A picture of a snowy street in Lvi with city lights
If you sometimes wonder where to look for hope in 2026, amid constant news of crisis in democracy and international law, I would suggest this: look to Ukraine. 🇺🇦
My editorial for @verfassungsblog.de on Lviv — and what we can learn from this city:
verfassungsblog.de/laboratorium...
Kann das Strafverfahren in den USA gleichwohl geführt werden? Zwei Einwände drängen sich auf.
Hier nachlesen 👇🏻
Zitat der Autorin Tamara Candela aus ihrem Beitrag "Jenseits der Statistik".
Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Anlass, um den Blick auf die Studienlage zu Femi(ni)ziden in Deutschland zu richten.
TAMARA CANDELA zeigt, warum polizeiliche Zahlen nicht reichen und nur der Blick auf Strukturen das Ausmaß offenlegt.
verfassungsblog.de/femizid-femi...
Eine Stellenanzeige mit rotem Rauch als Illustration
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Cover von "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (Friedrich Zillessen, Hrsg.) Covermotiv: Susanna Storch, „NOFLOWERS“ (2020), mit freundlicher Genehmigung der Künstlerin. Die Rechte an dem Bild „NOFLOWERS“ liegen ausschließlich bei der Urheberin.
"Was wäre, wenn..?"
Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.
👉 verfassungsblog.de/books/
Zitat von Friedrich Zillessen, Projektleiter des Justiz-Projekts: „Wir wollen autoritäre Strategien antizipieren, um ein besseres Bewusstsein dafür zu schaffen, wo die Justiz verwundbar ist. Dann kann man sich besser darauf vorbereiten - und Gegenstrategien entwickeln.“
Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz gegen politische Einflussnahme?
FRIEDRICH ZILLESSEN (@fzillessen.bsky.social), Projektleiter des Justiz-Projekts, hat mit dem Deutschlandfunk über die Resilienz der Justiz und unsere Arbeit im Projekt gesprochen.
www.deutschlandfunk.de/einfluss-der...
Zum Jahrestag kaufen wir deutschlandweit wieder mehr als 100 weitere Menschen aus dem Gefängnis frei. Unterstützt uns dabei: freiheitsfonds.de
Ein unglaublich informativer und differenzierter Beitrag von Christine Morgenstern zu rassistischen Untertönen der Debatte um mehr und schärfere Bestrafung von Gewalt gegen Frauen, mit Kritik auch am sog. Carceral Feminism.
Extrem spannend und höchst lesenswert, bes. die vielen Literaturhinweise!
Zitat der Autorin Christine Morgenstern aus dem Beitrag "Aktuelle Kriminalpolitik aus Sicht der feministischen Kriminalwissenschaft".
Härteres Strafrecht gilt als Allheilmittel gegen geschlechtsbezogene Gewalt und verdrängt Prävention sowie Unterstützung.
CHRISTINE MORGENSTERN zeigt, wieso feministische Kriminalwissenschaft Differenzierung statt Punitivität fordert.
verfassungsblog.de/aktuelle-kri...
Zitat des Autors Klaus Ferdinand Gärditz aus dem Beitrag "Demokratieschutz durch Strafrecht".
Strafrecht ist nicht nur Werkzeug zur Sanktionierung von Normbrüchen, sondern auch Garant demokratischer Funktionsbedingungen.
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ zeigt, wie Strafrechtspflege das Fundament einer freien, wehrhaften Gesellschaft stabilisiert.
verfassungsblog.de/demokratiesc...
👏🏼
Unsere Kollegin Katrin Hawickhorst beschreibt im @Verfassungsblog.de, wie das Strafrecht in Zeiten autoritärer Angriffe auf den Rechtsstaat gg polit. Missbrauch geschützt werden kann. Es braucht klar begrenzte Tatbestände und eine Stärkung der Verteidigungsrechte.
verfassungsblog.de/ein-resilien...
I love the dedication!!
Countdown läuft (ich kram das wieder raus…)!
Danke für die Blumen!
Schade…
Wie wehrhaft ist das (politische) Strafrecht?
@janickat.bsky.social eröffnet das neue Blog-Symposium @verfassungsblog.de und schreibt, warum Strafrecht hart und zart im Nehmen ist.
Danke für die Blumen! Dann aber picture or it never happened 😇
Zitat der Autorin Jana Trapp aus dem Beitrag "Zart im Nehmen".
Heute startet unser Blog‑Symposium „Zart im Nehmen: Das Strafrecht in Zeiten des autoritären Populismus". Es geht um Wehrhaftigkeit und Grenzen des Strafrechts sowie Missbrauchsrisiken.
Jana Trapp (@janickat.bsky.social) mit einer Einführung in die Themen.
verfassungsblog.de/zart-im-nehm...
Ein Paradebeispiel für eine misogyne, konservative Hetzkampagne, die am Ende erfolgreich ist. So zerbröselt die Demokratie.
In der #Privatdozentur, dem Stadium nach der #Habilitation, arbeiten viele über Jahre fast komplett unbezahlt. So geht es auch mir. 1/8
The ICC Pre-Trial Chamber has found that Hungary failed to comply with its obligations under the ICC Statute by not arresting Benjamin Netanyahu when he was in Hungary.
The Court refers the matter of Hungary’s non-compliance to the Assembly of States Parties.
Quote: “We publish these documents also to make clear that we – as international lawyers – are all together in the struggle for international law, in Gaza and beyond.”
Since the start of the Gaza war, leading Israeli legal scholars have written numerous letters raising concerns over grave international law violations.
We are publishing these letters for the first time in a collected English edition, with a summary by Kai Ambos.
verfassungsblog.de/internationa...
BREAKING: Das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt hat. Ausgerechnet in dem Land, in dem der politische Rechtsextremismus für die schlimmsten Katastrophen in der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist.
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀
Germany arrests a Libyan ICC suspect, and not a moment too soon! With the ICC’s credibility on the line, states need to deliver on their obligations.
Let‘s keep it uuup!
www.reuters.com/world/europe...
Von einer Person "ein bisschen Resilienz" zu fordern und ihr zu empfehlen "dass man auch kritikfähig sein muss" während besagte Person Drohungen und "Poststücke mit verdächtigem Inhalt" an den Arbeitsplatz geschickt bekommt ist die politische Version von lächel doch mal
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär legte Brosius-Gersdorf nahe, ihre Kandidatur zu überdenken. "Wir haben lauter mündige Abgeordnete, und wenn die sagen, ich kann mit meinem Gewissen Frau Brosius-Gersdorf nicht wählen, dann akzeptiere ich das, dann respektiere ich es und dann erwarte ich aber auch von der Kandidatin, dass sie mal für sich selbst überlegt, ob sie die Richtige ist", sagte die CSU-Politikerin in der ARD-Talkshow Maischberger. Man tue Frauen keinen Gefallen, wenn man sich nicht mit ihren Inhalten auseinandersetzen dürfe, sagte Bär weiter. Sie erwarte zudem "ein bisschen Resilienz" und "dass man auch kritikfähig sein muss", wenn man "sich ins höchste deutsche Gericht wählen lassen möchte". Zuvor
a special place in hell etc.
Die Bänke der Richter*innen in Karlsruhe wären in der Vergangenheit sehr sehr leer gewesen, wenn man die Maßstäbe einer angeblichen Neutralität bei früheren Nominierungen angelegt hätte.
Wir haben also in Deutschland einen Fall wie jenen von Giséle Pélicot, ein Mann betäubt seine Frau regelmäßig,um sie zu vergewaltigen und Videos ins Netz zu stellen.
Journalistinnen ermitteln das und informieren die Hamburger Polizei, doch die lässt es ein Jahr (!) liegen.
www.ndr.de/fernsehen/se...
Der Auftritt von Kollegin Brosius-Gersdorf bei #Lanz ist schon deswegen sehr wichtig, weil sie aufzeigen kann, was die enthemmte Sprache für Menschen bedeutet, die sich für höchste Ämter in unserem Staat bewerben.
Bewundernswert ist das Bemühen um Differenzierung und das Werben für Deliberation!
