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Posts by Malene Gürgen

Danke für den Hinweis. Die Angaben beruhen auf Auskunft der Bremer Innenbehörde, der zufolge die Überprüfungen bei Polizeibewerber:innen nur anlassbezogen durchgeführt werden, also nicht als Regelanfrage. Sollten Sie da andere Informationen haben, lassen Sie es mich gern wissen!

4 weeks ago 0 0 0 0
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Verfassungsschutz: Gefährlich und überflüssig In den letzten Jahren inszenierte sich der Verfassungsschutz angesichts der AfD als unverzichtbar. Heute hat er jegliches Vertrauen verspielt.

Warum es falsch bleibt, gegen Rechts auf den Verfassungsschutz zu setzen, sagt @kerstenau.bsky.social: taz.de/Verfassungss...

1 month ago 3 0 0 0
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Arbeiten im Staatsdienst: Unter Verdacht Immer mehr Behörden fragen beim Verfassungsschutz ab, was dieser über Be­wer­be­r:in­nen weiß. Das kann Karrieren beenden – ohne gerichtliche Prüfung.

Hamburg will künftig alle Einstellungen im öffentlichen Dienst vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Im Visier sind dabei Rechtsextreme und Islamisten, treffen wird es am Ende auch Menschen, die sich für demokratische Ziele engagieren. Droht die Rückkehr der Berufsverbote? taz.de/Arbeiten-im-...

1 month ago 2 1 2 0
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Der Verfassungsschutz rückt näher: Alles durchleuchtet? Der Verfassungsschutz prüft immer mehr: NGOs, Bewerber:innen, Buchhandlungen. Ein politischer Trend und seine Folgen.

Der Kulturstaatsminister lässt Buchläden vom Verfassungsschutz prüfen, Demokratieprojekte bangen, im öffentlichen Dienst ist die Regelanfrage wieder da. Wie geht das weiter? Darüber diskutierten @joswig.bsky.social @malene.bsky.social Martina Mescher & ich im @taz.de Podcast taz.de/Der-Verfassu...

1 month ago 53 20 0 1