Reiche ließ Dutzende Mailkonten durchleuchten

Wann Rücktritt?

EU: Failure to suspend EU-Israel Association Agreement shows contempt for civilian lives The EU’s decision to maintain its trade agreement with Israel represents a moral failure and illustrates brazen contempt for civilian lives, particularly in the Occupied Palestinian Territory (OPT) an...

Vor allem die Blockade von Deutschland und Italien hat heute dazu geführt, dass das EU-Israel Assoziierungsabkommen nicht ausgesetzt werden konnte.
Erwartbar, aber falsch.
Die EU hat wieder einmal eine Chance vertan, das Richtige zu tun und Menschenrechte hochzuhalten.

amn.st/6014BBBqAE

Iraniërs worden van alle kanten bedreigd, ook uit naam van 'democraat' Pahlavi Wie denkt dat alleen het regime dissidente Iraniërs in het buitenland bedreigt, heeft het mis. Ook uit de hoek van de oppositie komen veel intimidaties.

Exil-Iraner*innen werden nicht nur vom Regime in Teheran bedroht, sondern auch von radikalen Schah-Anhänger*innen. In Kanada haben diese mutmaßlich sogar einen Demokratie-Aktivisten ermordet. In den Niederlanden erhalten andere Todesdrohungen. Eine Recherche des niederländischen ÖRR.

Israeli settler groups attacked Palestinian homes in Aqraba, in the occupied West Bank.

Facebook und Instagram weiten Sanktionen zu »Antifa« aus Meta wertet das Wort »Antifa« in Verbindung mit »Gewalt« künftig als potenziellen Verstoß gegen seine Richtlinien – allerdings mit unklaren Regeln

Der Begriff "Antifa" soll bei FB und Insta in Zukunft wg Verstoß gg Gemeinschaftsrichtlinien zu Kontensperrungen führen.
#Antifa

Bayerische Richter contra Dobrindt: Grenzkontrollen illegal? Nicht zum ersten Mal sind Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden. Sie würden gegen das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Das Inn...

Die Personenkontrollen an EU-Binnengrenzen von Innenminister Dobrindt sind vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt worden, da die Behauptungen der Migrantenbedrohungen nicht ausreichen.

Dobrindt ignoriert das.

Empfehlung einer Rechtsanwältin...
www.br.de/nachrichten/...

Israelische Soldaten haben in #Gaza gefoltert, gemordet und klagen jetzt über "posttraumatische Belastungsstörungen".
Tja...

US-Debatte über Antizionismus: »Wer hat Angst vor dem Z-Wort?« Die deutsche Linke streitet über (Anti-) Zionismus. Aber wie wird die Debatte eigentlich unter linken Juden in den USA geführt?

Deutsche Linke streiten über Antizionismus. Linke Jüd*innen in Nordamerika dagegen bezeichnen sich ganz selbstverständlich als Antizionist*innen.

Das nd durfte eine Debatte von "On The Nose" (Podcast der tollen Zeitschrift @jewishcurrents.bsky.social übernehmen).

www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Das älteste deutschsprachige Medienprojekt der kurdischen Freiheitsbewegung stellt nach 44 Jahren seinen Dienst ein. Traurig irgendwie. Doch mittlerweile entstanden viele neue Medien auf unterschiedlichen Kanälen. Auch hier gilt: Die Bewegung erschafft sich immer wieder neu! ✌️

„Noch nie so hoffnungslos“: Israelische Bomben auf den Libanon zerstören ganze Stadtviertel Imad Mustafa von der Hilfsorganisation medico schildert die Hoffnungslosigkeit im Libanon und berichtet, wie er das Bombardement in Beirut erlebt hat.

In der letzten Woche gab es die schwersten Angriffe auf den #Libanon seit Beginn des Krieges, Hunderte Ziele wurden getroffen, unzählige sind Verletzt.
medico-Referent Imad Mustafa war vor Ort und berichtet über die Lage vor Ort und die Arbeit der medico-Partner:innen.

With this bridge struck, how will people still living south of the Litani continue to get access to aid, food, & medicine? How will hospitals replenish their medical supplies?

The bridge was described to us as a lifeline by local officials and health workers

An unfolding humanitarian catastrophe

Your EU continues to support Israel.

Terrorismusfinanzierung: Zementhersteller Lafarge verurteilt Zementhersteller Lafarge zahlte fünf Millionen Euro an Terrorgruppen in Syrien. Ein Pariser Gericht verurteilte das Unternehmen und Ex-Mitarbeiter.

Präzedenzfall in #Frankreich: Erstmals wurde ein Unternehmen wegen Terrorismusfinanzierung verurteilt. Zementhersteller #Lafarge muss eine Millionenstrafe zahlen, ehemalige Führungskräfte müssen ins Gefängnis.

Freiheit für Zübeyde Akmese – Schluss mit der Untersuchungshaft! Zübeyde Akmese steht für Dialog, Menschenrechte und friedliches gesellschaftliches Engagement. Sie hat sich über Jahrzehnte hinweg für unterschiedliche Gruppen eingesetzt – für Frauen, Minderheiten un...

Petition für Zübeyde Akmese, eine 71-jährige Kurdin aus München, die im März aufgrund haltloser Vorwürfe verhaftet wurde und seitdem als politische Gefangene in Untersuchungshaft sitzt.
Bitte unterzeichnen! Die Kriminalisierung von Kurd:innen muss endlich aufhören!

Ist Katherina #Reiche schon zurückgetreten?

International Law says that Donald Trump, Benjamin Netanyahu and all those who aided and assisted in their countless War Crimes should be tried as War Criminals.

It's time for International Law to return.

Nirgendwo in der Verfassung steht, dass die kapitalistische Wirtschaftsform geschützt werden muss. Vgl Art. 15 GG. Im Gegenteil. Teile können dem Markt entzogen, gemeinwirtschaftlich organisiert und demokratisch verwaltet werden.

Geschichte der Stadt Gaza bis 1949 – Wikipedia

Wikipedia - Geschichte der Stadt Gaza bis 1949

Die Geschichte der Stadt Gaza bis 1949 umfasst rund 3400 Jahre fast kontinuierlichen urbanen Lebens. Gaza ..., die größte Stadt in den Palästinensischen Autonomiegebieten, gehört damit zu den ältesten Städten der Welt.

de.wikipedia.org/wiki/Geschic...

Über extralegale Tötungen von Journalist:innen wird dann berichtet, wenn wenn der Täterstaat als "Feind" markiert ist. Als Hunderte kurdische Medienschaffende verschleppt, gefoltert oder gezielt ermordet wurden, hat das auch niemanden interessiert. Doppelmoral bzw. keine Moral...

Syrische Übergangsregierung an Entführung deutscher Journalistin beteiligt Noch immer ist die Journalistin Eva Maria Michelmann vermisst, nachdem sie in Rojava verschleppt wurde. Ein Augenzeugenbericht gibt nun neue Einblicke auf den Fall, wodurch die Beteiligung oder wenigstens Hinnahme der Entführung durch die HTS-Übergangsregierung immer konkreter wird.

Noch immer ist die Journalistin #EvaMariaMichelmann vermisst, nachdem sie in Rojava verschleppt wurde. Ein Augenzeugenbericht gibt nun neue Einblicke auf den Fall, wodurch die Beteili
perspektive-online.net/2026/04/syrische-ueberga...

Trump droht ein Land innerhalb eines Tages auszuschalten, nennt sie "Tiere" und ehrlich gesagt weiß man gar nicht, wie damit umzugehen ist eben weil wir davon ausgehen müssen, dass dieser Mensch und sein Kult dahinter völlig verrückt sind.

Kurdische Parteien weisen Trumps Behauptung zu Waffenlieferungen zurück Mehrere kurdische Parteien aus Rojhilat haben Aussagen von US-Präsident Donald Trump zu angeblichen Waffenlieferungen an Demonstrierende in Iran klar zurückgewiesen. Die Darstellung entbehre jeder ...

Kurdische Parteien aus Iran haben Aussagen von Donald Trump zurückgewiesen, wonach US-Waffen über „Kurden“ an Protestierende gelangt seien. Die Koalition der politischen Kräfte Rojhilats betont, die Darstellung entbehre jeder Grundlage. deutsch.anf-news.com/kurdistan/ku...

#Israel - die "demokratische" Insel im Nahen Osten
#Staatsräson
#Todesstafe

Sahat: Gangs of settlers set fire to an agricultural barracks during their attack on the town of Qasra, south of Nablus, in the northern West Bank. #Palestine

Illustration eines bei Nacht sinkenden Bootes, davor zwei Menschen im Wasser, einer ein Kind. Es sagt: „Mama, ich möchte als Wal in der Ostsee wiedergeboren werden, dann wird mich ganz Deutschland kennen und sich dafür interessieren, wie man mich retten kann. Und wenn es nicht gelingt, wird ganz Deutschland trauern.“ Textzeile: Neulich im Mittelmeer.

Das Mittelmeer wurde u. a. auf Druck aus Deutschland zum Massengrab gemacht. Dafür haben wir Seenotrettung erst politisiert und seither zunehmend kriminalisiert. Dafür haben wir mit Terrorstaaten Abkommen geschlossen. Das Kalkül deutscher Migrationspolitik: niemand sieht, wer auf dem Meer bleibt.

Sichere Herkunftsstaaten: Warum der Asyl-Trick der Regierung verfassungswidrig ist Die Regierung hat leise das Asylrecht geändert und will alleine entscheiden, welche "sichere Herkunftsstaaten" sind – und dabei die parlamentarische Kontrolle ausgehebelt. Das dürfte verfassungswidrig...

Die Regierung hat leise das Asylrecht geändert und will jetzt alleine entscheiden, welche Länder "sichere Herkunftsstaaten" sind – und hat dabei die parlamentarische Kontrolle ausgehebelt. Das dürfte verfassungswidrig sein. www.volksverpetzer.de/analyse/sich...

Die Abenteuer von Heval Pilot Der Krieg spricht eine schwere Sprache. In Kurdistan ist er oft von Schießpulver, Splittern und der Brutalität des Feindes geprägt – und von einer Stille, die sich zwischen all dies legt. Doch selb...

Was für eine schöne Geschichte...

Wie Medien berichten, ist nie neutral - und oft ist sogar der Versuch, "neutral" zu sein, selbst eine Verzerrung.

UN: One million children in Gaza need psychological and social support Over two years of unrelenting Israeli aggression and displacement have pushed children and young people in the Gaza Strip into what the UN has described as a “profound mental health emergency,” with g...

'“We have more than one million children in Gaza who need mental health and psychosocial support services,” Sima Alami, adolescent and youth program officer at the UN agency for sexual and reproductive health, UNFPA, told UN News...'

english.palinfo.com/news/2026/03...

#GazaNews #Israel #Palestine