What responsibility under international law does Germany bear when such a war is coordinated through a base on German soil?
There are moral, political, but also legal arguments for why Spain refused to allow the US to use its bases for attacks against Iran.
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
“The least we can do here is to break the silence … You are not alone, we are not alone, we will not be alone.”
listen to Emin Alper’s acceptance speech at Berlinale on the meaning of solidarity
Kritische Justiz Vierteljahresschrift für Recht und Politik SCHWERPUNKT „RECHT WÄHREND GAZA" Mit Beiträgen von Barskanmaz & Feichtner, Kocher, Bustami & Khuder, Moses, El Mahmoud, Arzt, L. sowie Funk & Rhades
Recht während Gaza
überfälliger Schwerpunkt in der Kritischen Justiz
großer Dank an
@isafei.bsky.social und @barskanmaz.bsky.social
für diese wichtige Intervention
ihre Einleitung kann man hier lesen:
www.inlibra.com/de/document/...
Was @rosaburc.bsky.social schreibt:
"Die Post-Assad-Ordnung in Syrien gewinnt ihre Legitimität nicht aus gesellschaftlicher Vielfalt und demokratischen Prozessen, sondern aus der Sprache des Staates. Die islamistischen HTS-Miliz regiert de facto, produziert Symbole eines neuen Nation-Buildings,
Rundgang 2025 Eröffnung, Hörsaal KhK, Prof. Bjørn Melhus, Minister Timon Gremmels (und: „Ohne Kohle keine Kunst!“)
@jtheilen.bsky.social und ich haben für @verfassungsblog.de das Ramstein-Urteil analysiert.
Trotz der sehr hohen Hürden, die das Gericht für staatliche Schutzpflichten aufstellt, wird klar: Bei Waffenlieferungen an Israel muss eine solche Pflicht greifen.
Thread: Das Interview mit Katharina König-Preuß ist ein typisches Beispiel für die diskursive Strategie progressiver Israel-Unterstützer*innen angesichts des immer offensichtlicheren Genozids in Gaza und der fortschreitenden Faschisierung Israels. Diese Strategie umfasst drei Elemente:
Eine Studie zeigt, wie RIAS mit einem einseitigen Antisemitismus-Begriff allem und jedem Antisemitismus unterstellt.
taz.de/Streit-um-An...
I spoke to Ibrahim Arslan, whose family were victim to one of Germany's most notorious racist attacks in the early 1990s, about the documentary detailing his story that just premiered at the Berlinale film festival and the many lessons we are still failing to learn about far-right terror in Germany
Unser Interview zur Verteidigung der Migrationsgesellschaft gibt es jetzt auch auf Italienisch!
@valeriahaensel.bsky.social
jacobinitalia.it/il-voto-tede...
Screenshots eines Textes von der TU Berlin Überschrift: Die erste „Technische Universität“" Die Neueröffnung im Jahr 1946 beging man bewusst nicht als Wiedereröffnung, um den deutlichen Bruch mit der NS-Vergangenheit zu demonstrieren. Dies zeigte auch die Namensgebung: Als erste technische Hochschule Deutschlands nannte man sie „Technische Universität“. Zugleich wurde der Bildungsauftrag neu bestimmt: Im Mittelpunkt stand nun eine universale Bildung. Die Geisteswissenschaften galten fortan als integraler Bestandteil der technik- und forschungsorientierten Hochschule. So entstand die erste technische Universität in Deutschland mit einem humanistischen Element in ihrem Profil. Diesem Brückenschlag zwischen technologischer Forschung und gesellschaftlicher Verantwortung sieht sich die Technische Universität Berlin bis heute verpflichtet.
Die Geisteswissenschaftliche Fakultät der @tuberlin.bsky.social ist kein "nice to have". Sie ist integraler Bestandteil der Universität. Wer daran zweifelt oder sie abschaffen möchte, sollte sich mit der Neueröffnung der TU Berlin 1946 beschäftigen.
Quelle: www.tu.berlin/ueber-die-tu...
ntv Artikel: Keine Lust "nicht akzeptabel. Scholz offen für Arbeitspflicht beim Bürgergeld. Darunter Wahlplakate von Scholz und Baerbock in Brandenburg.
Wie tief kann man sinken? "Wenn man die Arbeitsunwilligen "kriegen will", müsse man auch Geld in die Hand nehmen, führte Scholz aus." Auf Teufel komm raus kürzen wollen, aber um die 0,38 Prozent zu stellen, die angeblich sich verweigern, soll Geld in die Hand genommen werden. Ich kann nicht mehr.
My brilliant colleague just nailed it: "Die Zeit ist vorbei, in der wir uns mit Menschenrechten, humanitärem Recht, der Anwendung von Gewalt oder Wirtschaftssanktionen befassen und uns zugleich weigern konnten, uns mit Israel/Palästina auseinanderzusetzen."
krisol-wissenschaft.org/wo-ist-unser...
Man kann an diesem Artikel exemplarisch zeigen, wie tendentiös und unethisch jedenfalls Teile der Berichterstattung in der Presse über studentische Proteste wegen des Gazakriegs ist. 1/
Zitat aus dem Verfassungsblog mit dem Text: "Von den formal einbezogenen Grundrechten der Schwangeren bleibt in dieser simplen Gleichung: nichts. Ein patriarchaler Zaubertrick von beeindruckender Wirkungsmacht trotz anhaltend bescheidener Überzeugungskraft." Darunter steht der Name Friederike Wapler. Das Bild hat einen weißen Hintergrund mit dem Verfassungsblog-Logo oben.
Der Entwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs wird scharf als einseitig kritisiert.
FRIEDERIKE WAPLER zeigt, dass diese Kritik ein falsches antagonistisches Verhältnis konstruiert und ausblendet, dass Schwangerschaft vor allem eine Beziehung ist.
verfassungsblog.de/eine-schwang...
