Starke Stimmen für den Bevölkerungsschutz 💪🏼 @leon-eckert.de und Martin Voss (FU Berlin). @taz.de, wir stellen euch gerne unsere 11 Thesen für die Zukunft des Bevölkerungsschutzes vor 🍀
(mit weiteren Autoren, u.a. @honkhase.bsky.social)
taz.de/Ein-Fehler-i...
Nein.
Allerdings reiche dies allein nicht aus. Der Bundestagsabgeordnete schlug vor, den bereits existierenden Warntag "zu einem bundesweiten Übungstag auszubauen, um deutschlandweit Menschen in Krisenvorbereitungen einzubinden". #Bevölkerungsschutz @leon-eckert.de
Ich kontaktiere die Petitionsträger*innen! Danke!
„Bei einem Brand in einem Stallgebäude in Mecklenburg-Vorpommern sind zu Wochenbeginn rund 10.000 Hühner verendet. In der vergangenen Legislatur wurde im Bundeslandwirtschaftsministerium daran gearbeitet, Regelungen zum Brandschutz in die Nutztierhaltungsverordnung zu übernehmen. Planen Sie eine Veröffentlichung?“ Antwort: „Die Ampel-Regierung hat sich das Thema zwar angeschaut. Der Vorschlag ist aber nicht über eine regierungsinterne Abstimmung hinausgekommen, weil viele Fragen ungeklärt blieben. Außerdem ist Brandschutz in erster Linie Ländersache.“
Was Agrarminister Rainer hier sagt:
Ich übernehme KEINE Verantwortung für den #Tierschutz. Dabei wäre es ein leichtes. Eine überarbeitete Brandschutzverordnung liegt fertig in seiner Schublade. Traurig! #Stallbrand
#pastpuzzle 344
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Dobrindt agiert als Abrissbirne der europäischen Idee.
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Es muss einen Mechanismuss geben dass fahruntüchtige Menschen ihren Führerschein abgeben.
Ein Fall von vielen in denen Menschen auf dem Rad sterben, weil der Straßenraum unsicher ist für sie.
www.sueddeutsche.de/panorama/pro...
Nach der fehlenden Stromsteuersenkung scheitert die Koalition an ihrem nächsten Versprechen zur Entlastung der Menschen die davon am meisten profitieren würden.
www.sueddeutsche.de/politik/bund...
Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion in Regenbogenfarben gekleidet in den Reihen des Plenums des Deutschen Bundestages.
Es ist nur ein Symbol. Aber eines, das für viele den Unterschied macht.
Das Frequenzband steht tatsächlich zweimal im Koalitionsvertrag einmal pro BOS und einmal gegen BOS.
Die Koalition streicht eine Reihe von Berichten unter anderem den jährlichen Status zum Digitalfunk, gerade jetzt wo enorme Investitionen im Digitalfunk für ein sicheres und stabiles Netz für unsere Einsatzkräfte anstehen. Damit wird die Kontrolle des Parlamentes geschwächt auch im Zivilschutz.
Das werden wir im Rahmen der Haushaltsaufstellung sicher erhalten.
Ist doch nicht zu viel verlangt👇
Wir wollen den 170 Seiten Bericht zur #Maskenbeschaffung der vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzten Sonderbeauftragten M.Sudhoff kriegen, lesen und bewerten. Warum soll das nicht gehen, Frau Warken und das @BMG_Bund ?!
DLF: Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen wirft Ex-Gesundheits-minister Spahn Fehlverhalten vor
1/ In die Milliarden-Masken-Affäre von Spahn kommt neue Bewegung. Spoiler: Es tun sich Abgründe auf. Ein seit Monaten vorliegender Aufklärungsbericht wird im BMG unter Verschluss gehalten. Dazu, und was das alles mit dem Sohn von Helmut Kohl zu tun hat – ein längerer Thread 🧵
Wer Menschenrechte verteidigt, gerät ins Visier. Die Angriffe auf @proasyl.de sind total unsäglich – sie zeigen, wie enthemmt der Diskurs ist & wie Rechtsstaatlichkeit geschliffen wird. Solidarität mit ProAsyl – mehr denn je.
„Es geht um mehr Verantwortung, mehr Praxis, mehr Zukunftskompetenz. […] Ziel ist es, Jugendlichen Wissen und Fähigkeiten im Bereich Gesundheit, #Zivilschutz und gesellschaftliches Engagement praxisnah zu vermitteln.“ www.sueddeutsche.de/bildung/wiss... #Bevölkerungsschutz
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Die Staatsregierung macht seid Jahren dicke Backen im Bevölkerungsschutz weder in der Prävention noch bei den grundlegenden Katastrophenschutz liefert sie.
rt1.imsueden.de/hochwassersc...
Polizisten werden von anderen Aufgaben abgezogen => Sicherheitsrisiko
Lange Staus von Logistik und Pendelnden => wirtschaftlicher Schaden
Menschen wird kein faires Verfahren gewährt => Menschenrechtsverletzungen
Fazit => viel Schaden für Bilder des Innenministers an der Grenze
Aussprache der zukünftigen Innenpolitik findet statt ohne einmal den Zivilschutz zu erwähnen. Leider ein Indiz dafür, dass dieses Themenfeld auch weiterhin keine Priorität des Innenministers ist.
Wir dürfen uns an diese gefährliche #MoskauConnection nicht gewöhnen! #Stegner www.tagesschau.de/investigativ...
Jetzt geht's los! Wir GRÜNE stehen hinter einem starken Zivilschutz! Dafür gab's von mir die passende Tasse an meine Kolleg*innen im Innenausschuss.
#ImEinsatzFürEuch
"98 Prozent der Befragten finden es zudem wichtig, alle Warnkanäle regelmäßig zu testen und erkennen die hohe Relevanz des Bundesweiten Warntags." www.bbk.bund.de/SharedDocs/P... #Bevölkerungsschutz #WarnungderBevölkerung
Die starke Fixierung auf den O-Plan hatte ich noch gar nicht gesehen. Total richtig.
Allerdings ist Zivilschutz mehr als Betreuung.
Britta Haßelmann und Anton Hofreiter sitzen in einem Sitzungssaal nebeneinander, vor Ihnen sind Tischmikrofone zu sehen.
Awet Tesfaiesus sitzt in einem Sitzungssaal. Vor ihr sieht man ein Tischmikrofon.
Robin Wagner sitzt in einem Sitzungssaal, vor ihm ist ein Tischmikrofon zu sehen.
Katharina Dröge sitzt in einem Sitzungssaal, vor ihr ist ein Tischmikrofon zu sehen.
Wir haben uns getroffen, um als neue Fraktion zusammenzufinden und uns auf die Rolle in der Opposition vorzubereiten. Es braucht starke Grüne in der Opposition, das hat der #Koalitionsvertrag gezeigt. Wir kämpfen weiter - für das Klima, für Gerechtigkeit, für euch!
#Grüne #Bundestag
Nachdem wir in Deutschland erfolgreich Cell-Broadcast eingeführt haben und damit eines der besten Warnsysteme in Europa haben, folgen nun auch ander Staaten wie Schweden.
