Lassen wir diesen Tag nicht nur eine Erinnerung an die Vergangenheit sein, sondern einen Appell an die Gegenwart: Demokratie, Freiheit & Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie sind Errungenschaften, die wir täglich verteidigen, bewahren und weiterentwickeln müssen.
Die Sozialdemokratie ist eine tragende Säule unserer Republik. Schon damals haben wir das Verbindende vor das Trennende gestellt & bei der Gründung der Zweiten Republik am 27. April 1945, die eine Neubelebung unserer Demokratie markierte, Verantwortung übernommen.
Heute vor 81 Jahren, am 14. April 1945 wurde die Sozialdemokratie neu gegründet. Zum 80-jährigen Gedenken haben Medien- & Zeithistorikerin Dr. in Karin Moser und ich die historischen Zusammenhänge eingeordnet und die Bedeutung für heute beleuchtet: www.youtube.com/watch?v=09mn...
Gerade in Zeiten großer geopolitischer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Europa zusammensteht. Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt, das auf gemeinsamen Werten wie Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Solidarität beruht.
Die Wahl in #Ungarn ist ein starkes Signal für Europa. Eine historische Wahlbeteiligung zeigt, wie sehr den Menschen Demokratie, Mitbestimmung und die Zukunft unseres Kontinents am Herzen liegen. Ich gratuliere Péter #Magyar zum Wahlerfolg.
Ich wünsche allen Wienerinnen und Wienern, die heute feiern, frohe und friedliche orthodoxe Ostern im Kreise ihrer Liebsten.
Für die verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Daniel Fellner alles Gute, viel Kraft und Erfolg. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit!
Ich gratuliere Daniel Fellner sehr herzlich zur Wahl zum Kärntner #Landeshauptmann. Kärnten & Wien verbindet eine enge Partnerschaft, geprägt von Vertrauen & guter Zusammenarbeit. Gerade in herausfordernden Zeiten ist ein konstruktives Miteinander zwischen den Bundesländern von besonderer Bedeutung.
Unser Weg ist klar: Chancen schaffen, Perspektivengeben und Menschen in gute Arbeit bringen. /4
Das ist das Ergebnis einer aktiven, sozialen & zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik, die auf Qualifizierung, Unterstützung und konkrete Perspektiven setzt. Möglich wird das durch den waff, der mit gezielten #Joboffensiven arbeitssuchenden Menschen unter die Arme greift. /3
Entscheidend ist das Gesamtbild: Rechnet man Arbeitslose und Schulungsteilnehmer:innen zusammen, gehört Wien zu nur drei Bundesländern, in denen die Zahl der Menschen ohne Arbeit insgesamt zurückgeht (-0,4 %), während sie in Österreich um 0,9% gestiegen ist. /2
Wien zeigt, dass aktive #Arbeitsmarktpolitik wirkt. Durch maßgeschneiderte Qualifizierungsprogramme verzeichnen wir bei den Schulungsteilnehmer:innen einen Rückgang von -10,0 % - den stärksten Wert im Bundesländervergleich. So bringen wir viele Wiener:innen in Beschäftigung. /1
Lieber Peter, ich wünsche Dir für deinen weiteren Weg alles Gute!
Mit Haltung, Weitblick und großem persönlichen Einsatz hat er Kärnten wirtschaftliche wie soziale Stabilität gesichert und wichtige, sozialdemokratische Impulse gesetzt. Seine politischen Projekte wirken weit über die Landesgrenzen hinaus und bleiben nachhaltig wirksam. /2
Nach 13 Jahren als Landeshauptmann Kärntens tritt Peter Kaiser heute seinen wohlverdienten Ruhestand an. Mein besonderer Dank gilt ihm für die langjährige, verlässliche und von Menschlichkeit geprägte Zusammenarbeit. /1
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen braucht es das Gegenteil: Ernsthaftigkeit, Verantwortungsbewusstsein und den Willen, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Demokratie lebt vom respektvollen Umgang – nicht von Blockade und Inszenierung.
So wird der Gemeinderat nicht gestärkt, sondern ins Lächerliche gezogen. Ein demokratisches Gremium wird zur Bühne für parteipolitische Show gemacht, während echte politische Arbeit in den Hintergrund gedrängt wird. Das ist respektlos gegenüber Institutionen und den Menschen.
Das Interpellationsrecht ist ein zentrales Instrument demokratischer Kontrolle. Es dient dazu, Transparenz herzustellen und Regierungshandeln zu überprüfen. Wer dieses Recht in dieser Form missbraucht, entwertet es und beschädigt damit bewusst den Parlamentarismus.
Wer 700 Fragen stellt und verlangt, 22.600 Datensätze innerhalb von 44 Stunden auszuwerten, um diese dann 32 Stunden lang ohne Pause vorzulesen, hat kein ernsthaftes Informationsbedürfnis.
Die FPÖ hat für die heutige GR-Sitzung eine dringliche Anfrage eingebracht. Was nach legitimer parlamentarischer Kontrolle klingt, entpuppt sich als politisches Manöver. Es geht nicht um Aufklärung, sondern um Inszenierung & gezielte Störung parlamentarischer Abläufe.
An die engagierte Arbeit von Kathrin Gaál anknüpfend werden beide in ihren jeweiligen Themengebieten mit großer Expertise neue, vorausschauende Akzente für die Menschen in unserer Stadt setzen. Gemeinsam bauen wir so die hohe Wiener Lebensqualität auch in Zukunft weiter aus.
Herzliche Gratulation! 👏🌹Im Rahmen der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats wurden Barbara Novak als Vizebürgermeisterin sowie Elke Hanel-Torsch als amtsführende Stadträtin für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen angelobt.
DANKE KATHRIN! 🌹
Gerade in einer Zeit multipler Krisen und wachsendem Druck auf Städte braucht es verantwortungsvolle Kommunalpolitik. Emmanuel Grégoire steht für diesen Weg. Wien und Paris werden gemeinsam mit aller Kraft daran arbeiten, Europas Städte nachhaltig, solidarisch & zukunftsfit zu gestalten.
Herzliche Gratulation an Emmanuel Grégoire zur Wahl zum Bürgermeister von Paris! Paris und Wien verbindet eine klare Haltung: sozialer Zusammenhalt, starke Wirtschaft, leistbares Wohnen, beste Gesundheitsversorgung, Klimaschutz und hohe Lebensqualität für alle stehen im Mittelpunkt unseres Handelns.
Hamburg, Wien und Zürich werden verantwortungsvoll regiert, wir gestalten lebenswerte Städte, in denen Wirtschaft, Klimaschutz & sozialer Zusammenhalt Hand in Hand gehen. Vielen Dank an Corine Mauch und die Stadt Zürich für die herzliche Gastfreundschaft und den gelungenen Austausch!
Auch konkrete Beispiele vor Ort standen im Fokus: die Überdeckelung eines der meistbefahrenen Autobahnabschnitte der Schweiz, der Neubau des Kinderspital Zürich als moderne Forschungsklinik für Pädiatrie, der neue Erweiterungsbau des Kunsthaus Zürich sowie Einrichtungen der sozialen Versorgung.
Gemeinsam mit Corine Mauch, Stadtpräsidentin von Zürich, und Peter Tschentscher, Erstem Bürgermeister von Hamburg, konnten wir in Zürich zentrale Zukunftsthemen vertiefen – von Klimaschutz und Stadtbegrünung über innovative Infrastruktur bis hin zu Gesundheit, Forschung und Kultur.
Mehr als 2 mio. Fahrgäste, sind täglich mit den Öffis unterwegs. Zudem gibt es in Wien mehr Jahreskarten als angemeldete Autos. Ein äußerst erfreulicher Trend. Mit einem dichten, verlässlichen Angebot zählt Wien zu den Städten mit dem besten öffentlichen Verkehrsnetz weltweit. /3
Mit dem Ausbauprojekt 'U2xU5' wächst das Wiener U-Bahn-Netz um elf Kilometer und zwölf neue Stationen. Das schafft zusätzliche Kapazitäten für bis zu 300 mio. weitere Fahrgäste pro Jahr, entlastet stark frequentierte Linien und spart jährlich bis zu 75.000 Tonnen CO₂. /2
