"Genauso wie es kein Zufall ist, dass Andreas Babler (SPÖ) vor allem Schwierigkeiten mit Doskozil und seinesgleichen hat – es hat nicht nur damit zu tun, dass er ein Linker ist, sondern auch damit, dass er sich weigert, wie sie zu sein."
diesubstanz.at/parteien/all...
Eingreifen beim Wohnen, beim Strom, bei den Lebensmittelkosten – das zahlt sich aus. Eine Politik, die nicht mehr wegschaut, sondern hinschaut und eingreift. Das zahlt sich aus. So bringen wir Österreich wieder auf Kurs. 2/3
So geht Teuerungsbekämpfung! Gerade ist Schnellschätzung der Statistik Austria für Jänner eingetroffen und sie zeigt: Die Inflation lag im Jänner bei 2 %. Wir haben sie also enorm gesenkt. Das bedeutet, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Teuerungskrise zu durchbrechen. 1/3 (SP)
Regeln und Ordnung sind die Grundlage für Menschlichkeit und Solidarität. Und jetzt gehen wir in die Offensive: Wir nehmen der FPÖ das Thema weg. Österreich braucht keine Spaltung, es braucht Ordnung. Ordnen statt Spalten. spoe.at/ordnen 7/7 (SP)
Ordnen bedeutet im Übrigen auch: Frauen vor Gewalt zu schützen. Es bedeutet, die Teuerung zu bekämpfen. Die Preise zu ordnen. Und es bedeutet, Steuerschlupflöcher zu schließen und Österreich so zu ordnen, dass es sich Superreiche nicht einfach richten können. 6/7
Ordnen statt Spalten. Es kann nicht sein, dass immer jene am lautesten über Migration sprechen, die am wenigsten darüber wissen. Damit muss Schluss sein. In Salzburg habe ich soeben über meinen Entschluss gesprochen: Wir gehen beim Thema Migration in die Offensive. 1/7
Auch ich gehöre zu diesen besagten 2/3, welche die Integration für gescheitert halten.
Aber nicht wegen der Muslime.
Sondern wegen der ÖVP.
Wenn wir gerade 1 Billion Euro auf 10 Jahre gestreckt als große Lösung feiern:
Warum nicht #Vermögenssteuer einführen, die laut #DIW pro Jahr 80-120 Mrd. Euro bringen würde. Macht auf 10 Jahre auch 1 Billion Euro. Und wäre sogar ein Signal für #Verantwortung und Gerechtigkeit. #sondervermögen
1/EU just dropped $857 billion on defense.Why? Because they can’t count on the U.S. anymore.Trump cut off Ukraine aid, told Zelenskyy “make a deal or we’re out,” & Europe got the message:America First now means America Alone. The EU is moving on. 🧵👇 #Voices4Victory #DemVoice1 #USDemocracy #ProudBlue
Volksverpetzer gilt als "unseriös" und für manche gar "linksradikal", weil wir als Medium rechte Lügen und Faschismus als das bezeichnen, was sie sind und nicht Euphemismen nutzen und verharmlosende Begriffe nutzen. Wer die Wahrheit ausspricht, gilt nicht als "neutral" und das ist ein Problem.
So links wie die bayerische Landesverfassung?
bsky.app/profile/shir...
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Andi Babler hat die Verhandlungen mit ÖVP, Neos & SPÖ offenbar gewonnen.
Er wird Vizekanzler eine Koalition mit über die logischen SPÖ-Ressorts hinaus rotem Finanz- und Justizminister*in
Vielleicht Zeit für ein paar Leute, ihre Kommentare von gestern und aus den letzten 20 Monaten zu korrigieren?
Derzeit regnen Millionensummen an Spenden auf die Parteien nieder. Um die übermäßige Einflussnahme einzelner vermögender Personen oder Unternehmen auf Politik und Gesetzgebung zu verhindern, sollten Spenden auf 50.000 € gedeckelt werden. Sonst drohen amerikanische Verhältnisse.
Danke für den Zuspruch!
Aber wir sind noch immer nicht genug!
Wir brauchen euch alle, wenn wir dieses Land demokratisch und sicher durch die nächsten Jahrzehnte führen wollen.
Deswegen an alle die, die mir schreiben, was sie tun können: werdet Mitglied. 🌻💚
Starker Text von Ingrid Brodnig:
„Deshalb ist in vielen Ländern, auch bei uns, wichtig: auf Bullshit-Politik achten, diese juristisch bekämpfen und öffentlich als solche sichtbar machen.“
Hunderttausende auf den Straßen in Berlin gegen Rechtsruck der CDU.
So sieht laut Friedrich Merz eine „rot-grüne Minderheit in Deutschland« aus, die »verzweifelt um ihre Deutungs- und Entscheidungshoheit in unserem Land« kämpft.
Screenshots Mit dem politischen Gespür eines Dilettanten Innerhalb weniger Tage hat Friedrich Merz Wort gebrochen, die Autorität verloren und seine Partei gespalten - und das völlig ohne Not. Und so jemand soll Kanzler werden? Ein Kommentar von Alan Posener
„Innerhalb weniger Tage hat Friedrich Merz Wort gebrochen, die Autorität verloren und seine Partei gespalten - und das völlig ohne Not. Und so jemand soll Kanzler werden?“
Man würde diesem Mann nicht mal die Leitung einer Lidl-Filliale zutrauen, wie soll das mit einem ganzen Land werden?!?
Starkes Zeichen gegen Rassismus und rechte Propaganda der #noAFD 👍
Vielen Dank an alle, die sich auf den Weg gemacht haben 👏🌻
100.000 Menschen in Berlin, 70.000 in Köln: In dunklen Zeiten sind wir ein Lichtermeer der Hoffnung! ♥️
Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen.
Wir sind die Brandmauer!
Spätestens jetzt sollte die ÖVP begreifen, wie weit unter ihrer Würde diese extrem rechte Koalition wäre. Falls sich irgendjemand in der ÖVP noch spürt.
Freiheitliche möchten Entscheidungen internationaler Gerichte "im Einzelfall nicht umsetzen" www.derstandard.at/story/300000...
Morgen bei den Gemeinderatswahlen in NÖ sorgen wir gemeinsam, dass unsere Gemeinden in NÖ ein starkes soziales Gewissen bekommen!
❌️SPÖ💪
ORF-Beitrag aus Klosterneuburg über die Gemeinderatswahlen in NÖ kommenden Sonntag.
Die SPÖ ist die einzige Partei, die das Thema leistbares Wohnen, insbesondere für junge Leute anspricht!
Geht wählen!
Wer Veränderung will, muss Veränderung wählen! ❌️ SPÖ 💪
noe.orf.at/magazin/stor...
Präsident Selenskyj wurde heute 47. Der Mann macht durchaus Fehler und agiert auf vielen Ebenen weiterhin nicht wie ein klassischer Berufspolitiker. Der Job, den er seit drei Jahren tags und nachts erledidt, ist jedoch extrem schwer. Dafür verdient er zweifellos viel Respekt.
Für Mikl-Leitner ist Teilzeitarbeit asozial, aber eine Erhöhung der Bankenabgabe, eine Vermögens- und Erbschaftssteuer für die reichsten 2% des Landes nicht! 😡
Frau Mikl-Leitner!
Können Sie sich noch in den Spiegel schauen?
Morgen bei den Gemeinderatswahlen in NÖ geht wählen und wählt sozial! ❌️SPÖ💪
Ja, die Erwartung war, dass er als ganzes umfällt. Er ist seit langem wieder einer aus der SPÖ, der unangenehm ist, weil er für ein miteinander antritt und eben von jenen auch etwas einfordert, die sich die Taschen immer voller stopfen, aber Verluste verallgemeinern.
Wer gegen blau-türkisen Pensionsraub, Privilegien für Reiche uä ist, kann ein Zeichen setzen.
Ich drücke der SPÖ in Niederösterreich alle Daumen. Die Sozialdemokratie liefert Antworten auf akute Probleme …
Umfrage bei rund 2.900 Millionären aus den G20-Staaten ergab, dass „63 Prozent der Befragten der Ansicht sind, dass die Rolle Superreicher in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trumps eine Bedrohung für die globale Stabilität darstelle“
www.tagesschau.de/wirtschaft/r...
Andreas Babler im Kreisky-Forum am Rednerpult
"Diese Situation werden wir nicht lösen, wenn wir in das Geschrei der anderen einstimmen. Wir werden dann erfolgreich sein, wenn wir Sozialdemokraten sind und bleiben". @andibabler.at
