Linnemann war ja derjenige, der laut Recherchen von @susannegoetze.bsky.social und mir zusammen mit Bareiß & Pfeiffer den Bundestags-Spitznamen "das Bermudadreieck der Energiepolitik" trägt - es schluckt jeden Fortschritt.
Was wir nun in der Irankrise alle teuer bezahlen.
www.zeit.de/politik/deut...
Posts by Oli B. 🐘 @oli@foojay.social
NGOs werden staatlich gefördert, weil sie Aufgaben im Allgemeinwohl erfüllen, dafür zivile und ehrenamtliche Ressourcen mobilisieren und so oft wirksamer, günstiger und pluralistischer handeln als der Staat allein. Das ist das Subsidiaritätsprinzip.
"Im Hinblick auf den Umgang der Bundesregierung mit zivilgesellschaftlichen Organisationen fand Duchrow deutliche Worte: „Die Bundesregierung bedient sich zudem bewährter Instrumente autoritärer Politik, um die kritische Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen.
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Hier übrigens die Recherche von Monitor, die die Lügen von Frau Reiche klar aufzeigt und die Positionen, die sie ja angeblich nie bei Westenergie vertreten hat, sogar für alle lesbar einblendet. Ja. Man kann davon ausgehen, dass Frau Reiche ein dreiste Lügnerin ist und ihren Eid verletzt.
Lobbykompetenz ist eben keine Wirtschaftskompetenz… 🤔
Steuererleichterungen für Vermögende schaffen weder neue Arbeitsplätze noch fördern sie das Wachstum. Das hat die OECD bereits 2014 nachgewiesen. Wer Wachstum will, muss in eine gerechtere Sozialpolitik investieren – verbesserte Bildungsangebote, Schutz vor Armut, Chancen- und Einkommensgleichheit.
Da würde ich vorher lieber die Führung entsorgen…
…auch im Alter? 😉
Trump schließt die Straße von Hormus, Putin die Pipeline nach D, und Reiche setzt weiterhin auf Gas. Vielleicht sollten wir das BMWE in Fossilministerium umbenennen… 🤦🏻
Da wäre ich skeptisch – dazu hat diese Regierung das Denken in Denkfabriken ausgelagert… 😢
correctiv.org/aktuelles/lo...
Und ewig grüßt das Murmelrindt…
Offensichtlich #verfassungswidrig ist der Maßstab von Innenminister Dobrindt 😒
Dritter Versuch: Bundesregierung beschließt anlasslose #Vorratsdatenspeicherung
"Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung..."
netzpolitik.org/2026/dritter...
Wow, ein Smart, der wieder nach Smart aussieht…
Peter Thiel sagte folgenden Satz: "Im Kapitalismus geht es nicht um Wettbewerb. Es geht um Dominanz." Und nun schauen wir in unsere Bundesregierung schauen uns an, wie CDU und CSU ihre Macht zur Ausübung von Dominanz ausspielen um der Fossilbranche Geld zuzustecken. Thiel sitzt mit in der Regierung.
Illustration von Merz, der verärgert rumwütet: Erst verscherbelten wir alles, was nicht nicht- und nagelfest war nach China, aber ihr undankbaren Arschgeigen arbeitet noch immer nicht wie die Uiguren im chinesischen Arbeitslager! Aber damit und mit eurem scheiß Sozialstaat ist hier und jetzt Schluss! Textzeile: Die Kanzler Ansprache von der Bequemlichkeit (Deutsche Übersetzung aus dem Bräsischen)
Da hält der Wutonkel eine gewohnt bräsige Ansprache in welcher er davon schwadroniert, dass „wir“ zu bequem geworden seien und mal nach China schauen sollten, wie fleißig dort gearbeitet werde.
Großes Gebell für jemanden, der unter Arbeit versteht, zu verticken, was wir, nicht er, aufgebaut haben.
Erste personelle Konsequenz in der Fördermittelaffäre der CDU Berlin: Staatssekretär Oliver Friederici muss gehen. Wir veröffentlichten Chats, die zeigen: Friederici setzte sich für die umfassende Prüfung der Vorgänge ein. Dass ausgerechnet er gehen muss, überrascht. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Ich sage das ungern, aber wir sind wirklich zu bequem.
Unsere Protestkultur ist zu bequem.
Andernorts würden gegen eine derart miese Politik überall Barrikaden brennen. 🔥
Wer? Jens?
Wir haben Reiche – ich ahne Schlimmes… 😢
Das Entladen meiner Blase von 80% auf 10% dauert länger… 🤔
“In anderen Ländern werden als Reaktion auf die Energie- und Klimakrise Erneuerbaren-Ziele angehoben und die Elektrifizierung vorangetrieben. Die Bundesregierung hingegen orientiert sich an einer fossilen Vergangenheit.”
Klimaforscher @niklashoehne.bsky.social in unserer PK zum Streik am Freitag
Ich fürchte, bei der CDU als „Alternative mit Substanz“ meinte Merz die SPD. Sch… Substanz! 😠
Entweder hat Reiche Angst vor Habeck oder Angst vor Kritik…
Robert Habeck heute beim Sustainablae Economy Summit in Berlin. Die Kernbotschaft ist klar: Die Welt dreht sich in Richtung Erneuerbare und Elektrifizierung.
Und Deutschland so? Das BMWE schickt NIEMANDEN zu dieser Konferenz der nachhaltigen Wirtschaft. Arbeitsverweigerung? Kein Dialogwille.
Und das „A“ steht auch nicht für Alternative… 🤔
Schlimm ist‘s, dass wir dafür einen Krieg brauchen und dass Reiche trotzdem auf Gas setzt… 😢
Eine neue Studie kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Milliarden-Subventionierung von Gaskraftwerken: „Wer Innovation diskriminiert und gleichzeitig fossile Kapazitäten mit staatlichem Geld stützt, dreht die #Energiewende in die falsche Richtung“, so @reemth.bsky.social von den EWS.
Dieses Grinsen… Das ist doch Stromberg auf dem Foto, oder? ODER?
Wie? Brauche ich für E-Mails jetzt auch Briefmarken?