Das sieht die Reform vor:
📍 Stärkung der Telefonnummer 116117 mit zentraler Ersteinschätzung
📍 Aufbau »Integrierter Notfallzentren« zur besseren Steuerung vor Ort
📍 Ausbau digitaler und telemedizinischer Angebote
📍 Verpflichtende 24/7-Akutversorgung durch Kassenärztliche Vereinigungen
Die Regierung plant eine Reform der #Notfallversorgung. Ziel ist es, Patient*innen besser zu steuern & die Versorgung effizienter zu gestalten. Wir begrüßen die Pläne, da die Notaufnahmen seit Jahren am Limit sind & der Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen oft unzureichend ist.
Das fordert der SoVD:
✅ Eigenanteile in der stationären #Pflege wirksam begrenzen
✅ #Pflegeversicherung zu einer solidarischen Vollversicherung ausbauen
✅ Beitragsbemessungsgrenze auf das Niveau der Rentenversicherung anheben
👇 Artikel bei der Augsburger Allgemeinen inklusive SoVD-Position:
www.augsburger-allgemeine.de/politik/wark...
Nahaufnahme eines älteren Mannes mit kurzen weißen Haaren, von hinten und leicht seitlich gesehen, sitzend in einem Rollstuhl. Neben ihm steht eine Pflegekraft in türkisfarbener Kleidung, von der nur Oberkörper und Arm sichtbar sind, die den Rollstuhl schiebt. Im Hintergrund ein unscharfer, farbenfroher Garten mit Blumen. Oben rechts das SoVD-Logo. Unten liegt ein rotes Textfeld mit der Aufschrift: „SoVD zur Pflege-Reform: Entlastungen statt weiterer Mehrkosten erforderlich!“
Neue Medienberichte zur #Pflegereform: Pflegeheime könnten noch teurer werden. Bereits heute liegt der #Eigenanteil im ersten Jahr bei über 3.200 €/Monat. Gleichzeitig droht durch strengere Kriterien, dass weniger Menschen Leistungen erhalten. Wir sagen: Es braucht Entlastungen statt Mehrkosten!
Die Reformpläne der Bundesregierung für die gesetzliche #Krankenversicherung sorgen für Diskussionen. Aus Sicht des SoVD ist klar: Ohne eine faire Finanzierung wird die #GKV langfristig nicht stabilisiert werden können.
www.fr.de/verbraucher/...
Gestern hat Nina Warken ihre Pläne zur Reform der #GKV vorgestellt. Ziel ist es, die steigenden Kosten in den Griff zu bekommen. Doch die Vorschläge stoßen auf breite Kritik, auch vom SoVD, insbesondere weil sie zusätzliche Belastungen für Versicherte mit sich bringen.
www.welt.de/wirtschaft/a...
Grafische Illustration eines Kampagnenplakats zur Unterstützung einer Petition: Oben rechts steht das SoVD-Logo, daneben das Logo der Lebenshilfe. Links befindet sich eine blaue Form mit der Aufschrift „Teilhabe ist Menschenrecht“. In der Mitte steht in einer großen Sprechblase: „Unterstützen Sie die PETITION – Ich mach mit“. Um die Sprechblase herum sind stilisierte, diverse Menschen dargestellt, darunter eine stehende Person im Anzug, eine Person mit gelbem Oberteil, eine Person im Rollstuhl mit Smartphone, eine Person im Kleid sowie zwei miteinander sprechende Personen auf der rechten Seite. Unten auf rotem Hintergrund steht der Text: „Petition der Lebenshilfe ‚Keine Kürzungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung‘“.
Der SoVD unterstützt eine Petition der Lebenshilfe, die den Deutschen Bundestag auffordert, keine gesetzlichen Änderungen bei der #Eingliederungshilfe vorzunehmen, die zu Kürzungen oder Einschränkungen führen.
✍️ Jetzt die Petition mitzeichnen:
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Die Bundesregierung will die #Energiesteuer senken, damit #Benzin und #Diesel um rund 17 Cent pro Liter günstiger werden. Gleichzeitig sollen Beschäftigte eine steuerfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro vom Arbeitgeber erhalten können. Der SoVD begrüßt die Entlastungen, sieht aber klare Lücken.
Nahaufnahme einer Zapfpistole an einer Tankstelle: Eine rote Zapfpistole steckt in einem Fahrzeugtank, der Tankdeckel ist blau und leicht geöffnet. Der Vordergrund ist scharf, während der Hintergrund mit weiteren Zapfsäulen unscharf verschwimmt. Über dem Bild liegt ein rotes halbtransparentes Textfeld mit weißer Schrift: „Steigende Spritpreise – SoVD fordert Entlastung für kleine & mittlere Einkommen“. Oben rechts ist das SoVD-Logo zu sehen.
Die #Spritpreise steigen trotz kurzfristig sinkender Rohölpreise weiter. Für viele Menschen bedeutet das eine enorme Belastung im Alltag. Aus Sicht des SoVD hat die Regierung bisher keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, um Bürger*innen spürbar zu entlasten.
👇 Mehr Infos:
www.rnd.de/politik/spri...
Ein unscharfer Operationssaal bildet den Hintergrund: Drei medizinische Fachkräfte in blauer OP-Kleidung, Hauben und Mund-Nasen-Schutz stehen um einen Operationstisch, über ihnen leuchten runde OP-Lampen. Im Vordergrund rechts ist ein scharf fokussierter medizinischer Monitor zu sehen, der Vitaldaten anzeigt, darunter Herzfrequenz (81/min), Blutdruck (116/63) und weitere Kurven wie EKG und Atmung. Über das Bild legt sich ein rotes, halbtransparentes Banner mit weißer Schrift: „SoVD sieht Licht und Schatten – Vorschläge zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“. Oben rechts ist das SoVD-Logo eingeblendet. Die dargestellten Personen sind nicht eindeutig identifizierbar.
GKV-Reform: Gute Ansätze ja, aber nicht auf Kosten der Patientinnen und Patienten 🏥
Die Reformvorschläge zur GKV-Finanzierung gehen in Teilen in die richtige Richtung. Entscheidend ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten der Versorgung gehen.
👇🏼 Alle Hintergründe:
www.sovd.de/aktuelles/me...
Nahaufnahme mehrerer Zapfpistolen an einer Tankstelle, im Vordergrund eine schwarze Zapfpistole mit der Aufschrift „Diesel“, dahinter weitere Pistolen in Schwarz und Grün, leicht unscharf. Links ist die metallische Halterung der Zapfsäulen sichtbar. Über dem Bild liegt ein roter, halbtransparenter Textbalken mit weißer Schrift: „SoVD fordert Entlastungen für Verbraucher“ und darunter größer „Spritpreis-Taskforce erstellt Prüfliste für die Bundesregierung“. Oben rechts steht das SoVD-Logo in Weiß.
SoVD fordert Entlastung für Verbraucher 🛒
🗣️ Dazu die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier:
„Eine gesunde Ernährung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Deshalb sind jetzt klare politische Schritte wie Entlastungen bei Grundnahrungsmitteln nötig.“
👇 Zum Artikel:
tinyurl.com/yc79jbz5
📄 Weitere Details in der SoVD-Stellungnahme:
www.bundestag.de/resource/blo...
👇 Zur Anhörung auf den Seiten des Bundestages:
www.bundestag.de/ausschuesse/...
Das fordert der SoVD:
✅ Geringeres Beweismaß beim Zusammenhang zwischen Behandlungsfehler und Schaden
✅ Pflicht zur Information über Behandlungsfehler auch ohne Nachfrage
✅ Schriftliche Bestätigung über die Vollständigkeit der bereitgestellten Unterlagen
✅ Reform des medizinischen Gutachterwesens
Ein Mann mit Brille, kurzem Bart und sehr kurzem Haar sitzt an einem Tisch und spricht in ein Mikrofon, während er einen Stift und ein Blatt Papier in den Händen hält. Es handelt sich um Florian Schönberg. Er trägt ein dunkles Sakko über einem weißen Hemd und wirkt konzentriert. Vor ihm steht ein Namensschild mit der Aufschrift „Sozialverband Deutschland SoVD“. Im Hintergrund ist ein weiterer Tisch mit Namensschild zu sehen, was auf eine formelle Anhörungssituation hindeutet. Oben rechts befindet sich das SoVD-Logo. Über dem unteren Bildbereich liegt ein roter Textbanner mit der Aufschrift: „SoVD für stärkere Patientenrechte im Bundestag – Anhörung zur Reform des Patientenrechtegesetzes“.
Wir begrüßen den Vorstoß der Grünen zur Stärkung der Patientenrechte. In der Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch wurde deutlich, dass Patient*innen bei Behandlungsfehlern weiterhin häufig in der schwächeren Position sind. SoVD-Referent Florian Schönberg nahm als Sachverständiger teil.
Zwei Personen sitzen sich in einem Büro gegenüber: Links sitzt Michaela Engelmeier, SoVD-Vorstandsvorsitzende, auf einem schwarzen Sessel, trägt ein schwarzes Sakko über einem gemusterten Kleid und lächelt in die Kamera. Rechts sitzt ein Mann, ebenfalls lächelnd, in einem dunklen Anzug mit hellblauem Hemd, identifiziert als Johann Saathoff. Zwischen ihnen steht ein kleiner Tisch mit einer Vase, dekoriert mit Zweigen und bunten Ostereiern. Im Hintergrund befinden sich Holzregale mit Ordnern, Büchern, Tassen und persönlichen Gegenständen. Oben rechts ist das SoVD-Logo eingeblendet. Über den unteren Bildbereich liegt ein rotes Textfeld mit der Aufschrift: „Förderung & Stärkung von Demokratie – Austausch mit PStS und MdB Johann Saathoff“.
Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier mit Johann Saathoff (PStS, MdB & SoVD-Mitglied) zu „Tass Tee mit MdB“. ☕
Im Fokus des Gesprächs standen:
📍 Stärkung der Demokratie
📍 Förderung von gesellschaftlichem Engagement
📍 der SoVD für gesellschaftlichen Zusammenhalt
📸 ©️AdobeStock_59378901
Nahaufnahme einer deutschen Gesundheitskarte mit der Aufschrift „Gesundheitskarte“, auf der ein silbernes Stethoskop liegt; im Hintergrund sind Euro-Banknoten und EU-Flaggenelemente sichtbar. Über das Bild ist ein rotes Banner gelegt mit weißer Schrift: „SoVD-Kritik Kostenlose Mitversicherung für Ehepartner vor dem Aus?“ Unten rechts steht das Logo „SOVD“.
Kostenlose Mitversicherung für Ehepartner in der Krankenversicherung vor dem Aus? 🚩
🗣️ SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier warnt vor den sozialen Folgen:
„Die beitragsfreie Familienversicherung entlastet insbesondere Menschen mit kleinen Einkommen.“
👇 Zum Artikel:
tinyurl.com/4pkwx6uf
@vdk-deutschland.bsky.social @social.verdi.de @igmetall.bsky.social @nabu.de @vcdev.bsky.social @ekdde.bsky.social
Illustration: Elisabeth Deim
Illustration mit dem Logo „Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende“ und der Überschrift „Gute Mobilität für alle: wie kann das funktionieren?“. Dargestellt ist eine vielfältige Alltagsszene: Menschen bewegen sich zu Fuß, mit Kinderwagen, im Rollstuhl und auf dem Fahrrad. Eine Person geht mit Rucksack, ein Kind läuft daneben. Im Straßenverkehr sind ein Bus, ein barrierefreies Taxi und ein Auto unterwegs. Im Hintergrund stehen Gebäude wie eine „City-Apotheke“ sowie kleine Läden, umgeben von Bäumen, Hügeln und Windrädern. Die Szene vermittelt inklusive, barrierefreie Mobilität in Stadt und ländlichem Raum.
Illustration mit großem Textfeld: „Mobilität als Daseinsvorsorge anerkennen!“ sowie „Zugang zu attraktiver und barrierefreier Mobilität für alle – auch im ländlichen Raum.“ und „Bundesweite Mobilitätsgarantie jetzt einführen!“. Im Hintergrund sind Ausschnitte einer Stadt zu sehen: Menschen gehen zu Fuß, eine Person schiebt einen Kinderwagen, eine weitere sitzt im Rollstuhl. Gebäude und Straßen sind angedeutet. Die Darstellung betont die Bedeutung von barrierefreiem Zugang zu Mobilität für alle Menschen.
Illustration mit Text: „Nicht nur unterwegs: auch ankommen.“ sowie „Arztpraxis, Schule, Supermarkt: Grundversorgung muss für alle erreichbar sein.“ und „Erreichbarkeit als eigenständiges Ziel gesetzlich verankern!“. Im Hintergrund sind verschiedene Alltagsorte dargestellt, darunter ein Geschäft mit Verkäufer, Gebäude und ein Spielplatz mit einem Kind auf einer Schaukel. Weitere Personen bewegen sich im öffentlichen Raum. Die Szene verdeutlicht die Wichtigkeit erreichbarer Grundversorgung.
Illustration mit Text: „Stabile Finanzierung statt Streckenabbau.“ sowie „Für Personal, Betrieb und Ausbau – besonders im ländlichen Raum.“ und „Gemeinsamen ÖPNV-Fonds von Bund und Ländern etablieren!“. Im Hintergrund sind Gebäude, darunter ein Haus mit der Aufschrift „Weiterbildung“, sowie Straßen mit Verkehr angedeutet. Eine Person geht zu Fuß durch die Szene. Die Darstellung hebt die Bedeutung langfristiger Finanzierung für den öffentlichen Nahverkehr hervor.
Gute Mobilität entscheidet darüber, ob Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Als Teil des Bündnisses Sozialverträgliche #Mobilitätswende fordern wir: #Mobilität muss als Teil der #Daseinsvorsorge endlich ernst genommen werden.
👇 Positionspapier:
www.nabu.de/svm-daseinsv...
Inzwischen unterstützen auch die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung BAG-SB e. V., die BAG Wohnungslosenhilfe e.V., die @igbau.bsky.social und der @sovdbund.bsky.social den Vorschlag für eine Mieterschutzregelung im Gebäudemodernisierungsgesetz 👉 mieterbund.de/app/uploads/...
Antragloses Kindergeld kommt 👶
Die Bundesregierung will Familien künftig entlasten: Ab 2027 soll das #Kindergeld automatisch ausgezahlt werden, ganz ohne Antrag. Für den SoVD ist das ein wichtiger Schritt beim #Bürokratieabbau.
Die Aussage von Kanzler #Merz, dass 50 €/Monat für die #Altersvorsorge ausreichen, sorgt aktuell für Aufsehen. Für SoVD-Referentin Henriette Wunderlich geht sie an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei.
Quelle Clip: Rede von Friedrich Merz am 6.3.26 in Ravensburg www.youtube.com/live/XHsgoJg...
Medikamente werden immer teurer & das belastet Versicherte und Krankenkassen gleichermaßen. Allein 2025 gaben die Kassen rund 58,5 Mrd. € für #Arzneimittel aus. Der SoVD fordert deshalb klare Preisregeln für neue #Medikamente, mehr Transparenz bei Forschungskosten & eine Entlastung der Versicherten.
Rente reicht oft nicht zum Leben 💶
In vielen europäischen Ländern reicht die gesetzliche #Rente nicht für die Lebenshaltungskosten, auch Deutschland gehört dazu.
Der SoVD sieht sich bestätigt: Die gesetzliche Rente muss gestärkt werden, damit sie den Lebensstandard im Alter sichern kann.
Ein grafisches Banner des Paritätischen Gesamtverbands. Der Hintergrund zeigt eine Luftaufnahme einer dicht bebauten Stadtlandschaft. Im oberen Bereich steht auf roten Textfeldern die Frage: „Wohnungskrise: Der Markt regelt?“. Darunter folgt auf weißem Grund der Text: „Über 90 Prozent der Bevölkerung sagen: Nein!“. Rote Pfeile weisen nach rechts. Unten links befindet sich das Logo des Paritätischen Gesamtverbands.
Eine Infografik mit dem Titel „Repräsentative Umfrage zum Thema Wohnen“. Gezeigt wird ein Tortendiagramm zu der Aussage: „Der Staat sollte mehr dafür tun, dass es bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen gibt.“ Die Ergebnisse zeigen eine sehr deutliche Zustimmung: 91 % dafür (fast das gesamte Diagramm ist rot) 5 % dagegen (schmales blaues Segment) 4 % wissen nicht (sehr schmales graues Segment) Das Design entspricht dem Corporate Design des Verbands (Blau, Rot, Weiß).
Ein Porträtfoto von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Rechts neben seinem Bild steht das Zitat: „Die übergroße Mehrheit ist sich bewusst: Den demographischen Wandel und den ökologischen Umbau bewältigen wir nur mit einem starken Sozialstaat, der niemanden zurücklässt. Besonders hohe Einkommen und Vermögen müssen dazu künftig einen deutlich größeren Beitrag leisten.“ Unter dem Zitat stehen sein Name, seine Position und das Verbandslogo.
Wohnungskrise: Der Markt regelt? Da glauben die allerwenigsten dran! Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov ergab, dass 91% dafür sind, dass der Staat mehr für bezahlbaren Wohnraum für alle tun sollte.
Zitat: @doc-rock.bsky.social
#Spritpreise explodieren – soziale Entlastung notwendig!
Die Preise für #Benzin und #Diesel steigen massiv, vielerorts kostet der Liter bereits über zwei Euro. Für viele Menschen wird #Mobilität damit zur finanziellen Belastung.
Rund 7,7 Mio. Beschäftigte in Deutschland verdienen weniger als 15 €/h. Wir fordern deshalb einen armutsfesten #Mindestlohn, der sich an der EU-Mindestlohnrichtlinie orientiert & mindestens 60 % des Medianlohns beträgt. Denn klar ist: #Arbeit muss vor #Armut schützen.