P.S. Zur geringen medialen Aufmerksamkeit für diese in der Tat bemerkenswerte Rede dürfte übrigens beigetragen haben, dass die Veranstalter sie fast ganz ans Ende der Abschkusskundgebung gelegt haben, als ein Großteil der Medien (und der Demo-Teilnehmer) längst gegangen waren.
Posts by Malte Kreutzfeldt
Also zumindest ein Medium hat darüber berichtet:
Sie können ausgehen, von was immer Sie wollen. Ich habe gezählt (was bei der Länge und der Geschwindigkeit der Demo einfacher war als in vielen anderen Fällen).
Ich habe ziemlich zu Beginn gezählt (Höhe Charité). Bis da sollte es kaum Abgänge gegeben haben. Zulauf unterwegs spielt nach meiner Erfahrung keine große Rolle, aber dafür kann man natürlich ein bisschen was auf den gezählten Wert draufschlagen, ebenso für die, die am Kundgebungsort bleiben.
Ja, an meiner Zählstelle waren es exakt 32 Minuten. Das ist aber kein Widerspruch zur genannten Zahl. Ergibt dann im Schnitt gut 200 Menschen pro Minute.
Mag sein, dass Sie das so empfunden haben. Ich habe gezählt.
Zum Abschluss übt sich die SPD-Abgeordnete Nina Scheer noch scharfe Kritik an Reiches Plänen - und erklärt: Wenn es sich bewahrheiten sollte, dass die Ministerin bei EnBW Formulierungshilfen erbeten habe, um Batteriespeicher auszubremsen, könne sie „nicht länger in Verantwortung bleiben“.
Ja. Habe ich mit großer Verwunderung gelesen.
Klar: bsky.app/profile/mkre...
Der Demozug wird u.a. angeführt von @luisaneubauer.bsky.social, @martinkaiser.bsky.social, @nina-scheer.de und @saschamk.bsky.social. Ich habe knapp 7000 Teilnehmende gezählt.
„Katherina Reiche ist ein Totalausfall“, ruft Campact-Vorstand Christoph Bautz von der Bühne. „Sie dient allein der Gas- und Öllobby.“ Jedes Mal, wenn die Wirtschaftsministerin erwähnt wird, buht die Menge laut.
Protest vor passendem Hintergrund: Direkt vor dem @bundeswirtschaftsministerium.de versammeln sich derzeit tausende Menschen, um grgrn das Abbremsen der Energiewende zu demonstrieren.
Aus dem neuen ZDF-Politikbarometer:
Zu finden sind solche Zahlen in den „steuerpolitischen Faustformeln“ des BMF: (4/4)
Um eine solche Entlastung gegenzufinanzieren, bräuchte man also eine deutlich stärkere Erhöhung des Spitzensteuersatzes. (3/4)
0,1 Prozentpunkte mehr beim Spitzensteuersatz bringt dagegen nur 0,2 Mrd. (bei gleichbleibendem Anstieg der Kurve) oder 0,5 Mrd. (bei steilerer Kurve). 0.1 Prozentpunkte bei der Reichensteuer gerade mal 0,1 Milliarden. (2/4)
Vor allem hätte das gewaltige Steuerausfälle zur Folge: 2000 Euro höherer Grundfreibetrag kostet 18 Mrd Euro, 1000 Euro höherer Kinderfreibetrag (und entsprechende Kindergelderhöhung) rund 7 Mrd. Euro. (1/4)
Aber diese Rechnung ignoriert eben, dass von den 600 TWh EE etwa die Hälfte aus Biomasse stammt. Und bei deren Nutzung geht (anders als bei Wind und Sonne) eben auch etwa ein Drittel der Primärenergie verloren. Dadurch ist der Faktor (für EE insgesamt) wohl doch größer. Oder übersehe ich da was?
Nein.
Der stand meines Wissens gestern Abend aber noch nicht dort.
Da gilt das gleiche Argument: bsky.app/profile/mkre...
Das Wirtschaftsministerium hat beim EnBW-Konzern Vorschläge bestellt, die Batteriespeicher bei den Auktionen für ein Strom-Backup benachteiligen würden. Im Lobbyregister wurde das erst nach Anfrage des SPIEGEL vermerkt.
P.S. Der Gesetzentwurf ist hier zu finden: table.media/assets/berli...
Dafür gibt es aber eine nachvollziehbare Erklärung: Weil (f. private Verbraucher) auf die Energiesteuer auch Mehrwersteuer anfällt, ist die Entlastung beim Tanken entsprechend höher. Das BMF geht aber davon aus, dass es dadurch kaum Mindereinnahmen gibt, weil sich die Ausgaben nur verschieben. (2/2)
Der Gesetzentwurf zur Senkung der Benzin- und Dieselpreise wirkt auf den ersten Blick wie eine wundersame Geldvermehrung: Verbraucher und Wirtschaft sollen um rund 1,6 Milliarden entlastet werden. Die Mindereinnahmen, die dadurch im Haushalt entstehen, betragen aber nur 1,46 Milliarden Euro. (1/2)
Anders als im Bund sieht man sie in BW immerhin nur als „Übergangstechnologie“.
Quelle: www.gruene-bw.de/wp-content/u...
Für die "hocheffizienten Verbrenner", die hier ja schon häufiger Thema waren, kämpft übrigens nur die schwarz-rote Bundesregierung, sondern dem Sondierungspapier zufolge auch die künftige grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg:
Gute Frage. Aus dem Text der Mitteilung geht für mich eindeutig hervor, dass die Zahlen inklusive Installationen in China sind; die machen ja sogar fast 60 Prozent aus. Vielleicht heißt der Hinweis nur, dass die Werte aus China nicht "based on grid connected capacity" sind. Ich frage mal nach.
Nein.