Spaniens Sozialdemokratie: Die Zukunft gehört den Mutigen Spaniens Ministerpräsident Sánchez ist auch deshalb so erfolgreich, weil er sich traut, Sozialdemokrat zu sein. Deutschlands SPD kann viel lernen.

Spaniens Ministerpräsident Sánchez ist auch deshalb so erfolgreich, weil er sich traut, Sozialdemokrat zu sein. Deutschlands SPD kann viel lernen.

„Diese Netzwerke entscheiden, wie demokratisch eine Gesellschaft ist.“ Unser Schirmherr Wolfgang Thierse warnt vor den geplanten Kürzungen bei „Demokratie leben!“ und appelliert an die Union: Gerade jetzt darf die demokratische Abwehr gegen Rechtsextremismus nicht geschwächt werden.

Rechte Kampagnen gegen NGOs gewinnen an Einfluss Die Organisation Hate Aid kämpft gegen Hass im Netz. Nun darf sie als Vorfeldorganisation der Grünen diffamiert werden.

Der geplante Umbau des Demokratieförderprogramms “Demokratie leben” – ein Erfolg rechtsextremer Kampagnen, die sich in bürgerlichen Lagern festsetzen konnten. Besonders erschreckend: Die Grenzen zwischen rechtsalternativen Strukturen und der Union verlaufen fließend.

Feindbild Zivilgesellschaft - Amadeu Antonio Stiftung Sicherheitsreport zu Angriffen auf Demokratieprojekte

Jeden dritten Tag ein Angriff auf demokratisch Engagierte in Deutschland. Das ist keine Zuspitzung. Es ist das Ergebnis unserer systematischen Analyse. Ein strukturelles Problem für die Demokratie, dass sich durch fehlende politische Rückendeckung zuspitzt🧵:

Und die löst man nicht mit Rücksicht auf die Mächtigen, sondern mit klarer Politik für die Vielen.

Für eine SPD, die wieder weiß, auf welcher Seite sie steht.

Wer rechte Deutungen übernimmt, verliert: an Glaubwürdigkeit und an Richtung.
Wer es allen recht machen will, verändert nichts.

Unsere Antwort:
🔥 Klassenpolitik statt Anpassung
🔥 Umverteilung statt Ausreden
🔥 Klare Kante statt fauler Kompromisse

Hallo SPD
👉 Die Krise ist nicht Migration.
👉 Die Krise ist nicht das Bürgergeld.
👉 Die Krise ist Ungleichheit.
Explodierende Mieten, steigende Preise, unsichere Jobs
#SPD #SozialeGerechtigkeit #Klassenpolitik #Politikwechsel

Herzlichen Glückwunsch an die Grünen und Cem Özdemir! Erstmals wird ein Ministerpräsident mit Migrationshintergrund ein Bundesland führen. Das ist ein historisches Signal für Vielfalt, Teilhabe und gesellschaftlichen Fortschritt.

Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.

Unglaublich dieser Angriff auf einen souverän Staat!

Sensation am Walter-Lübcke-Mahnmal in Berlin: bei der Eröffnung verkündet @orkanoezdemir.bsky.social der Menge, dass SPD und CDU gemeinsam für ein AfD-Verbot stimmen und ALS ERSTES BUNDESLAND im Bundesrat dafür stimmen werden! Berlin wäre das erste Bundesland! Wow!

Danke, Antifa!

Erinnerung an die Novemberpogrome von 1938.
Kein Vergeben! Kein Vergessen!
#Koppenplatz #Berlin

This is what democracy looks like. #NoKings

Über politische Widerspenstigkeit - taz Talk: Buchpremiere „Mut zum Unmut“ YouTube video by taz

… es gibt einen Livestream: www.youtube.com/live/j0KxWMY...

Außer @heidireichinnek.dielinkebt.de bei der Premiere #MutzumUnmut: Ferda Ataman @beauftragte.bsky.social, Paul Starzmann und ich. Konrad @litschko.bsky.social moderiert (2/2)

Social Media zerstört unsere Jugend – und wir sehen tatenlos zu Mehr als nur Zeitverschwendung: Viele Jugendliche versinken im digitalen Sumpf aus Sucht, Druck und Manipulation – während Erwachsene hilflos danebenstehen.

Eine neue Studie zeigt erschütternde Zahlen: Jugendliche verbringen täglich stundenlang auf TikTok, Instagram & Co., viele spüren bereits Entzugserscheinungen. Likes entscheiden über Selbstwert, Algorithmen über Laune.
www.mimikama.org/social-media...

Für das politische Klimachaos von Klingbeil und Co. zahlen wir alle Klingbeil will Geld aus dem Klimaschutzfonds für CO-2-Strafzahlungen ausgeben. Die sogenannte Klimapolitik der Regierung verkommt vor unseren Augen zur Farce.

Ich war *wirklich* bereit, die Klimapolitik von Friedrich Merz gut zu finden. Haben ja keine Zeit dafür, beleidigt in der Ecke zu stehen. Was jetzt aber passiert, übersteigt meine größten Befürchtungen. Meine neuste Kolumne bei @surplusmagazin.bsky.social dazu: www.surplusmagazin.de/klingbeil-kl...

So wichtig! Danke Sanem & Team für 30 Jahre

Heute vor 10 Jahren, #andiesemTag 2015, ist Egon Bahr in Berlin gestorben. Sein Leben und Wirken, insbesondere für die Entspannungspolitik, haben wir hier skizziert und diskutiert: www.fes.de/themenpor...

August Bebel starb am 13. August 1913. Foto vom 13. August 2013, Gedenkfeier des August Bebel Instituts auf dem Bebelplatz!

Illustration Johannes Hoffboll

Peter Weiss musste in den 1970er-Jahren noch gegen den Imperialismus anschreiben, der in Vietnam oder Angola wütete. Jetzt redet man in der neusten Nummer von #LuXemburg vom autoritären Spätneoliberalismus, mit dessen Instabilität, Dauerkrisen und Disruption. Die Zeiten ändern sich, aber nur wenig.

Nein, »Anti‑Gender« ist nicht Anti-Establishment Rechte Regierungen in ganz Europa leiten staatliche Gelder an reaktionäre Gruppen weiter – im Namen des Widerstands gegen die »Gender-Ideologie«. Ihr Kampf gegen »die Eliten« ist die reinste Mogelpackung, erklärt Elżbieta Korolczuk im JACOBIN-Interview.

Rechte Regierungen in ganz Europa leiten staatliche Gelder an reaktionäre Gruppen weiter – im Namen des Widerstands gegen die »Gender-Ideologie«. Ihr Kampf gegen »die Eliten« ist die reinste Mogelpackung, erklärt Elżbieta Korolczuk im JACOBIN-Interview.

Sebastian Roloff: »Der neoliberale Schwenk der SPD ist Geschichte« Die SPD steht vor großen Herausforderungen. Sebastian Roloff erklärt im Interview, wie sich die Partei transformieren will.

www.surplusmagazin.de/sebastian-ro...

Links setzt sich durch: Vergesellschaftung ist Teil der DNA der Sozialdemokratie!
Unser Dreiklang heißt: Mieten deckeln, Soziales Bauen und Vergesellschaften! Wir werden sie aus der Geiselhaft befreien, denn wir haben Ressourcenmangel.
Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum! #SPDBerlin

Textkachel DL21 Berlin: Unsere Mieten gehören nicht an die Börse. Wohnen ist ein Grundrecht. Große Wohnungskonzerne vergesellschaften. #LPT2025 - Unser Änderungsantrag - Ein Zuhause für uns Alle

Wohnraum sichern, Vielfalt erhalten: Ankauf und Kommunalisierung von Wohnraum fortsetzen und Volksentscheid zur Vergesellschaftung umsetzen

Wir wollen bezahlbaren Wohnraum erhalten, Quartiere stabilisieren und den Erhalt einer sozialen Durchmischung fördern.

Das wären doch auch Ideen für den 16. Bauabschnitt der #A100. Man könnte noch richtig was machen aus der Betonschneise.
#A100stoppen

Die diese Woche veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten #Kriminalität in Deutschland sind alarmierend: Über 84.000 Delikte im Jahr 2024 bedeuten einen Anstieg von mehr als 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Nach Aufmärschen und Gewalt: Verfassungsschutz knöpft sich Jungnazis vor Bundesweit gründeten sich immer neue junge rechtsextreme Gruppen. Jetzt beobachten sie Verfassungsschutzämter verstärkt und sorgen für Einstufungen.

Sie verüben Brandanschläge, greifen politische Gegner*innen, wie jüngst am Ostkreuz an und stören CSDs. Endlich scheinen auch die Verfassungsschutzämter die Gefahr der neuen rechtsextremen Jugendkultur erkannt zu haben. 1/2

Uruguays Ex-Präsident Pepe Mujica verstorben Der Ex-Guerrillero war ein Politiker aus einer anderen Ära: uneitel, bescheiden, mit Ecken und Kanten. Seine Stimme wird nicht nur Lateinamerika fehlen.

Mujica, der einstige Guerillero, der Präsident wurde, war derart unkonventionell, dass Medien aus der ganzen Welt an das kleine Land am Rio de la Plata pilgerten, um ihn zu portraitieren.

„Leute, die auf Geld scharf sind, müssten aus der Politik verbannt werden".

Heraus zu 1. Mai! Ein paar gute Gründe findet ihr hier: