Geojurisprudence and the new global order from 1943 to 2026 - Katholische Akademie in Berlin e.V. Geopolitik und Völkerrecht, oder wie es heißt, eine regelbasierte Weltordnung, stehen zueinander in Konflikt – so will es die vorherrschende Deutung unserer dramatischen Umbruchszeiten. Prof. Craven g...

www.katholische-akademie-berlin.de/veranstaltun...

Jörg Baberowskis Buch „Am Volk vorbei“: Das kennen wir doch schon Der Historiker Jörg Baberowski will erklären, warum die liberale Demokratie in der Krise steckt. Aber was er schreibt, steht längst überall. Darüber kann auch seine diffuse Elitenanklage nicht hinwegt...

Über Jörg Baberowskis Buch „Am Volk vorbei“.

www.faz.net/aktuell/feui...

erw. Ausgabe der philosophisch-politischen Profile

Das ganze Gespräch ist ausgesprochen amüsant.
Marcuse: »Sie wissen wahrscheinlich aus eigener Erfahrung, daß die Organisation des Instituts [fS] einigermaßen hierarchisch war und autoritär.«
Habermas: »Ich kann das bestätigen.«

Habermas: »Wenn das so einfach wäre, dann hätten wir ja nicht die Scheiße, in der wir sitzen.«

Honneth über Habermas und Adorno:

Lesen!

Die @fau.de behauptet auf ihrer Website dieses. Das ist #Quatschjura. Eine solche Verpflichtung existiert nicht, das Verbot ist rechtswidrig. Jede·r Angehörige der Uni könnte Feststellungsklage (§ 43 VwGO) ergeben. Diese wäre zulässig und sehr sicher auch begründet.

www.fau.de/studium/inte...

Zitat aus unserem neuesten Blogpost von Tristan Wißgott: „Die einstmals so wichtige direktive Kraft der Versammlungsfreiheit gegenüber dem Vollzug des repressiven Versammlungsrechts ist versiegt.“

Die Brokdorf-Rechtsprechung des BVerfG, einst Garant der Versammlungsfreiheit, stößt bei pro-palästinensischen Demos an ihre Grenzen.

TRISTAN WIẞGOTT (@triswiss.bsky.social) zeigt, dass gerade die Prinzipien, die Brokdorf einst stark machten, heute versagen.

verfassungsblog.de/brokdorf-ver...

Danke!

Das mag stimmen. Derlei Strukturprobleme kündigen sich vermutlich immer mit einigem Vorlauf an. Wenn Sie den Text vor einigen Jahren geschrieben hätten, würde ich Sie für die prognostische Kraft bewundern. Ich für meinen Teil konnte die Beobachtung erst machen, als das Problem ubiquitär geworden ist

Oder, reißerisch: erklärt, warum Brokdorf seit dem 7. Oktober 2023 nicht mehr funktioniert.

Berlin ist nicht Brokdorf

Ich habe mir auf dem @verfassungsblog.de ein paar Gedanken zu Strukturproblemen der Versammlungsfreiheit und zum historischen Ort des Brokdorf-Paradigmas gemacht.

Die Fachwelt verdankt besagtem Herrn Neuhäuser Beiträge zur Bedeutung der Bestenauslese für politische Beamte und zur Kritik politischer Stellenbesetzungen (NVwZ 2018, 1745 ff.; 2013, 176 ff.). Böse Zungen könnten behaupten: derlei Neutralitätsfetischismus hat eine eindeutige politische Schlagseite.

Hasskommentare im Internet: Anonym verurteilt Auf Instagram beleidigt „profdrcn“ seit Jahren Frauen und queere Menschen. Steckt dahinter ein hochrangiger Richter, der auch an einer Uni lehrt?

Hat der Präsident eines Verwaltungsgerichtes über Jahre Frauen im Internet beleidigt? Er streitet das ab, aber @laurenzschreiner.bsky.social hat in der @taz.de viele Verdachtsmomente zusammen getragen... Starke Recherche über den oft schwer zu verfolgenden Hass von ekelhaften Männern im Internet.

Antworten auf die Fragen bei @christophmllers.bsky.social www.faz.net/aktuell/feui...

Interessant und aufschlussreich, vor allem zur korporativen Religionsfreiheit.

Martti Koskenniemi: "Das Völkerrecht existiert, solange wir daran glauben" Ist mit der Entführung Maduros das Völkerrecht am Ende? Keinesfalls, sagt der Jurist Martti Koskenniemi. Und im Falle Grönlands könne es noch sehr nützlich werden.

www.zeit.de/politik/ausl...

„Ich kann die Verwendung der neuen Rechtschreibung leider nicht mit meinen Gewissen vereinbaren, liebe Herausgeber.“

„Dass die Epoche erkannt ist, steht irgendwo bei Schmitt zu Hegel, enthält den Beweis, dass sie vorbei ist.“

Victor Loxen über Martii Koskenniemis diesjährige Carl Schmitt Lecture (30. Okt.) „The Search for the Social in International Law: Remarks on a Critical Theme“.

Ich teile Ihren interessanten Tweet nicht, weil ich Ihnen voll zustimme oder den ad persona-Stil teilen muss, sondern erstmal aus Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Interesse kann ich darin nur bedingt erkennen, weil ich ausdrücklich keinen ökonomisch-technischen Steuerbegriff pflege (mit Bemerkungen…

Zitat aus dem Beitrag von Senol Becirovski: „Im Ergebnis droht eine Degradierung zu sogenannten ‚de facto Staatenlosen‘ – also Personen, die völkerrechtlich zwar einem Staat angehören, faktisch jedoch keinerlei staatsbürgerliche Rechte genießen.“

Nach Monaten verheerender Gewalt im Gazastreifen erkennen mehrere westliche Staaten Palästina an – während Deutschland dies weiterhin ablehnt.

SENOL BECIROVSKI untersucht, was das aufenthaltsrechtlich für die palästinensische Diaspora in Deutschland bedeutet.

verfassungsblog.de/anerkennung-...

Wer noch ein kleines Nikolausgeschenk sucht: das neueste #ZIG-Heft @ideengeschichte.bsky.social mit wunderbaren Beiträgen u. a. von @yanaraschmacks.bsky.social, @ksina.bsky.social, @feierabendrecht.bsky.social, Peter Richter, Dietmar Dath, Claudia Gatzka und Thomas Meaney.

Im Freistaat gab’s diesbezüglich anscheinend Klarstellungsbedarf.

(S+) Meinung: Hannah Arendt in der Israel-Debatte: Philosophin für jede Position Keine Philosophin wird so oft bemüht, wenn es um die Haltung zu Israel geht. Für fast jede Position wird Hannah Arendt als Zeugin herangezogen. Sie gibt Anknüpfungspunkte für höchst widersprüchliche A...

Richtiger Link: www.spiegel.de/kultur/hanna...

§ 25 Abs. 10 der Geschäftsordnung des Berliner Abgeordnetenhauses ist ein Fest für Freunde des Gegenschlusses: »In den Sitzungen der Ausschüsse wird nicht geraucht«.

Umbau in den Staaten

Wichtiger, informierter, differenzierter Text:

verfassungsblog.de/universitate...

(Und wer den Aufsatz lesen mag, schreibt mir kurz)

Letzter Part der Dauerwerbesendung: Gärditz’ schöne Besprechung kann man nun auch online lesen: www.faz.net/aktuell/wissen/geist-soz... (die Bildauswahl – Maaßen?! – ist allerdings ungewollt boshaft)