Warum ist der Medienminister noch auf X, fragt Ingrid Brodnig bei Bablers Konferenz Digitalexpertin bei Konferenz des Medienministeriums: "Wir können alle versuchen, Qualität mehr zu belohnen"

Warum sind hochrangige Politiker:innen noch auf X?

Das fragte ich gestern bei der Konferenz des Medienministers @andibabler.at - und ebenso ging ich darauf ein, warum es für große Social-Media-Plattformen ökonomisch rentabel sein kann, gesellschaftlich toxische Funktionen einzubauen

Wolfram Weimer: Kunstjury wehrt sich gegen seine Einschüchterungsversuche Eine Kunstjury prangert das Verhalten von Wolfram Weimer an. Anlass: Der oberste Kulturpolitiker des Landes forderte bei der Stiftung Kunstfonds die Namen aktueller Jurymitglieder an. Die sehen die Ku...

Weimer macht weiter. Listen sind Grundlage für Überprüfungen, also faktisch 1 Mittel der Einschüchterung : „Wir, aktuelle und ehemalige Jurymitglieder der Stiftung Kunstfonds, möchten unser Entsetzen über die politische Einmischung des Beauftragten für Kultur und Medien zum Ausdruck bringen.«

Umfrage: Kanzler Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stim...

Kann ich mir kaum vorstellen es muss sich hier um einen Messfehler oder linksradikale Agitation handeln, UNSER Wirtschaftskanzler der Herzen

de.euronews.com/2026/04/13/u...

Entlastungspaket: Schon wieder ein Tankrabatt, really? Die Regierung erweist sich als lernunfähig: Anstatt die höheren Spritpreise wirken zu lassen, macht sie schlimmstenfalls den Ölkonzernen ein Steuergeschenk.

Die französische Regierung hat den nun von der Berliner Regierung beschlossenen Tankrabatt übrigens vehement abgelehnt - weil er die Profite der Ölkonzerne vergrößert und die Einnahmen des Staates verringert. Tja, sie hat Recht.
www.zeit.de/wirtschaft/2...

NSDAP-Mitgliederkartei online. Wissenswertes und Einordnungen Viele werden es bereits in den Medien gelesen haben: Die US-amerikanischen National Archives and Record Administration haben die Filme der NSDAP-Mitgliederkartei frei verfügbar online gestellt. 1 Hierbei handelt es sich sowohl um die Zentralkartei als auch die ursprünglich geografisch geordnete Gaukartei. Die Karteikarten beinhalten die wichtigsten Kenndaten der NSDAP-Mitglieder wie Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Beruf, Mitgliedsnummer, Beitrittsdatum… NSDAP-Mitgliederkartei online. Wissenswertes und Einordnungen weiterlesen

Ab wann war Opa in der #NSDAP? Die Suche in der öffentlichen Datenbank ist mühsam, deshalb hat die DIE ZEIT eine feiner erschlossene Datenbank online gestellt - hinter einer Paywall. Das kritisiert Max Grund und empfiehlt weiterhin die Anfrage beim Bundesarchiv.

Nichts soll die Industrie davon abhalten, die Menschen weiter an die Zapfsäulen zu trei-ben – und sei es, um dort dereinst sündhaft teure Biokraftstoffe zu tanken. Wenn das dann zu teuer wird, weil deutsche Hersteller viel zu lange viel zu durstige Motoren bauen durften oder weil wieder mal ein internationaler Kon-flikt die Spritzufuhr drosselt, dann spendiert die Gemeinschaft der Steuerzahler einen Tan-krabatt. Wer findet den Fehler?

www.sueddeutsche.de/meinung/spri...

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Linksaktivisten gegen Nius: „Ich weiß gar nicht, was Vordenker genau heißen soll“ Der Wissenschaftler und Aktivist Guido Arnold wird von Medien als Vordenker der „Vulkangruppe“ bezeichnet. Er weist das als rechte Kampagne zurück.

Der Forscher und Aktivist Guido Arnold wird von Medien als Vordenker der Vulkangruppe bezeichnet. Im taz-Interview weist er das nun als "Diffamierung" zurück. Aufrufe, eine technokratische Ideologie zu sabotieren, bedeute "nicht zwingend an brennende Rechenzentren zu denken" taz.de/Linksaktivis...

Interne Chats in CDU-Fördergeldaffäre: Hinter den Kulissen Frag den Staat veröffentlicht Chatverläufe zwischen den Abgeordneten Goiny und Stettner und Kultursenatorin Wedl-Wilson. Es sind verstörende Einblicke.

Frag den Staat veröffentlicht Chatverläufe zwischen den Abgeordneten Goiny und Stettner und Kultursenatorin Wedl-Wilson. Es sind verstörende Einblicke.

EFF is Leaving X After almost twenty years on the platform, EFF is logging off of X. This isn’t a decision we made lightly, but it might be overdue.

After almost twenty years on the platform, EFF is logging off of X.

This isn’t a decision we made lightly, but it might be overdue. 🧵 (1/5)
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Arme Mieter, armes Klima: Reiches Heizungsgesetz Gemeinsam mit der »Bild«-Zeitung machten CDU/CSU, AfD und selbst Teile der FDP gegen den vermeintlichen Habeckschen »Heiz-Hammer« der Ampel mobil: den Versuch, mit Vorgaben für die Wärmeversorgung…

Was Katherina Reiche gerade mit dem #Heizungsgesetzt macht, ist nicht nur klimapolitisch falsch, sondern droht auch das Vertrauen in den Staat weiter zu gefährden: www.blaetter.de/ausgabe/2026...

EXKLUSIV: Nach einer Software-Umstellung bei der Landeshauptkasse hat der Landtag in Sachsen-Anhalt den Überblick über die Finanzen des Landes verloren. Damit können Abgeordnete seit Monaten ihre wichtigste Aufgabe nicht mehr erfüllen: Die Kontrolle über die Regierung.

www.mdr.de/nachrichten/...

CDU-Fördergeldaffäre: „Wir können uns darüber hinwegsetzen“ Fördergelder in Millionenhöhe sollen in Berlin nach parteipolitischen Interessen vergeben worden sein. WhatsApp-Chats zeigen den Druck von CDU-Abgeordneten und wie sich die Senatorin über die Landeshaushaltsordnung hinweg setzte. Wir veröffentlichen sie vollständig.

Die Fördergeld-Affäre der Berliner CDU: Wurden Steuer-Millionen nach parteipolitischen Interessen verteilt? Erst veröffentlichten wir tausende Seiten interner Dokumente, jetzt legen wir nach mit den WhatsApp-Chats zwischen der Kultursenatorin & zwei CDU-Abgeordneten.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...

In ihrem aktuellen FAZ-Gastbeitrag beklagt Katherina Reiche eine "Selbsttäuschunug" in der Energiepolitik. Tatsächlich fällt der Täuschungsvorwurf aber teilweise auf sie selbst zurück, denn der Text enthält diverse falsche oder irreführende Zahlen. Ein Thread. (1/17) www.faz.net/aktuell/wirt...

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Sánchez to Trump: Spain won’t ‘applaud those who set the world on fire just because they then show up with a bucket’ Spanish Prime Minister Pedro Sánchez has emerged as one of the European Union's leading critics of U.S. and Israeli strikes against Iran.

“The Government of Spain will not applaud those who set the world on fire just because they show up with a bucket.”

www.cnbc.com/2026/04/08/s...

Wenn Fälschungen Politik machen KI-Inhalte werden immer hemmungs­loser von Rechts­populisten instrumentalisiert.

KI-generierte Inhalte überfluten das Internet und werden immer hemmungs­loser von Rechts­populisten instrumentalisiert. Wie also verändert diese Meme-Kultur unsere Demokratie?

📢 Nur bis zum 14. April: Die Republik zum halben Preis.
👉 republik.ch/versprechen

Migrationspolitik: Wolfsberger Fantasien Wie denken rechte, marktradikale Kreise über Zuwanderung? Ein der WOZ zugespieltes Papier aus dem Umfeld von Exbanker Konrad Hummler gibt Einblick – und lässt erahnen, was auf uns zukommt, sollte die SVP-Begrenzungsinitiative angenommen werden.

Ein der WOZ zugespieltes «Whitepaper» zeigt, wie einflussreiche Kreise über Zuwanderung fantasieren. Von «Privatstädten» in Kriegsgebieten bis zur Rückkehr zum Saisonnierstatut. Sarah Schmalz und Daria Wild haben nachgeforscht.

Klimaziel 2045: Große Mehrheit für ein klimaneutrales Land Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen wollen, dass das Land klimaneutral wird. Und sie glauben nicht daran, dass es so kommt.

Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung will, dass Deutschland 2045 klimaneutral wird.

www.faz.net/aktuell/poli...

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Schwarzfahren soll entkriminalisiert werden Bundesjustizministerin Hubig will, dass das Schwarzfahren "strafrechtlich neu bewertet" wird.

Schwarzfahren soll entkriminalisiert werden #Schwarzfahren #JustizministerinHubig

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Trump erkämpft sich Mitspracherecht bei Digitalgesetzen der EU Ein neues Gremium der US-Regierung soll dafür eingesetzt werden. Europa erhält dafür Zollerleichterungen, heißt es

"Wir sind kein Spielball von Großmächten. Unsere Hände sind nicht gebunden." (F. Merz, 31.12.2025)

Neue Diskussion um Preis des Deutschlandtickets durch EVG-Chef EVG-Chef Martin Burkert bringt Rabatte für das Deutschlandticket und den Fernverkehr ins Spiel. Was das für Bahnkunden und die Finanzierung bedeuten könnte.

So!
www.heise.de/news/Hohe-Sp...

Klimaaktivistin über Letzte Generation: „Der Staat wird von Rechten und Reichen korrumpiert“ Carla Hinrichs resümiert ihre Zeit bei der Letzten Generation. Ein Gespräch über Repression und das Gefühl, als Mörderin abgestempelt zu werden.

"Alle wissen, was abgeht, aber es wird nichts getan. Der Staat verrät damit uns alle – weil er von den Rechten und Reichen korrumpiert wurde. Wir haben es also mit einem Systemproblem zu tun."

Korrekt! Zizek würde sagen: "Herr vergib ihnen nicht denn sie wissen was sie tun."

es ist wirklich eines der großen rätsel unserer zeit, dass die spd völlig unfähig scheint die offensichtlichen sozialen fragen als ihre zuständigkeit zu begreifen.

Berliner Fördermittel-Affäre: Anti-Antisemitismus auf Abwegen Die Fördermittel-Affäre der Berliner CDU wirft ein Schlaglicht auf die Probleme von staatlich gefördertem Anti-Antisemitismus, meint Daniel G. B. Weissmann.

„Seit 2020 hat der Bund 318 Millionen Euro in Projekte für den Kampf gegen Antisemitismus investiert. Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass ein Großteil dieser Projekte mehr mit proisraelischer Lobbyarbeit zu tun hat als mit der Bekämpfung von Antisemitismus.“ www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

„Mir ist direkt schlecht geworden“, sagt ein Polizist in diesem Report @taz.de und es stimmt schon, man will das alles nicht wahrhaben. Umso wichtiger, dass Sophie Fichtner und @afromm.bsky.social es recherchiert und aufgeschrieben haben, Respekt!