Meine Kolleginnen von @correctiv.org -Klima haben die Regierungsaussagen zum neuen "Gebäudemodernisierungsgesetz" - vormals Heizungsgesetz -geprüft.
Fazit: Wichtige Aussagen sind halb falsch bis ganz falsch. Meine Güte.
correctiv.org/aktuelles/kl...
Ein Manager eines großen Chemiekonzerns in Köln enthüllt bei @correctiv.org einen Pakt: Chemieprofite vor Gesundheit.
Lest diesen Artikel und ihr werdet verstehen, warum wir so viele Chemikalien essen, trinken und sich Pfas und Pestizide sogar in Muttermilch finden ⬇️
correctiv.org/aktuelles/lo...
t-online: Neues Gesetz von Reiche Baustopp für Wind und Solar – bis zu zehn Jahre lang
Sozialstaat schleifen, AfD füttern, Energiewende abwürgen. Die CDU lässt nichts aus. Was diese Partei dem Land gerade antut, zerstört Gegenwart und Zukunft in einem Aufwasch. Wer so regiert, hat mit diesem Land nichts mehr vor. Dem ist alles egal, außer der eigenen Klientel.
Peter Altmaier hat einst die Erneuerbaren Energien in Deutschland beerdigt. Katherina Reiche schickt sich an, dasselbe mit der Energiewende zu tun – zum Schaden des Klimas, zum Schaden der Bevölkerung und der Zukunft des Landes.
Man will unabhängig von fossilen Energien werden - was ist zu tun?
1. Erneuerbare ausbauen (läuft)
2. Speicher ausbauen (läuft)
3. Netze ausbauen (läuft nicht)
Was macht Frau Reiche? Netze ausbauen? Nein: 1. & 2. abwürgen!
“Sie sind der lebende Beweis dafür, dass Wirtschaftslobbyismus und Wirtschaftskompetenz nicht das Gleiche sind!”
Diese Abrechnung von Felix Banaszak mit Katherina Reiche ist absolut sehenswert:
Konservative Politiker, die Trumps Politik relativieren. Medien, die das brutale Vorgehen von ICE verharmlosen. Rechtsextreme, die diese Politik importieren wollen. Und Demokraten, die dagegen nur sehr langsam aufwachen. Als hätte das alles nichts mit uns zu tun.
2/2 Wann gelten Social Media Plattformen endlich als Medien mit allen Konsequenzen: Haftung für die Inhalte, Verbot marktbeherrschender Konzentration etc. ?‼️‼️
www.deutschlandfunknova.de/beitrag/popu...
1/2 Von wegen Meinungsfreiheit, free speech, empowerment und Partizipation. Die Tech Monopolisten wie Musk machen uns zu Marionetten ihrer Meinungsmacht, mit zerstörerischer Wirkung für die Demokratie. Brillant erklärt von dem Medienwissenschaftler Marc Andree. 2/2
In einer Welt, in der zunehmend die Macht das Recht ersetzt, heizt vor allem die Klimakrise den Kampf um Rohstoffe, bewohnbare Gebiete und Nahrungsquellen an. Das zeigt sich in der Ukraine, aber auch in #Grönland: www.blaetter.de/ausgabe/2025...
Ein nüchterner Blick auf die Weltwirtschaft zeigt:
Abhängigkeiten, die vor wenigen Jahren noch als Zeichen der Verbindung und Verständigung galten, werden selbst von (ehemals?) Verbündeten wie den USA in dieser neuen Zeit skrupellos machtpolitisch ausgenutzt.
Bei anderen Staaten wäre von der Bundesregierung in solchen Fällen längst der Botschafter - in diesem Fall der Geschäftsträger - einberufen worden, ICE-Kommandeure wären auf EU-Sanktionslisten gesetzt worden.
Aber unsere Regierung hat dazu nicht die Kraft.
Trumps "ICE"-Miliz ermordet in den USA immer wieder Menschen, die friedlich gegen Ihr Vorgehen protestieren - und die AfD fordert so eine brutale Truppe auch bei uns.
Es braucht dringend ein AfD-Verbotsverfahren.
Ich teile diesen Geschenklink aus der @nytimes.com, damit für alle klar ist, dass die Tötung von Alex Pretti durch ICE Agents nichts anderes als eine Hinrichtung eines unschuldigen Demonstranten war.
#AlexPretti
#Minneapolis
#ICERaids
Trump lässt morden, zerschlägt den Rechtsstaat, droht Nachbarn mit Einmarsch und verwandelt die USA in eine Autokratie. Und wir schenken ihm dieses Jahr die Teilnahme an einer mehrwöchigen Dauerwerbesendung namens Fußball-WM? Diskutiert das eigentlich jemand oder fahren wir da einfach hin?
Kaum haben wir wieder eine schwarz-rote Regierung, schon sind wir wieder von einem unberechenbaren fossilen Lieferanten abhängig.
Warum lernen CDU/CSU und SPD nicht aus ihren Fehlern??
www.spiegel.de/wissenschaft...
Merz hat den Schuss der Zeit nicht gehört.
In Davos benennt der Kanzler die neue Realität rücksichtsloser Großmachtpolitik. Er flüchtet in transatlantische Nostalgie - und lässt Carneys Angebot einer Allianz demokratischer Multilateralisten ins Leere laufen. Welch verpasste Chance!
Interessante Antworten des #EWE Chefs Stefan #Dohler in einem gestrigen Interview mit der NWZ
Link zum Artikel:
„Ohne Erneuerbare wäre der Strompreis in Deutschland teurer“
www.nwzonline.de/wirtschaft/e...
Können wir jetzt aufatmen, weil ein NATO-Staat einen anderen doch nicht mehr militärisch bedroht? Nein. Nichts, was gestern richtig war, ist durch Trumps vorläufigen Rückzieher obsolet geworden.
Zu #Trump, Grönland und #Mercosur heute früh im DLF-Interview:
www.deutschlandfunk.de/davos-folgen...
Canadian Prime Minister Mark Carney's speech today is one of the most insightful, albeit sobering, political speeches in a long time. Carney tells it as it is: "If you're not at the table you'll be on the menu."
Well worth finding the time to watch: www.youtube.com/live/dE981Z_...
Die angemessene Antwort auf Donald Trump sind nicht die Unterwerfungsgesten von Jens Spahn und Katherina Reiche, sondern der gerade Rücken von Mark Carney.
Friedrich Merz sollte klug abwägen, von wem er sich inspirieren lässt.
#Davos2026
In der EU arbeiten CDU/CSU und AfD übrigens schon prima zusammen, als hätten sie nie etwas anderes getan. Und natürlich kooperieren sie dabei, die Welt für uns alle schlechter zu machen:
Anstatt sich für vermeintliche Rechenenzentren-Geschenke von Big Tech zu bedanken, könnten wir sie auch einfach besteuern und mit dem Geld unsere eigenen Rechenzentren bauen, liebe Bundesregierung:
"Wow! 81 % der Frauen zwischen 18 und 29 Jahren stimmten für #Mamdani, 80 % für #Sherrill und 78 % für #Spanberger.
Die Frauen der Generation Z meinen es ernst."
"Mamdani knackt die Millionengrenze – als erster New Yorker Bürgermeister seit John Lindsay im Jahr 1969."
"So konnten seit Regierungswechsel erst zwei der Wartenden im regulären Verfahren nach Deutschland einreisen - alle anderen eingereisten Afghanen mussten ihre Visa vor Gericht einklagen. 110 Menschen konnten so in den vergangenen Wochen einreisen."
Was Dobrindt da macht, ist die pure Boshaftigkeit.
Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen wünscht sich einen Kanzler, der dilemmabewusst und verständigungsorientiert spricht, also anders als zum #Stadtbild. Für Kulturkampfminister interessant: Habe ich ein linkes, rechtes oder mittiges Interview geführt?
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Jens Spahn wiederholt die Aussage von Merz nochmal im Bundestag. Die CDU/CSU und sein Account stellen es auf Instagran und schränken die Kommentare ein. Sie wissen also dass es falsch ist und machen es trotzdem.
