Das ist nicht nur generell richtig, das ist für Berlin auch die richtige Schlussfolgerung aus der Eskalation bei Hertha-Schalke am 17.1.26. Im Innenausschuss habe ich daraufhin gefordert, Sicherheitsverantwortung stärker beim Veranstalter zu sehen, also Hertha BSC www.bz-berlin.de/berlin-sport...
Es gibt definitiv geeignetere Orte für die #Polizei, um KI zu trainieren, als Kameras vor dem #Abgeordnetenhaus von #Berlin. Und deswegen wird es das da auch nicht geben, anders als noch in diesem Bericht www.rbb24.de/panorama/bei...
Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Berlin wird heute der Polizeieinsatz bei #Hertha - Schalke am 17.1. besprochen. Aus der bisherigen Kommunikation der #Polizei sind für mich und die @spdfraktionberlin eine Reihe von Fragen offen geblieben, die wir heute klären wollen #b1701
Die „Großschadenslage“ nach dem KatastrophenschutzG in #Berlin ist aufgehoben. Was bedeutet das für die Menschen in den Zehlendorfer Ortsteilen? Zur geflickten 110kV-Leitung wurde eine redundante (weitere) Verbindung hergestellt und damit wieder normale #Versorgungssicherheit gegenüber #Stromausfall
4mal #Führerscheinentzug und 9mal zur MPU geschickt: Als ergänzende Maßnahme der Berliner Strategie gegen #Messerkriminalität hat das eine Signalwirkung. Mit Messer herumzulaufen ist uncool, es einzusetzen kann neben der Strafe auch dazu führen, dass "der Lappen weg ist". Gut gemacht, Polizei Berlin
Für wen macht die AfD eigentlich Politik? Das soziale Mäntelchen ist Fake: In Berlin wurde gerade ihr Änderungsantrag zum Haushalt abgelehnt, die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fast zu halbieren. Wer die Haushaltslage so verschärft, erhöht den Druck auf Bildung, Soziales, Wohnungsbauförderung..
Demokraten legen zu, Rechte Partei verliert #Niederlande. 1. Reaktion: große Freude, es geht (weiterhin), man kann sie besiegen. 2. Gedanke: Die These von der "Entzauberung in Verantwortung" ist trotzdem falsch, man darf Faschisten nicht in die Regierung lassen #Wilders #Wahlen
...umzubenennen, CDU und andere hielten dagegen. Heute war es so weit: Von nun an heißt sie nach Betty Katz, der in Theresienstadt ermordeten Direktorin des Jüdischen Blindenheims in Berlin-Steglitz. Anwohner/innen können ihre Meldeadresse kostenlos ändern.
Unter jeder Titelseite des Nazi-Hetzblattes "Der Stürmer" stand der Satz "Die Juden sind unser Unglück!". Das war ein Zitat des Antisemiten Heinrich von Treitschke, nach dem bis heute eine Straße in Berlin-Steglitz benannt war. Jahre haben wir als SPD dafür gearbeitet, die Treitschkestraße .../2
Flood the zone…. In den #Trump-#USA wird weiter jeden Tag ein neues Ding durchs große Dorf getrieben: Holz eine Frage der National Security? Das Weiße Haus sagt ja! Die Lösung sind natülich Zölle… www.whitehouse.gov/fact-sheets/...
Leider wahr
Wenn es einen Plan gab, das Carola Rackete ihr Mandat nach 1 Jahr niederlegt, dann wäre es nur fair gewesen, diesen Plan den Wählerinnen und Wählern auch vor der Wahl zu verraten #Europa
Wichtiger Erfolg auch meiner Bemühungen: Die Ausbildungszahl für den Polizeivollzugsdienst an der HWR wird nicht verringert. So bestätigt es der Innenstaatssekretär auf Anfrage der SPD-Fraktion. Aufgrund der Pensionierungen bei der Polizei Berlin in den nächsten Jahren werden alle "Neuen" gebraucht!
Glauben Sie, das hätte ich nicht getan?
...Informationsanspruch der Öffentlichkeit umgehen- oder aber nicht so mit dem Tatverdächtigen verfahren. Wie kann ein lebensbedrohlicher Stich in den Hals kein gezielter Messereinsatz sein? Aufklärung!
… Mindestens erwartet die Öffentlichkeit zu Recht mehr Informationen als nur den Satz: „Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen liegen keine gesicherten Erkenntnisse für einen gezielten Messereinsatz des Beschuldigten vor.“ So darf die Generalstaatsanwaltschaft nicht mit dem .../3
Zum Fall des lebensgefährlich verletzten Polizisten in Neukölln: Justiz ist unabhängig, aber der öffentlichen Debatte muss auch sie sich stellen: Für das Ausbleiben eines Haftbefehls gegen den Messer-Tatverdächtigen habe ich überhaupt kein Verständnis. .../2 www.berlin.de/generalstaat...
Heute wird in Berlin wieder mit Social Media-Videoschnipseln von behaupteter unangemessener Polizeigewalt „berichtet“. Hier kann man die Entstehung sehen: Wenn Stress mit der Polizei beginnt, alle Handykameras drauf, aber nie zeigen, was vorher passierte… („Nakba77“, 15.5.25)
Heute im Innenausschuss: Es geht 'nicht um "vermeintlich missliebige Meinungsäußerungen" – sondern um Gewalt, Sachbeschädigung und antisemitische Hassrede. "Die Meinungsfreiheit ist gegeben, aber selbstverständlich sind Meinungen gewaltfrei vorzutragen", sagt Matz.' www.zeit.de/campus/2025-...
Zwar bin ich der Auffassung, dass es eher ein Informationsverwertungsdefizit als ein Informationserhebungsdefizit bei der Polizei gibt, aber die Software von Peter Thiels Firma Palantir sollte man sich dabei künftig verkneifen... #Berlin #ASOG #Polizei
Begeisterung fällt unterschiedlich aus…
Führungskräfte in Ämtern sollen sich um effiziente Anwendung geltenden Rechts kümmern. Politik wird in der Politik gemacht, und von Wählerinnen und Wählern durch Wahl legitimiert. Gilt auch für den BAMF-Präsidenten. Schleusern das Handwerk legen, richtig - aber nicht so www.bild.de/politik/inla...
Der Waldkongress der SPD-Fraktion Berlin ist gut besucht und diskutiert engagiert über Erhalt und Entwicklung der Berliner Wälder 🌳 - immerhin 16% der Fläche unseres Stadtstaates. (Foto: Panel zum Berliner Waldmodell) @spdde.bsky.social @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social
Ja, Du mich auch und Deine Ansammlung von Halbwissen
...eingeholt (mit dem Rad), es bringt also auch nichts. Und die Regeln macht auch nicht jeder selber - wer dagegen verstößt, zahlt.
...auch durch Radfahrer ausgelöst werden - man möchte manchmal gar nicht hinschauen. Das Problem: Ob Fehlverhalten Autofahrer (zu sanktionieren) oder Radfahrer (zu sanktionieren), die schwerere Verletzung trägt immer der Radfahrer davon. Die meisten Rotfahrer habe ich bei nächsten Ampel wieder...
Erklär mal, warum man anderen Menschen immer gleich die Sachkenntnis absprechen muss. Natürlich kann man andere Konzepte anwenden, wenn sie gesetzlich zugelassen wären. Ist aber nicht so. Und wer (auch als Radfahrer) mit offenen Augen durch Berlin fährt, weiß, dass viele gefährliche Situationen ...
Eben 🤦♂️
Fahrradstaffel macht auch viel bei Kfz und ruhendem Verkehr, wie man hier sieht. Aber warum sollen die nicht uns Radfahrern mal mehr Respekt vor roten Ampeln 🚦 beibringen?
Nein, denn die OWi Autofahrer durch Polizei sind noch viel mehr