Palantir: Welche Gefahr birgt die US-Polizeisoftware für Deutschland und die Bürger? Innenminister Dobrindts Sicherheitspaket umfasst die Palantir-Software. Kritiker warnen vor Datenschutzrisiken.

Was #Palantir für Grundrechte hierzulande bedeuten würde:

Welches Wissen unter Trump unterdrückt wird Hier eine Liste unerwünschter Informationen – über den US-Präsidenten, Sklaverei, Klimawandel, LGBTQ+ und mehr

Ich habe eine Liste angelegt, welches Wissen unter Donald Trump unterdrückt wird

Hier kann man nachlesen, welche unerwünschte Information bereits zurückgezogen wurde 👇

Gerne teilen, damit diese Vorfälle bekannt sind!

Das Überwachungsimperium Digitalminister Wildberger will Technologien wie die von Palantir einsetzen, »um den Staat und die Demokratie zu schützen«. Dabei warnen Expert:innen vor dem dystopischen Potenzial der Software.

Palantir hat sich mit Software, die riesige Datenmengen nach Mustern durchforstet, Querverbindungen zieht und teils auch Zukunftsprognosen erstellt, quasi ein Monopol geschaffen. Ausgerechnet von diesem Unternehmen macht sich die deutsche Polizei zunehmend abhängig: www.blaetter.de/ausgabe/2025...

„Ich hasse es“: Junge Mutter regt sich über Erziehung von Millennials auf Eine Mutter verkündet in einem Instagram-Video, dass sie bedürfnisorientierte Erziehung „hasst“. Ein Experte pflichtet ihr bei: „Ärger muss nicht getröstet werden“.

Die Rückkehr der schwarzen Pädagogik. Auch das ist Teil der Zeitenwende.
www.fr.de/panorama/exp...

Welcome to reality, Mr. Burns.

"Es gibt nur zwei Geschlechter: Faschist*innen und Antifaschist*innen" Plakat am Institut für Sozialforschung (Frankfurt)

"Es gibt nur zwei Geschlechter: Faschist*innen und Antifaschist*innen"

Am Institut für Sozialforschung (Frankfurt)

Projekte für Internetfreiheit: Open Technology Fund steht vor dem Aus Nun hat der Trumpsche Kahlschlag auch den Open Technology Fund erreicht. Das US-Projekt finanziert Projekte mit, die sich für die Internetfreiheit weltweit einsetzen. Damit ist vorerst Schluss, gab di...

Nun hat der Trumpsche Kahlschlag auch den Open Technology Fund erreicht. Das US-Projekt finanziert Projekte mit, die sich für die Internetfreiheit weltweit einsetzen. Damit ist vorerst Schluss, gab die OTF-Präsidentin Laura Cunningham bekannt.

netzpolitik.org/2025/projekt...

Trump admin considers giving up NATO command that has been American since Eisenhower The move is being discussed as part of a possible restructuring of combatant commands that would help the Defense Department cut costs.

BREAKING: The Trump administration is considering to give up the role of NATO's Supreme Allied Commander Europe - a role that began with then-World War II hero and future president Dwight D. Eisenhower.

Natürlich fühlt sich der Alltagsrassist aus der Nachbarschaft ermutigt, mich aus dem heiteren Himmel aufzufordern "das Land zu verlassen".

Er und seinesgleichen fühlen sich wohl bestärkt durch das, was heute im Bundestag von Konservativen gemeinsam mit Rechtsextremen beschlossen wurde.

Dass die CDU inzwischen praktisch in Gänze eine rechtsradikale Partei ist, zeigt sich auch daran, dass sie die von den richtigen Nazis inner- und außerhalb der AfD bekannten "Antifa sind die wahren Nazis!!!!1!!!11!!!"-Takes übernimmt. Moralischer Bankrott. #NieMehrCDUCSU bsky.app/profile/maxc...

Merz kündigt Zusammenarbeit mit AFD nach der Wahl an

Wichtig bei der Aufregung über #Merz ist nicht nur, dass schwarz-braun verhindert werden muss.

JEDE Regierung mit Merz an der Spitze muss verhindert werden.

Deswegen wählen @wolfschumacher.bsky.social und ich am 23.2. die #LINKE: weil, nur das ist SICHER keine Stimme für Kanzler Merz.

Meta zahlt Trump 25 Millionen Dollar wegen Kontosperrung Nach dem Angriff radikaler Trump-Anhänger auf das US-Kapitol 2021 sperrte der Meta-Konzern Trumps Konten bei Facebook und Instagram. Trump klagte dagegen. Nun ist der Streit beigelegt. Meta zahlt dafü...

Oder in anderen Worten: #Meta hat einen Weg gefunden um #Trump legal zu bestechen.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...

Linke-Abgeordneter Nguyen wirft Polizei Bei einer Anti-AfD-Demonstration wurde ein Linke-Abgeordneter Opfer eines Polizeieinsatzes. Im Interview schildert Nam Duy Nguyen, was passiert ist.

Linken-Abgeordneter Nam Duy Nguyen nach Polizeigewalt in #Riesa: "Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe" www.stern.de/politik/deut...

Ein Landtagsabgeordneter wurde von einem Beamten bewusstlos geschlagen, mehrere Journalisten geschubst, zahlreiche Fälle von Polizeigewalt dokumentiert. Wie das ganze erfahrungsgemäß aufgearbeitet werden wird: gar nicht. Wir sind immerhin in Sachsen. #rie1101

EU-Kommission weist Elon Musk in die Schranken Elon Musk positioniert sich deutlich auf der Seite der AfD. Ein Kommentar in einer deutschen Zeitung und jüngst das auf seiner Plattform X übertragene Gespräch mit AfD-Chefin Weidel sorgen für Aufsehe...

Das soll die Verwarnung von Musk durch die EU Kommission sein? Brasilien hat schon genug Beweise gesammelt um X dort abzuschalten. Warum fragt man nicht da nach wenn der EU noch Beweise fehlen?
Bei russischen Medien ging es mit den Blocks ganz schnell. Warum nicht bei X?
www.n-tv.de/politik/EU-K...

Gegen AfD Faschismus!
Für mehr #LinkeChaoten
#DeshalbDieLinke

Bürgergeld-Populismus der CDU: Die Neidreflexe bedient Der CDU-Generalsekretär will Bürgergeld-Empfänger*innen zur Arbeit zwingen. Dass das verfängt, liegt auch an der verkorksten Politik der Ampel.

CDU findet, Arbeitspflicht für Bürgergeld sei eine Frage der Gerechtigkeit. Ich finde, fair Löhne, Integrität, Ehrlichkeit und Unbestechlichkeit sind eine Frage der Gerechtigkeit. Eigenschaften, die nicht bei der aktuellen CDU zu finden sind. Stattdessen Lügen ohne jede Scham. taz.de/Buergergeld-...

Landtagsmitglied Nguyen von Polizei in Riesa bewusstlos geschlagen Nam Duy Nguyen (Linke), Mitglied des sächsischen Landtags, ist am Samstag in Riesa von einem Polizisten geschlagen worden. Der Politiker war kurz bewusstlos.

Nam Duy Nguyen trug eine Warnweste mit der Aufschrift „Parlamentarischer Beobachter“, wies mehrfach auf sein Mandat hin und wies sich als Abgeordneter
aus. Dennoch wurde er von Polizeibeamten bewusstlos geschlagen. Das muss schnellstens aufgeklärt werden. www.lvz.de/mitteldeutsc...

AFD hat die Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen so viel zum Thema Friedenspartei

Die Línke Riesa: Linke-Spitze fordert Solidarität mit angegriffe- nen Parlamentarischen Be- obachtern Zu dem Angriff von Polizisten auf den Abgeordneten der Linken im sächsischen Landtag, Nam Duy Nguyen und seinen Begleiter bei der parlamentarischen Beobachtung der Proteste gegen den AfD Parteitag in Riesa sagt Jan van Aken, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Die Linke:

Die Linke Q = Nam Duy Nguyen wurde von dem Schlag eines Polizisten bewusstlos, sein Begleiter trug Verletzungen im Gesicht davon. Nam Duy Nguyen und sein Team standen am Rande eines Polizeieinsatzes, deutlich mit ihren Westen als Parlamentarische Beobachter gekennzeichnet. Obwohl er die Polizisten, die auf sie zuliefen, mehrfach auf seinen Status als Abgeordneter des Landtages und Parlamentarischer Beobachter hinwies, schlugen sie auf ihn und seinen Begleiter ein.

Die Linke „Wir sind entsetzt über den Angriff auf unseren Abgeordneten Nam Duy Nguyen und seinen Begleiter. Beide haben mit Abgeordneten-Ausweis und Warnweste deutlich auf die Rolle als Parlamentarischer Beobachter hingewiesen und sich selbst deeskalierend verhalten. Trotzdem wurden sie von Polizisten ins Gesicht geschlagen. Wir werden Strafanzeige gegen die verantwortlichen Beamten stellen."

LEIPZIGER VOLKSZEITUNG Eilmeldung Landtagsmitglied Nguyen von Polizei in Riesa bewusstlos geschlagen

Anzeige geht raus wg #Polizeigewalt! direkt gewähltes Mitglied des sächs. Landtags für @dielinkesachsen.bsky.social #NamDuyNguyen wurde trotz erkennbarer Rolle als #parlamentarischerBeobachter von d Polizei in #Riesa bewusstlos geschlagen, seine Begleitung im Gesicht verletzt! (Link folgt) #rie1101

Video des #MDRSachsen mit dem Angriff auf den sächsischen Landtagsabgeordneten Nam Duy Nguyen (Die LINKE) und einem kurzen Gespräch mit ihm dazu.

Quelle: www.instagram.com/reel/DEsTfU7...

Die CDU inzwischen ganz schamlos:
"Wenn ihr uns wählt bekommt ihr die Politik der AfD aber dürft euch trotzdem Demokraten nennen."
#DeshalbDieLinke

Illustration von Jens Spahn, der eine Menge von Geldscheinen an sich presst. Textzeile: Frage nicht, was Jens Spahn je für dich getan hat, Frage, was du für Jens Spahn tun kannst (personalisierte Kurzfassung des CDU Wahlprograms)

Jens Spahns bisheriges berufliches Resümee wäre geeignet ihn begründet in zukünftigen Anschlussverwendungen maximal entfernt von Positionen mit auch nur dem geringsten Umgang mit Geld zu beschäftigen. Also nichtmal als Toilettenmann. In der Union wird er daher als kommender Finanzminister gehandelt.

Zuerst sagten die neuen Machthaber, die Salvation-Regierung wird nur ein paar Monate an der Macht bleiben. Jetzt sagte Al-Scharaa in einem Interview in vier Jahren sind Wahlen möglich. Das heißt aber nicht dass es in 4 Jahren auch Wahlen geben wird. Und ich kenne niemand der das ernsthaft glaubt.

Auf den Leim gegangen ist nicht die Wahrheit. Wer nur ein paar Tweets von Poschardt, Schneider etc liest merkt sehr schnell zwischen Musk und diese rechte Trümmertruppe passt kein Blatt Papier.

Unter der Überschrift „Mietwucherrechner – nun auch verfügbar für:" stehen die Städtenamen „Dortmund“, „München“ und „Erfurt“ in violetten Kästchen vor einem roten Hintergrund. Im unteren Bereich sind ikonische Gebäude der genannten Städte abgebildet: die Frauenkirche in München, der Fernsehturm in Dortmund und der Dom in Erfurt. Unten links steht in einer weißen Box: „Jetzt Miete überprüfen!“. Rechts unten ist das Logo der Partei „Die Linke“ zu sehen.

Wusstest Du, dass es möglich ist, überteuerte Mieten abzusenken? Prüfe jetzt Deine Ansprüche: Mit unserem großen Mietwucher-Check auf www.mietwucher.app! Neben Berlin, Hamburg, Leipzig & Freiburg sind jetzt auch München, Dortmund & Erfurt verfügbar!

Illustration von Elon Musk, der die Zeitung DIE WELT als Sprachrohr benutzt, um ein AFD Logo zu rufen. Textzeile: Der Bully und sein Bullyfon

Der Medienmilliardär Döpfner hat die schon immer schwarzkonservative aber respektable Zeitung DIE WELT in ein bürgerlich-rechtsideologisches Kampfblatt umgebaut und leiht nun den Hugenberg gebend Musk und Weidel dieses Sprachrohr. Die größte Gefahr für Demokratien ist die Existenz von Milliardären.

Musk wss invited to write this campaign advertisement for german far right by the CEO of Axel-Springer-Publishing. They own Politico in the US.

Döpfner zuvor an Musk:
Please stärke die AfD!