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Posts by Parlamentsschleuder

SiK-N empfiehlt die Annahme der Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes mit einer Anpassung #sikn #medienmitteilung Mit der Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes soll die Schutzdienstpflicht ausgeweitet werden. Zudem soll damit die Voraussetzung geschaffen werden, dass Zivildienstpflichtige ihren Dienst im Zivilschutz leisten können. Die Kommission hat trotz einer Vielzahl von Änderungsanträgen...

SiK-N empfiehlt die Annahme der Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes mit einer Anpassung #sikn #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 1 0 0 0
Diese Geschäfte gehören zu den Schwerpunkten der Wintersession #sda (sda) Auf den National- und den Ständerat warten in der Wintersession zahlreiche Dossiers. Die Session dauert vom 2. bis zum 20. Dezember. Nachfolgend eine Übersicht über wichtige Geschäfte in chronologischer Reihenfolge:

Diese Geschäfte gehören zu den Schwerpunkten der Wintersession #sda #parlCH

www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/...

1 year ago 0 0 0 0
Kommission befasst sich eingehend mit der Lage im Nahen Osten #apks #medienmitteilung Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat an ihrer Sitzung ausführlich über die rechtlichen, humanitären und diplomatischen Aspekte der Situation im Nahen Osten diskutiert. Auf eine spätere Sitzung verschoben wurde die ursprünglich geplante Behandlung der Vorstösse und...

Kommission befasst sich eingehend mit der Lage im Nahen Osten #apks #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
Die indirekte Förderung für Mitgliedschafts- und Stiftungspresse soll erhalten bleiben #kvfs #medienmitteilung Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat die Vorlage ihrer Schwesterkommission (KVF-N) zur indirekten Presseförderung beraten. Sie beantragt ihrem Rat nicht nur finanzielle Anpassungen bei den Fördermitteln, sondern ebenso die Beibehaltung der Förderung der...

Die indirekte Förderung für Mitgliedschafts- und Stiftungspresse soll erhalten bleiben #kvfs #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 1 0 0 1
Diese Geschäfte gehören zu den Schwerpunkten der Wintersession #sda (sda) Auf den National- und den Ständerat warten in der Wintersession zahlreiche Dossiers. Die Session dauert vom 2. bis zum 20. Dezember. Nachfolgend eine Übersicht über wichtige Geschäfte in chronologischer Reihenfolge:

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1 year ago 0 0 0 0
Auswärtssitzung der Subkommission für künstliche Intelligenz und Menschenrechte in Genf #besuche #ausland Die Subkommission für künstliche Intelligenz und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates traf sich zum ersten Mal in der Schweiz. Sie tagte unter dem Vorsitz von Nationalrat Damien Cottier in Genf und diskutierte u.a. über die Auswirkungen von künstlicher Intelligenz...

Auswärtssitzung der Subkommission für künstliche Intelligenz und Menschenrechte in Genf #besuche #ausland #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
/S Publikation der Fraktionsfahne zum Voranschlag 2025 mit IAFP 2026-2028 #fkn #medienmitteilung Die Finanzkommissionen der eidgenössischen Räte haben ihre Vorberatungen zum Voranschlag 2025 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2026-2028 (24.041 ns) durchgeführt. Die Anträge beider Kommissionen zuhanden ihrer jeweiligen Räte wurden im Hinblick auf die Fraktionssitzungen von Ende...

/S Publikation der Fraktionsfahne zum Voranschlag 2025 mit IAFP 2026-2028 #fkn #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
Gewährleistung des Aufenthaltsrechts bei unverschuldeter Sozialhilfeabhängigkeit – Gesetzesentwurf geht in die Vernehmlassung #spkn #medienmitteilung Ausländerinnen und Ausländer, die ohne eigene Schuld von Sozialhilfe abhängig werden, sollen nicht den Verlust ihres Aufenthaltstitels befürchten müssen. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK) schlägt vor, entsprechend das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) zu ändern.

Gewährleistung des Aufenthaltsrechts bei unverschuldeter Sozialhilfeabhängigkeit – Gesetzesentwurf geht in die Vernehmlassung #spkn #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
/S Die neue Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung muss aus Sicht der GPK präzisiert werden #gpkn #medienmitteilung Im Nachgang zu ihren Arbeiten zur Covid-19-Pandemie haben die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) den Entwurf der neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) geprüft. Die GPK begrüssen grundsätzlich die vom Bundesrat vorgeschlagene...

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1 year ago 0 0 0 0
Voranschlag 2025: Erhöhung der Mittel für die Armee #fks #medienmitteilung Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) hat in einem schwierigen Finanzumfeld den Voranschlag 2025 des Bundes beraten. Es ist ihr gelungen, die Armeeausgaben massiv zu erhöhen und dabei die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten. Dafür musste sie in anderen Ausgabenbereichen des Bundes...

Voranschlag 2025: Erhöhung der Mittel für die Armee #fks #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 1
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EFTA/EU-Delegation nimmt als Beobachterin am 62. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums in Oslo teil #efta #eu #medienmitteilung Am 21. und 22. November 2024 findet im norwegischen Oslo das 62. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) statt. Gegenstand der Gespräche sind die aktuellen Entwicklungen im EWR sowie die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Europas.

EFTA/EU-Delegation nimmt als Beobachterin am 62. Treffen des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses des Europäischen Wirtschaftsraums in Oslo teil #efta #eu #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
Reduktion der Strompreise für grosse Stahl- und Aluminiumbetriebe #urekn #medienmitteilung Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates spricht sich für eine finanzielle Entlastung von strategisch bedeutsamen Betrieben der Stahl- und Aluminiumproduktion aus. Diesen soll während vier Jahren ein Teil der Gebühren für die Nutzung des Stromnetzes erlassen werden....

Reduktion der Strompreise für grosse Stahl- und Aluminiumbetriebe #urekn #medienmitteilung #parlCH

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1 year ago 0 0 0 0
Handgemenge im Bundeshaus: Kommission vertagt Entscheid betreffend Aufhebung der Immunität von Thomas Aeschi und Michael Graber #ikn #medienmitteilung Die Immunitätskommission des Nationalrats (IK-N) hat mit 6 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, den Entscheid betreffend die Aufhebung der Immunität der beiden Nationalräte Thomas Aeschi und Michael Graber zu vertagen, bis ihr eine Stellungnahme der Verwaltungsdelegation der...

Handgemenge im Bundeshaus: Kommission vertagt Entscheid betreffend Aufhebung der Immunität von Thomas Aeschi und Michael Graber #ikn #medienmitteilung
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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG FK-N Aufgaben- und Subventionsüberprüfung im Mittelpunkt der Diskussionen Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) hat den Vorsitzenden der Expertengruppe «Aufgaben- und Subventionsüberprüfung» angehört. Dabei wurden sowohl das Vorgehen und die Methodik der Expertengruppe als auch deren Erkenntnisse und Vorschläge auf Sparmassnahmen diskutiert. Anschliessend...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG SIK-S Armeefinanzierung Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) empfiehlt ihrem Rat einstimmig, im Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen der Armee (24.025) keine Vorgaben für die Kompensation der zusätzlichen Investitionen der Armee festzulegen und diese aus dem Beschluss zu streichen. Sie ist...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG KVF-N Beratung der SRG-Initiative aufgenommen Die Medienkommission des Nationalrats hat eine breit angelegte Anhörung zur SRG-Initiative durchgeführt und nach einer ersten Aussprache verschiedene Aufträge an die Verwaltung erteilt.

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG SPK-S Verwaltung des Rütlis und Organisation der dortigen Bundesfeier soll weiterhin in der Verantwortung der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft bleiben Nach Ansicht der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK-S) hat sich die Verwaltung des Rütlis durch die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft bewährt. Sie spricht sich deutlich gegen eine Motion aus, wonach diese Verwaltung dem Bund obliegen sollte.

MEDIENMITTEILUNG SPK-S Verwaltung des Rütlis und Organisation der dortigen Bundesfeier soll weiterhin in der Verantwortung der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft bleiben
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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG APK-N Strategie der internationalen Zusammenarbeit: Kommission beschliesst Eintreten Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N), die am Sitz des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf getagt hat, hat die Beratungen zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 (24.049) aufgenommen. Sie ist mit 15 zu 9 Stimmen auf die Vorlage...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG WBK-S Auftakt in die Beratung der KITA-Initiative An der heutigen Sitzung hat die Kommission die Beratung der Kita-Initiative 24.058 «Für eine gute und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung für alle (Kita-Initiative)» begonnen. Zum Auftakt hat die Kommission Vertreterinnen und Vertreter des Initiativkomitees angehört und sich mit ihnen...

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1 year ago 0 0 0 0
BESUCHE AUS DEM AUSLAND Gespräche am Rande der 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP, BL) traf sich am Dienstag, 15. Oktober 2024, am Sitz der ständigen Mission der Schweiz beim Büro der UNO und den anderen internationalen Organisationen in Genf mit seinen Amtskollegen aus Indien, Côte d'Ivoire und Nepal. Diese weilten in der Schweiz, um...

BESUCHE AUS DEM AUSLAND Gespräche am Rande der 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union
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1 year ago 0 0 0 0
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MEDIENMITTEILUNG RK-N Nein zur Einführung des kollektiven Rechtsschutzes im Schweizer Recht Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) beantragt ihrem Rat mit 14 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung, nicht auf die Vorlage zum kollektiven Rechtsschutz (21.082) einzutreten.

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG SGK-N Ja zu Mengenrabatten für umsatzstarke Medikamente Medikamente, die einen sehr hohen Umsatz erzielen, sollen mit einem Mengenrabatt belegt werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) spricht sich damit wie der Ständerat für sogenannte Kostenfolgemodelle aus. Sie beantragt aber mehrere...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG FK-S Die FK-S positioniert sich zur Finanzierung der 13. AHV-Rente Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) beugte sich über die Vorlage über die Umsetzung der 13. AHV-Rente, welche am 16. Oktober 2024 vom Bundesrat verabschiedet wurde. Dabei drehte sich die Diskussion insbesondere um die finanzpolitische Frage, wie die Auszahlung der 13. Rente ab 2026...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG UREK-N Kommission prüft Sofortmassnahmen für die Metallindustrie Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates zeigt sich besorgt über die angespannte Lage der Betriebe der Stahl- und Aluminiumproduktion in der Schweiz. Sie wird bei nächster Gelegenheit prüfen, welche Handlungsoptionen bestehen und ob Sofortmassnahmen zu ergreifen sind.

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG WAK-S Flexibilisierung der Sonntagsverkäufe Durch eine Änderung des Arbeitsgesetzes sollen die Kantone die Möglichkeit erhalten, bis zu 12 Sonntagsverkäufe pro Jahr vorzusehen. Diese Forderung einer Standesinitiative des Kantons Zürich stösst in der Kommission auf breite Zustimmung.

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG SIK-N Kommission unterstützt das neue Flugpassagierdatengesetz Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat in der Detailberatung mehrere Präzisierungen am Flugpassierdatengesetz vorgenommen. Damit will die Kommission eine effizientere und kostengünstigere Umsetzung des Gesetzes erreichen. Zudem will sie einen möglichst hohen...

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1 year ago 0 0 0 0
BESUCHE IM AUSLAND Nationalratspräsident und Ständeratspräsidentin bekräftigen Unterstützung für Ukraine am dritten Gipfeltreffen der internationalen Krim-Plattform Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP, BL) und Ständeratspräsidentin Eva Herzog (SP, BS) nahmen am dritten parlamentarischen Gipfeltreffen der internationalen Krim-Plattform teil, das am 24. Oktober 2024 in Riga stattfand.

BESUCHE IM AUSLAND Nationalratspräsident und Ständeratspräsidentin bekräftigen Unterstützung für Ukraine am dritten Gipfeltreffen der internationalen Krim-Plattform
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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG WBK-N WBK-N befürwortet Pflichtexemplarregelung für digitale Inhalte bei der Nationalbibliothek (NB) Die Kommission hat die Detailberatung des Entwurfs 3 der Kulturbotschaft (24.027) durchgeführt. Dieser Entwurf sieht vor, eine Pflichtexemplarregelung für digitale Inhalte ins Nationalbibliotheksgesetz (NBibG) aufzunehmen. Diese vom Bundesrat vorgeschlagene und vom Ständerat gutgeheissene...

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG APK-S Lage im Nahen Osten im Zentrum der Kommissionsdebatte Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich im Beisein des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis, eingehend mit der dramatischen Lage im Nahen Osten und mit der humanitären Hilfe der Schweiz in dieser Region befasst....

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1 year ago 0 0 0 0
MEDIENMITTEILUNG EFTA/EU Teilnahme der Schweizer EFTA/EU-Delegation an der COSAC-Plenarversammlung in Budapest Auf Einladung Ungarns nimmt die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament an der Plenarversammlung der COSAC, der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der nationalen Parlamente der Europäischen Union, teil, die vom 27. bis zum 29. Oktober 2024 in Budapest...

MEDIENMITTEILUNG EFTA/EU Teilnahme der Schweizer EFTA/EU-Delegation an der COSAC-Plenarversammlung in Budapest
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