlich keine Alternative gibt).

Aber schon, dass es sehr laut wird. Das ist ein sehr handfester Skandal.

Stattdessen ist es still in der Berliner Presse.

1 week ago 482 171 10 4

Hintergrund: 3/3
bsky.app/profile/aush...

1 week ago 67 8 1 0
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Nach dem rassistischen Vortrag hat wurde Strafanzeige gegen Mathilda Huss und das Freiberger Forum gestellt. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung. Auch die Stadt Freiberg lässt den Vorgang juristisch prüfen, sieht bei sich selbst aber keinen Fehler. 1/3
www.freiepresse.de/mittelsachse...

1 week ago 161 50 5 2
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There are ways to turn off notifications from Signal, or at least making it so the message content isn't visible in your notifications. @evystadium.bsky.social has more.

Read the story by @josephcox.bsky.social now: www.404media.co/fbi-extracts...

1 week ago 135 59 1 7
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FBI Extracts Suspect’s Deleted Signal Messages Saved in iPhone Notification Database The case was the first time authorities charged people for alleged “Antifa” activities after President Trump designated the umbrella term a terrorist organization.

NEW: The FBI was able to forensically extract copies of incoming Signal messages from a defendant’s iPhone, even after the app was deleted, because copies of the content were saved in the device’s push notification database, multiple people present for FBI testimony in a trial told 404 Media.

1 week ago 700 369 15 71
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Eine Jacke von hinten, auf der "Feuerwehr" steht.

Eine Jacke von hinten, auf der "Feuerwehr" steht.

Rechtsextreme Äußerungen in Gruppenchats können zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen. Dies hat das OVG Bremen im Fall eines Feuerwehrmanns bestätigt, der über Jahre NS-verherrlichende Beiträge teilte. Das Urteil hat Signalwirkung:

👉 www.endstation-rechts.de/news/rassism...

1 week ago 466 184 12 9