Ich habe diese Anleitung hier genutzt: tibor.net/social-media... Bin da aber technisch nicht so fit und musste mir zwischendurch Hilfe von ChatGPT holen, um alles richtig einzurichten. Und dann hat es eine Nacht lang die Tweets kopiert.
Ja, leider sind damit alle alten Posts nicht mit dem richtigen Datum gepostet, aber zumindest klein steht es unter den Beiträgen
Zeigt der Fall #Liebich, dass das Selbstbestimmungsgesetz geändert werden muss? Über den Fall des untergetauchten Neonazis, inzwischen Marla Svenja Liebich, habe ich heute Morgen mit dem @deutschlandfunk.de.web.brid.gy gesprochen.
www.deutschlandfunk.de/fall-liebich...
Vier extrem Rechte greifen einen Fotografen an, schon zuvor wird er bedroht. Er wird festgehalten, getreten, geschlagen, sogar gegen den Kopf. Oder wie der MDR schreibt: Gerangel. Rechte Gewalt gegen Journalisten zu verharmlosen auch eher nicht so guter Beitrag.
Das LG Leipzig hat heute Verfahren gegen #Liebich & drei andere wegen eines Angriffs auf einen Fotografen eingestellt. Zuvor hatten alle Angeklagten ihre Schuld eingeräumt.
Für @endstationrechts.bsky.social habe ich den Prozess beobachtet, mein Bericht:
www.endstation-rechts.de/news/liebich...
Das LG Leipzig hat heute Verfahren gegen Liebich & drei andere wegen eines Angriffs auf einen Fotografen eingestellt. Zuvor hatten alle Angeklagten ihre Schuld eingeräumt.
Für @ER_Bund habe ich den Prozess beobachtet, meinen Bericht findet ihr hier:
https://t.co/6nrzPhSPN9
Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Liebich, das hatte das LG Halle im August 2024 verkündet. Heute verhandelt das OLG Naumburg mündlich die Revision. Worum es geht und was bei Liebich los ist, gibt es hier nachzulesen 👉 https://t.co/6s7y4hrQKN
Es spricht bisher nicht viel dafür, dass Oberbürgermeister Vogt seinen Kurs korrigieren könnte. Die wenigen konsequenten Stimmen gegen #Antisemitismus im #StadtratHalle werden also umso mehr tun müssen. 16/16
Im Wahlkampf hat sich Vogt allerdings nie überzeugend von der Unterstützung durch die extrem rechte AfD distanziert, die inzwischen die größte Fraktion im Stadtrat stellt. Ihre Wähler:innen dürften Vogt zum Sieg verholfen haben, siehe @radiocorax https://t.co/6rUn0HVAfB 4/
Vogt hatte sich in einer Stichwahl eher knapp gegen den SPD-Kandidaten Geier durchgesetzt. Im Wahlkampf erschien der Gymnasiallehrer vielen engagiert, weltgewandt (hat was mit Europa gemacht) & etwas vitaler als die Kommunalpolitik in Halle allgemein. 3/ https://wahlergebnisse.halle.de/OBWS2025/
Der Neue ist Dr. Alexander Vogt. Bisher CDU-Stadtrat. Davor mal SPD-Mitglied. Jetzt parteilos (weil die CDU ihn nicht als Oberbürgermeisterkandidaten wollte). Im Wahlkampf hat ihn keine relevante Partei unterstützt. Außer der extrem rechten AfD. 2/
In Halle (Saale) ist seit ein paar Wochen der erste nach dem extrem rechten Anschlag von 2019 gewählte (neue) Oberbürgermeister im Amt. Und kündigt nun an, mit der extremen Rechten zusammenzuarbeiten. Ja, ja Ostdeutschland you may say. Es ist komplizierter. Ein kurzer Thread. 1/
Mit #Antisemitismus & Desinformation sein Geld zu verdienen ist offensichtlich kein Hindernis für Beauftragtenposten unter Friedrich Merz.
Weimer verkaufte nicht nur den rechten, anti-woken Shit, den manche in der @CDU so lieben. Sondern auch Gerüchte über Juden:Jüdinnen.
Gerade beginnt zum 2ten Mal das „Civil Society Forum on
COMBATING ANTISEMITISM
AND FOSTERING JEWISH LIFE“ der @EU_Commission in Brüssel. Katharina von Schnurbein betont zum Auftakt die Entschlossenheit der Kommission, wirksam gegen jeden Antisemitismus in der EU vorzugehen.
Na dann muss man ja mit Faschisten abstimmen, um ein Gesetz durchzubringen, das niemals in Kraft treten wird (weil es nicht durch den Bundesrat kommen wird). x.com/robinalexander_/status/1...
Tiefe Trauer des Abschiebekanzlers bei TikTok über Ende der “Brandmauer”.
Die Option mit den Faschos zu stimmen, hätte die SPD der CDU easy nehmen können: stabil für ein AfD-Verbot auftreten. Dann hätte sie eine Linie gezogen, über die sich Merz nicht getraut hätte.
Kann jemand @EskenSaskia an ihre staatspolitische Verantwortung erinnern, damit sie nachher nicht gegen den Antrag zum AfD-Verbot stimmt? Erspart ihr auch, wie Merz, das Bedauern später. Und bitte zum nächsten Gedenken nicht die Wahlplakate mitbringen, die wie NPD aussehen.
Dinge, die Bundestagsabgeordnete heute tun können:
- für den Antrag der Wanderwitz-Gruppe zum Verbot der AfD stimmen
- als Grüne ihren überflüssigen Antrag dazu zurückziehen, statt dem anderen Stimmen zu klauen
bevor im nächsten BTag dafür keine Mehrheiten mehr machbar sind
Es geht fucking gar nicht um Euch. Stimmt geschlossen für den Antrag der Gruppe um Wanderwitz und findet dafür eine Mehrheit, wenn ihr was für die Demokratie machen wollt und nicht nur eitle Selbstinszenierung als einzig Aufrechte in dunkler Zeit. https://x.com/spdde/status/1884647584167243941
Und es entlastet die Grünen nicht, dass sie in Teilen einen sinnlosen Antrag für ein weiteres, überflüssiges Gutachten zum AfD-Verbot vor sich hertragen. Kein anderer Antrag ist so gut beraten, wie der Antrag der Gruppe um Wanderwitz.
Heute, nach dem Holocaust-Gedenken, hat die CDU mit der extremen Rechten ihre rassistischen Anträge durchgebracht.
Morgen drohen selbst relevante Teile von SPD & Grünen gegen einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stimmen.
Singen vor dem Brandenburger Tor reicht nicht. https://t.co/ox01aCscJO
Thalia – wasn nu?
Ob bei @DieLinkeHalle oder in Neukölln – auf die Kritik an offensichtlichem #Antisemitismus reagieren die Parteigliederungen mit Kritikabwehr. Zunehmend auch mit De-Realisierung, wie zB auch Klimawandel-Leugner:innen: Es gibt keinen Antisemitismus, auch wenn er evident ist. https://t.co/qEzwo7ZdTh
endlich mal wieder urlaub auf landtag sein nacken https://x.com/Landtag_LSA/status/1851596091759735249
Antifas: Nie wieder!
BuVo Die Linke: Es ist alles sehr komplex aber wir haben einen guten Kompromiss gefunden, der die Partei handlungsfähig macht und bei dem alle Seiten nachgegeben haben ✨
And that’s why Leute austreten. https://x.com/EiflerUlrike/status/1850925377792700710
Die CDU im #ltlsa zieht keine relevanten Konsequenzen aus dem Fall Räuscher. Die spannende Frage ist: Machen das SPD (Koa) und Grüne (Opposition) einfach so mit und demonstrieren damit ihre Wehrlosigkeit? Die AfD wird den Vorgang genau beobachten und daraus lernen. https://t.co/YT6CISI00V
Gestern legt CDU-MdL einem Grünen-Politiker nahe, Selbstmord zu begehen. Mit Foto von Patronen. Sein Büro im Landtag wird begangen.
Und heute? Nichts. Keine Erklärung des Präsidenten, der CDU, der Koalition, der Opposition. Normalisierung von Gewalt in der pol. Debatte #ltlsa https://t.co/ldZB1
CDU-MdL Räuscher fordert schon länger die Zusammenarbeit mit der extrem rechten AfD. Nun postet er ein Bild, das kaum anders verstanden werden kann als eine Empfehlung an einen Grünen-Politiker, sich selbst zu erschießen. Die @cdufraktion_LSA muss ihn sofort ausschließen. #ltlsa https://t.co/Dkl
Dem Antisemitismusproblem damit zu begegnen, dass man auf etwas verweist, was keiner in der Partei tut (israelische Kriegsverbrechen zu bejubeln) ist der gleiche Move wie Konservative, die nach rechter Gewalt erstmal „rechten und linken Extremismus ✨“ verurteilen. #falsebalance https://t.co/kfa4
Gibt es eigentlich die @jusos noch und da noch ein paar Antifas, die mal helfen können, dass ihre Partei klar kommt und sich hinter den Antrag zum AfD-Verbot stellt (statt peinliche Eitelkeiten und juristische Fehleinschätzungen zu pflegen)? https://x.com/akm0803/status/1849018186575851879