Die "Return Hubs" könnten sich zu einem Kernmodell eines neuen "postfordistischen" Faschismus entwickeln mit EU-finanzierten, (privatisierten) Gefängnisstädten.
Also genau das, was Martin Sellner (IB) vorschwebte, als er seinen Vortrag beim berüchtigten Potsdam-Treffen hielt.
taz.de/Konservativ-...
Seine Eminenz Präsident Trump (gesegnet sein sein Name und die seiner Nachkommen) haben festgestellt, dass er mit den richtigen Leuten im Iran verhandelt. Großartige Geschenke fördern die Freundschaft. Die Mörder vom Januar atmen auf.
www.berliner-zeitung.de/news/trump-s...
Im EU-Parlament gibt es bei der Abstimmung zwischen Konservativen & Rechtsextremen Standing Ovations – von Seiten der Rechtsextremen.
Kurze Anmerkung: Wenn es Standing Ovations von Rechtsextremen gibt, sollten Manfred Weber & Co. vielleicht ihre Position hinterfragen.
Sabine am Orde bringt es auf den Punkt:
"Die radikal Rechten mit Mehrheiten mit radikal Rechten bekämpfen zu wollen, das ist schon verrückt. (...) So werden die Positionen der AfD weiter normalisiert. Das steigert die Attraktivität für Wähler*innen. Der Druck auf die Union wird so weiter wachsen."
#Weber und die #Rechten im #EU-Parlament machen gemeinsame Sache.
#Weber gestern bei Lanz:
"Die Brandmauer steht"
Jetzt weiß ichs 🤦🏻♀️:
Weber meint die Brandmauer gegen soziale, demokratische Parteien 🟫⬛️
Großzügiges Angebot: Markus Söder erklärt sich bereit, gestrandeten Wal aufzuessen www.der-postillon.com/2026/03/soed...
Die Union macht im Umgang mit den Rechtsextremen alles falsch, was man falsch machen kann.
Sie bedient immer weiter ihre Agenda & kooperierte im EP sogar offen mit ihnen. Und nun stimmt sie wieder gezielt mit ihnen ab.
Kein Wunder, dass Merz die AfD nicht halbiert, sondern längst verdoppelt hat.
Der Migrationshintergrund ist bei Gewalt gegen Frauen überhaupt nicht signifikant. Hochgradig signifikant ist, dass sie von Männern ausgeht und noch signifikanter von Partnern und Ex-Partnern.
Aber was erwartet man von jemanden der Vergewaltigung in der Ehe vollkommen in Ordnung findet.
zeiz online, die nicht willfährigen Deutschen, in seinem buch stellt höcke fest, dass wir leider ein paar volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind mitzumachen...
afd ist nicht wählbar
#MecklenburgVorpommern
Die Bundesregierung hat die Nebelkerze Magnetschwebebahn gezündet. Mir wären ja mehr, pünktlichere und günstigere Züge und ein guter Nahverkehr überall lieber als so ein 80er-Jahre-Style-Milliardengrab.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Als wir einen Text veröffentlichten, der kritisierte, dass NIUS in die Bundespressekonferenz aufgenommen werden sollte, hieß es, wir wüssten nicht, wie sehr wir uns "radikalisiert" hätten. Währenddessen postet ein NIUS-Schreiber offenbar ein Bild mit Waffen & AfD-Stift, mit dem er Fakes fabriziert.
Irgendwo wird ein Atomkraftwerk gebaut
Konservative: Wir erleben eine globale Renaissance der Kernkraft!
Über 20 Mio. verkaufte E-Autos, jedes 4. neue Auto fährt elektrisch, der Markt wächst rasant
Konservative: Leider ist die Technologie noch nicht marktfähig, wir brauchen High-Tech Verbrenner
Auf den . gebracht
"Die Behauptung es werde teurer halte ich für eine Verhetzungskampagne" - Katharina Reiche kurz bevor die Öl- und Gaspreise explodieren.
Hatten die grünen Ökospinner wohl doch wieder recht.
Die CDU Berlin will Transparenz abschaffen.
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz deckten wir das Ausmaß der CDU-Fördermittelaffäre auf. Jetzt will sie die Informationsfreiheit einschränken und offenbar sicherstellen, dass keine weiteren Skandale ans Licht kommen. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Du bist gegen die massenhafte irreguläre Migration vor allem aus Syrien, stehst aber fest an der Seite beider Regime, die dafür verantwortlich waren. Willkommen bei der AfD.
Das war wirklich auffällig. Ziemlich laienhaft.
DaS kOnNtE dOcH kEiNeR kOmMeN sEhEN
#Krieg
#fossileEnergie
#Gasreserven
#Gaskathi
#Lobbyarbeit
Die Grünen Bundestagsabgeordneten Julia Verlinen, Harald Ebner und Alaa Alhamwi stehen bei der Fridays for Future Demo gegen die Energiepolitik der Bundesregierung am Kanzleramt in Berlin in der Menschenmenge und hören der Sprecherin zu.
Die Grünen Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Saleh und Ricarda Lang stehen bei der Fridays for Future Demo gegen die Energiepolitik der Bundesregierung am Kanzleramt in Berlin in der Menschenmenge und begrüßen andere politische Akteure.
Der Grüne Bundestagsabgeordnete Karl Bär steht bei der Fridays for Future Demo gegen die Energiepolitik der Bundesregierung in der Menschenmenge und hält ein Schild hoch. Darauf steht: "Heizen mit Essen? Geht's noch?"
Ein Schild bei der Fridays for Future Demo gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Darauf steht: "@Reiche: Es Reicht"
Wir MÜSSEN weg von Öl und Gas. Die Politik von Katherina Reiche treibt die Preise durch die Decke und zerstört das Klima.
Erneuerbare Energien bedeuten günstige Preise, Unabhängigkeit und Klimaschutz. Schluss mit Lobby-Politik!
Ein aufrechter Konservativer
Bitte übernehmt die Führung, bevor die #soedermeezgruppe die CDU an die Wand gefahren haben.
Sozialverbände warnen vor einer „Kostenfalle“ beim Heizungsgesetz. Derweil kündigen Klimaschützer an, die Bewegung sei „aus dem Winterschlaf zurück“.
Die Rechten beschäftigen sich so viel damit, wie man Wählerstimmen kriegt, dass ihnen egal ist, ob das, was sie sagen, richtig ist.
Und die Linken beschäftigen sich so viel damit, dafür zu sorgen, dass das, was sie sagen, richtig ist, dass sie vergessen, wie man damit Wählerstimmen kriegt.
Dann feiere nicht zu viel. Graichen war lt. eigener Angabe bei allen ( versemmelten) EEG Novellen seit 2009 maßgeblich dabei.
Und sein EEG Entwurf war eine Katastrophe für die Bürgerenergiewende. Jemand der fest in alten Strukturen denkt. Nicht viel anders als Reiche.
Es ist schon schwer zu ertragen, wenn Trump von kranken, bösartigen, verrückten Menschen spricht.
#copaganda für die AfD:
"3 junge Leute seien nach einem verbalen Streit an dem Stand in #Rosenheim auf den 70-Jährigen aus Griesstätt losgegangen, sagte ein Polizeisprecher."
Das Video belegt, dass die AfD-Politiker Antifaschist*innen angriffen und der Bürgermeisterkandidat selber stürzte. #noafd
Nur in Bayern!
Ein eingesprungener Hilz, sogar mit Hut ☝️😄
Anders als alle verantwortungsbewussten Regierungen zuvor, will diese Regierung zerstören, was auch immer mit der Ampel verbunden wurde. Eine Demokratie muss aber immer eine gewisse Kontinuität bewahren.
Das GebEnG hatte das Verbot von Ölheizungen bis 2024 und stammt von der CDU.
Der Kulturkampf ist nur Fassade oder Mittel zum Zweck. Die Union vertritt hier 1:1 die Interessen der fossilen Lobby. Nichts davon hilft den Bürger*innen. Im Gegenteil. Diese Änderungen schaden der Wirtschaft, den Menschen und dem Klima und damit unserer aller Zukunft. #GEG
