4/4 Ob daraus eine wirklich emanzipatorische Politik entsteht, die soziale Gerechtigkeit und Minderheitenrechte stärkt, bleibt abzuwarten, aber der Anfang für Veränderung ist nun endlich gemacht.
3/4 Doch Demokratie wiederherzustellen ist ungleich schwerer, als sie einzureißen. #Magyar ist – bei aller Abgrenzung zu #Orbán – selbst Nationalist und wird mit einem System kämpfen müssen, das nicht einfach abgewählt werden kann.
2/4 Nach Jahren des autokratischen Aufbaus, der Angriffe auf den Rechtsstaat und der Schwächung demokratischer Institutionen markiert das eine echte Zäsur. Für uns als Linke zeigt das: Der Wunsch nach sozialer Sicherheit, demokratischer Teilhabe und Freiheit lässt sich nicht auf Dauer unterdrücken.
1/4 Die Menschen in Ungarn haben Viktor #Orbán abgewählt und damit ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen den #autoritären Umbau des Staates und die Politik des nach unten Tretens nicht länger hinnehmen.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Ein Vortrag von MdB @davidschliesing.bsky.social (Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) im Gespräch mit mir
đź“… Mittwoch, 29. April 2026 um 18 Uhr
đź“Ť StefanstraĂźe 2 (2. Stock, Eingang Ecke BrĂĽderweg)
🚏Haltestelle: Reinoldikirche
Kommt vorbei und diskutiert mit!
Der Posttext leicht abgewandelt als popiges pink rotes Plakat mit drei Linke Logos von David, Dortmund und mir
✨ Was kann linke Kulturpolitik? ✨
Kultur ist politisch.
Von Entscheidungen über Förderungen, Zugänge oder Inhalte. Aber was bedeutet eine linke Kulturpolitik? Wie kann Kultur gerecht, zugänglich und solidarisch sein?
2/2 Ich werde mich jedenfalls in der Gemeinsamen Kommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der #ColoniaDignidad für ein verstärktes Engagement der #Bundesrepublik für eine Enteignung und die Errichtung eines #Erinnerungsortes auf dem #Sektengelände einsetzen.
1/2 Sehr besorgniserregend! Ich erwarte, dass die #Bundesregierung sich gegenüber dieser extrem rechten Regierung ausnahmsweise mal nicht kleinlaut verhält, sondern sich setzt vehement für die Errichtung eines #Gedenk-& #Dokumentationsortes auf dem Gelände der #ColoniaDignidad einsetzt!
Sehr besorgniserregend! Aber von einem Diktaturfan erwartbar. Hoffe die Bundesregierung verhält sich gegenüber dieser extrem rechten Regierung ausnahmsweise nicht kleinlaut, sondern setzt sich vehement für die Errichtung eines Gedenk-& Dokumentationsortes auf dem Gelände der „Colonia Dignidad“ ein!
3/3 Ich erwarte vom Kulturkontrollminister eine umgehende Klarstellung, was er mit den Jurylisten bezweckt und die Versicherung, diese weder dem #Verfassungsschutz zuzuleiten, noch sie für Säuberungen im #Kulturbetrieb zu benutzen.
2/3 Zu Beginn der Legislatur hätte ich diesen Vorgang ehrlich gesagt für ausgeschlossen gehalten, aber jetzt muss man quasi davon ausgehen, dass Herr #Weimer die nächste Eskalationsrunde in Sachen Einmischung und Einschüchterung einläuten will.
1/3 Wir sind leider an einem Punkt, an dem die AnkĂĽndigung, dass deutsche Beamte Jurymitglieder in Listen erfassen, einem Angst und Bange macht.
denn sein Handeln sieht anders aus. Es ist besorgniserregend. Optimistisch stimmt mich einzig der breite Protest aus Zivilgesellschaft und Kultur. Denn Einsicht und VerantwortungsĂĽbernahme auf Seiten der Bundesregierung wird es ganz offensichtlich nicht geben", sagt @davidschliesing.bsky.social: 3/3
um ihm nicht genehme linke Buchhandlungen mit Hilfe des Geheimdienstes zu verurteilen. Sein Auftrag in der Koalition ist offenbar, die kritische Kulturszene durch Einschüchterung willfährig zu machen. Daran ändern auch seine Beteuerungen von Ausnahme oder Verteidigung der Kunstfreiheit nichts, 2/3
"Weimer, der einmal mehr Null Selbstkritik erkennen lieĂź, versucht die Ă–ffentlichkeit anscheinend fĂĽr dumm zu verkaufen. Weimers Aussagen machen eines ganz deutlich: Er hat keine Belege fĂĽr Extremismus bei den Buchhandlungen und er braucht auch keine, 1/3
#weimer
4/4 Ich wĂĽrde mich aber trotzdem freuen, wenn Sie mich und vor allem alle BĂĽrger:innen in #BadenWĂĽrttemberg, kĂĽnftig mit einer #sozialeren Politik ĂĽberraschen. Beste GrĂĽĂźe!
3/4 Ich mache mir zwar keinerlei Illusionen ĂĽber Ihre #Politik, erst Recht nicht, nachdem ich gelesen habe, dass Sie #BorisPalmer ein Ministeramt geben wollen.
2/4 Denn die 0,6 Prozent, die Ihnen den #Wahlsieg über den indiskutablen Kandidaten der #CDU Manuel Hagel gebracht haben, werden jetzt in den nächsten Jahren für eine starke linke Opposition und #soziale Politik im Landtag fehlen.
1/4 Herzliche Glückwünsche @oezdemir.de! Es freut mich, dass mit Ihnen erstmals ein Politiker mit Migrationshintergrund #Ministerpräsident in Deutschland wird. Der Preis dafür ist allerdings hoch und insbesondere für meine Partei #DieLinke bitter. www.zeit.de/politik/deut...
Es gibt auch gute Nachrichten! Und es zeigt, dass die groĂźe UnterstĂĽtzung fĂĽr PHOENIX nicht umsonst war. GlĂĽckwunsch!
presseportal.zdf.de/pressemittei...
Ich freue mich sehr, dass #Tuttle als Intendantin der #Berlinale bleibt – jedoch ist ihr Verbleib nicht Weimer zu verdanken, sondern der absolut beeindruckenden breiten Solidarität von Film-Akteur:innen und kritischer Öffentlichkeit. - @davidschliesing.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
5/5 Unsere #Solidarität gilt den ausgezeichneten Buchhandlungen „Zur schwankenden Weltkugel",
"The Golden Shop" und „Rote Straße".
Wir fordern: #Aufklärung, die Abschaffung des „Haber-Verfahrens" und den #Schutz der #Kunstfreiheit!
4/5 Nach #Weimers Einmischung in die #Unabhängigkeit der Berlinale greift er nun beim Buchhandlungspreis erneut massiv in die #Kunstfreiheit ein. Wohin solche Grenzüberschreitungen führen, erleben wir derzeit beim #autoritären Umbau in den #USA!
3/5 Als erster #Kulturstaatsminister vom intransparenten und rechtsstaatswidrigen „#Haber-Verfahren" Gebrauch zu machen, straft. seine Reden zu Vielfalt, Buntheit und weit geöffneten Debattenräumen Lügen.
2/5 Linke Buchläden vom #DeutschenBuchhandlungspreis auszuschließen, weil sie einem politisch nicht in den Kram passen, ist ein Skandal. Dass diese vorab im Auftrag von #Kulturstaatsminister #Weimer vom Inlandsgeheimdienst heimlich ausgespäht wurden, völlig inakzeptabel.
1/5 Wolfram Weimers erneuter Eingriff in die #Kunstfreiheit ist aufs Schärfste zu verurteilen!
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...
Wenn nur noch Stimmen geduldet werden, die politisch konform sind, verliert die Berlinale ihre kulturelle Relevanz. Die Kunstfreiheit schĂĽtzt nicht nur das Werk selbst, sondern auch die Rede, den Widerspruch, die Provokation und den Kontext, in dem Kunst entsteht und gezeigt wird. 2/2
"Der Umgang von #Weimer mit der #Berlinale ist der eigentliche Skandal. Er verstößt mit dieser politischen Einflussnahme klar gegen fundamentale Prinzipien der Kunst- und Meinungsfreiheit." - David Schliesing
@davidschliesing.bsky.social 1/2
www.dielinkebt.de/presse/press...
„Linke Kultur- und Medienpolitik im Bundestag: Zwischen Sparzwang, Weimer-Affäre und rechter Hetze“.
Unter diesem Titel diskutierte der Linken-Bundestagsabgeordnete @davidschliesing.bsky.social am vergangenen Freitag in Halle mit einem interessierten Publikum.
Ich war fĂĽr Radio Corax vor Ort.
