Häftling kommt in andere JVA: Nicht mit 900kg Lebensmitteln In der U-Haft in Hamburg hortete ein Häftling 900 kg Lebensmittel. Er kam in die JVA Bremen. Die darf ihm verbieten, alles mitzunehmen, so das OLG.

Untersuchungshaftvollzugsrecht am absoluten Limit

Parallel läuft das familiengerichtliche Verfahren, das die Gegenseite professionell vertreten und begleitet betreibt. Hinterher kann es für die schallende Niederlage nur eine Erklärung geben: die BRD gibt es nicht, sondern nur die BRD GmbH und am Ende wird es SHAEF richten müssen.

Fabienk

Es sei wärmstens ans Herz gelegt

Dann muss die Kohlensäure aber auch so hart fetzen, dass es fast weh tut...

Offensichtlich nicht traumasensibel genug angesprochen, das wird's sein

Mehr noch: ich find's einfach verdammt unverschämt, Andere unter Zugzwang zu setzen, wenn man selbst nicht mal bereit ist, mitzuziehen ("dEr öFfEnTlIcHe dIeNsT kAnN nIcHt lOhNfÜhReR sEiN").

Ja, und hihihi, das als großen Kompromiss im Gesamtpaket mit dem Tankrabatt verkaufen, aber nicht mal die öffentliche Hand in den Ländern mit ihm Boot haben. Absolute shitshow

Große Stofftiere als Preise an einer Losbude. Es hängen an mehreren Schnüren von der Decke große Stoffbären, in der Mitte hellbraune, links und rechts weiße.

Sie haben WAS mit @hansulrich.bsky.social gemacht????

In einer brauchbar strukturierten eAkte mit vernünftigen Filtern wär das alles ja wumps, aber nein, die eAkte muss ja auch aussehen wie eine verdammte Papierakte.

Bin ein Mann, finde, es steht mir zu 😡

DAS GILDET NICHT!!!11 😡😡😡

Sind halt nützlich, wenn es darum geht, irgendwelche Gründe außer Geld zu nennen, warum das Programm am Ende nur irgendein halbgarer Mist ist. Programme, die wirklichen Mehrwert und Effizienzgewinne bringen, brauchen motivierte, qualifizierte und entsprechend bezahlte Entwickler*innen.

Dagegen sind btw diese Umtriebe richterlicher Unabhängigkeit, kraft derer irgendwelche Kollegen meinen, in ihren Büros rauchen zu dürfen, wirklich harmlos.

Lebenszeitprinzip im Rücken herausnehmen kann.

Als Beamter in Behörden würdeste dir - fähiges Führungspersonal vorausgesetzt, nächste Baustelle - ratzfatz ne Weisung fangen und in der freien Wirtschaft hochkant rausfliegen.

Denkste, sowas wird ernsthaft mitgedacht? Pustekuchen. Stattdessen wird die eAkte so gebaut, dass sie jeden einzelnen papiergebundenen Arbeitsschritt 1:1 nachbilden soll, weil "Akzeptanz". Ich nenne das bornierte Bockigkeit, die man sich m.M.n. echt nur mit der richterlichen Unabhängigkeit und dem

verschenken jeglichen denkbaren und dringend nötigen Effizienzgewinn, sogar die sich aufdrängenden. Ich träume zB von einer eAkte, in der ich in einem Ermittlungsbericht oder einem wesentlichen Ergebnis auf eine Zahl, eine Fundstelle klicken und darüber direkt zum dazugehörenden Beleg komme.

Naja, wir täuschen immerhin noch dabei vor, etwas zu tun.

Man sieht's ja überall, ich zB sehr deutlich an der Digitalisierung in der Justiz, die diesen Namen kaum verdient. Wir machen uns für die eAkte wirklich den DAU mit der allergrößten Technikaversion und -bockigkeit zum Maßstab und

Wir verlieren wirklich in jeder Hinsicht den Anschluss. Verkehrs- und Energiewende, Digitalisierung... Alles nur noch Mangelverwaltung, alles nur noch Versuche, vermeintliche Zumutungen für den Status Quo zu vermeiden.

Banger

Auch nicht sinngemäß.

Auch die Dogmatik spricht m.E. dagegen, "Lex/Gesetz" als tatbestandsbezogen zu verstehen, weil wir letztlich bei der Prüfung des Lex-Mitior-Grundsatzes einen Gesamtvergleich der Rechtslage und nicht isoliert nach einzelnen Tatbeständen vornehmen.

Wenn wir schon bei den sprachlichen Genauigkeiten sind, ist letztlich die Frage, ob man das "Lex" aus dem Lex-Mitior-Grundsatz und ebenso "Gesetz" in § 2 Abs. 3 StGB
tatbestandsbezogen oder weiter versteht. Systematik spricht m.E. eher für Letzteres, weil einzelne § m.E. nur Teil eines Gesetzes sind

Die Blockversager sitzen ja auch auf der Anklagebank in HH /s

Der Großteil dortigen Judgys dürften sich ebenfalls aus diesem Bezirk rekrutieren

Das steht da nicht.

Das OLG Hamm ist der Jokus

*über

Auch hier gilt not-all-men, but somehow it's always men.

Kaum kratzen die Temperaturen an der 20° Marke und man merkt wieder ganz genau, wer meint, Deo und Aftershave ersetzten das Duschen. 🤢