Unsere Antwort auf America First: Europe United! | Robert Habeck YouTube video by Robert Habeck

Donald Trump ist seit gestern US-Präsident. Meine Gedanken dazu im Video.

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Ricarda Lang sagt voraus, was sich gerade in den USA abspielt
#SkyTok @skylight.social

"Lassen Sie uns die Zeit nutzen bis wir wieder hier einen Haushalt auf den Weg bringen, um gemeinsam einen Weg zu finden. Wir GRÜNEN wollen in die Zukunft investieren, mit einem Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität", so @pschellhammer.bsky.social .

Mein Highlight des noch jungen Jahres: Robert Habeck bei uns in Mainz. Voll gefülltes Altes Postlager und noch tausende Menschen vor der Halle. Unsere Regionalzeitung titelt mit „Habeck Hype“. @gruene-rlp.de @gruene.de @katrineder.bsky.social

Das Verwaltungsgericht Köln hat bestätigt: Der Bundesverband der Jungen Alternative ist eine "gesichert extremistische Bestrebung". "Ein Verbot dieser Gruppierung ist unser Ziel, weil wir die Grundwerte unserer Gesellschaft schützen müssen", sagt @pschellhammer.bsky.social : tinyurl.com/mr3r8b3d

"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei zu nutzen." sagt Pia Schellhammer

@pschellhammer.bsky.social

bit.ly/48I6tHb

"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei ohne Zögern und Hadern zu nutzen", sagt @pschellhammer.bsky.social

bit.ly/47MemtU #noAfD

Die Landesregierung überträgt die kürzlich für die Angestellten des Landes erzielte Tarifeinigung eins zu eins für die Beamt:innen des Landes. "Das Land sendet damit ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und stärkt seine Rolle als attraktive Arbeitgeberin", so @pschellhammer.bsky.social .
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"Für die fortlaufende Bewältigung der Ahrflut müssen alle gemeinsam nach Lösungen suchen, ohne dabei Wege von vornherein auszuschließen."

"Die Menschen im Ahrtal und der Wiederaufbau dürfen kein politischer Spielball der aktuellen Haushaltsdiskussion sein", so @pschellhammer.bsky.social zur aktuellen Debatte um die Fluthilfen: tinyurl.com/nt2ztve6

"Wir wollen die Kommunen mit dem zusätzlichen Beitrag des Landes angemessen entlasten", so @pschellhammer.bsky.social. "Damit Geld bald bei den Kommunen ankommt, werden wir zeitnah eine entsprechende Änderung des Landesaufnahmegesetzes im Landtag beschließen."

Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht. "Wir GRÜNEN sehen in einer Veränderung der Innenstädte eine große Chance – gerade auch für das Zusammenleben in der Stadt", so
@pschellhammer.bsky.social zum Positionspapier der Fraktion: tinyurl.com/5n8e7bhc

"Der Beirat ist im Landestransparenzgesetz verankert, auf das wir als GRÜNE in der vorletzten Wahlperiode intensiv hingearbeitet haben. Umso mehr freue ich mich über die Wahl", so @pschellhammer.bsky.social .
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Der Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social zu seiner Vorsitzenden gewählt.

"Das Land nimmt die Sorgen der Kommunen ernst und unterstützt sie tatkräftig bei der Fluchtaufnahme und der Integration. Land und Kommunen stehen gemeinsam vor dieser Herausforderung und werden sie auch gemeinsam meistern", so @pschellhammer.bsky.social .

„Die heutige Einigung bedeutet eine weitere wichtige Entlastung der Kommunen", so @pschellhammer.bsky.social zu den zusätzlichen 267,2 Mio. Euro des Landes für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen.

Landesparteitag der RLP Grüne im sehr schönen #Saarburg. Leitantrag „Klimaneutral Wirtschaften“ #ldv2023 #ldv23 #grünwirtschaften