Nancy Faeser auf einem Sharepic. Dahinter ist ein Halbkreis, der zur Hälfte aus Silvesterraketen und zur Hälfte aus farbigen Ethernetkabeln (gelb, rot, grün, schwarz) besteht. Auf dem Sharepic steht: Unser Neujahrswunsch 2025 und ein Zitat, in dem einige Worte orange durchgestrichen und mit anderen Worten überschrieben sind: Es kann nicht sein, dass wenige Kriminelle (gestrichen: Chaoten) dazu führen, dass eine Vorratsdatenspeicherung (gestrichen: Böllerverbot) deutschlandweit ausgesprochen werden muss.
Herbert Reul auf einem Sharepic. Dahinter ist ein Halbkreis, der zur Hälfte aus Silvesterraketen und zur Hälfte aus farbigen Ethernetkabeln (gelb, rot, grün, schwarz) besteht. Auf dem Sharepic steht: Unser Neujahrswunsch 2025, und ein Text, in dem einige Worte orange durchgestrichen und mit anderen Worten überschrieben sind: Reul zur Vorratsdatenspeicherung (gestrichen: zum Böllerverbot): Die Politik hat meistens nur einfachen Antworten. Mehr Vorratsdatenspeicherung (gestrichen: Strafen, höhere Strafen, Verbote). Ich glaube, das ist ein bisschen zu einfach.
Olaf Scholz auf einem Sharepic. Dahinter ist ein Halbkreis, der zur Hälfte aus Silvesterraketen und zur Hälfte aus farbigen Ethernetkabeln (gelb, rot, grün, schwarz) besteht. Auf dem Sharepic steht: Unser Neujahrswunsch 2025 und ein Zitat, in dem einige Worte orange durchgestrichen und mit anderen Worten überschrieben sind: Ich bin dafür, dass wir ordentliche Regeln haben für das Zeug, das da gepostet (gestrichen: hergestellt) wird. Aber eine Vorratsdatenspeicherung (gestrichen: Böllerverbot) finde ich irgendwie komisch.
Kai Wegner auf einem Sharepic. Dahinter ist ein Halbkreis, der zur Hälfte aus Silvesterraketen und zur Hälfte aus farbigen Ethernetkabeln (gelb, rot, grün, schwarz) besteht. Auf dem Sharepic steht: Unser Neujahrswunsch 2025, und ein Text, in dem einige Worte orange durchgestrichen und mit anderen Worten überschrieben sind: Wegner zur Vorratsdatenspeicherung (gestrichen: zum Böllerverbot): Wir wollen keine Scheinlösung. Wir wollen keine Lösung, die suggeriert damit wird alles besser und lässt sich dann letztlich nicht umsetzen.
Für 2025 wünschen wir uns eine evidenzbasierte Sicherheitspolitik. Die von der Politik dauernd geforderte #Vorratsdatenspeicherung ist das nicht. Mit #LoginFalle und QuickFreeze gibt es grundrechtsschonende Alternativen. Noch ist es für Faeser, Reul, Scholz und Wegner nicht zu spät, das zu erkennen.