Musk wants to leave politics because he’s tired of ‘attacks’ from the left: report Speculation of Tesla CEO’s possible departure comes as his influence in the administration appears to wane

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Good news I don't really expected! Left Attacks have an impact!

Historiker: Orbánisierung "das Mindeste, was uns droht" Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk rechnet mit einem Ende der westlichen Demokratien. "Meine Prognose ist, dass wir an der Schwelle zum autoritären Zeitalter stehen und das Mindeste, was...

Historiker: Orbánisierung "das Mindeste, was uns droht" www.puls24.at/news/politik...

#Merz hat sich mit seinem Tabubruch verkalkuliert. Sein Gesetz ist jetzt gescheitert, wegen einiger Abweichler mit Anstand. Der riesige Protest wirkt. Empört euch weiter, geht weiter auf die Straße. Die radikalisierte CDU-Spitze wird sehen, wer die Brandmauer ist. Jetzt oder nie.

Wenn Merz „All in“ gegangen ist, dann ist er jetzt definitiv bankrott!

SPIEGEL-Liveticker: Union lehnt neuen Zeitplan für Migrationsgesetz ab Der Bundestag soll sich heute mit dem »Zustrombegrenzungsgesetz« der Union befassen – dabei bleiben CDU und CSU. Die FDP-Fraktion hatte vorgeschlagen, das Thema später auf die Parlamentsagenda zu setz...

Die Union bleibt trotz Bitte um Verschiebung bei ihrem Zeitplan. Damit macht sie deutlich, dass es eben nicht um eine Politik der demokratischen Mitte geht, sondern um Bastapolitik zur Not gemeinsam mit Rechtsradikalen.

www.spiegel.de/politik/deut...

Journalistin und Juristin Sarah Tacke lässt Carsten Linnemann wie einen dummen Schuljungen aussehen.
Ich lieb's!
#niewiederCDU

Durch das Scheitern des sog. „Zustrombegrenzungsgesetzes“ der Union unter Friedrich Merz heute im Bundestag ist es wieder ein wenig bergauf mit unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegangen. Tausendmal Danke an alle, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzen!

Es ist erschütternd, wie Friedrich Merz das Horrormärchen der angeblich "täglich stattfindenden Gruppenvergewaltigungen aus dem Kreis der Asylbewerber" im Bundestag verbreitet. Und es ist mindestens genau so erschütternd, dass ihm die CDU-Fraktion für diese Hetze zujubelt. Pfui Teufel!

"Tägliche Gruppenvergewaltigungen" aus dem Asylmilieu: Stimmt Merz' Aussage? CDU-Chef Merz hat den umstrittenen Entwurf zum Zustrombegrenzungsgesetz verteidigt – und verweist auf "tägliche Gruppenvergewaltigungen aus dem Asylmilieu". Ist das tatsächlich so?

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Und wieder hat der #Babytrump Fritzchen #Merz in einer Rede vor dem Bundestag ganz bewusst gelogen und damit ebenso bewusst gegen Asylbewerber gehetzt.

#Merz behauptete im Bundestag, es gebe beinahe täglich Gruppenvergewaltigungen durch Asylbewerber. Eine Aussage, die schlichtweg gelogen ist.

Das ZEW hat ausgerechnet, welche Einkommensgruppen von den Wahlprogrammen der Parteien jeweils am stärksten profitieren: www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Großes Banner an einem Haus. Aufschrift: FRAG NICHT, WAS DEIN LAND FÜR DICH TUN KANN, FRAG WAS DU GEGEN DIE AFD TUN KANNST. FCK AFD

Kleine Erinnerung:
Die AfD ist eine faschistische Partei, die das Zeil verfolgt, unser friedliches Zusammenleben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu zerstören.
Es ist verwerflich, sie zu wählen und es ist inakzeptabel, dass sie auf Wahlzetteln auftaucht.
#afdverbot #noafd #fckafd

Ich habe jetzt mein Facebook-Konto gelöscht mit der Begründung "Mark Zuckerberg kriecht Donald Trump in den Arsch" (sorry, ist normalerweise nicht meine Wortwahl).

Die Idee, dass es „echte Deutsche“ und „nicht so richtige Deutsche“ gibt, die man je nach Bedarf wieder zu Fremden machen kann, ist dem Grundgesetz vollkommen fremd. Sie stammt aus der völkisch-rassistischen deutschen Tradition. Die CDU täte gut daran, Merz deutlich zurückzupfeifen.

Bis zur offiziellen Amtsübernahme von Donald Trump und seinem Helfershelfer Elon Musk kann sich die Bundesregierung noch relativ problemlos von X zurückziehen. Danach würde daraus unweigerlich ein diplomatischer Affront, der weitere Spannungen nach sich zöge. Umso nötiger ist es, jetzt zu handeln.

US-Urteil begräbt Netzneutralität: Internet ist keine Telekommunikation Erfolg für Gegner von Verbraucherschutz in den USA: Die Telecom-Behörde darf nicht bestimmen, was "telecommunications" ist. Damit fällt die Netzneutralität.

Erfolg für Gegner von Verbraucherschutz in den USA: Die Telecom-Behörde darf nicht bestimmen, was "telecommunications" ist. Damit fällt die Netzneutralität. #Netze

Elon Musk Faces Fury Over Support for Jailed Fascist Leader The billionaire urged British authorities to free the anti-immigration activist.

I’m a Trump biographer and a Musk biographer.

And I’m telling you...the latter is harder.

Elon does more abominable things daily than Trump. By a lot. He’s a firehose of horror, and I’m finding it extremely hard to keep up with his malevolence.

He’s truly the worst person I’ve ever written about.

Historian here hey at one point last night it was 2025 in Australia 2024 in Europe and 1939 in America!

„Ist ein richtiger Nazi geworden“: Elon Musk ändert Namen auf X – und verwendet rechtsextremes Meme Nach einer Namensänderung auf X wird erneut scharfe Kritik an Elon Musk laut. AfD-Chefin Alice Weidel hofft derweil auf ein Treffen.

www.ksta.de/politik/elon...

... und diesem:
bsky.app/profile/frei...

Abbildung: Grafik, die 1.000 stilisierte Schafe zeigt. 997 sind weiß, drei schwarz. Text: "997 von 1.000 Bürgergeldbeziehern haben noch nie eine zumutbare Arbeit verweigert. Nicht Bedürftige oder arme Menschen sind das Problem, sondern diejenigen, die sie als faul diffamieren wollen." Quelle: Unbekannt.

Jeder Politiker, der sich an der Diffamierungskampagne gegen Bürgergeldbezieher beteiligt, tut dies wider besseres Wissen und entgegen der Faktenlage.

Wer meint, über die zweite Stelle hinter dem Komma des Bürgergeldes diskutieren zu müssen, der muss auch ertragen können, über die 8. Stelle vor dem Komma von Vermögen zu diskutieren.