Social-Media-Verbot für Jugendliche?
Warum das der falsche Weg ist!

Großer Dank den Autor*innen für dieses Grüne Positionspapier:
gruene-bag-digitales-und-medien.de/aktuelles/ne...

Ein Glück erdet uns unsere Bundesregierung und legt "Ergebnisse" des Koalitionsausschusses vor...
Man hätte sonst vielleicht einen Moment zu lange in der Freude über Orbans Abwahl, dem Tritt gegen Populismus, verbracht ...

www.finanznachrichten.de/nachrichten-...

#Merz' Definition einer Regierungskrise 2023:

"Wir haben ganz offensichtlich in Deutschland eine Regierungskrise." Die Bundesregierung könne sich in wesentlichen Fragen nicht mehr einigen. "Sie hat in den letzten Tagen und Wochen permanent öffentlich gestritten."

2026: wenn man morgens aufwacht und froh ist, dass die Apokalypse nur eine leere Drohung eines Wahnsinnigen mit Atomaprengköpfen war...

Jedes Mal wenn ich Katharina Reiche sehe, wünsch ich mir Merkel zurück, die ihr das Vertrauen ausspricht.

"Invasion": Libanon schlägt wegen israelischer Operationen Alarm Der libanesische Kulturminister Ghassan Salamé sagte in der Euronews-Sendung Europe Today, dass Israels Vorgehen im Süden des Landes einer "Invasion" gleichkomme, bei der ganze Dörfer zerstört und mehr als eine Million Menschen vertrieben worden seien. #EuropeToday

Über eine Million Menschen. Ganze Dörfer zerstört. Das sind keine Zahlen – das sind Leben, Familien, Heimaten.
Meine Gedanken sind im #Libanon, der mir persönlich so viel Spannendes zeigte und natürlich bei den Menschen, die mal wieder nicht zur Ruhe kommen können.

de.euronews.com/my-europe/20...

Ehemaliger AfD-Abgeordneter wurde aufgrund seiner Äußerungen von der gestrigen Parlamentssitzung in Hamburg ausgeschlossen - eine nachgelagerte Strafe des Ältestenrates.

"Russia plans to illegally annex lands it invaded, even as its military falters."

"Israel Plans to Control Large Parts of Southern Lebanon, Defense Minister Says"

A tale of two "New York Times" headlines.

Verfassungsschutz: Gefährlich und überflüssig In den letzten Jahren inszenierte sich der Verfassungsschutz angesichts der AfD als unverzichtbar. Heute hat er jegliches Vertrauen verspielt.

Als Demokrat*innen müssen wir Befugnisse des Verfassungsschutzes sorgsam prüfen hinsichtlich dessen möglichen Nutzens durch Rechtsextreme!

taz.de/Verfassungss...

Wer sich im aktuellen Diskurs entscheidet, nicht auf der Seite der Opfer zu stehen, sondern Organisationen, die jene unterstützen, zu diskreditieren, stützt nicht nur das Patriachat, sondern normalisiert ein gesellschaftliches Klima der Angst.

Natürlich will man nicht jedem Mann die Verantwortung dafür zuschreiben, dass Frauen sich unsicher fühlen oder sexistische Hetze erleben.
Bei manchen ist es allerdings mehr als naheliegend...

Folge der Klimakrise: Deutschland verliert letztes Gletscher-Skigebiet Es geht noch schneller als befürchtet: Die letzten Gletscher Deutschlands schmelzen rasant dahin. Das betrifft auch ein Skigebiet. Zum „Welttag der Gletscher“ veröffentlichen Forscher neue Messdaten.

Ob das eigentlich Gesprächsthema bei Menschen in Hamburg ist, die den März ernst gemeint mit #Skiferien gleichsetzen?

www.tagesspiegel.de/wissen/folge...

Söder lehnt Endlagerung in Bayern ab: Tagesspiegel vom 17.04.2023

POV: Lasst doch über eine Renaissance der #Atomkraft weiterreden, sobald das kleine Problem der Endlagerung gelöst ist!
Und vielleicht schauen wir währenddessen auch noch auf die Milliarden, die uns aktuell die Zwischenlagerungen und Rückbauten kosten?

Investitionen: So wird das Sondervermögen verplempert Vor einem Jahr bewilligte der Bundestag ein riesiges Schuldenpaket für neue Investitionen. Eine Studie legt nahe: Das Geld wurde zu 95 Prozent zweckentfremdet.

Ein Jahr #Sondervermögen und die Wirtschaftskompetenz der Union hat sich Bahn gebrochen? Zusätzliche Investitionen begegnen uns an jeder Milchkanne?!
Oh! Nicht? Hmm...

www.zeit.de/wirtschaft/2...

Wenn ich Söders Postings zur #Atomkraft sehe, bin ich unentschlossen, ob ich mich mehr über den inhaltlichen Unsinn oder den Verlust an politischer Glaubwürdigkeit ärgern muss...

Nahendes Özdemir-Wunder lässt manch Grünen schaudern Was lange unmöglich galt, ist plötzlich realistisch: Cem Özdemir könnte Winfried Kretschmann im Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg beerben. Für diesen Erfolg hat Özdemir seinen Grünen v...

Gute Analyse:
www.n-tv.de/politik/Nahe...

Nahendes Özdemir-Wunder lässt manch Grünen schaudern Was lange unmöglich galt, ist plötzlich realistisch: Cem Özdemir könnte Winfried Kretschmann im Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg beerben. Für diesen Erfolg hat Özdemir seinen Grünen v...

Gute Analyse:
www.n-tv.de/politik/Nahe...

Manchmal stelle ich mir eine Welt vor, in der wir eine klare Energiewende vollzogen hätten.
Wie viel geringer wäre die Macht von Männern in Regimen in Russland, Iran oder den USA ohne die Abhängigkeiten von fossiler Energie?
Wie viel weniger erwartbar wären Konflikte um Wasser und bewohnbare Orte?

Yeah!
Erstes Eis ohne Frost 2026

Dafür, dass solche Menschen in unseren Parlamenten sprechen, trägt die AfD die Verantwortung! Davon entbindet auch keine nachträgliche Distanzierung.

Skandal im Hamburger Landesparlament, der hoffentlich Folgen hat für Robert Risch.
Bekannt als Teilnehmer eines internationalen Neonazitreffens in Russland, benutzt er in einer Debatte verbotene SA-Parolen.

Nach dem Merz'schen "Die Welt wird nicht morgen untergehen", nun das Spahn'sche "Klimaschutz muss Spaß machen".
Als nächstes wieder "Solche Katastrophen waren völlig unvorhersehbar" ?!

Mal abgesehen vom Reißen der Klimaziele, bleibt die Frage wer denjenigen, die sich jetzt voll privat lustvoll eine Gasheizung einbauen, erklärt wie sie in den kommenden Jahren ihre Energierechnungen noch zahlen sollen.

Als ob es keine CO2-Bepreisung und Kostensteigerung des Gasnetzbetriebs gäbe 😵‍💫

"Menno, nee!" politisch inszeniert:

Merz versucht den anhaltenden Applaus für Merkel auf seinem Parteitag mit drängendem Weitergequatsche zu beenden...

Zwischen Terrorabwehr und Überwachung: Diskussion über Palantir in Bergedorf Doku „Watching You!“ beleuchtet die Macht von Palantir Technologies und der Software „Gotham“. Zwei Politiker diskutieren nach dem Film.

Heute Abend zeigen @konstantinnotz.bsky.social & @jjasberg.bsky.social in Hamburg-Bergedorf gemeinsam die #Palantir- Doku „Watching you“ und diskutieren mit Euch - ab 19 Uhr im Körber-Haus 👇 www.abendblatt.de/hamburg/berg...

Wer sich jahrlang nicht traut mit Regulierungen gegen Plattformen von Bigtech vorzugehen, kommt nun mit Verboten für junge Menschen, die nicht mal strafmündig sind?
Ganz tougher Politikmove!

#SocialMediaVerbot

Verfassungsschutz Niedersachsen sieht beim AfD-Landesverband "rechtsextremistische Bestrebungen" Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Niedersachsen als "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" ein. Das teilte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Mittag mit.

Hier steht spannende Lektüre des Gutachtens an, hoffentlich auch beim Verfassungsschutz in Hamburg?!
Mitglieder gesichert rechtsextremer Verbände treten bisweilen auf Einladung der AfD im Rathaus in Hamburg auf - ohne dass jene Beobachtungsgegenstand sind...
www.ndr.de/nachrichten/...

Parteieintritt und genau da an der Willensbildung teilnehmen? Es gibt Parteien, die Interesse daran haben, das zu ermöglichen und die Lebensumstände sehen, bspw nicht auf regelmäßige Präsens setzen.

Und was ist dann die Perspektive auf Demokratie?
Hoffentlich selber mitmischen!