"If Europe wants to prevent the next Orbán, it must go beyond managing crises. It must address their root causes: inequality, democratic distance, and the absence of a truly European political space."
volteuropa.org/news/hungary...
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass sich die CDU BW heimlich mit Vertretern von Orbans Regierung getroffen haben und nichts dazu sagen wollten, ob sie auch kritische Worte gefunden haben
#Ungarn #Orban
Nun, die Partei die gewonnen hat ist Teil der EPP und auch konservativ.
Aber es ist ein wichtiges Zeichen, dass der Umbau von Staaten zu Autokratien keine Einbahnstraße ist und die Menschen es nicht länger hinnehmen wollen, dass jhr Staat von Oligarchen ausgenommen wird.
#Ungarn hat sich für Europa entschieden 🇪🇺💜
Die Verlängerung der #Grenzkontrollen wurden nicht zulässig angeordnet. Das hat der BayVGH in seinem Urteil diese Woche festgestellt.
Wann handelt die Bundesregierung endlich und beendet die rechtswidrigen Kontrollen?
www.lto.de/recht/nachri...
Cute date idea:
Heute in #Ungarn für Demokratie und Europa abstimmen 🥰🇪🇺
Benjamin Hueber
"Georgiens Zukunft ist europäisch"
Das war die Botschaft von Benjamin Hueber und #Volt bei der Kundgebung der georgischen Gemeinschaft in #Stuttgart am Tag der Unabhängigkeit #Georgien 🇬🇪🇪🇺
#Frieden ist erstrebenswert, Freiheit ist es auch.
#Russland mordet hinter der Front, zerstört die Identität eines Staates und jegliche Opposition. Das ist kein Frieden!
Wir stehen daher auch weiterhin klar an der Seite der #Ukraine! 🇺🇦🇺🇦
Guter Schritt, aber nicht genug. Im Lissabon-Vertrag wurden fast alle Vetos schon abgeschafft. Doch in Bereichen, in denen formal die Mehrheitsentscheidung gilt, schleichen sie sich wieder ein, da sich der #EUCO zunehmend in ordentliche Gesetzgebung einmischt. Europa braucht tiefgreifende Reformen
Wir behaupten auch nicht das es anders wäre. Sonst hätten wir das Video, in dem er das sagt, nicht geteilt.
Es unser erstes Mitglied das Bürgermeister zum Bürgermeister gewählt wurde.
Uns ist nicht bekannt ob er in einer Wählergemeinschaft Mitglied ist.
Seine persönlichen Beweggründe kann er letztlich aber sicher selbst am besten darlegen
Das ist uns nicht bekannt.
Dass das nicht unüblich bei solchen Kandidaturen ist und welche Gründe es für sowas gibt habe ich ja bereits zu Beginn unserer Unterhaltung ausgeführt .
Ich wollte eigentlich nur darauf hinaus, dass selbst in großen Städten "parteilos" trotz Partei angetreten wird, aber ja, dieser Fall war in der SPD durch die Konkurrenz kontrovers.
Ein weiteres Beispiel wäre Ludwigshafen mit Wegner, der "parteilos" angetreten ist. Wir unterstützen Florin, also nein
*aufaddiert
Das hatte ich falsch verstanden, entschuldige.
Ja, gibt es. Beispielsweise auch sehr prominent in Stuttgart mit Marian Schreier, SPD Mitglied, der jedoch 2020 unabhängig und "parteilos" angetreten ist.
www.kontextwochenzeitung.de/schaubuehne/...
Aufbaut läuft bei uns definitiv nicht immer alles rund. Aber wir sind stets gewillt unser bestes zu geben und besser zu werden.💜
Veröffentlichen. Wir werden unseren eigenen Ansprüchen da nicht immer gerecht, aber wir bemühen uns und gehen dabei deutlich weiter als die meisten anderen Parteien in Europa. Und wenn etwas nicht klappt, arbeiten wir das auf und verbessern es. Als kleine Partei die primär auf Ehrenamtlichen
Wir haben hohe eigene Ansprüche an Transparenz. An uns als Partei, als auch an unsere Mandstragenden.
Wir veröffentlichen alle Spenden, auch wenn diese gesplittet sind und aufpoliert 3000€ übersteigen auf unserer Website.
Daneben halten wir unsere Abgeordnete an, alle Treffen die sie haben zu
Da sollte sich doch etwas inhaltliches zum kritisieren finden lassen? insbesondere bei einem Beitrag der uns Populismus vorwürft wäre das zu erwarten
Kritik gerne, aber wenn der zentrale Punkt am Namen eines unserer Abgeordneten festgemacht wird & das wir angeblich den Wahlomat besser ausfüllen als andere🤷♂️
Wir haben ein ausführliches, detailliertes Programm, wir sind seit über 6 Jahren im EP und unzähligen Kommunen, europaweit.
sind da gerade in kleinen Kommunen eine häufige und beliebte Wahl.
Die Übersicht für BaWü zeigt auch, dass das soweit nicht ungewöhnlich ist.
www.staatsanzeiger.de/buergermeist...
/Paul
Wählervereinigungen die starken Kräfte in den Rathäusern, in vielen sind auch nur solche anstatt Parteien vertreten.
Bürgermeister die nicht an eine Partei gebunden sind und so flexibler mit diesen zusammenarbeiten können, "nicht auf einer Seite stehen" wenn es um die "große" Politik geht,
Der Artikel der Tagesschau reißt es ein wenig in Bezug auf Brandenburg an.
Es ist häufig eine Mischung aus fehlende Parteibindung als Vorteil, Regionalverbundenheit. mehr Bürgernähe. Gerade in vielen kleinen Kommunen in BaWü sind keine Parteien sonder lokale
www.tagesschau.de/inland/innen...
Wie im Beitrag geschildert wurde die Parteimitgliedschaft während dem Wahlkampf offen kommuniziert.
Das Kandidierende bei Bürgermeisterwahlen, gerade in kleineren Städten, nicht für eine Partei antreten sondern unabhängig/"parteilos" ist auch relativ normal und nicht ungewöhnlich
#Volt stellt erstmals einen Bürgermeister.
In der Gemeinde #Ottenbach startete Florin Joos diese Woche in sein Amt und wurde vom SWR begleitet.
Diese Symbolpolitik & der Angriff auf das zentrale Symbol der europäischen Integration muss enden!
#DontTouchMySchengen
Volt Vertretung mit der JEF Landesvorsitzenden
Letztes Wochenende haben wir gemeinsam mit den #JEF in #Kehl für ein Ende der nationalen #Grenzkontrollen demonstriert.
Diese kosten uns mindestens 11 Milliarden jährlich & sind auch laut Gewerkschaft der Polizei nicht effektiv.
In Stuttgarts Partnerstadt gibt’s jetzt auch Volt im Gemeinderat! Ich freue mich auf gemeinsame Anträge und darauf, die Städtepartnerschaft auszubauen! 🇪🇺🇫🇷🇩🇪💜
Volt Vertreterin in Strasbourg gewählt
Direkt in unserer Nachbarschaft, in Straßburg, ist Volt nun auch im Stadtrat vertreten.
Herzlichen Glückwunsch Camille & @voltfrance.org 💜🇪🇺
