Valentin Inzko war von 2009 bis 2021 der Hohe Repräsentant in Bosnien-Herzegowina. Zum 30. Jahrestag des Friedensvertrags von Dayton, der den Krieg in Bosnien beendete, bilanziert er: "Ich habe mir mehr erwartet und wurde bitterlich enttäuscht." www.sn.at/politik/welt...
Prägnant und provokativ gegen den Stillstand in Deutschland:
@faznet.bsky.social Redakteur Reinhard Müller zerpflückt in neuem Buch 20 "deutsche Dogmen" von der Asylpolitik bis zum zivilen Ungehorsam shorturl.at/BRYGb
Irischer Ex-Minister Richard Bruton sieht Neutralität als Hindernis für Vereinigung mit Nordirland: “Die Menschen im Süden wollen die Nationalhymne nicht ändern und sie wollen auch nicht der NATO beitreten” www.tt.com/artikel/3092...
Slowakischer Ex-Premier Mikuláš Dzurinda schlägt eine Art Eurozone im Verteidigungsbereich vor. "Europäischer Sicherheitsrat" soll regelmäßig zu militärischen Fragen tagen. tinyurl.com/4rvu4xkv
Eine Krise als Chance? Sloweniens Außenministerin Tanja Fajon sieht nach dem Untersuchungsbericht zum Peršmanhof-Einsatz eine "außerordentliche Gelegenheit für einen Schritt nach vorne" in den Beziehungen zu Österreich tinyurl.com/yc426826
Schwedens Migrationsminister Johan Forssell möchte
Ausländer kompromisslos abschieben und fordert dabei auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte heraus. Die Menschenrechtskonvention "wurde uns nicht von Gott gegeben. So wie es ist, kann es nicht bleiben." @icmpd.org tinyurl.com/325n9ehc
Die NS-Verbrecher haben meinen Vater 1942 als Fünfjährigen ausgesiedelt. Daher kann ich zum verstörenden Polizeieinsatz am Gedenkort Peršmanhof nicht schweigen. Ich verlange eine Entschuldigung und Vorkehrungen, dass so etwas nie wieder passiert.
@innenministerium.bsky.social orf.at/av/video/onD...
Portugal, Kärnten, Finnland, Steiermark.
Danke, dass Sie der Sache nachgegangen sind und für die Erklärung. Größte Wertschätzung für die Arbeit von Ihnen und allen Kollegen bei der Wiener Polizei für uns alle, rund um die Uhr.
Verkehrsbehinderung in Wien-Währing. Volles Verständnis für die wichtige Arbeit der Polizei, aber die Frage „Wo soll ich denn sonst parken?“ beantwortet sich von selbst. Wenn schon Radweg, dann ein paar Schritte weiter, wo er doppelt so breit ist. Denkt bitte an die Schwächsten @lpdwien.bsky.social
Fast gleichlautend der SPÖ-Wahlslogan 1979. Die verlorene Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 gilt ja als Basis für den SPÖ-Triumph 1979. Nicht bekannt war mir, dass die SPÖ offenbar auf ein Reframing des beim Referendum erfolgreichen Slogans "Atomkraft - Nein danke" setzte. onb.digital/result/1131B...
Politische Bildung ist überall, auch in Container 2 (Holz) des Mistplatzes Hernals… Ich tippe auf den Nationalratswahlkampf 1979. Was meint @martinthuer.at ?
“Wir sind im Fadenkreuz von Putins Russland”, sagt der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im polnischen Sejm, Paweł Kowal, im APA-Interview.
www.sn.at/politik/welt...
Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk weiß als gebürtiger DDR-Bürger, dass Demokratie nicht gottgegeben ist. Nun sieht er schwarz für die westlichen Demokratien: “Meine Prognose ist, dass wir an der Schwelle zum autoritären Zeitalter stehen.”
www.sn.at/politik/welt...
@ilkokowalczuk.bsky.social
Mehrere EU-Mitgliedsstaaten, darunter Österreich, fordern eine europäischen Finanzierung des vom Aus bedrohten US-Auslandssenders Radio Free Europe. Sein Ende wäre nämlich "ein Geschenk an die Gegner Europas".
@rferl.org.web.brid.gy
#Abtreibung entkriminalisieren oder in die Verfassung? Die Frauensprecherinnen von ÖVP und NEOS befürchten einen Bumerang-Effekt. „Wenn man das Thema Fristenregelung aufmacht, kann es passieren, dass man am Ende schlechter aussteigt.“
www.puls24.at/news/politik...
Es gibt in Wien viele Stellen, an denen der Radverkehr vernachlässigt behandelt wird. Umwege, Zeitverlust und Gefährdung sind die Folge. Ein paar stellen wir euch in den nächsten Tagen vor und beradeln sie am Freitag bei der #UmwegpaRADe! #RadelnForFuture
Treffpunkt: Fr, 7.3., 17:00, Votivpark
Der Politikwissenschafter @manesweisskircher.bsky.social von der @tudresden.bsky.social warnt davor, die AfD "ausschließlich als ostdeutsches Problem" zu sehen. Weder Inklusion noch Exklusion würden sie langfristig schwächen, nur eine Veränderung des "politischen Outputs". www.sn.at/politik/welt...
Knesset-Abgeordnete Ram Ben Barak und Moshe Solomon pochen nach Anschlag von Villach auf Solidarität Europas mit Israel: "Was in Gaza, Villach oder Wien passiert, ist fast das gleiche." tinyurl.com/2utfp55j
Die Location für Buchpräsentationen in Wien: Thalia Mariahilfer Straße. Viel Erfolg!
www.thalia.at/veranstaltun...
Berliner Politikberater Jurka berichtet von Interventionen aus mehreren westlichen Hauptstädten gegen Blau-Schwarz, die bei der ÖVP „Eindruck hinterlassen“ hätten.
www.vol.at/experte-inte...
Chefreporter @stefanmelichar.bsky.social ist Vorsitzender des RedakteurInnenausschusses von profil. Dieses Gremium befasst sich insbesondere mit Fragen der redaktionellen Unabhängigkeit.
Britischem Journalisten Richard Medhurst wird vorgeworfen, Hamas-Mitglied zu sein. Bei Razzia wurden ihm offenbar "alle Geräte" abgenommen: "Die ganzen Dinge, in die ich jahrelang investiert habe, der Kern meiner journalistischen Tätigkeit."
Sloweniens Präsidentin Nataša Pirc Musar sieht eine mögliche FPÖ-geführte Regierung "mit Sorge", warnt vor Populismus und pocht darauf, die Autonomie von Justiz, Polizei und Medien zu achten: "Damit steht und fällt die Demokratie."
alturl.com/seq85
Auschwitz-Überlebender Stanislaw Zalewski diskutierte mit 600 Schülerinnen und Schülern aus Wien und Graz. Seine Lebensgeschichte "gibt Mut"
alturl.com/9ah6s
#WeRemember @auschwitzmemorial.bsky.social
Die frühere EU-Kommissarin für globale Partnerschaften Jutta Urpilainen wünscht sich stärkere Beziehungen und eine "Win-Win-Partnerschaft" der EU mit Grönland, das "Teil der europäischen Familie" sei alturl.com/oqi2j
Das stimmt. Auch der Teil zu 1944 ist auffallend vage, mit einer wenig überzeugenden Begründung. Die Aufarbeitung ist offenbar noch nicht abgeschlossen.
