Mir fehlen noch 2 Minuten auf diese Zeit.

Hirschhausen Paragraph

Wenn wir Persönlichkeitsrechte so schützen würden wie Urheberrechte, dann wäre zunächst jede Verwertung meines Gesichtes nur mir vorbehalten, es sei denn es gäbe ein ausdrückliche Erlaubnis oder gesetzliche Ausnahme. Das ist das dänische Modell.

DeepFakes sollen mit Kennzeichen erlaubt bleiben?

Sollen Sex-Fakes erlaubt sein, solange sie gekennzeichnet sind? Der Entwurf von Ministerin Hubig geht genau in diese Richtung, weil sie auf einen "Anschein" abstellt, der aber durch Sticker/Caption/Watermark ausgeräumt werden könnte. Das reicht nicht.

Für KI-generierte Beleidigungen haftet sowohl der auffordernde User, als auch der Grok-Betreiber xAI. Man kann allenfalls fragen, ob erster als Anstifter oder Täter handelt, was für die Strafbarkeit gleichbedeutend ist. KIs haften nicht selbst, aber ihre Betreiber.

Messer im Kopf zur Einschüchterung YouTube video by Anwalt Jun

youtu.be/4Wx5KDhHZ7M

Messer im Kopf ist Cancel Culture gegen Meinungsfreiheit YouTube video by Anwalt Jun

Cancel Culture durch Bedrohungen gegen die Meinungsfreiheit.
youtu.be/4Wx5KDhHZ7M

Nein, ich bin kein Politiker. Hat aber auch Vorteile. LG Hamburg hatte klargestellt, dass ich nicht im Wege der "Machtkritik" mehr Schmähungen hinnehmen muss.

Die österreichischen Fälle sind schon immer wichtige Inspiration für Prozessgestaltungen.

Natürlich haben wir als Kanzlei viele Strafanzeigen für Mandanten gestellt, aber in eigenen Angelegenheiten die Justiz selten bemüht. Bin ich in die "inhaltlich-stellen"-Falle gelaufen? Möglich. Wir erleben jetzt aggressiv-kämpferische Pläne die auf Vernichtung ausgerichtet sind.

Danke, allen.

bsky.app/profile/jun....

Polizist vom Staatssschutz nachdem er die massiven Bedrohungen gegen mich und mein Team sieht: "Sie haben ja bisher gar keine Anzeigen erstattet."
"Ja, ich dachte, es wäre nicht nötig. War falsch."
"Da kommt jetzt aber was zusammen".

BTW: Wir reden nicht von Pinocchio oder Schwachkopf.

Die Beweise waren nie so einfach zu erheben.

Putzig. Dafür kommt man aber noch nicht ins Gefängnis.

Danke. Wir haben großartige Unterstützung in Bayern.

Erledigt

*Team

Wie viel digitale oder reale Gewalt sind Mitglieder und Anhänger der AfD bereit anzuwenden um ihre verfassungsfeindlichen Ziele gegen mich und mein Tram umzusetzen? Staatsschutz ist besorgt. Der Rechtsstaat wird herausgefordert, wenn Urteil nicht durch Berufung, sondern Bedrohung angefochten werden.

Fake 'Parodie' von Böhmermann: X muss Account löschen X muss laut LG Köln einen Account löschen, der vermeintlich von Jan Böhmermann stammt und nicht den Anforderungen an eine Parodie entspricht.

www.lto.de/recht/hinter...

Typischerweise wird X alle denkbaren Rechtsmittel einlegen und die Verfahren durch die Instanzen betreiben, bis unserer Seite das Geld ausgeht.

@janboehm.bsky.social gewinnt gegen X, aber X versteckt sich in Irland.

Verlauf des AfD-Verbotsverfahren: Von Opferrolle, zu Mitglieder-Exodus und Showdown der Lager YouTube video by Anwalt Jun

Verlauf des AfD-Verbotsverfahren: Von Opferrolle, zu Mitglieder-Exodus und Showdown der Lager
youtu.be/PoF5ZmwcEqs

Verbotsverfahren ist zum Greifen nahe, weil die CDU umdenkt.
youtu.be/ibQGC3TOO6M

Und heute stellt das VG fest: Talkshow ist kein hoheitlicher Akt. Keine Überraschung.

Demokratischer Rechtsstaat auf Abruf? Recht und Unsicherheit in der Digitalen Transformation YouTube video by bidt

Das war die coolste Kulisse, vor der ich je sprechen durfte. Keynote über die normative Kraft des Faktischen - wie Algorithmen unsere Normen prägen und was wir dagegen unternehmen können.
youtu.be/k22vA5r3ROE?...

Einzelne Maßnahmen in Spanien könnten gegen DSA und e-Commerce-Richtlinie im Hinblick auf Binnenmarktregeln verstoßen. Strafrecht und Jugendschutz sind jedoch in nationaler Verantwortung.

Musk im Knast? Razzia gegen X in Paris. Ginge das in Deutschland? YouTube video by Anwalt Jun

...in den letzten Jahren gab es hier einen Stillstand. Unter dem Banner der Meinungsfreiheit sollte der Staat die Plattformen gewähren lassen und sich aus Opferschutz heraushalten. Wir geben ein peinliches Bild ab.
youtu.be/xwJPf60W3n0

Elon Musk calls Pedro Sánchez a ‘tyrant and traitor to the people of Spain’ The billionaire lashed out with insults after the government introduced five new rules for social‑media platforms and their executives

Spanien reguliert Plattformen über das Strafrecht, Musk reagiert mit wüsten Schimpftiraden. Frankreich durchsucht Gechäftsräume, Australien, UK, Brasilien implementieren Haftungen und Jugendschutz. Deutschland war mal Vorreiter bei Regulierung...

english.elpais.com/internationa....