Kanzler-Rundgang in Hannover: Merz und Lula gehen »einvernehmlich« getrennte Wege auf Industriemesse Sie wollten eigentlich gemeinsam über die Hannover Messe schlendern. Dann trennen sich die beiden Regierungschefs aber recht schnell. In den Reden ging es auch um Fußball.

Er kann es nicht! Gar nicht!

Belit Onay, #Oberbürgermeister von #Hannover schreibt #Merz was
ins Aufgabenheft: Mehr #Erneuerbare, #Einwanderung von Fachkräften und #Innovationen!

Was ein Tag - Nordderby, tolle Choreo, 3 Punkte - was will man mehr
#fussballiebe #lebenslanggrünweiss #Derbysieger

Online-Veranstaltung 30. April, 19 Uhr: Zwischenruf aus dem Landtag mit dem Thema: Hochschulgesetz. Jetzt anmelden. Im Hintergrund ein Stapel Bücher.

Zwischenruf aus dem Landtag: 30. April, 19:00 Uhr 

Themain diesem Monat: Hochschulgesetz. 

Wie machen wir Hochschulen zukunftsfest, bauen Bürokratie ab und stärken Innovation? Stellt @pippaschneider.bsky.social und @eviehoff.bsky.social eure Fragen!

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Grüne: Weimers Eingriff beim Buchhandlungspreis ist intransparent und kulturpolitisch problematisch Buchhandlungen sind wichtige Orte für Debatte und kulturelle Vielfalt. Deshalb stehen wir solidarisch an der Seite der betroffenen Läden. Gleichzeitig werden wir beim Verfassungsschutz nachhaken, welche konkreten Gründe hinter der Einschätzung zur Buchhandlung ‚Rote Erde‘ stehen.

Unsere vollständige Pressemitteilung: www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/pressemeldungen/a...

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Sharepic der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen: Eva Viehoff (Sprecherin für Kultur) vor grünen Hintergrund. Großes Zitat vor rot: „Weimers Eingriff beim Buchhandlungspreis ist intransparent und kulturpolitisch problematisch!“ Thema: Buchhandlungspreis, Kulturpolitik, Transparenz.

"Weimers Eingriff beim Deutschen #Buchhandlungspreis ist intransparent und kulturpolitisch problematisch." - @eviehoff.bsky.social 

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#FeministischerKampftag heißt auch: Wut über Ungleichheit. Entschlossenheit, sie zu verändern.

Unsere Abgeordneten sagen im Reel, wofür sie kämpfen:vgegen Gewalt an Frauen, für gleiche Bezahlung und echte Gleichstellung.vAber klar ist auch: Das reicht noch nicht.

Wofür kämpft ihr am #8März?

Dafür dass Katherina Reiche Gas so geil findet, ist sie ganz schön schlecht darin, die Gasspeicher zu füllen.

Breaking: Nächstes Leak bei Reiche. Neues EEG liegt vor, direkt die nächste Sauerei. Bürgersolar wird abgewürgt. Keine Förderung mehr + jede Menge Bürokratie, damit niemand mehr sein Dach voll macht.

Antrag: Freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen – Instrumente der wehrhaften Demokratie entschlossen nutzen AfD Verbotsverfahren Niedersachsen

Ich darf verkünden: Rot Grün in Niedersachsen will AfD #Verbotsverfahren vorbereiten. Weil wir der Überzeugung sind, dass wir in Verantwortung vor dem Grundgesetz in Anbetracht der AfD handeln müssen. www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plen...

Abschlussgrafik. Ein Parteiverbotsverfahren ist das schärfste Mittel der Demokratie. Die Grünen sehen die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die AfD bedroht. Juristische Prüfung ersetzt nicht die politische Auseinandersetzung.

In Verantwortung vor dem Grundgesetz und angesichts völkisch-nationalistischer Ideologien sehen wir unsere freiheitliche Demokratie aktiv bedroht. 

Die juristische Prüfung ersetzt dabei nicht die politische Arbeit: Wir streiten weiter für die besseren Lösungen.

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Textgrafik „Was wir konkret fordern“. Prüfprozess starten, sobald die rechtsextreme Einstufung bestätigt ist. Niedersachsen soll Beweise bündeln und die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen.

Wir fordern: Beweise bündeln und den Prüfprozess starten, sobald das Urteil aus Köln die Einstufung als rechtsextrem bestätigt. Ein Verbotsverfahren ist das schärfste Schwert der Demokratie. Wir handeln aus Verantwortung vor dem Grundgesetz.

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Grafik der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen zum Thema AfD-Verbotsverfahren. Zwei Abgeordnete stehen vor grünem Hintergrund. Text: „AfD-Verbotsverfahren? Ihr habt gefragt, wann wir handeln. Hier ist die Antwort.“

Textgrafik „Prüfung ungleich Verbot“. Erklärung: Ein Landtag kann die AfD nicht verbieten. Nur Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag können ein Prüfverfahren einleiten. Über ein Parteiverbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Grafik mit Antragsdokument. Grüne und SPD im Niedersächsischen Landtag bringen einen Antrag ins März-Plenum ein. Ziel: Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Textgrafik „Warum genau jetzt?“ Verweis auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz auf Bundesebene (Mai 2025) und in Niedersachsen (Februar 2026).

Gemeinsam mit der SPD haben wir heute in #Niedersachsen einen Antrag eingereicht, um die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht vorzubereiten. 

Klar ist: Politik verbietet keine Parteien. Das entscheidet allein das Gericht.

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Liebe CDU - nach dem Motto „Heizen muss man sich leisten wollen“ treibt ihr die Menschen in die fossile Kostenfalle. Schon mal geschaut was Ökogas jetzt schon kostet - wahrscheinlich nicht. Wie doof kann man nur sein - frage für einen Freund.

Heize seit 2023 mit Wärmepumpe. Meine Energiekosten - also nur Strom, waren selbst mit Ökostrom günstiger als mit der Mischung Benzin (Auto), Gas (Heizung) und Strom. Wie kann man als @SPD der Fossillobby so in den A**** kriechen und Mieter*innen u. Handwerksbetriebe in den Rücken fallen.

Medienberichten zufolge will das #Bundesernährungsministerium viele gängige Zusatzstoffe in E-Zigaretten verbieten.

@eviehoff.bsky.social sagt: Das ist kein radikaler Vorstoß, sondern eine schlichte, eher verspätete Notwendigkeit.

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#NWB #RS2 können wir uns darauf einigen, dass wir wenigstens Bremen heute noch erreichen?

Dem ist auch heute nix hinzuzufügen -Oliver Foster geht gar nicht!

Sandfarbener Text af dunkelgrünen Grund: Faktencheck - Schafft Niedersachsen das Dividieren an Schulen ab? Oben rechts das Logo der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen.

Mathe-Aus in #Niedersachsen? 📉

Bleiben wir bei den Fakten: Das schriftliche #Dividieren wird nicht abgeschafft, wir modernisieren den Weg dorthin. Warum Rechenverständnis wichtiger ist als stumpfe Routine 👇

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Das Regime Maduros war diktatorisch & grausam. Der Angriff der USA ist allerdings völkerrechtlich nicht “komplex”, sondern ganz klar rechtswidrig & ein Fehler. Die Lehre für Europa: Mehr europäische Souveränität, Resilienz und Stärke! Deutschland muss seine proeuropäische Rolle endlich begreifen!

@zdf Wieso übersetzt ihr wortwörtlich den Bullshit den Trump gerade erzählt ohne irgendwas richtig zu stellen. Das geht gar nicht. Der labbert von Verbrechen die es nicht gab und ihr übersetzt das einfach - entsetzlich.

Eva Viehoff: Rede zu Unterstützung von Beleghebammen (Akt. Stunde CDU)

@eviehoff.bsky.social:
(...) Gute #Geburtshilfe ist essentiell! Sie benötigt exzellente #Arbeitsbedingungen. Sie ist so notwendig für ein gutes Geburtserlebnis. Und daher eint demokratische Parteien das Ziel, die Arbeitsbedingungen von #Hebammen (...) zu unterstützen und zu verbessern. (...) 👇

Eva Viehoff: Rede zum Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung)

@eviehoff.bsky.social zum Gesundheitsfachberufegesetzes:
Kernaufgabe der geplanten Ombudsstelle wird die Beilegung von Streitigkeiten zwischen der oder dem Auszubildenden und dem Träger der praktischen Ausbildung sein. 👇

… and now to something completely different: Gestern Fußball #lebenslanggrünweiss und heute #localheronds Landesentscheid in der Jury in #Hannover

Vorteil wenn dein Verein Freitags spielt - #Bundesliga verfolgen ist sehr entspannt. Lieb ich.

Ich habe fertig - #Werder

Nächste #Bahnstory: ICE 1091 Es ist 15:20 kein Zug in Sicht. Jetzt die Aktualisierung um 15:20 - 20 min Verspätung. Ab wann ? Abfahrtszeit oder Durchsage? Man weiß es nie!

@deutschebahn.com

Bahnstories: Sitze im IC nach Leipzig. Der stand in Bremen bereitgestellt 10 min vor Abfahrt am Gleis und verließ Bremen um 8:11 also fast pünktlich (8:09). Aktuell haben wir 10 min Verspätung und die Verspätungsdurchsage lautet: „verspätete Bereitstellung des Zuges!“ Finde den Fehler!

Die Bahn kriegt zwar nix hin. Sprüche kloppen können sie. Heute: „Der Zug ist kein Adventskalender! Sie können alle Türen öffnen und einsteigen!“ - Made my day!