Der Verfassungsschutz fürchtet Manipulationsversuche durch Russland bei den Landtagswahlen in diesem Jahr. Der Nutznießer ist klar: die AfD taz.de/Warnung-des-... via @litschko.bsky.social @taz.de
"Eine demokratische Partei kann man doch nicht verbieten!"
Ja, das ist richtig. Wäre ja auch extrem undemokratisch. Deswegen wollen wir, dass das Verfassungsgericht prüft, ob es sich bei der AfD um eine demokratische Partei handelt. Nur wenn nicht, dann kann sie verboten werden.
Der Union ein Sondervermögen zu genehmigen, war so ziemlich das Dümmste, was man machen konnte.
Die werden das Geld verschwenden, veruntreuen und in ihre Korruptionsnetzwerke fließen lassen. Und das musste man vorher wissen.
Eine Flatrate (20-24 Euro pro Monat) für viele ArtHouse und Programm Kinos in ganz Deutschland - vielleicht ja auch in deiner Stadt:
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Trump und Infantino
Die wichtigsten Tipps für die Fußball WM in USA 🇺🇲
1. Nicht hingehen.
2. Nicht im Fernsehen gucken.
Oh wie toll ihr seid, vielen Dank für eure Hilfe! Willkommen all ihr Neuen ✨️💖
Unser 2025 startete mit einer Handvoll Ortsgruppen und einer Großdemo in Berlin. Es endet mit über 50 Ortsgruppen bundesweit und viel Zuversicht. Alle zusammen gegen den Faschismus! Hand in Hand für Demokratie! 🫶
PUSTEKUCHEN‼️
#Weidel dachte wohl, mit Hauptwohnsitz in der Schweiz könnte sie unserer Strafanzeige wegen bewusste Verbreitung der SA-Parole entgehen!? Geschnitten!
Weidel hat in Höckes Sinne versucht die SA-Parole weiter salonfähig zu machen!
MAL SEHEN!!
www.berliner-zeitung.de/news/strafan...
youtu.be/sjU02E_A8Y8?...
Der Eskalationsbeauftragte des Zentrums für Politische Schönheit appelliert an die CDU Deutschland: „Was kostet es Euch, hier herzukommen und Blumen niederzulegen?“
Wir haben zur Gedenkfeier heute alle eingeladen: alle CDU-Bundestagsabgeordnete, Präsidium, Bundesparteivorstand, Ministerpräsidenten.
BREAKING: Wir sind dankbar für die überwältigende Anteilnahme der Gesellschaft am Walter Lübcke Memorial! Das Denkmal ist offiziell genehmigt und stört die CDU massiv. Sogar der Bundeskanzler fühlt sich vom Gedenken attackiert & distanziert sich.
Heute 16h: Einweihung durch Euch – Zivilgesellschaft!
It’s fitting that he thinks Darth Vader was the good guy
Vielleicht haben „die Töchter“ auch keinen Bock mehr darauf, dass ihre Rechte und ihre Sicherheit für Friedrich Merz immer genau dann von Bedeutung sind, wenn er sie nutzen kann, um seine vollkommen rückwärtsgewandte Politik zu rechtfertigen?
Nur mal so: Zwischen der gebrochenen Stimme von Merz bei „Warum hat den Juden keiner geholfen?“ in einer Synagoge und dem knallharten „Ausländer stören das Stadtbild!“ liegen gerade mal zwei Wochen.
Wenn heute in Hamburg, Berlin und München die Menschen wegen Merz & CDU auf die Straße gehen, wie weit sind wir dann in Deutschland entfernt von den Moment, wo Merz ein KI-Video postet, in dem er aus einem Eurofighter auf die Demonstrierenden schei…
Frage für die Demokratie.
Foto von Köln 1945 mit Blick von der anderen Rheinseite auf den Dom und eine Stadt, die nach den Bombenangriffen der Alliierten gegen die Nazis in Trümmern liegt. Vorne eine zerstörte Hohenzollernbrücke.
Herr Merz, so sieht ein Problem im Stadtbild aus. Die Ursache war eine NSDAP, die mit der Unterstützung konservativer Politiker an die Macht gekommen war, und dem Unwillen sie zu verbieten.
Migranten haben unserem Land dann aber beim Wirtschaftswunder geholfen.
Oh. Mein. Gott.
Merz ist ja WIRKLICH so und nicht nur, weil er den Faschisten hinterherrennt.
😱
Es gibt zwei Sorten von Menschen auf der Welt.
Die einen hätten gerne, dass es allen Menschen gut geht.
Die anderen hätten gerne, dass es allen Menschen schlechter geht als ihnen.
Wenn man das einmal verstanden hat, ergibt so vieles plötzlich einen Sinn.
Für CDU/CSU+ FDP 🤢
No Kings protest in Downtown Columbus Ohio.
Rebellion? No Kings protestors peacefully march down 2nd in downtown Portland chanting “hey hey ho ho Donald Trump has got to go.”
@statesnewsroom.com @oregoncapitalchronicle.com
Many protesters in Los Angeles
No Kings at Los Angeles
(Spencer Hakimian)
No Kings-Dallas, TX
No Kings protest
One of the best signs so far and those huddled masses that we're fighting for.
No Kings
Provincetown has a year-round population of 3600.
I'm guessing there were at least 1000 at No Kings today.
Sorry I managed not to get the people in the inflatable lobster suits!
No Kings protesters in Palm Beach Gardens, Florida
