Der neue Faschismus braucht das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der unabhängigen und kritischen Presse. Da ist es nur ein folgerichtiger Schritt, wenn einer wie Peter Thiel einen Medienpranger errichtet, der scheinobjektive "Urteile" fällt, um die Glaubwürdigkeit der Presse zu diskreditieren.
Posts by Oliver M.
Der ADAC kritisiert, dass die 12-Uhr-Tankregel der Regierung das Spritpreis-Niveau gesteigert hat. Der IWF kritisiert den Tankrabatt als "unkluge Maßnahme".
Ich frage mich, ob manchen rechten Wutbürgern klar wird, wie viel besser sie trotz allem mit der Ampel in der Krise 2022 dran waren.
Friedrich Merz warnt vor Deindustrialisierung durch Klimaschutz
Droht nicht gerade Deindustrialisierung durch die größte Ölkrise der Geschichte?
!B Kanzler Merz rechtsfertigt Vorratsdatenspeicherung
Die IP-Speicherung ist und bleibt eine Form der Vorratsdatenspeicherung und damit europarechtswidrig. Man sollte damit beginnen, die offenen Straftaten im Netz mit einfachen Ermittlungsmethoden zu verfolgen, statt immer neue Mittel zu schaffen und ALLE zu überwachen. #PIRATEN
Ein Bild von Wirtschaftsministerin Reiche, dazu der Text: „57% der Deutschen finden, die Energiewende geht zu langsam voran.“
Gute Nachricht: eine klare Mehrheit steht gegen Reiches Politik.
Kein Wunder: Von ihrem Versuch, die Energiewende abzuwürgen, profitiert allein die fossile Lobby.
Die Mehrheit will den Turbo für die Erneuerbaren Energien - höchste Zeit mal auf progressive Mehrheiten zu hören.
Ich bin kein Ökonom, aber wie zum Teufel soll unsere Wirtschaft funktionieren, wenn private Nachfrage zerstört wird, indem man junge Leute dazu zwingt, jeden Cent für Miete auszugeben, und älteren ständig klar macht, dass sie eisern sparen sollen, weil Pensionen künftig wohl kräftig gekürzt werden?
Geht es nach Friedrich Merz, sollen Arbeitnehmer zukünftig mehr, länger und zu schlechteren Bedingungen arbeiten, um eine Rente zu erhalten, die nicht einmal zum Leben reicht, während sich eine privilegierte Vermögenselite weiterhin jeder gesellschaftlichen Verantwortung entziehen darf.
Merz ist wirklich unbelehrbar.
Statt die AfD - wie angekündigt - zu halbieren, hat er mit seiner fossilen & unsozialen "Wirtschaftswende" ein Konjunkturprogramm für sie aufgelegt.
Und während die Rechtsextremen in Umfragen wachsen, will Merz noch mehr Treten nach unten & noch weniger Zukunft.
Illustration von Merz, der schreiend mit erhobener Spitzhacke auf die Betrachter*innenebene zurennt. Textzeile: Das letzte, was der Sozialstaat sehen sollte, war ein Überreicher in Sorge, zu wenig vom zuviel abzubekommen.
Die aus der Erfahrung von Bankenkrisen so konstruierte Rentenkasse ist einer der letzten ungeplünderten Schätze der Republik. Merz sieht nur einen gewaltigen Markt—in welchem wieder die Anleger das Risiko tragen. Er ist nicht Kanzler aller Deutschen, sondern die Spaltaxt des Überreichtums weniger.
CDU will Bürgergeld-Empfänger in Sachsen zur Arbeit verpflichten
CDU Sachsen fordert erneut Arbeitspflicht für Bürgergeldbeziehende. Das ist nicht “verfassungsrechtlich heikel” oder “rechtlichen Hürden” unterworfen,sondern verfassungswidrig, ein Angriff auf das Fundament unseres Sozialstaats, die Menschenwürde. Dazu ist es ökonomischer&sozialpolitischer Bullshit.
These: Weil die Reichen ihr Geld inzwischen am Finanzmarkt vermehren und nicht mehr in Unternehmen investieren, braucht man in Deutschland nicht mehr so viele Arbeitskräfte. Daher will Blackrot diese zu Slumbewohnern umschulen; nur noch symbolische Renten und Krankenversicherungen, keine Teilhabe.
Also ihr müsst arbeiten bis ihr fast tot seid, und was ihr verdient, sacken wir über die Miete und die Energiekosten wieder ein, dafür habt ihr keinen Kündigungsschutz und bekommt hinterher auch keine Rente.
Eure CDU
25% der Deutschen: "Aber geiles Stadtbild."
Die aktuelle Post-Flut von Donald Trump wirkt verstörend. Ich halte Trump für zunehmend frustriert. Er hatte sein Leben lang eine Strategie: Drohungen, Angriffe, Aggressionen.
Aber nichts davon wirkt beim Iran. Und Trump ist völlig unfähig, seine Taktik und Strategie zu variieren.
Ein #bild -Mensch hat regelmäßige Schwankungen beim Wasserstand eines Meeres entdeckt.
Jetzt muss ihm nur noch jemand die für ihn unbekannten Begriffe "Ebbe" und "Flut" ins Ohr hauchen und es kann ein guter Tag für die Allgemeinbildung werden.
Kriminalität geht zurück, zum 2. Mal in Folge (-5,6%): z.B. Gewalt (-2,3%), Straßenkriminalität (-7%), Raubüberfälle (-6%) oder Betrug (-8%). Und auch die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen (-10%) & ihr Anteil an den Straftaten (–2%) gingen zurück. Du wirst also nichts davon bei AfD & Co. lesen.
Atomkraft-Fans verweisen gern auf Systemkosten. Die Uni Aalborg hat alles mitgerechnet:
Speicher, Netzausbau, Stabilisierung, Flexibilisierung. Alles drin.
Ergebnis:
Erneuerbare: 4 Cent/kWh
Atom: 10 Cent/kWh
Atommüll-Entsorgung ist dabei noch nicht enthalten.
www.golem.de/news/tatsaec...
Das ist ein ganz wichtiger Schritt, dass die türkische Gemeinde in gelebter Solidarität die hier lebenden Geflüchteten gegen den widerlichen Populismus von Bundesinnenminister Dobrindt in Schutz nimmt.
Die iranische Marine, die bereits achtmal zerstört wurde, hat die Straße von Hormus erneut geschlossen, weil die USA zum siebten Mal den Krieg gewonnen haben, der gar kein Krieg war, damit die USA die Straße von Hormus wieder öffnen können, die schon vor dem Nicht-Krieg offen war.
Die BBC-Daten zeigen ein wiederkehrendes Muster: auffällige Handelsvolumina kurz vor Trumps zentralen politischen Ankündigungen.
Die Frage ist weniger „Zufall oder Insiderhandel?“ als:
Wie transparent sind Märkte, wenn Politik selbst zum Markttrigger wird?
open.substack.com/pub/monikado...
Die Energiewende geht vielen nicht zu schnell sondern zu langsam.
📊 57 % sagen: zu langsam
📊 Nur 15 %: zu schnell
Besonders deutlich:
🔴 67 % unter 35 wollen mehr Tempo
Das zeigt: Die Mehrheit ist weiter als die Politik.
Jetzt braucht es Umsetzung statt Kurzschluss. ⚡️
#Energiewende #Kurzschluss
Hallo 👋
#ARD @zdfde.bsky.social
Wann kommt die Talkshow zum Thema "Wohin fließen die 500 Milliarden Euro Sondervermögen eigentlich?" - bitte mit Live-Faktencheck
Überschrift: Merz und Lula gehen bei Messerundgang getrennte Wege
Der traditionelle Kanzler-Messerundgang verlief heute allerdings anders als geplant: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva haben nach NDR Informationen kurz nach dem Eröffnungsstatement am Stand des Partnerlandes Brasilien offenbar getrennte Wege genommen. Während Lula bei den brasilianischen Ständen blieb, zog Merz ohne ihn weiter. Polizei und Messe-Verantwortliche zeigten sich überrascht, denn eigentlich sollten die Politiker den Rundgang gemeinsam absolvieren. "Das haben wir noch nie erlebt", hieß es. Das gemeinsame Abschlussstatement fiel aus.
Was hat er jetzt wieder gesagt 🫣
www.ndr.de/nachrichten/...
Der Beratungsstelle ZARA, die Opfern von Hass im Netz hilft, wird die staatliche Förderung gestrichen. Das ist verständlich, schließlich ist das Internet in den letzten Jahren zu einem Ort der Herzenswärme geworden, alle setzen sich nun für Fairness ein, besonders US-Techmilliardäre und ihre Firmen.
Schwachsinn ist wenn du nach 50 Jahren noch immer kein Endlager hast, aber wieder über Atomenergie debattieren willst...
#SpahnUntersuchungsaussschuss
Atommüll Endlager in Bayern @Markus_Soeder
#ATOMKRAFT NEIN DANKE
Die CSU scheint vielleicht doch eine Partei heimlicher E-Auto-Fans zu sein.
Warum sonst würde sie den vollelektrischen Audi e-tron GT an dieser Stelle abbilden?
Oder kennt jemand ein Auto mit Tankdeckel vorne links?
Warum verbreitet die Tagesschau hier Fake News?
Straftaten 2024: -1,7%
Straftaten 2025: -6,5%
"Erstmals seit 2022 ist die Zahl der erfassten Straftaten in Deutschland zurückgegangen", schreibt die Tagesschau
Es ist das zweite Mal in Folge. (Nicht, dass rechte Medien wollen, dass ihr das erfahrt)
Merz-Regierung plant massive Einschnitte für Kinder, Familien und Menschen mit Behinderung
Und immer schön nach unten treten. Es ist so widerlich.