Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßi...

#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig 🔥

Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

netzpolitik.org/2026/automat...

Straftaten sind um 5,6 % zurückgegangen. Auch ohne die Cannabis-Legalisierung ist sie um 4,7 % zurückgegangen.

Oder wie die rechte WELT schreibt: "vor allem [!] [...] die Teillegalisierung von Cannabis [...] drückt so die Gesamtzahlen nach unten".

Sie wollen nicht, dass ihr die Realität erfahrt.

Damit Buckelwal Timmy nicht verhungert: Jens Spahn kauft Walnüsse für 10 Milliarden Euro Berlin (dpo) - Hat Buckelwal Timmy bald genug Kraft, um weiterzuschwimmen? Um den gestrandeten Wal nach mehr als 20 Tagen endlich mit Nahrung zu verso

Damit Buckelwal Timmy nicht verhungert: Jens Spahn kauft Walnüsse für 10 Milliarden Euro www.der-postillon.com/2026/04/waln...

Wie fast jede?

„Näher am Kipppunkt“: Atlantikströmung AMOC schwächt sich stärker ab als gedacht – mit verheerenden Folgen Die atlantische Umwälzzirkulation AMOC verliert deutlich mehr an Kraft als bisher angenommen. Wissenschaftler warnen vor dramatischen Folgen.

ABER DIE WIRTSCHAFT!!1!
www.fr.de/wissen/atlan...

Tweet von Friedrich Merz am 15. Januar 2024. "Wenn ein Bundeskanzler mit einer so geringen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos. (tm)

Welch Hochmut, Herr #Bundeskanzler. Sie forderten damals Rücktritt. Sie haben aktuell selber nur noch 12% Zustimmung als unbeliebtester Staatschef der Welt. Es scheint, dass die Bevölkerung nun ihrerseits findet, dass eher Sie nicht genug arbeiten, um unser aller Zukunft besser zu machen

#Merz

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There is always a Merz-Tweet:

Ach ich weiß nicht, ich denke dann wäre heute schon manches weniger schlimm. Immer noch zu wenig, okay. Aber manchmal würde ich dann doch gerne das nicht perfekte geringere Übel nehmen.

So verkehrt war Robby nun auch nicht oder was waren so die Hauptprobleme aus deiner Sicht?

NRW-Datenschutzbeauftragte warnt vor Datennutzung um jeden Preis NRW meldet Rekord an Datenschutzbeschwerden. Gesetze werden übereilt verabschiedet, Grundrechtsschutz bleibt oft auf der Strecke, heißt es im Tätigkeitsbericht.

Falls noch jemand Fragen zu #Palantir in NRW hat:

"NRW weitet Polizeibefugnisse trotz Verfassungsrüge aus

Dabei nimmt Gayk auch Bezug auf Palantirs Datenanalyse-Software – in NRW als DAR (Datenanalyse und Recherche) bekannt. Die LDI befürchtet..."
www.heise.de/news/NRW-Dat...

Ich bin sowieso der Ansicht, dass es elitäre Bestrebungen der Bevölkerungsreduktion gibt, auch wenn sie es anders kommunizieren.

Durch KI und Robotik glauben sie wohl, viele Menschen zur Produktion obsolet zu machen und dann will man die Ressourcenverbraucher loswerden.

Die Krebsbehandlung wird als nächstes gestrichen, warte ab

„Demontage des Sozialstaates“: Merz-Regierung plant massive Einschnitte für Menschen mit Behinderung, Kinder und Familien Ein Leak empört: Demnach plant die Koalition radikale Kürzungen bei der Teilhabe. Vorschläge kommen aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium.

Die Regierung des Landes mit der drittgrößten Wirtschaft und den viertmeisten Milliardären der Welt, will Menschen, die nicht so viel Glück im Leben hatten, künftig noch mehr wie Scheiße behandeln.
www.fr.de/politik/fami...

NASA-Wissenschaftler James Hansen bei seiner Aussage vor dem US-Senat am 23. Juni 1988. Er warnte eindringlich vor den Folgen steigender CO₂-Emissionen – vor fast 40 Jahren.

🌍🏛️ Klimawandel – Warum bleibt Handeln aus?

Dieser Thread zeigt, was hinter der globalen Untätigkeit steckt – Machtstrukturen, Psychologie und organisierte Desinformation. Und warum manche längst die Konsequenzen gezogen haben. Stand März 2026.

Fossile Subventionen

7 Billionen $. So viel subventionieren Regierungen weltweit jährlich fossile Energien. Das entspricht 13 Mio. $ pro Minute. Gleichzeitig kämpfen Erneuerbare um Förderung. Das ist kein Marktversagen. Das ist politische Entscheidung.

Quelle: IWF, Fossil Fuel Subsidies 2023

„Näher am Kipppunkt“: Atlantikströmung AMOC schwächt sich stärker ab als gedacht – mit verheerenden Folgen Die atlantische Umwälzzirkulation AMOC verliert deutlich mehr an Kraft als bisher angenommen. Wissenschaftler warnen vor dramatischen Folgen.

Ein "wissenschaftliches Alarmsignal": die neue Studie der französischen Kollegen zur Atlantikströmung #AMOC. 🌊
Hört es jemand? 😨
www.fr.de/wissen/atlan...

I get that it‘s hard. But it‘s important to say no, if anyone wants you to kill or die for a leader or a nation.

Nice to hear you made it out. All the best

I know, and I mean them no harm. But they should not fight for the interests of any nation‘s elite.

Nobody should fly away from home to kill strangers for ressource extraction or political gains.

That you don‘t make the decision is the whole point, you absolutely should make your own decisions

Well they shouldn‘t. That simple. Nobody has to go to war for their country on the other side of the world to protect a pedophilic government.

Erneuerbare bauen und speichern, statt Konzerne zu bereichern !

Das Bild zeigt Katherina Reiche vor einer Solaranlage und einem Windrad. Daneben eine Deutschland-Karte mit den vier Demo-Treffpunkten in Berlin, Hamburg, Köln und München.

Raus auf die Straße! Raus aus unsicheren und teuren fossilen Energien!

Sonne, Wind, Speicher und digitale Netze schneller und günstiger ausbauen statt ausbremsen.

Darum geht es heute bei den Erneuerbaren-Demos in Berlin, Köln, Hamburg und München.

Kommt alle und sagt es weiter!

Sehr guter Punkt

Warum will uns die Regierung mit #Palantir überwachen? Viel sinnvoller wäre doch, dass *wir* die Regierung überwachen: Wer gibt Gas-Kathi welche "Informationen", wer trifft sich mit Spahn zum 9.999€ Frühstück, wer flüstert dem Merz täglich diese neuen Sch***-Ideen ins Ohr?

Gerichtsurteile einfach ignorieren und auf die Menschen scheißen. Wir sollten es genau so anders herum machen und die Autorität dieser Regierung nicht anerkennen

Es ist der schlimmste Irrtum überhaupt, nur in der Regierungsbeteiligung der AfD eine Gefahr für die Demokratie zu sehen. Nein, sie wird jetzt schon massiv ausgehöhlt. Menschen nur als Kostenfaktor. Entsolidarisierung, weil viele glauben, man müsse mitmachen, um die AfD zu verhindern. Schrecklich!

Gutes Gelingen

Nochmals: Es handelt sich nicht um eine "Energiepreisexplosion", sondern um eine Preisexplosion von klimaschädlichen fossilen Betriebsstoffe, vom den wir eh weg wollen.

Tagesschau Quelle oxfam-studie, Kritik am Lebensstil, CO2-EMISSIONEN von superreichen sehr hoch, sie verbrauchen in 90 Minuten so viel wieder Durchschnitt im Leben

Es wird zu viel geflogen
#Kerosinsteuer jetzt
Verbot von #Inlandsflügen und #Privatjets
#taxtherich
#Vermögenssteuer

Regierung: Wir müssen halt überall kürzen. Es sind Krisen & kein Geld ist da.

"Zahl der Millionäre in Deutschland deutlich gestiegen"

"DAX: Dividendenrekord"

Mehrere deutsche Branchen machen Rekordgewinne

"Ölkonzerne fahren hohe Gewinne ein"

Geld ist da. Nur kriegen wir nichts davon zu sehen.

SPD sieht Einschränkung von erneuerbaren Energien: Klingbeil und Schneider haben Vorbehalte gegen Energiegesetze von Reiche SPD-Minister äußern Bedenken zu mehreren Energiegesetzen von Wirtschaftsministerin Reiche. Die CDU wirft der SPD deshalb eine Blockadehaltung vor.

Super: Es kommt Bewegung in die Energiepolitik der Bundesregierung!

Nun stellt sich die SPD gegen Reiches Angriff auf die Erneuerbaren.

Umso wichtiger sind die bundesweiten Demos morgen. Gemeinsam werden wir zeigen: der Widerstand gegen Reiches fossile Lobbypolitik ist massiv - und er wächst.

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