Das ist auch gelebter Klassenkampf von oben - wehe man überlegt überhaupt ob man Reiche zur Kasse bittet

In #Bremen findet die Kundgebung 13:00 auf dem Marktplatz statt

Hier meine volle Pressemitteilung
www.dielinke-bremen.de/politik/star...
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zu erwarten sind, wird es noch attraktiver Privatpatient*innen und finanzstarke Selbstzahler zu versorgen.

Für die meisten psychisch Erkrankten verschärft sich die Lage und Zugang zur Gesundheitsversorgung wird umso mehr eine Klassenfrage 2/3

Morgen findet der bundesweite Protesttag des Aktionsbündnisses #Psychotherapie statt - auch in #Bremen

Die Honorarkürzungen in d Psychtherapie zementieren die Zwei-Klassen-Medizin weiter - während für gesetzlich Versicherte noch längere Wartezeiten und noch weniger wahlmöglichkeiten die Folge..
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hope heißt hoffnung - das geht deep 🐳

Was wir brauchen, ist keine Kürzungspolitik, sondern eine solidarische Gesundheitsversicherung für alle – in der endlich alle Einkommensarten einbezogen werden, auch Kapitalerträge und Mieteinnahmen

Heißt: Das eigentliche Problem bleibt unangetastet: die Zwei-Klassen-Medizin. Solange sich Wohlhabende in die private Krankenversicherung flüchten können, bleibt das Gesundheitssystem unterfinanziert.

Reform der GKV: Statt Gerechtigkeit, nur Kürzungen! "Die Vorschläge des ersten Kommissionsberichts zeigen vor allem eines: Statt für Gerechtigkeit zu sorgen, sollen Kürzungen die Folgen jahrelanger politischer Untätigkeit ausgleichen. Höhere Zuzahlunge...

Die Vorschläge des ersten Kommissionsberichts zeigen vor allem eines: Statt für Gerechtigkeit zu sorgen, sollen Kürzungen die Folgen jahrelanger politischer Untätigkeit ausgleichen. -
@atesguerpinar.dielinkebt.de
#Gesundheit 1/2
www.dielinkebt.de/presse/press...

Bemerkenswert ist weiterhin: während Kernbestimmung d Sozialsystems ist "wer höhere Einkommen hat, zahlt höhere Steuersätze", ist im Gesundheitswesen das Gegenteil der Fall: je mehr du verdienst, desto geringer ist die proz.uale Belastung: dank Beitragsbemessungsgrenze oder Flucht in die private KV

Während in den Vorschlägen der Finanzkommission #Gesundheit die Beteiligung von Reichen keine Rolle spielt, werden Angriffe auf Tarifverträge & auf Vergütung von Pflegepersonalkosten gefahren - die Konsequenz wären Stellenabbau & Belastung von Pflege & Patient*innen

Meine Pressemitteilung dazu

LOL + WTF! Das Zentrum des KI Hype ist #generativeKI u in deren Zentrum die sog. #AgenticAI, ein KI Agent, der Ende zu Ende Dinge tut. Eine KI Firma teste das mit einem #Einkaufsautomat, der 1000 $ bekam u für Mitarbeiter Dinge bestellen u mit Gewinn an sie verkaufen sollte. Es wurde absurd! /1

Auf dem Sharepic der Partei Die Linke sind die Politiker Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) vor einem dramatisch rot gefärbten Himmel mit Blitzen zu sehen. Beide blicken ernst bzw. ratlos nach unten. Über ihnen steht in großen, roten Lettern auf weißem Grund: „Die Koalition der Ignoranz und Hoffnungslosigkeit“. Darüber sind die Schlagworte „Sozialabbau, Aufrüstung, Abschottung“ zu lesen. Das Logo der Linken ist prominent oben links platziert.

Der Koalitionsvertrag ist ein Dokument der Hoffnungslosigkeit. Er ignoriert die drängenden Probleme unserer Zeit: Explodierende Mieten & Preise, den bröckelnden gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Zerstörung des Planeten & internationale Krisen. Nun drohen Sozialabbau, Abschottung & Aufrüstung!

Potsdam war im letzten Jahr die Stadt, in der die Mieten am meisten erhöht wurden. Höchste Zeit, dass unsere Mietwucher.app auch hier an den Start geht!

Mit:
@carenlay.bsky.social @isavandre.bsky.social

Nach Milliarden-Verlust im Vorjahr schreibt LEG Immobilien wieder schwarze Zahlen LEG Immobilien nutzt die Wohnraumknappheit in Ballungsgebieten und steigert seine Mieteinnahmen deutlich. Auch die Dividende steigt.

Die LEG hat heute die Bilanz für 2024 vorgestellt. Die Mieten wurden im Schnitt mehr als 3% erhöht.

Schlechte Nachrichten für Mieter:innen - die Aktionäre hingegen jubeln. Ihre Dividende soll um 11% steigen. Wir bleiben dabei: Wohnungen gehören nicht an die Börse.

www.focus.de/finanzen/boe...

Die Alltagssorgen der Menschen spielen bei den Gesprächen zwischen CDU und SPD nur eine untergeordnete Rolle, das hat sich am Wochenende deutlich abgezeichnet.

@heidireichinnek.de

Mit dem heute verkündeten Sondierungspapier verneigen sich Union und SPD vor dem Rechtsruck der Gesellschaft und markieren den Weg hin zu einer Politik der Ausgrenzung und Entrechtung. 1/13

Zentral hierbei ist für uns als Linke die Forderung nach der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Der § 218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüche nach wie vor unter Strafe stellt, muss gestrichen werden. Die Entscheidung über den eigenen Körper muss das uneingeschränkte Recht jeder Frau* sein!

Am 8. März, dem internationalen Frauen*kampftag, erinnern wir uns nicht nur an die Errungenschaften der Frauenbewegung, sondern stellen uns auch den Herausforderungen, die noch vor uns liegen.

Wir rufen zu Aktionen am feministischen Kampftag auf. Dieses Jahr organisiert ein breites Bündnis feministischer Organisationen eine Demonstration am 8. März um 15 Uhr am Marktplatz Bremen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Faschismus! Feminismus heißt Widerstand!“.

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Ein Bild des Aufmarsches 2018 in Berlin, zu sehen sind mehrere Personen der rechten Szene, u.a. mit Deutschland und schwarz-weiß-roten Fahnen. Neben dem mutmaßlichen Täter ist auf dem Bild auch der Landtagsabgeordnete der Thüringer AfD zu sehen.

Gestern Abend veröffentlichte @exifrecherche.bsky.social, dass es Verbindungen des Attentäters von #Mannheim in extrem rechte Szene -auch nach #Thüringen- gibt. Auf Foto ist nicht nur Täter bei rechtem Aufmarsch 2018 in Berlin zu sehen, sondern auch der Thüringer #AfD-MdL Wolfgang Lauerwald. #thread

Sharepic mit einem Portraitfoto von Rosa Luxemburg un dem Text: *5. März 1871. Rosa Luxemburg.

Herzlichen Glückwunsch, #RosaLuxemburg!

#AnDiesemTag 🧵

Täter aus #Mannheim, Alexander Scheuermann, hat Bezüge zur Extremen Rechten. Er war Mitglied der Neonazi-Gruppe «Ring Bund» und tauchte 2018 in einer Kontaktliste von einem bayrischen Neonazi auf, der Teil eines Waffenhändlerings war.

https://exif-recherche.org/?p=12670

Kaum Perspektive für Dritt­staat­le­r: Geflüchtete aus der Ukraine nun ohne Schutz Sie lebten zu Kriegsbeginn in der Ukraine, sind jedoch keine ukrainischen Staatsbürger:innen. Jetzt läuft bei vielen der Schutzstatus in Deutschland aus.

Ab heute drohen viele aus der Ukraine Geflüchtete ohne ukrainischen Pass abgeschoben zu werden.
Bei der gegenwärtigen Berichterstattung darf das nicht untergehen! Sie sind genauso vor dem Krieg geflohen und brauchen eine Perspektive. Das Bleiberecht muss für alle gelten!

taz.de/Kaum-Perspek...

Saal voll gefüllt mit sitzenden Genoss:innen. Vorne stehe ich und moderiere das Neumitgliedertreffen Der Linken Bremen.

🔥Auch beim 4ten Neumitgliedertreffen @dielinkebremen.bsky.social 25: hochmotivierte neue Genoss:innen haben den Saal komplett gefüllt
🚩Gemeinsam haben wir alle Hände voll zu tun um der autoritären, unsozialen& militaristischen Politik der kommenden Regierung die Stirn zu bieten
#bremen #dielinke

Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.“ –– Rosa Luxemburg (1871–1919)

Happy Birthday, #RosaLuxemburg ❤️ auf dich 🥂 Um ihr schriftliches Erbe kümmern wir uns: die Edition ihrer Gesammelten Werke und Briefe sowie viele spannende Einzeltitel, die ihre Vielschichtigkeit zeigen — politisch, persönlich, privat. Schaut euch um: dietzberlin.de/thema/einzel...

Heidi ist ja bei weitem nicht die einzige Genossin und konzentriert sich nicht auf Außenpolitik
Du findest bei unseren Vorsitzenden Ines und Jan und auch zahlreichen neuen genoss:innen im Bundestag wie zB ferat das sie sich ständig dazu, auch auf Grundlage der breiten Beschlusslage, positionieren

Nicht nur reden sich die bürgerlichen Parteien in den Aufrüstungswahn selbst hinein, sie empören sich dann auch, wenn wir Linken nicht mitmachen und uns an Programm und Versprechen halten

Nicht nur reden sich die bürgerlichen Parteien in den Aufrüstungswahn selbst hinein, sie empören sich dann auch, wenn wir Linken nicht mitmachen und uns an Programm und Versprechen halten

Deeskalation und Abrüstung in Nahost – für Frieden, Völkerrecht – gegen jeden Rassismus und Antisemitismus: Die Linke Beschluss des Bundesparteitages am 18.10.2024

Klar findet dazu regelmäßig ne Positionierung von uns statt und wir haben beispielsweise auch auf dem vorletzten Parteitag unsere Beschlusslage dazu nochmal gefestigt und sehr viel Platz für die Auseinandersetzung genommen
www.die-linke.de/partei/parte...

Erdoğan auf X: "Terrorfreie Türkei unser Ziel"

Erdoğan äußert sich auf Xitter zum sogenannten "Friedensprozess". Vielmehr: kein Wort von Frieden, kein Wort von Verhandlungen, dafür: "Säubern" der Türkei von "Terror", Ankündigung, dass "Strukturen" im Ausland (gemeint ist wohl Rojava und PKK in Südkurdistan) zerschlagen werden sollen