nona sollte man meinen
Posts by Philipp Längle
Ich bin von der Performance aller hier beteiligten Kollegen - lassen Sie es mich vorsichtig formulieren - mehr als nur erstaunt.
wenn das Delikt die besondere Vorsatzform der „Wissentlichkeit“ erfordert, würde „Unwissentlichkeit“ nicht ausreichen … Ich habe nur das Gefühl, dass diese theoretische Betrachtung mit dem konkreten Verfahren wenig zu tun hat
hätte ein guter Tag für den ORF werden können
IMHO ein Fall für die Wirtschafts- und Korrelationsstaatsanwaltschaft
die „Berufsfrage“ drängt sich wieder einmal auf
der Mann mit dem berühmtesten Handschlag der österr Innenpolitik
weggezaubert wie bei Copperfield
six - maybe seven
damage done
offenbar ein schlechter Verlierer
richtig und wichtig.
Die STA wird wohl heute mehrfach an Toni Pfeffer gedacht haben.
youtu.be/lXicnEYDZsY?...
Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht sorgen - in dem Fall tatsächlich sehr peinlich für FBMJ Anna Sporrer, die jede Gelegenheit gehabt hätte, dem Treiben vorzeitig ein Ende zu setzen.
oh doch, als Minister ist man politisch und als (oberstes) Organ uU auch strafrechtlich für sein Tun und (Unter-)Lassen verantwortlich
brauchen Sie wirklich eine Übersetzung dafür?
„Die korrekte Antwort lautet: Sie ist oberste Weisungsherrin und muss also solche Anklagen prüfen lassen.“
Siehe www.falter.at/maily/202512...
Klenk hätte auch deutlich schärfer argumentieren können:
Wenn das nach der Verfassung dazu berufene Organ eine objektiv gebotene Amtshandlung nur (!) deshalb unterlässt, weil es das Weisungsrecht per se als unanständig ablehnt, könnte einem Amtsmissbrauch durch Unterlassen in den Sinn kommen.
das ist die auf den Punkt gebrachte Kritik an der Untätigkeit des nach der Verfassung dazu berufeneren obersten Organs der Verwaltung in der Person der BM für Justiz. Die (ausführliche) inhaltliche Grundlage für diese Kritik findet sich in Klenks Titelstory über Herrn Schaden von vergangener Woche.
nein, nicht am Gesetz.
mag sein, aber as warat halt der Job …
bald wird man von der STA Wien wegen Wiederbetätigung angeklagt, wenn man auf X postet.
Ja, jeder, der das NICHT mit dem Vorsatz (= innere Tatseite) tut, sich nationalsozialistisch wiederzubetätigen, darf das.
Diesen Vorsatz hat wohl weder die Universität Wien, noch dieser antiquarische Buchhändler.
scio me nihil scire würde für die meisten reichen
Die Presseaussendung der STA Wien ist eine Scheinbegründung aus dem Lehrbuch. Sie gesteht ein, dass der Archivar kein Wiederbetätiger ist. Aber sie argumentiert, dass er durch das Anbieten dieser Literatur eine Wiederbetätigung (anderer?) in Kauf nehme. Diese Argumentation überzeugt in keiner Weise.
ok, und was ist mit Céline Dion?
si tacuisses
Infantino Style - vielleicht gibts ja noch den Friedenspreis des ÖFB dazu?
rührend
was ist diese Anna Sporrer eigentlich aktuell von Beruf?
und natürlich könnte die Ministerin das höchst persönlich und umgehend anordnen
gehört gehört (frei nach Wolf Haas)