Die CDU hat ihr Faschistengesicht gestern deutlich gezeigt, wer jetzt noch glaubt, dass es bei dieser Partei um christliche, humane Werte geht, ist auf dem rechten Auge Blind. niewiederistjetzt

Was wir brauchen, ist eine schnelle und gut funktionierende Justiz, flächendeckend Psychologische Behandlungsmöglichkeiten für alle in Deutschland und Clearingvervahren für Geflüchtete, damit psychischen Erkrankungen gleich erkannt werden.

Die Debatte um die Tat in Aschaffenburg geht mal wieder in die falsche Richtung. Abschiebung ist nicht die Lösung, einer der Kinder tötet, soll das bitte weder in Deutschland noch in einem anderen Land tun.

Es gibt zum Glück immer noch Gesetze die das regeln, die sind zwar nicht perfekt aber besser als das meiste was gerade so geäußert wird. #RefugeesWelcome

Die aktuelle Debatte um Migration geht mal wieder ins absurde, weder ist es einfach somöglich Menschen die Staatsangehörigkeit abzunehmen, noch kann ein Mensch abgeschoben werden weil er/sie nicht arbeitet.

Spanien plant Legalisierung von Hunderttausenden Migranten Während in den meisten EU-Ländern derzeit eine kritische Haltung gegenüber Migration vorherrscht, geht Spanien einen anderen Weg. Was ist geplant?

Es geht auch anders in der EU-Migrationspolitik, Spanien zeigt den Weg:
www.berliner-zeitung.de/news/spanien...

Gemeinsames Papier: CDU, BSW und SPD wollen schärfere Asylpolitik in Sachsen Die möglichen Brombeer-Partner verständigen sich auf Leitlinien für die weiteren Gespräche. Neben Asyl soll es vor allem bei der Schul- und Finanzpolitik Änderungen geben.

Verschärfung beim Umgang mit Geflüchteten und noch mehr Ungerechtigkeit im Bildungssystem 😬 Da kommen schwierige und rückwärtsgewandte Jahre auf uns zu.
www.lvz.de/politik/regi...

Sachsen: Pirna baut Ausstellung über Geflüchtete noch vor Eröffnung wieder ab Eine Ausstellung über Geflüchtete wurde wieder entfernt, weil diese "polarisiert" hätte, heißt es vom Pirnaer Landratsamt. Die Ausstellungsmacher sind darüber schockiert.

Zweifelt eigentlich noch irgendjemand daran, dass unsere Gesellschaft schon zu weit nach rechts gerückt ist?
www.zeit.de/politik/deut...

Die aktuelle Debatte um Asyl, Leistungskürzungen, Pushbacks, ... ist nicht nur rückwärtsgewandt, sie ist vorallem rechts. Was in den letzten Wochen auf Bundesebene von Regierung und CDU debattiert wurde ist das, was rechte Parteien in den letzten Jahren gefordert haben.

Innenministerin Faeser will Menschenrechte an Grenzen brechen, unerlaubt zurückweisen, Hilfe verweigern, einfach unfassbar. Anfang des Jahres gingen tausende auf die Straße gegen Rechte Remigrationspläne. Jetzt läuft unsere Regierung den rechten Forderungen hinterher. 😢

Anstatt weiter zu spalten, Menschen in Gefahren abzuschieben und inhuman zu handeln. Sollten wir unsere Gesellschaft stärken, Sicherheit durch bessere Konzepte und gestärktes Personal bieten und Geflüchteten Menschen eine Zukunft bieten (z.B. durch Arbeit)

Die geplanten Asylrechtsverschärfungen sollen Menschen das Existenzminimum nehmen, das ist gegen Menschenrechte und führt zu Ausgrenzung und Diskriminierung.

Abschiebungen nach #Afghanistan lösen nichts und bekämpfen auch keine Kriminalität. Im Gegenteil, sie bestärken nur diejenigen, die Geflüchtete als Sündenböcke darstellen.

Gebt mir in Gohlis, Eutrizsch, Zentrum Nord zur Landtagswahl eure Erststimme. Mit 999 zusätzlichen Stimmen halten wir die AfD fern und nehmen der CDU ihr Direktmandat. Deshalb Erststimme Petra Čagalj Sejdi für einen vielfältigen, lebens- und liebenswerten Leipziger Norden.
😀

Diese Grüne will weniger statt mehr Abschiebungen - hier erklärt sie, warum Deutschland diskutiert über härtere Abschieberegeln. Auf FOCUS online plädiert die asylpolitische Sprecherin der Grünen in Sachsen, Petra Čagalj Sejdi , für den umgekehrten Weg. Man sollte alle Möglic...

Ja genau, ich will weniger Abschiebungen und mehr Anerkennungen und warum, das könnt ihr hier lesen. Das das alle #fckafd Freunde ärgert war ja klar :)
m.focus.de/politik/migr...

Wer schweigt, stimmt zu.
Innerhalb eines Jahres haben sich die Übergriffe auf Muslim*innen und muslimisch gelesene Menschen verdoppelt.

Antimuslimischer Rassismus ist gefährlich. Wir alle müssen uns dem entgegenstellen.

#Hinschauen #KeinPlatzFürHass #AllianzgegenHass

#allianzgegenhass Wir brauchen in Sachsen endlich ein Antidiskriminierungsgesetz.

Das frage ich mich leider auch

😱 #MPK Abschiebungen in Drittstaaten, Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, Leistungskürzungen bis zum physischen Existenzminimum. Eigentlich braucht es bei solchen MPs gar keine AfD mehr 😥

Wenn wir die Gesellschaft schützen wollen, müssen wir der Frage nachgehen warum und wie Menschen zu Straftätern werden, anstatt Zeit und Geld in völkerrechtswidrige Abschiebedebatten zu verschwenden. #SaveThemAll

#Bajram Šerif Mubarek Olsun ich wünsche allen Muslimen ein gesegnetes Fest und Frieden 💚
#KurbanBayramınız #KurbanBayramımızMübarekOlsun

Habe grad in der Briefwahlstelle erlebt, dass nicht alle Buchstaben aus meinem Namen im Behördencomputer auffindbar sind. Nach 25 Jahren mit meinem Namen in Sachsen würde ich mich echt freuen, wenn das mal klappen würde.

Ich kann bei #GEAS leider keinerlei Erfolg für die #EU Geflüchtenpolitik erkennen. Nur Erfolg für rechte Politik, die EU Asylreform steht weder für Menschenrechte, noch wird sie Flüchtende schützen. Wie weit gehen wir in Europa noch nach rechts? 😥

Eid Mubarek, Srećan Bajram, Bahtalo Bajramo, ein gesegnetes Zuckerfest allen, die heute feiern. Mögen alle in Frieden leben können und ganz besonders heute #bajram #EidMubarak #Eid2024

Das Einteilen von Straftätern in deutsch und nicht deutsch, macht keinen Sinn und bringt auch keinen Mehrwert, es ist einfach nur rassistisch! Stattdessen wäre es besser bei den Ursachen für Kriminalisierung genauer hinzuschauen.

Ich bleib dabei, #Bezahlkarte macht nur Sinn, wenn sie Verwaltung entlastet u. wenn niemand Benachteiligung o. Diskriminierung erfährt. Dazu gehört z.B. auch, dass jeder frei entscheiden kann wieviel Bargeld er abheben will. Ob das jetzt so sein wird... ich zweifle leider dran.

Weg von der alten Verbotspolitik, hin zu einer modernen und zukunftssorientierten Drogenpolitik.

#saytheirnames Mercedes, Vili, Said, Gökhan, Senat, Hamza, Fatih, Ferrari, Kaloyan ihr bleibt unvergessen 😥

#niewiederistjetzt bedeutet Rassimus von Beginn an zu bekämpfen. Populismus und pseudopolitsiche Forderungen, Spaltung in "gute" und "schlechten", "nützliche" und "nicht nützliche" Menschen in der Gesellschaft, führen zu Hass und Angst und zu solchen rassistischen Morden wie in Hanau.

#HanauWarKeinEinzelfall Auch heute wieder die schmerzliche Erinnerung, wo Rassismus endet - im Tod. Wer heute zündelt, Hass und Angst verbreitet, Rassismus schürt - ist verantwortlich für die Morde von morgen.