Mein Aufsatz „Eine kleine Berliner Rätebewegung“ ist nun im Sammelband „Angriffe auf die unternehmerische Autokratie“ erschienen. Es geht um die Bewegung der @techworkersber.bsky.social, mit der knapp 20.000 Tech-Beschäftigte seit 2019 in 30 Berliner Betrieben erstmalig Betriebsräte gewählt haben.
Wer zur Entführung Maduros keine klaren Worte findet, verliert jede Glaubwürdigkeit – auch im Kontext des Ukrainekriegs. Mehr noch: Wer den US-Angriff verharmlost, macht sich zum Komplizen von Trumps Völkerrechtsbruch.
Als amtierender Staatschef genießt Maduro persönliche Immunität vor der Strafverfolgung durch andere Staaten, einschließlich des Schutzes vor Festnahme. Nur der IStGH könnte ihn wegen etwaigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anklagen; dieser ermittelt bereits zur Menschenrechtslage in Venezuela.
Völkerrecht muss überall und ohne doppelte Standards durchgesetzt werden – nicht nur, wenn es politisch opportun erscheint. Aggressive Staaten erfinden immer neue Rechtfertigungen, um es weiter auszuhöhlen. Dem muss klar und eindeutig widersprochen werden.
#Venezuela
"Enshitification" von Cory Doctorov
😁😁😁
Ich durfte für den @verfassungsblog.de einige kollektivarbeitsrechtliche Gedanken zur selbsternannten "alternativen Gewerkschaft" Zentrum ausformulieren
Vielleicht sagt ihr mal jemand, dass mindestens die Hälfte der Bürgergeldempfänger*innen, die sie seit Wochen mit Nullrunden und Sanktionen bedroht, um sich bei der Springerpresse lieb Kind zu machen, auch Frauen sind ...
oh nein die SPD will arbeitslose drangsalieren und das asylrecht zur unkenntlichkeit “verschärfen” und auch sonst alles tun was die CDU will damit konnte wirklich niemand rechnen
Die Absage von zwei Veranstaltungen mit UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fügt der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland schweren Schaden zu. Unsere gemeinsame Erklärung mit @medico.de 👇
www.amnesty.de/pressmitteil...
Der absolute Horror
Oben Bild von Dorothee Bär, CSU und Zitat aus der Sendung Hart aber fair vom 10.2.25: »Ich dachte eigentlich, dass die Zeiten vom Klassenkampf vorbei sind.« Unten Bild von Jan van Aken mit cooler Brille. Fett: Wir nicht. Logo: Die Linke
Die Multimillionäre werden reicher und reicher. Sie erhöhen die Mieten und Preise. Und die DAX-Vorstände haben bereits am 4. Januar den Jahreslohn eines durchschnittlich Verdienenden erhalten. Diesen Klassenkampf von oben lassen wir ihnen nicht durchgehen.
#hartaberfair
Sharepic mit einem Foto von Stuart Hall sitzend, mit einem Kleinkind auf dem Arm.
Am 3. Februar 1932 wird Stuart Hall in Kingston (Jamaika) geboren. Er gilt als das Gesicht der «Cultural Studies». Mit seinen Analysen hat er Spuren in einem breiten Spektrum von Feldern hinterlassen, wie der Medien-, der Rassismus- und der Ideologietheorie.
#AnDiesemTag 🧵
Ich habe der @techworkersber.bsky.social ein 50.000-Zeichen-Denkmal gebaut. Jetzt ist es fertig und unterwegs zu den Herausgebern
Wer soll eigentlich diese ebenso wichtige wie mühsame Kleinarbeit leisten, wenn Die Linke und Abgeordnete wie @nicolegohlke.bsky.social nicht mehr im Bundestag sitzen? Auch darum geht es am 23. Februar ...
Es ist ein Grundrecht von "Profitmaximierung" zu sprechen, aber es ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz, jemanden dafür nicht zum öffentlichen (Vorbereitungs-)Dienst zuzulassen. Das Problem für das Grundgesetz ist Bayern und seine rechtsbrüchigen Behörden - nicht eine aktivistische Referendarin.
"Okaye Partei"?
Und da fragen mich die Leute immer wieder, warum ich da eigentlich weggezogen bin damals 🤷♂️
Dass man in Deutschland einen Faktencheck braucht damit man „Hitler war ein Kommunist“ widerlegt, sagt viel darüber, dass historisches Erinnern und Wissen ein umkämpfter Ort ist und wir auch hier den Angriffen der Rechten die Stirn bieten müssen.
Ein sehr lesenswerter kurzer Thread von @lukasoberndorfer.bsky.social zum Stand der Dinge in Österreich
Mit Sicherheit
aus aktuellem Anlass ...
Alle Jahre wieder, bis alle Investoren vertrieben sind
Foto vom Ver.di-Streik bei der Hamburger Hochbahn AG und den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein, zu sehen ist eine Anzeigetafel mit dem Text: "Heute ganztägig Streik bei der Hochbahn. Kein U-Bahn-Betrieb, keine Busse." Dazu der Text: "Bahnstreiks verbieten? Warum die aktuellen Angriffe auf das Streikrecht vor allem Wahlkampfgetöse sind."
Wenn im Verkehrssektor gestreikt wird fordern Konservative und Liberale regelmäßig die Einschränkung des Streikrechts. Wieso sie sich damit nicht durchsetzen, erklärt der Arbeitsrechtsanwalt Daniel Weidmann (@dsan1.bsky.social). 👇 #Bahnstreik #GDL #Streikrecht
www.rosalux.de/news/id/5182...
Ich durfte für die @rosaluxstiftung ein paar Sätze dazu aufschreiben, warum ich die Verbalattacken auf das Streikrecht eher für Wahlkampfgetöse halte als für ein ernstgemeintes autoritäres Politikprojekt: www.rosalux.de/news/id/5182...
+++ EILT +++ An Bayerns Schulen dürfen antisemitische Flugblätter nur noch ungegendert verteilt werden +++ EILT +++
