Das ist ein ganz wichtiger Schritt, dass die türkische Gemeinde in gelebter Solidarität die hier lebenden Geflüchteten gegen den widerlichen Populismus von Bundesinnenminister Dobrindt in Schutz nimmt.
Volkstanz spielt in der extremen Rechten eine wichtige Rolle für Vernetzung, Selbstvergewisserung und nicht zuletzt auch zur Rekrutierung. Für @taz.de haben wir uns mit dem Phänomen beschäftigt: taz.de/Neonazis-organisieren-Volkstanzgruppen/!6168246/
Neues Polizeigesetz Sachsen: Automatisierte Datenanalyse nach Art von #Palantir und »intelligente Videoüberwachung«. Linke & Grüne wollen nicht zustimmen, es steht und fällt nun mit dem BSW kreuzer-leipzig.de/2026/04/20/l...
Die Wohnung von Pfarrer Lukas Pellio, Cottbus wurde offenbar von Neonazis angegriffen. Lukas Pellio ist eine laute Stimme seiner Kirche für die christliche Botschaft, für Menschenrechte, für Demokratie, gegen Rechtsextremismus. Er verdient die Solidarität aller Demokraten.
Absurde Verharmlosung eines White Supremacist Buchs des Palantir CEOs, das nun wirklich nicht codiert ist, sondern seine autoritäre, rassistische Weltsicht einfach rausballert in 3, 2, 1…
Im Freitag durfte ich ein paar Zeilen schreiben über die antisemitischen Anwürfe, die uns zur Zeit via Social Media erreichen.
Knapp ein Jahr ist vergangen, seit Lorenz A. in der Oldenburger Innenstadt von einem Polizisten getötet wurde. Er war 21 Jahre alt.
Ein Grundpfeiler des Rechtsstaats ist die Abwesenheit von Willkür. Wenn ein Ministerium Organisationen in laufenden Projekten bewilligte Gelder aus Demokratie leben! streicht, weil sie „zu links“ sind, dann ist das ein klarer Bruch mit dieser Norm.
Spiegel-Push-Nachricht: Unsere Reporterin hat vor der Rettung mit SPD-Minister Backhaus gesprochen. Er sagt: »>Ich glaub an das Tier<."
Wir leben in einer schlecht gemachten Parodie der Realität
BBC hat recherchiert, wie die griechische Polizei Geflüchtete missbraucht, um mit Gewalt illegale Pushbacks an den EU-Außengrenzen umsetzt. Im Gegenzug kriegen die Gewalttäter dann Zugang zu Asylverfahren in Europa. Mafia-Methoden mitten in Europa - von EU-Regierungen. www.bbc.com/news/article...
Werner Patzelt ein Träger des goldenen Hufeisens aus #Sachsen:
- antifainfoblatt.de/aib86/die-ex...
- Pegida vertraulich: antifainfoblatt.de/aib112/pegid...
- Neben-Außenpolitik für die Orbán-Regierung: antifainfoblatt.de/aib142/neben...
Aus aktuellem Anlass die Erinnerung, dass Werner Patzelt, einst Deutschlands prominentester Politikwissenschaftler und Politikberater der CDU Sachsen, Forschungsdirektor des Mathias Corvinus Collegiums (Brüssel) ist, Orbáns rechtsradikaler Kaderschmiede, wo letzte Woche auch JD Vance zu Gast war.
"Laut der „Zeit“ beichtet die Figur Lasse in der Serie mit dem Arbeitstitel „The Au Pair“ seiner Freundin unter Tränen, dass er Bilder von ihr in Sex-Chatgruppen hochgeladen und die Reaktionen der anderen Männer darauf ihn erregt habe."
Bitte was
www.tagesspiegel.de/kultur/unver...
The replies to this post - which is about remembering Jews who were murdered by the Nazis, and says nothing at all about Palestine or Israel - are filling me with despair.
Dazu investigativer Journalismus am Limit:
Im gefährlichen Leipzig heimlich in linken Zentren filmen und eine erschütternde „investigative Recherche“, die zeigt, „dass Linksextremisten vor Gericht von einem Verein finanziell unterstützt werden.“
Das ist der Vereinszweck der Roten Hilfe.
Die „Experten“, die zu Wort kommen:
Der sächsische CDU-Innenminister, der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes und ein Extremismusforscher von der CDU.
Wie da wohl die Frage aus dem Titel beantwortet wird?
Screenshot zu einer Doku in der ARD Mediathek Linksextremismus • Die unterschätzte Gefahr? Dazu ein Bild von böse dreinblickenden Vermummten mit Bengalos und Rauch
Hier werden mehr Hufeisen geworfen als Steine in den letzten Jahren bei linken Demos.
Das ist jetzt das neue Normal.
Plakat: dreiländer action des trois pays 18. April - Für CH 12:30 Uhr: Basel Badischer Bahnhof – Für D und F 13:00 Uhr: Europaplatz, Nähe Bahnhof Weil am Rhein – für Solidarität und bewegungsfreiheit
"Für eine solidarische Gesellschaft, für das Recht auf Freizügigkeit, gegen die Gewalt an den Grenzen!" Am Samstag findet eine Dreiländerdemo gegen das Europäische Migrations- und Asylpakts #GEAS in Weil am Rhein - #Basel - Huningue statt. #refugeeswelcome rdl.de/beitrag/drei...
Heute Abend werden wieder Hufeisen in der ARD geworfen, Innenminister und Verfassungsschutzpräsident von #Sachsen können darin wieder allerhand Quatsch über Antifas #AntifaOst #AntifaOstKomplex, #Connewitz und #Leipzig erzählen. Garniert mit heimlichen Aufnahmen in linken Projekten der Stadt.
Sachsens rechte Szene besitzt nach einer aktuellen Anfrage mehr als 400 Schusswaffen. Die Linken sind besorgt. Die neuen Zahlen zeigen, wie lückenhaft die Entwaffnung der extremen Rechten weiter verläuft:
Die AFD organisiert eine Soli-Kundgebung für die Terrorverdächtigen der "Sächsischen Separatisten", obwohl sie diese selbst aus der Partei geworfen hatte, um nicht weiter ins Visier des Verfassungsschutzes zu kommen.
Gab es eigentlich bei irgendwem gestern die Überschrift: Bundesregierung beschließt höhere Gewinne für Mineralölkonzerne und verzichtet dafür auf Steuereinnahmen.
Oder haben wirklich alle das Wort ,Entlastung‘ aus den Pressestatements der Regierungsparteien übernommen?
Der Sturz von #Orban ist ein Sieg der Demokratie über den Despotismus. Er gibt Anlass zur Hoffnung, dass #Ungarn den Weg zum Rechtsstaat zurückfindet. Das Verfahren gegen #MajaT war ein polit. Prozess. Der Regimewechsel muss auch für dieses Verfahren Konsequenzen haben.
www.zeit.de/politik/2026...
»Wir leben im Kapitalismus. Seine Macht scheint unausweichlich. Das galt auch für das göttliche Recht der Könige.«
Es fällt gerade schwer, daraus Hoffnung zu schöpfen, aber man sollte es auch nicht vergessen.
Ich will die Abwahl von Orban nicht kleinreden, sie ist auf jeden Fall ein Grund zur Freude und erweitert die Möglichkeiten eine Re-Demokratisierung. Aber Polen ist halt genau ein Beispiel dafür, dass das nicht gesetzt ist. Von Polen lernen heißt für mich: hoffen, dass es in Ungarn anders abläuft
Bei aller Freude, wenn Rechtsextreme Wahlen verlieren:
Den Schießbefehl gegen Geflüchtete an Polens Grenzen haben die demokratischen Nachfolger der PiS erlassen und seit 2025 gibt es einen rechtsradikalen Präsidenten.
Ich weiß nicht, was ich davon lernen soll, außer mir keine Illusionen zu machen.
Free Maja
An adorable raccoon.
