Kachel via Insta @Lobbycontrol Spiegel Recherche Spahns Maskenbeschaffer baut Demokratie leben um. Ingo Behm ist als Spahns Chef-Maskenbeschaffer für Steuerschäden in Milliardenhöhe mitverantwortlich. Als Konsequenz wurde er zum Staatssekretär im Familienministerium befördert, wo er jetzt Demokratieprojekten die Gelder streicht.
Und jetzt weiß ich auch nicht…
Super Beitrag, vielen Dank für die Recherche! Das Schlussfazit trifft den Nagel auf den Kopf.
2023 kann sich Charlotte Gneuß mit ihrem Debüt „Gittersee“ Hoffnungen auf den Deutschen Buchpreis machen. Dann erreicht eine „Mängelliste“ von Autor Ingo Schulze die Jury.
Ich habe den Fall neu aufgerollt. Dabei taucht ein weiterer prominenter Name auf.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Die DPolG hat einen Rechtsradikalen zum Vorsitzenden gemacht. Das ist die Geschichte vom Bock und vom Gärtner. Von einer Polizeigewerkschaft sollte man erwarten, dass sie für Rechtsstaatlichkeit steht. Hier leider Fehlanzeige.
Für #Klimaschutz sollten wir #Zug fahren, statt #Flug buchen.
Gerade bei grenzübergreifenden Verbindungen ist das nicht einfach.
Ein ThinkTank bescheinigt dem Buchungssystem jetzt Steinzeit-Status
www.theguardian.com/environment/...
www.hessenschau.de/panorama/sta...
Im Statistischen Bundesamt in Wiesbaden soll ein Mitarbeiter eine Kollegin mit einem Messer schwer verletzt haben. Die Frau kam ins Krankenhaus, das Gebäude wurde zeitweise abgeriegelt.
wenn entscheidungsträger*innen eines der reichsten länder der welt, alleinerziehenden, die zu 42% von armut betroffen sind, jetzt auch noch den unterhaltsvorschuss kürzen,dann nehmen sie damit bewusst in kauf, dass immer mehr kinder verarmen. 1/
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Zum Manifest von #Palantir möchte sich die Regierung natürlich auch nicht äußern - als ob es sich um IRGENDEIN Unternehmen handelte, mit dem die Regierung nichts zu tun habe. Leider wird WIEDER eine kritische Nachfrage seitens der BPK-Leitung unterbunden und die Regierung geschützt:
Auf Chiquita-Zulieferplantagen in Guatemala arbeiten Menschen bis zu 12 h täglich für Löhne unter dem gesetzlichen Mindestlohn und ohne Schutz vor Pestiziden. Wer sich dagegen wehrt, riskiert die Kündigung. Das zeigt die neuste Recherche von @publiceye.ch
stories.publiceye.ch/toxische-ban...
The Onion plans to turn Infowars into a comedy site with satirical echoes of the fringe conspiracy theories that Mr. Jones is known for. Tim Heidecker, one of the comedians behind “Tim and Eric Awesome Show, Great Job!” on Cartoon Network’s Adult Swim, has been hired to serve as “creative director of Infowars.” He said he initially plans to parody Mr. Jones’s “whole modus operandi.” Mr. Heidecker has been working on his impression of Mr. Jones. But eventually, when that joke gets old, Mr. Heidecker said that he hoped to turn Infowars into a destination for independent and experimental comedy. “I just thought it would be just a beautiful joke if we could take this pretty toxic, negative, destructive force of Infowars and rebrand it as this beautiful place for our creativity,” Mr. Heidecker said in an interview. During a recent trip to Philadelphia, he traveled to the Liberty Bell to film a video in character as the new creative director of Infowars.
Get excited.
www.nytimes.com/2026/04/20/b...
OPINION | Peter Thiel has always disliked the press, and now he has a startup specifically engineered to make that personal, writes John Mac Ghlionn.
Das ist die explizite Aufkündigung des Sozialstaatsprinzips:
#Merz: „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter. Sie wird nicht mehr ausreichen, um den Lebensstandard zu sichern.“
Definiere Größenwahn:
Das Software-Unternehmen #Palantir veröffentlicht auf X jetzt ein „Manifest“ (Buchauszug, zu dessen Autoren CEO Alex Karp gehört), das dröhnend solche Befehle vorträgt wie „Die Nachkriegs-Kastration Deutschlands und Japans muss aufgehoben werden“.
"Kein einziger Vorschlag fragt, was die (…) Einschnitte für die betroffenen Menschen bedeuten. Kein einziger Vorschlag erwägt, ob die Einsparung den Schaden rechtfertigt. Das Dokument behandelt Sozialleistungen wie Haushaltsposten. Die Menschen, die auf sie angewiesen sind, kommen darin nicht vor."
Stell dir vor, der Staat stempelt dich zum Extremisten, aber sagt dir nichts davon.
Das nennt sich „Haber-Verfahren“ - und passt nicht zu einem demokratischen Rechtsstaat
Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten das Geld. Insider sagen: weil sie ihr zu links sind.
Warum stellen Medien eigentlich nicht die Frage und geben gut recherchierte Antworten darauf, warum Palantir in Deutschland so großen Einfluss hat— ganz besonders auf CDU und CSU. Welche Art von potentiell korrupten Netzwerken spielen eine Rolle und was für eine Lobbyarbeit passiert hier eigentlich?
Wir machen Reiches geheime Gaspläne sichtbar!
Trotz drastischer Folgen fürs Klima setzt Wirtschaftsministerin Reiche auf den Ausbau fossiler Gasinfrastruktur. Wo? Das will die Bundesregierung verschweigen. Mit der interaktiven Karte schaffen wir gemeinsam Transparenz. fragdenstaat.de/gemeinsam-ge...
"Zwölf Bürgerrechtsgruppen, darunter die Humanistische Union, der Chaos Computer Club und die Vereinigung demokratischer Jurist:innen, warnen gemeinsam nicht nur vor #Palantir, sondern generell vor der Ausweitung der Software-Überwachung."
Experten gegen den Einsatz von #Palantir in Deutschland und gegen die Dauerfahndung bei Videos, Fotos und weiteren biometrischen Daten im Netz
"Laut der „Zeit“ beichtet die Figur Lasse in der Serie mit dem Arbeitstitel „The Au Pair“ seiner Freundin unter Tränen, dass er Bilder von ihr in Sex-Chatgruppen hochgeladen und die Reaktionen der anderen Männer darauf ihn erregt habe."
Bitte was
www.tagesspiegel.de/kultur/unver...
Vermutlich 3600 Fälle seit 2017: Langsam wissen wir mehr über das ganze Ausmaß der Verfassungsschutz-Überprüfungen von NGOs und Privatpersonen nach dem „Haber-Verfahren“.👇
Screenshot des EnBW-Lobbypapiers mit folgendem Inhalt: "Überlegungen für ergänzende Kriterien zur 10h-Regel 13. Januar 2026 Vorschläge: - Verbindliche Erbringungszeit muss als Präqualifikationskriterium festgelegt sein; es sollte auf keinen Fall über Derating festgelegt werden (Hintergrund: in Polen erfolgten KM-Ausschreibungen über Derating-Faktoren; die 10h-Regel wurde erfüllt, da aber dann Derating-Faktoren angewandt wurden, kamen Batterien trotzdem zum Zuge). - GuD-Anlagen können mehr als 10h erbringen, das sollte honoriert werden, z.B. über ein Bonus-System und das Vorrücken in der Zuschlagsreihung. - Zudem sollte gelten: Wenn Anlagen nicht einspeisen, darf im Stillstand durch Strombezug eine Netzbelastung von 10% der max. Ausspeiseleistung der Netzbelastung erfolgen und dass die Stillstandzeit zwischen zwei Einsätzen kürzer als 10 Stunden sein muss. - Die Anlage soll zur Unterstützung des Versorgungswiederaufbaus geeignet sein (ausreichende Schwarzstartfähigkeitskapazität ist in DEU bereits vorhanden; (...)"
Das Wirtschaftsministerium von Katherina #Reiche hat beim EnBW-Konzern Vorschläge bestellt, die Batteriespeicher gegenüber Gaskraftwerken benachteiligen würden. Im Lobbyregister wurde dieses 👇 Lobbypapier erst transparent, als der SPIEGEL nachfragte. 🧵
Fossiler Lobbyismus am Limit: Reiches Ministerium bittet einseitig Gas-Konzern um Argumente für Gas-Kraftwerke und der Konzern vergisst das ins Lobbyregister einzutragen.
Es muss endlich umfassende Aufklärung und Konsequenzen geben - Reiche ist untragbar.
Ministerium fragt "Input" bei einem Unternehmen an. Wohl um andere Marktteilnehmer benachteiligen zu können. Unternehmen liefert. Lobbyregeln werden dabei missachtet
www.spiegel.de/wirtschaft/k...
Soviel dazu, sie hätte „übertrieben“, „sich das ausgedacht“, weil wer macht sowas Widerliches in echt? Tja. www.tagesspiegel.de/kultur/unver...
"Pelicot ist kein Einzelfall" #Pelicot
Péter Magyar, who unseated Hungarian Prime Minister Viktor Orbán Sunday in a landslide, shared a bombshell with reporters that the outgoing leader had diverted taxpayer funds to bankroll the American Conservative Political Action Conference. trib.al/ct7GGV3
"We were told we couldn’t take a joke, and that social media isn’t real life. Now the misogyny of early chatrooms and Gamergate has reached the White House."
Interessanter Rückblick auf Vorstufen und "Metastasen" der Manosphere, von Laurie Penny:
www.theguardian.com/commentisfre...
