Schmidt: Verantwortungsvolle Haushaltspolitik in herausfordernden Zeiten - SPD-Landtagsfraktion Sach... Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute über einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2023. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Anpassung an verfassungsrechtliche Vorgaben, die sich aus einem Urte...

Heute debattiert der Landtag von #SachsenAnhalt über einen Nachtragshaushalt.

@andrschmidt.bsky.social fordert dringende Reformen im Haushaltsrecht. Ein Schritt hin zu einer transparenten und zukunftsorientierten Finanzpolitik. #nachtragshaushalt23

"Die Einstufung der AfD als rechtsextrem in #Sachsen und #SachsenAnhalt ist ein klares Signal: Wir müssen standhaft bleiben im Kampf gegen Rechtsextremismus und unsere demokratischen Werte verteidigen!“

@andrschmidt.bsky.social #Demokratie

"Die Kolleg:innen der #CDU begrüßen es, dass #Intel, weitere Ansiedlungen, die Heizungsförderung und der Industriestrompreis in Gefahr geraten. Hauptsache Kritik an der #Ampel." Dr. Andreas Schmidt

spd-lsa.de/2023/11/schm...

Austausch zwischen Landesverband (@jkleemann.bsky.social #AndreasSchmidt) u. @paehle.bsky.social (Vorsitzende @spdsachsenanhalt.bsky.social) mit dem Landesvorstand der #JUSOS #SachsenAnhalt #SPD

Es geht ums Geld! Der Haushalt ‘24 wird beraten!

Hier im Speziellen: #bildung #TVstud #uni #WissZeitVG

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