Spanien will internationale Front gegen die „reaktionäre Welle“ anführen Der sozialdemokratische Ministerpräsident hatte linke Regierungschefs aus aller Welt zu einem Anti-Trump‑Gipfel ins katalanische Barcelona geladen. Pedro Sánchez verkündete dort sogar, die Zeit der re...

@ralfstreck.bsky.social: "Ein Gegengewicht zu der von US-Präsident Donald #Trump angeführten reaktionären Welle ist notwendig, ob ausgerechnet der mit starken Widersprüchen belastete #Sánchez es schaffen und entwickeln kann, ist fraglich." Die Begründung hier👇

overton-magazin.de/top-story/sp...

EU-Außenministertreffen in Luxemburg: Deutschland blockt Sanktionen gegen Israel ab Die EU-Außenminister ringen um Sanktionen gegen Israel und werden sich nicht einig. Spanien und Irland sind dafür. Deutschland pocht auf „Dialog“.

Was soll man schon von notorischen Komplizen erwarten, die ihren Staatsräsonfundamentalismus überdehnen und damit völkerrechtswidrig handeln: "Deutschland blockt Sanktionen gegen #Israel ab." Aber #Spanien läßt nicht locker und treibt Deutschland vor sich her!

taz.de/EU-Aussenmin...

EU-Außenministertreffen in Luxemburg: Deutschland blockt Sanktionen gegen Israel ab Die EU-Außenminister ringen um Sanktionen gegen Israel und werden sich nicht einig. Spanien und Irland sind dafür. Deutschland pocht auf „Dialog“.

Was soll man schon von notorischen Komplizen erwarten, die ihren Staatsräsonfundamentalismus überdehnen und damit völkerrechtswidrig handeln: "Deutschland blockt Sanktionen gegen #Israel ab." Aber #Spanien läßt nicht locker und treibt Deutschland vor sich her!

taz.de/EU-Aussenmin...

„Reichen die Kriegsziele Russlands über die Ukraine hinaus, Herr Varwick?“ Welche Interessen teilt Deutschland mit der Ukraine? Was ist ein Sicherheitsdilemma? Worin besteht der Unterschied zwischen kriegstüchtig und verteidigungsbereit? Das „Freitag“-Streitgespräch mit Jana...

Der Freitag (Abo_Schranke) fragt: „Reichen die Kriegsziele Russlands über die #Ukraine hinaus, Herr #Varwick?“

Varwick (Politologe): "Ich sehe keinerlei Anzeichen Russlands, sich mit #NATO - Territorium anzulegen."

www.freitag.de/autoren/mich...

Amnesty-Bericht zu Menschenrechten: Komplize Deutschland In seinem Jahresbericht wirft Amnesty International der Bundesregierung Mittäterschaft in einer „globalen Menschenrechtskrise“ vor.

Komplize Merz-Regierung: "In #Gaza geht der Genozid Israels auch nach dem Waffenstillstand von Oktober 2025 weiter“, so Duchrow. #Israel weigere sich bis heute, Hilfe in das Gebiet zu lassen und vertreibe weiter große Teile der Zivilbevölkerung."

taz.de/Amnesty-Beri...

Spanien stellt Ultimatum: EU soll Israel isolieren und Netanjahu „in die Schranken weisen“ Gleich drei europäische Länder verlangen mehr Distanz der EU zu Israel. Eine Bürgerinitiative hat mehr als eine Million Unterschriften für denselben Zweck gesammelt. Jetzt muss sich die EU-Kommission ...

#Sánchez: "Eine Regierung, die gegen das Völkerrecht verstößt und damit die Prinzipien und Werte der EU verletzt, kann kein Partner der EU sein“, sagte der spanische Sozialdemokrat. Zugleich verlangte er, die EU müsse #Netanjahu endlich „in die Schranken weisen“.
rp-online.de/politik/ausl...

Pro #Palästina -Stimmen werden in #Deutschland unterdrückt, eingeschüchtert... und mit Waffen "Made in #Germany" tötet #Israel die Frauen u. Kinder in #Gaza !

„Made in #Germany " für manche ein Qualitätsmerkmal, für #Gaza und #Palästina ein Todesurteil!

Verrohung der Gesellschaft? Was die neue Kriminalstatistik der Polizei zeigt Zahl der Straftaten gesunken, weniger Gewalt, mehr Sexualdelikte: Das Innenministerium hat die neue Polizeiliche Kriminalstatistik vorgelegt. Was man über diese Zahlen wissen sollte – etwa, wenn es um...

Wollinger (Professorin für Soziologie): "Tatsächlich ist das Risiko, dort Opfer eines spontanen Übergriffs zu werden, gering; die #Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum ist rückläufig, Gewalt konzentriert sich überwiegend auf den sozialen Nahraum." #PKS
www.freitag.de/autoren/der-...

Spanien: Legalisieren statt abschieben Die Regierung von Pedro Sánchez hat per Dekret die Regularisierung von 500 000 Einwanderern auf den Weg gebracht. Die Frist läuft bis Ende Juni.

@ralfstreck.bsky.social über 500.000 Menschen, die sich ohne Aufenthaltsgenehmigung in #Spanien aufhalten und nun einen legalen Status erhalten.👏 Über Licht und Schatten (Voraussetzungen) des progressiven Dekrets hier mehr!👇

www.nd-aktuell.de/artikel/1199...

Deutschland wegen Iran-Kriegsunterstützung zunehmend isoliert Frankreich und Italien, aber auch die Schweiz und nun auch Österreich gehen immer stärker auf Distanz zur kriegsführenden USA. Sie haben entweder (offiziell) ihren Luftraum für US-Militärflugzeuge ges...

@ralfstreck.bsky.social über Spaniens Anspruch, die europäische Opposition gegen den völkerrechtswidrigen Krieg anführen zu wollen, aber seinen eigenen Ansprüchen nicht immer gerecht wird. DE aber steht wegen ihrer #Iran -Kriegsunterstützung zunehmend isoliert da.
overton-magazin.de/top-story/de...

@ralfstreck.bsky.social in der Hörsendung über 6 #CNT -Gewerkschafter*innen in #Spanien, die wegen angeblicher Nötigung zu 3,5 J. Haft verurteilt wurden. Jetzt wurden sie begnadigt (über 100.000 € Geldstrafe bleibt). Über das unglaubliche Strafverfahren hier mehr!

rdl.de/beitrag/sech...

Der weltweite Energieschock kommt Die bevorstehenden wirtschaftlichen Folgen eines Krieges gegen den Iran sind enorm. Multilaterale Koordination ist heute wichtiger denn je.

Wir sind erst am Anfang der Krise und es wird einen brutalen externen Schock geben: "Die #Weltwirtschaft wird über die Lieferketten einen schweren Schlag erleiden, ganz gleich, wie schnell der Krieg endet."

www.surplusmagazin.de/isabellawebe...

Milliarden gegen die Krise: So entlastet Spanien jetzt seine Bürger Spanien reagiert mit einem Milliardenpaket auf explodierende Energiepreise – und setzt damit ein deutliches Zeichen in Europa.

#Spanien im Gegensatz zu DE: Die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe, Strom u Erdgas wird von 21 auf 10% reduziert. Zusätzlich wird die Stromsteuer der Verbraucher drastisch auf nur noch 0,5%. Der Sozialtarif für Strom wird ausgebaut, ebenso Hilfen für Heizkosten.

www.morgenpost.de/politik/arti...

Bundestag beschließt erste Maßnahmen gegen hohe Tankstellenpreise Als Reaktion auf die hohen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs hat der Bundestag ein erstes Maßnahmenpaket beschlossen. Es enthält striktere Regeln für Preiserhöhungen an Tankstellen sowie eine Schärf...

Spanien hat die Pünktlichkeit der Deutschen bewundert. Aber diesmal lachen sie sich kaputt: nur um 12 Uhr mittags dürfen #Benzinpreise erhöht werden. #Gracias bzw. Danke für deutsche Pünktlichkeit. 🤣😂

www.tagesschau.de/inland/bunde...

Die Totengräber des Völkerrechts (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sowie die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen treiben weiter die Abkehr Berlins und der EU vom Völkerrecht voran. ...

Die deutschen Totengräber des Völkerrechts: #Merz und von der #Leyen. Für sie ist das Völkerrecht interessensgeleitet und flexibel interpretierbar.

www.german-foreign-policy.com/news/detail/...

Konservativ-rechte Asylpolitik: Abschiebungen ohne Grenzen dank „Return Hubs“ Das EU-Parlament stimmt über ein neues Rückführungsgesetz ab. Konservative und Rechtsextreme wollen den Mitgliedsstaaten dabei freie Hand geben.

Die christlichen #Ayatollahs in der EU-Kathedrale schaffen Menschenwürde und Schutzrechte für Geflüchtete ab. Ein zivilisatorischer Bruch dank #AfD light (CDU etc.) und der Hardcore-AfD. So viel zur Brandmauer!😂

taz.de/Konservativ-...

Völkerrecht: Gutachten des Bundestags hält Irankrieg für völkerrechtswidrig Ein Bundestagsgutachten sieht den US-israelischen Krieg gegen den Iran als Bruch der UN-Charta. Die Begründungen für den Angriff seien "nicht stringent".

Das wird dem Totengräber des Völkerrechts #Merz nicht passen. Das Gutachten ist Merz bestimmt zu komplex. Ein Kanzler, der an Inkompetenz und Unterwürfigkeit ggü USA/Trump kaum zu überbieten ist. #Iran

www.zeit.de/politik/deut...

Mit dem Iran-Krieg kommt der perfekte Sturm: „Zwei Ölkrisen und ein Gaskollaps in einem“ Die Internationale Energieagentur (IEA) sieht die bisher schwerste Energiekrise, spricht von einer massiven Bedrohung für die Weltwirtschaft und beklagt, dass politische Verantwortlichen „die Tragweit...

@ralfstreck.bsky.social über den herbei strömenden Sturm infolge des #Iran - Krieges:
"Diese Krise ist, so wie sie sich jetzt darstellt steht, zwei Ölkrisen und ein Gaskollaps in einem“, resümiert der #IEA-Chef die dramatische Lage."

overton-magazin.de/top-story/mi...

Vielleicht noch ein atomarer Präventivschlag? Kriegsverbrechen, illegale Kriege, Kinder- und Völkermord – was noch? Ein atomarer Präventivschlag?

Mit dem Angriffskrieg Israels/ #USA gegen den #Iran, und seine Befürwortung o zumindest Duldung durch Brüssel, Berlin... stellt sich die Frage:Wie lange kann das Völkerrecht noch Bestand haben,wenn das Recht des Stärkeren immer dreister zur neuen Norm erklärt wird?
overton-magazin.de/hintergrund/...

Linker Streit über Nahost: Nicht gleich nervös werden Nach dem Zionismus-Beschluss der niedersächsischen Linken wird in der Partei erneut erbittert gestritten. Doch was ist dran an den Vorwürfen gegen die Erklärung?

Guter Kommentar zu den Ablenkungsmanövern und Verdeckungsstrategie der Kriegsverbrecherversteher des #Netanyahu - Regimes. Existenzrechte gibt es für Menschen - überall. Alles andere sind ideologische Verblendungen von Menschenfeinden. #Antisemitismus
www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

Antizionismus: Die Linke, Palästina und Israel – ein Skandal, der keiner ist Kritik am Zionismus gilt fix als antisemitisch, erfährt Die Linke nach einem Antrag in Niedersachsen gerade wieder. Diesem Framing liegen sehr unterschiedliche Interpretationen der Begriffe zugrunde –...

Genauso isses: "Dazwischen steht eine Partei (Linke), die es bislang nicht schafft, diese Differenzen kohärent zu kommunizieren – und die absehbare Vereinnahmung der Debatte als das zu benennen, was sie ist: ein #Ablenkungsmanöver." #Antizionismus

www.freitag.de/autoren/hann...

Von der Dürre zur Flut In Spanien verschärft sich der strukturelle Wassermangel. Da nach heftigen Niederschlägen die Stauseen wieder prall gefüllt sind, wägt man sich fälschlicherweise in Sicherheit.

@ralfstreck.bsky.social zu #Spanien:"Experten befürchten beim Anblick von nun vielerorts wieder prall gefüllten Stauseen, dass sich die Verantwortlichen wie nach der Dürre 2016 u 2017 erneut zurücklehnen und vor allem strukturelle Probleme weiterhin nicht angehen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

Plato del dia 8 €? Ich komme! Reserviere mal ein Tisch.

Wenn das alles ist was dir zum Krieg einfällt, zum Iran einfällt, einem Regime das in den letzten Wochen und Monaten zigtausend seiner Bürger abgeschlachtet hat einfällt, dann bist du vermutlich ein komplett empathieloses Arschloch.

Nahost-Debatte in der Linkspartei: Eine Steilvorlage für alle Linken-Hasser Die Linke zofft sich mal wieder um ihre Haltung zu Israel. Das schadet ihren Wahlchancen. Doch der Streit hat auch etwas Gutes.

Lesenswert Daniel Bax: "Für Linken-Hasser ist der Beschluss eine Steilvorlage, um der Partei mal wieder #Antisemitismus zu unterstellen. Manche Ge­nos­s:in­nen stoßen ins gleiche Horn. Auf der Strecke bleiben der #Respekt vor anderen Meinungen...." #Linke

taz.de/Nahost-Debat...

Generalstreik für einen würdigen Mindestlohn » workzeitung.ch Im Baskenland wird so oft wie sonst nirgends in Spanien gestreikt. Generalstreiks bekommen einen starken feministischen Einschlag. Und immer ­öfter streiken sie solidarisch für jene, die selbst nicht ...

@ralfstreck.bsky.social über den Generalstreik im #Baskenland: Sie streiken für einen würdigen Mindestlohn von 1.500 Euro im Baskenland. Mehr über die klassenkämpferische Gewerkschaft #ELA hier👇

www.workzeitung.ch/2026/03/gene...

Kuba im Würgegriff Kinder betteln, Busfahren kostet mehr als ein Tageslohn, Medikamente fehlen. Kubas Bevölkerung leidet unter Stromausfällen und der umfassenden US-Blockade.

Ein Bericht von vor Ort. Sehr eindrucksvoll und lesenswert. Über innere und äußere Ursachen zu Kubas Krisenmomente. #Kuba #NoTrump

www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

Hobbyjäger sollen in Bosnienkrieg Zivilisten gejagt haben Im Bosnienkrieg sollen mehrere hundert wohlhabende Hobbyjäger aus Europa und Nordamerika an Wochenenden Jagd auf Zivilisten gemacht haben.

Wahnsinn: "Für ein #Kind oder ein 15-jähriges Mädchen musste man nach heutiger Rechnung etwa 100.000 Euro zahlen, für Frauen etwa 70.000 Euro und für Männer etwa 50.000 Euro.“
#Bosnien
www.focus.de/panorama/hob...

Umkämpftes Völkerrecht: «Zynismus als politische Haltung ist nicht angesagt» Was geschieht mit dem Völkerrecht, wenn sich niemand dran hält? Der Berliner Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck über westliche Doppelstandards, aussichtsreiche Klagen – und hoffnungsvolle Perspektiv...

Menschenrechtsanwalt #Kaleck: "Wirtschaftliche und soziale Menschenrechte müssen garantiert werden – und das wiederum wird nicht mit der bestehenden Wirtschaftsordnung gehen, die auf der Ausbeutung von Mensch und Natur."

www.woz.ch/2611/umkaemp...

Hobbyjäger sollen in Bosnienkrieg Zivilisten gejagt haben Im Bosnienkrieg sollen mehrere hundert wohlhabende Hobbyjäger aus Europa und Nordamerika an Wochenenden Jagd auf Zivilisten gemacht haben.

Wahnsinn: "Für ein #Kind oder ein 15-jähriges Mädchen musste man nach heutiger Rechnung etwa 100.000 Euro zahlen, für Frauen etwa 70.000 Euro und für Männer etwa 50.000 Euro.“
#Bosnien
www.focus.de/panorama/hob...