Kleinkinder fassen meist nur einmalig auf eine heiße Herdplatte. Bei der Bundesregierung scheint es solche Lernprozesse leider nicht zu geben.

Keine Überraschung: Rache ist keine Ausnahme des völkerrechtlichen Gewaltverbots.

Link zum ganzen (lesenswerten) Artikel:

globalvoices.org/2024/02/16/a...

Wir leben in einer Zeit, in der Diktaturen Militäroperationen mit mehreren Toten ganz offiziell „Operation Revenge“ nennen und nebenher die Weltklimakonferenz vorbereiten, auf der die ganze Welt dann so tut, als ob das alles normal sei.

Das Recht auf Selbstverteidigung im modernen Völkerrecht has been released on media.ccc.de media.ccc.de/v/37c3-11951-das_recht_a...

Die PARTEI

Eine Satirepartei macht Ernst – die #PARTEI verklagt die Bundestagsverwaltung, sollte sie keine Sanktion gegen die Berliner CDU wegen der vermutlich illegalen Einflussspenden durch Christoph Gröner verhängen.

Warum das gut für die Demokratie ist, ein 🧵 1/7

www.die-partei.de/2023/11/29/c...

Das Regime in Baku schaltet die letzten Reste der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft aus.

Das Selbstbewusstsein des Regimes ist auch Ergebnis der verfehlten EU-Außenpolitik.

Im Europaparlament referieren heute Irene Victoria Massimo, Karnig Kerkonian und Luis Moreno Ocampo über die Rechte der Armenier aus Artsakh und die Rolle der EU.

Das aserbaidschanische Regime hat vor einem Monat über 100000 Menschen vertrieben, lässt politische Gegner im Gefängnis verrotten und richtet Kriegsgefangene vor laufender Kamera hin.

In Sachsen scheint man davon begeistert zu sein.

Die Verhandlung wird hier übertragen: media.un.org/en/asset/k1i...

Armenien hat nach Aserbaidschans Angriff auf #Bergkarabach eine Reihe von Maßnahmen beantragt:

Heute ab 10 Uhr findet die mündliche Verhandlung zwischen Armenien und Aserbaidschan am Internationalen Gerichtshof (Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen) statt: Application of the International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination

Aserbaidschan hat das Gandzasar-Kloster in #Bergkarabach schon in den 90ern mehrmals bombardiert, obwohl es keine militärisch-strategische Bedeutung hatte. Ohne Aserbaidschans Präsenz braucht es keinen Schutz.

Ich wollte diesen Artikel nie schreiben, jetzt musste ich es tun. Diese Woche ZEIT Feuilleton. #armenien #bergkarabach

Den ganzen Entwurf gibt es hier: www.europarl.europa.eu/doceo/docume...

Deutliche Worte: Morgen stimmt das Europaparlament über eine Resolution zu #Bergkarabach ab. Der Entwurf geht ungewöhnlich hart mit der Kommission und dem Rat ins Gericht. Auch bzgl Toivo Klaar (Sonderbeauftragter für den Südkaukasus) scheint der Geduldsfaden gerissen.

Im Europaparlament läuft die Debatte zur Lage in Bergkarabach: Kommission und Rat machen deutlich, dass militärische Gewalt ein legitimes Mittel zur Durchsetzung geopolitischer Interessen sein kann.

Hoffentlich hören Russland, Serbien und China nicht zu.

🙋‍♂️

"Mein Bruder hat gesehen, dass die Azeris einem unserer Förderer den Kopf abgeschnitten und damit Fußball gespielt haben."

Armine aus Martakert berichtet von Aserbaidschans Angriff auf #Bergkarabach und ihre Flucht nach Armenien.